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Monographie Kein Zugriff
Der Auskunftsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz
Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung der Passivlegitimation von Internetauktionshäusern für Drittauskunftsansprüche im Falle des Vertriebs von Produktpirateriewaren durch Dritte- Autor:innen:
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Der Verkauf von Produktpiraterieprodukten im Internet boomt. Gerade auf den Plattformen von Internetauktionshäusern werden eine Vielzahl gefälschter Artikel verkauft. Die Verfolgung der damit verbundenen Rechtsverletzungen ist für den jeweiligen Rechteinhaber vor allem deshalb schwierig, weil ihm die Identität des Verletzers, der im Internet zumeist unter einem Benutzerpseudonym auftritt, in der Regel nicht bekannt ist.
Die Autorin geht der Frage nach, ob sich der Rechteinhaber im Falle des Vertriebs von Produktpirateriewaren auf der Plattform eines Internetauktionshauses an den Betreiber des Auktionshauses wenden kann, um von diesem die Identität des Verletzers in Erfahrung zu bringen. Hierzu untersucht sie den Auskunftsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz zunächst abstrakt, um in einem zweiten Teil den beiden Kernfragen nachzugehen: Sind Internetauktionshäuser im Falle des Vertriebs von Produktpirateriewaren durch Dritte als „Störer“ im wettbewerbsrechtlichen Sinne anzusehen? Und umfasst die Störerhaftung die Erteilung von Auskunft? In einem dritten Teil wird ein kurzer Ausblick auf bevorstehende Rechtsentwicklungen gegeben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2842-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0315-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 178
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Hintergrund Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Materielle und prozessuale Auskunftsrechte Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Akzessorische und selbständige Auskunftsansprüche Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Allgemeine und spezialgesetzliche Auskunftsansprüche Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Rechtsgrundlage des akzessorischen Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderverbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen eines Hauptanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverschuldete Unkenntnis des Berechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unschwere Möglichkeit des Verpflichteten zur Auskunfterteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konkreter Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzanalogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzergewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsanspruch als Hilfsanspruch zum Bereicherungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsanspruch als Hilfsanspruch zum Unterlassungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsanspruch als Hilfsanspruch zum Beseitigungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auskunft über Dritte als Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunft über Dritte zur Ausräumung einer Marktverwirrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Frühe Rechtsprechung des Reichsgerichts und des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Ansätze in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weites Verständnis der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz von Baur Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz von Picker Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einordnung des selbständigen Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des selbständigen allgemeinen Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruchsteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Terminologie der Störerhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weiter Störerbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung der Störerhaftung bei mittelbaren Urheberrechtsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Störerhaftung der Presse Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der Verletzung von Prüfungspflichten außerhalb der Pressehaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Einschränkungen der Störerhaftung durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ansatz Wiegands Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz v. Gierkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz Köhlers Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz Schünemanns Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz Haedickes bzw. Spindlers/Volkmanns Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandel der Rechtsprechung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Neu in Bielefeld I Kein ZugriffAutor:innen:
- Meißner Dekor Kein ZugriffAutor:innen:
- Internetversteigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- OLG Frankfurt a.M. Kein ZugriffAutor:innen:
- LG Hamburg Kein ZugriffAutor:innen:
- LG Köln Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverhältnismäßigkeit im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 91 - 93Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 94 - 94Autor:innen:
- Voraussetzungen und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 96 - 96Autor:innen:
- §§ 13, 13a UKlaG Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Besichtigungs- und Einsichtsansprüche gemäß §§ 809, 810 BGB Kein Zugriff Seiten 97 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- Urkundenvorlage gemäß §§ 421, 422 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweissicherungsverfahren gemäß §§ 485ff. ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Urkundenvorlegung nach § 142 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Ausgangsfall Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Internetauktionshaus Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiedliche Definitionsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Interesse des Rechteinhabers Kein Zugriff Seiten 105 - 107Autor:innen:
- Das Interesse des Betreibers des Internetauktionshauses Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Das Interesse des Verkäufers Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anbieter von Telediensten im Sinne des § 2 Abs. 1 TDG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fremde Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherung von Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierung auf Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierung auf Drittauskunftsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligung an der Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung von Prüfungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverhältnismäßigkeit der Auskunftserteilung im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsquellen und Systematik des Datenschutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ebene des Datentransports Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ebene der Interaktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ebene der inhaltlichen Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Name und Anschrift des Nutzers Kein ZugriffAutor:innen:
- Angaben über den Umfang des Vertriebs von Piraterieware Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- TDDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsanspruch als Befugnisnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwilligung des Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehen des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Ergebnis des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinienentwurf der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an dem Richtlinienentwurf und Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Inhalt der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgestaltung des Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsberechtigter Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsverpflichteter Kein ZugriffAutor:innen:
- In gewerblichem Ausmaß Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis der Beteiligung an einer Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten der Auskunftserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Richtlinie für den Ausgangsfall Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgestaltung des Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsverpflichteter Kein ZugriffAutor:innen:
- In gewerblichem Ausmaß Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis der Beteiligung an einer Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten der Auskunftserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Inhalt des TMG bezüglich des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Kritik Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Konsequenzen für den Ausgangsfall Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Ergebnis des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Schlussteil Kein Zugriff Seiten 164 - 168Autor:innen:
- Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 178Autor:innen:
