Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit
Eine vergleichende Untersuchung der Novellierungen des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland und der VR China vor dem Hintergrund des UNCITRAL-Modellgesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit- Autor:innen:
- Reihe:
- Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht, Band 12
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
In den letzten zwei Jahrzehnten hat die Schiedsgerichtsbarkeit wachsende Akzeptanz und große Expansion erfahren. Gesetzesreformen in zahlreichen Staaten zeugen vom Willen, die Schiedsgerichtsbarkeit zu liberalisieren und aufzuwerten. Die „Anbieter“ von Schiedsverfahren und die entsprechende Community der Schiedsrichter haben diese Entwicklung gerne aufgegriffen und nachhaltig gefördert. Ein wesentlicher Motor ist das UNCITRAL-Modellgesetz, das 70 Länder (autonom) umgesetzt haben. In China wird inzwischen eine Modernisierung des 1994 erlassenen, liberalen Schiedsverfahrensgesetzes diskutiert, die sich am Mustergesetz orientieren will.
An diesem Punkt setzt Verfasser an: Im ersten Teil werden die „Tendenzen“ der Schiedsrechtsgesetzgebung mit Schlagworten Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung untersucht. Er endet mit einer Untersuchung der Umsetzung des UNCITRAL-Modellgesetzes durch das deutsche Schiedsverfahrensgesetz (1998). Der zweite Teil untersucht die Entwicklungen der Schiedsgerichtsbarkeit in China und die Möglichkeiten einer Übernahme des Modellgesetzes.
Seine rechtsvergleichende Studie versteht der Autor auch als einen Beitrag zur Überwindung kultureller Unterschiede zwischen europäischem und asiatischem Rechtsdenken und als eine Untersuchung zur Streitbeilegung in den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7687-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4205-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 288
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Hintergrund und Ziel Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Struktur und Methode der Arbeit Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Die Bedeutung der Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Die vier Theorien zur Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Privatautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsgerichtsbarkeit als private Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursachen der veränderten Einstellung zur Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektive Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Formerfordernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverhältnis zwischen Parteien und Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverhältnis zwischen staatlichem Gericht und Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverhältnis zwischen Parteien und staatlichem Gericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprung: Genf. Prot. von 1923 und Genf. Abk. von 1927 Kein ZugriffAutor:innen:
- UNÜ von 1958 Kein ZugriffAutor:innen:
- UNCITRAL-SchO von 1976 Kein ZugriffAutor:innen:
- UNCITRAL-ModG von 1985 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Europäische (Genfer) Übereinkommen von 1961 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Moskauer Konvention von 1972 Kein ZugriffAutor:innen:
- Interamerikanische Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Interarabische Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- OHADA Uniform Act on Arbitration von 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Washingtoner (Weltbank-)Übereinkommen von 1965 Kein ZugriffAutor:innen:
- WTO und GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gründe für die Entwicklung der „internationalen Standards“ Kein Zugriff Seiten 79 - 81Autor:innen:
- Übersicht über das ModG und seine Prinzipien Kein Zugriff Seiten 81 - 84Autor:innen:
- Die umfassenden Schiedsrechtsreformen und die Übernahme des ModG Kein Zugriff Seiten 84 - 91Autor:innen:
- Vereinheitlichung des internationalen und nationalen Schiedsrechts Kein Zugriff Seiten 91 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Übernahme durch Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte Übernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neufassung des einstweiligen Rechtsschutzes des ModG Kein ZugriffAutor:innen:
- Novellierung der UNCITRAL-SchO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des Orts des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entnationalisierungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betonung des Territorialitätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Notwendigkeit der Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 104 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zahl der Schiedsrichter und Mehrheitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnungsverfahren und Wirkung der Schiedsrichterersetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzuwendendes materielles Recht und amiable composition (Art. 28) Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung des Schiedsspruchs (Art. 31 Abs. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (Art. 35 und 36) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schlichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit und Verbindung von Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertraulichkeit der Information in Schiedsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die Zinsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des ModG Kein ZugriffAutor:innen:
- Liberalisierung als der Ausgangspunkt von Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Wechselwirkungen zwischen Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Reformbedarf und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 122 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Beschränkung auf „Handels“-Schiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein einheitliches Gesetz für nationale und internationale Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung nur bei unbekanntem Aufenthalt des Empfängers (Art. 3 ModG ? § 1028 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelheiten des gerichtlichen Verfahrens (Art. 6 ModG ? §§ 1062 ? 1065 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Formerleichterung und ?erschwerung der Schiedsvereinbarung (Art. 7 Abs. 2 ModG ? § 1031 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bejahende Kompetenz-Kompetenz-Entscheidung durch Zwischenentscheid (Art. 16 ModG ? § 1040 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf „streitige Punkte“ und zwingende Ausgestaltung des Klageinhalts (Art. 23 Abs. 1 ModG ? § 1046 Abs. 1 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung der „engsten Verbindungen“ als kollisionsrechtliche Anknüpfung (Art. 28 ModG ? § 1051 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmung bei Verweigerung und Beschränkung des Vorsitzenden auf „einzelne“ Verfahrensfragen bei der Entscheidung durch Schiedsrichterkollegium (Art. 29 ModG ? § 1052 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Fiktion des Datums des Schiedsspruchs (Art. 31 ModG ? § 1054 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichteinreichung der Schiedsklage und subjektive Unnötigkeit oder Unmöglichkeit als Verfahrensbeendigungsgrund (Art. 32 ModG ? § 1056 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs (Art. 33 ModG ? § 1058 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf den Aufhebungsgrund des sich auf den Schiedsspruch auswirkenden Verfahrensmangels (Art. 34 Abs. 2 lit. a (iv) ModG ? § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. d ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung der Frist und kürzere Aufhebungsfrist nach Berichtigung, Auslegung oder Ergänzung (Art. 34 Abs. 3 ModG ? § 1059 Abs. 3 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückverweisung an das Schiedsgericht ohne Aussetzung (Art. 34 Abs. 4 ModG ? § 1059 Abs. 4 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung der Vollstreckung zwischen inländischen und ausländischen Schiedssprüchen (Art. 35 Abs. 1 ? §§ 1060 Abs. 1 und 1061 Abs. 1 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Objektive Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Antrag auf Festlegung der (Un-)Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegenheitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung an die Bestellung eines Schiedsrichters Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollziehbarerklärung einstweiliger Maßnahmen und Schadenersatzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot der Ausschließung des Rechtsanwalts in Schiedsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ort zur mündlichen Verhandlung nach Ermessen des Schiedsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Inhalt des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung des Sachverständigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung gerichtlicher Unterstützungshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollstreckbarerklärung des Schiedsvergleichs vor dem Notar Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen des Schiedsspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung über die Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung des Aufhebungsantrags nach Vollstreckbarerklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufleben der Schiedsvereinbarung nach Aufhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwei Präklusionsvorschriften bei Vollstreckung inländischer Schiedssprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Verfahren zur Aufhebung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Außervertragliche Schiedsgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsentwicklung auf dem Festland nach der Gründung der VR China Kein Zugriff Seiten 147 - 151Autor:innen:
- In Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 151 - 153Autor:innen:
- Hintergrund der Reform und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unabhängigkeit der Schiedskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bevorzugung der institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungenügende Kompetenzen der Schiedsgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle des nationalen Schiedsspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Boom des Schiedswesens Kein Zugriff Seiten 158 - 161Autor:innen:
- Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Problematik der Bürokratisierung der Schiedskommission Kein Zugriff Seiten 162 - 164Autor:innen:
- Die beiden „Arrangements“ zwischen Festland-China, Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 164 - 166Autor:innen:
- Anerkennung und Vollstreckung zwischen Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 166 - 166Autor:innen:
- Vollstreckung bezüglich Taiwan Kein Zugriff Seiten 166 - 168Autor:innen:
- Rechtsquellen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Begriff des ausländischen Schiedsspruchs Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtliche Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsfrist und materielle Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten und Prüfungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Berichtssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Statistik Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnungsgründe in der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche unter Beteiligung deutscher Parteien Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Probleme und Ziel der weiteren Reform Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Übernahme des ModG als Problemlösung Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustellung schriftlicher Mitteilungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf das Recht der Einrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang gerichtlicher Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfungsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Formale Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabhängigkeit der Schiedsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Schiedsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anzahl der Schiedsrichter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestellungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnung des Schiedsrichters Kein ZugriffAutor:innen:
- Abberufung des Schiedsrichters Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung eines Schiedsrichteramtes aus sonstigen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestellung eines Ersatzschiedsrichters Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstweilige Maßnahmen durch das Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichbehandlung der Parteien und Anspruch auf rechtliches Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatautonomie hinsichtlich der Verfahrensregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ort des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Beginn des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenssprache Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Säumnis einer Partei Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das anwendbare materielle Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung durch das Schiedsrichterkollegium Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Form und Inhalt des Schiedsspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung des Schiedsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufhebungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückverweisung an das Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung und Antrag der Vollstreckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollstreckungshindernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausländische Schiedssprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit von Ergänzungen des ModG im chinesischen Schiedsgesetz Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 228 - 230Autor:innen:
- Kombination von Schlichtung und Schiedsverfahren Kein Zugriff Seiten 230 - 233Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Qualifikation der Schiedsrichter Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsrichterliste Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung des Schiedsrichters Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsstellung der Schiedskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rein administrative Funktion der Schiedskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Chinesische Schiedsverband Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrenskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 245 - 248Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 264Autor:innen:
- Die weltweiten Schiedsrechtsreformen seit 1985 Kein Zugriff Seiten 265 - 270Autor:innen:
- Vergleich der Vorschriften mit gleichem Regelungsgegenstand zwischen dem ModG und dem Zehnten Buch der ZPO Kein Zugriff Seiten 271 - 273Autor:innen:
- Die Schiedskommissionen in Festland-China Kein Zugriff Seiten 274 - 284Autor:innen:
- Justizielle Auslegungen und gerichtliche Dokumente des OVG über Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 285 - 287Autor:innen:
- Kostentabelle für die Verfahrensannahme durch die neu errichteten Schiedskommissionen Kein Zugriff Seiten 288 - 288Autor:innen:





