Die Rückabwicklung gescheiterter gegenseitiger Verträge
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Zivilrecht, Band 10
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Frage, ob der Bereicherungsschuldner noch »bereichert« ist, stellt sich als Zentralproblem der Bestimmung des Umfangs der bereicherungsrechtlichen Haftung dar. Besondere Schwierigkeiten bereitet dabei seit jeher die Problematik der Rückabwicklung gescheiterter Austauschverträge, insbesondere wenn die Rückabwicklung wegen Untergangs oder Verschlechterung eines oder beider Leistungsgegenstände gestört ist; das Stichwort Saldotheorie belegt dies zur Genüge.
Auf der Prämisse der grundsätzlichen Unabhängigkeit der gegenseitigen Bereicherungsansprüche aufbauend führt der Autor die Problematik einer sachgerechten Lösung zu, wobei besonderer Wert darauf gelegt wird, das vorgeschlagene Konzept in das Gesamtsystem des Bürgerlichen Gesetzbuches zu integrieren. Insbesondere das Verhältnis zum Rücktrittsrecht wird einer eingehenden Prüfung unterzogen und unter besonderer Berücksichtigung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes aufgearbeitet. Dabei versteht sich die Arbeit als Abschied von der (noch) herrschenden Saldotheorie und (Neu-)Besinnung auf eine modifizierte Zweikondiktionslehre.
Die Arbeit richtet sich an Rechtslehrer, Richter sowie an interessierte Zivilrechtler.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3050-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0558-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Zivilrecht
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 233
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 15Autor:innen:
- Unabhängigkeit der beiderseitigen Rückgewährpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Untergang bzw. Verschlechterung einer Leistung Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Bereicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Modifikation des § 818 Abs. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktizität des Leistungsaustauschs Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung des Grundsatzes »do ut des« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Billigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- »Natur der Sache« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die überkommene Begründung aus dem Begriff der Bereicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das faktische Synallagma Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Begründung aus dem Gleichgewichtsprinzip des § 326 Abs. 1 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertungen der (unmodifizierten) Zweikondiktionentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungen der Saldotheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bereicherungsschuldner haftet verschärft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegner unterliegt der verschärften Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsverteilung Kein Zugriff Seiten 42 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Saldierung vor einer Aufrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Saldierung auch bei Erhebung einer Einrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Prozess Kein ZugriffAutor:innen:
- In Fällen der Vorleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wertungswiderspruch zu der Risikoverteilung des § 985 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung des dinglichen Anspruchs in das Synallagma Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rücktrittsrecht alter Fassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die neuen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteilung der Zufallsgefahr im neuen Rücktrittsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der (rücktrittsrechtliche) Sonderfall des gesetzlichen Rücktrittsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Wegfall von § 327 S. 2 BGB a. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beiderseits ausgetauschte und vorhandene Leistungen. Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Fälle der fehlenden Wertermittlung Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Gleichwertigkeit von Empfangenem und der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung in das Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung (allein) aus dem Umstand der Vorleistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klassische Saldotheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Lehre vom faktischen Synallagma Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des Reichsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »Gebrauchtwagen«-Fälle BGHZ 53, 144 und 57, 137 Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung aus §§ 818 Abs. 4, 819 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des Bereicherungsanspruchs durch § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- BGHZ 53, 144 Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHZ 57, 137 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlung der Fälle BGHZ 53, 144 und 57, 137 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entreicherung bei gewährschaftsrechtlich relevanten Sachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wucher und wucherähnliches Geschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- In der Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Unhaltbarkeit der Saldotheorie Kein Zugriff Seiten 113 - 113Autor:innen:
- Rückkehr zur Zweikondiktionentheorie Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Unmodifizierte Anwendung des § 818 Abs. 3 BGB? Kein Zugriff Seiten 114 - 117Autor:innen:
- Gegenleistungskondiktion Kein Zugriff Seiten 117 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aussagen im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung der Vermögensentscheidungslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 124 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kohler Kein ZugriffAutor:innen:
- Büdenbender Kein ZugriffAutor:innen:
- Befund zu den vorgeschlagenen Modifikationen des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen:
- Zu berücksichtigende Parameter innerhalb einer an § 818 Abs. 3 BGB orientierten Rückabwicklungsordnung Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Teleologische Reduktion von § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Historische Analyse des § 818 Abs. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschehnisse seit den Beratungen der zweiten Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektiv-teleologische Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenlage bei Untergang oder Verschlechterung des Leistungsgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich von Interessenlage und Normzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zu den Voraussetzungen der teleologischen Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässigkeit einer bereicherungsunabhängigen Wertersatzpflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die These der schärferen Haftung des Rücktrittsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schadensersatzpflicht des bösgläubigen/verklagten Bereicherungsschuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ersatz nicht tatsächlich gezogener Nutzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Entkräftung der gegen eine teleologische Reduktion sprechenden Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
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- »Einseitige« Entreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zufallsbedingte Entreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beidseitiger Untergang der Leistung bei einseitigem Vertretenmüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu berücksichtigende Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Hypothetischer Verschuldensvorwurf bei Kenntnis der Rechtsgrundlosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zurechenbarkeit der ersten Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Harmonisierung mit dem Rücktrittsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine analoge Anwendung von § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Zurechnung bei Beachtung der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einzelheiten der Auslegung des Begriffs der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten (diligentia quam in suis) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmungsgemäßer Verbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Privilegierung bei grober Fahrlässigkeit/Vorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Privilegierung lediglich der »abwicklungsmächtigen« Partei Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Differenzierung nach »Rückabwicklungsverantwortlichkeit« – Keine Privilegierung nur bei vom Bereicherungsgläubiger zu vertretender Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Privilegierung bei Kenntnis vom Unwirksamkeitsgrund? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Sonderfall der Geschäftsunfähigen und beschränkt Geschäftsfähigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkte Geschäftsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 347 Abs. 1 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachmangelbedingte Entreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Untergang des Leistungsgegenstandes auch beim Bereicherungsgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung jeweils eines Bereicherungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Keine Analogie zu §§ 348, 320, 322 BGB Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Zusammenfassung Kapitel 4 Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Abschließende Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 221 - 226Autor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 227 - 233Autor:innen:





