Rechtsverkehr mit vernetzten Sachen

Luisa Schmidt

doi:10.5771/9783748966708

Zusammenfassung

Die zunehmende Ausstattung von Sachen mit Software und deren Einbindung in Netzwerke erlaubt es Herstellern, die Funktionen einer Sache zu erweitern, aber auch zu begrenzen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Folgen dieser Entwicklung für den Bereich der Verfügungen. Gegenstand der Betrachtungen ist der Besitz als Voraussetzung für Eigentumsübertragungen unter Berücksichtigung digitaler Zugriffsmöglichkeiten auf die Funktionsfähigkeit. Ferner beschäftigt sich die Arbeit mit dem Verhältnis von Sacheigentum und Funktionsbereitstellungsansprüchen. Dabei entwickelt die Arbeit einen konzeptionellen Ansatz, der die Werthaltigkeit des Eigentums an vernetzten Sachen im Zuge von Übertragungsvorgängen schützen möchte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3285-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6670-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 192
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Einführung in das Problem Kein Zugriff
2. II. Fragestellung und methodischer Ansatz Kein Zugriff
3. III. Eingrenzung des Forschungsgegenstandes und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
4. IV. Stand der Forschung Kein Zugriff
5. V. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. § 1 Bedeutung der „Besitzübergabe“ für den Rechtsverkehr mit vernetzten Sachen Kein Zugriff
2. § 2 Funktionsweise von vernetzten Sachen und Entstehung digitaler Funktionsherrschaft Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff der „tatsächlichen Gewalt“ Kein Zugriff
  2. II. Betrachtung des Raumverhältnisses und der physischen Einwirkungsmacht bei vernetzten Sachen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Abhängigkeitsverhältnis des Besitzdieners vom Besitzherrn Kein Zugriff
    2. 2. Abhängigkeitsverhältnis durch digitale Funktionsherrschaft Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beherrschungsinteresse durch digitale Funktionsherrschaft Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzbarkeit eines beherrschbaren Sachteils Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Fernsperrung einer Autobatterie Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich zu den Besitzverhältnissen an einem Bankschließfach Kein Zugriff
    3. 3. Parallelwertung zu einer Mehrheit von Schlüsselinhabern Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Fehlende Aufgabe jeglicher Besitzposition im Rahmen der Übergabe Kein Zugriff
    2. 2. Zukünftige Besitzdienerstellung des Herstellers Kein Zugriff
    3. 3. Besitzkonstitut nach § 930 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Zeitlich verzögerte Mitbesitzbegründung durch Inbetriebnahme Kein Zugriff
    5. 5. Verzicht auf den vollständigen Besitzverlust beim Hersteller Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitwirkungserfordernis des Herstellers Kein Zugriff
    2. 2. Verfügungsermächtigung des Herstellers nach § 185 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abhandenkommen durch Weiterveräußerung Kein Zugriff
    2. 2. Abhandenkommen durch Hacker-Angriff Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahme analog § 935 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwartschaft als Vorstufe zum Miteigentum Kein Zugriff
    2. 2. Ausweitung des Anwendungsbereichs von § 161 Abs. 1 S. 1 BGB? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Fehlendes Interesse des Sicherungsnehmers an der Sicherungsübereignung einer Miteigentumsposition Kein Zugriff
    2. 2. Keine Beteiligungspflicht des Herstellers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Mitgewahrsam durch digitale Funktionsherrschaft Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeit der Doppelpfändung Kein Zugriff
    3. 3. Drittwiderspruchsklage des Herstellers Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. 1. Geschmälerte Insolvenzmasse Kein Zugriff
    2. 2. Auf Mitbesitz beschränkte Inbesitznahme durch Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    3. 3. Aussonderungsrecht des Herstellers Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis der Rechtsfolgenanalyse Kein Zugriff
6. § 6 Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Faktische Interessen Kein Zugriff
      2. b) Bewertung der Interessen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Faktische Interessen Kein Zugriff
      2. b) Bewertung der Interessen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Faktische Interessen Kein Zugriff
      2. b) Bewertung der Interessen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis der Interessenanalyse und -bewertung Kein Zugriff
  2. II. Interessenschutz durch Verbindung der Funktionsbereitstellung mit dem Eigentum? Kein Zugriff
  3. III. Weiteres Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. I. „Klassische“ Leistungspflichten beim Kaufvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 475b Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 327a Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 475b Abs. 2 bis 5 BGB Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
3. 1. I. Funktionsbereitstellung als noch nicht vollständig erbrachte Leistung aus einem Gegenseitigkeitsverhältnis Kein Zugriff
  2. II. Nichterbringung der Gegenleistung durch den Ersterwerber Kein Zugriff
  3. III. Vereinbarkeit mit dem Gewaltmonopol des Staates Kein Zugriff
  4. IV. Keine Unmöglichkeit der (künftigen) Funktionsbereitstellung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorleistungspflicht des Herstellers Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss durch Vereinbarung Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Einstellung von Versorgungsleistungen Kein Zugriff
      2. b) Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf die Unterbindung der Funktionsbereitstellung für vernetzte Sachen Kein Zugriff
  6. VI. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Wertungen von § 137 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu den Wertungen von § 399 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Konkretisierung des Regelungsbedarfs Kein Zugriff
    4. 4. Rückgriff auf das Leitbild des Eigentums Kein Zugriff
    5. 5. Gesetzliche Anknüpfungspunkte für eine Zuweisung des Funktionsbereitstellungsanspruchs zum Eigentümer Kein Zugriff
  2. II. Daten als wesentliche Bestandteile einer vernetzten Sache Kein Zugriff
  3. III. Erweiterung des Begriffs des „wesentlichen Bestandteils“ Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme und Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. V. Zuweisung von Lizenzen und Leistungsversprechen an den jeweiligen Eigentümer einer vernetzten Sache Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wertungen von § 96 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Erforderlichkeit einer Verbindungshandlung Kein Zugriff
      2. b) Wirkung der Verbindung Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
    3. 1. a) Dateneingabe bzw. Funktionsbereitstellungserklärung als Bedingung Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf Funktionsbereitstellung als „verhaltener Anspruch“ Kein Zugriff
      3. c) Wirkung einer privatautonomen Verbindung Kein Zugriff
      4. d) Kritik Kein Zugriff
    4. 1. a) Bedeutung der Erwerbererwartung Kein Zugriff
      2. b) Verschmelzung der kaufvertraglichen Pflichten des Herstellers Kein Zugriff
      3. c) Wertungen von § 69d UrhG Kein Zugriff
      4. aa) Verbindung des Funktionsbereitstellungsanspruchs mit dem Eigentum nach dem Ersterwerb der Sache Kein Zugriff
        bb) Anspruchsübergang mit dem rechtmäßigen Eigentumserwerb Kein Zugriff
        cc) Anspruchsverlust beim Ersterwerber im Zuge der Eigentumsübertragung Kein Zugriff
        dd) Keine Gefahr von Einzelverfügungen und Anspruchspfändungen beim Ersterwerber Kein Zugriff
        ee) Stärkung der Verfügungsbefugnis von Zweit- und Folgeerwerbern Kein Zugriff
        ff) Kein Kontrahierungszwang zulasten des Herstellers Kein Zugriff
      5. e) Ausschluss des Verschmelzungsmodells bei Nichtigkeit des Schuldvertrages Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung der Vorzüge des Verschmelzungsmodells Kein Zugriff
5. 1. I. Ersterwerb vom Hersteller Kein Zugriff
  2. II. Zweit- und Folgeerwerb Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterlassene Funktionsbereitstellung Kein Zugriff
    2. 2. Aktualisierungen Kein Zugriff
  4. IV. Eigentumsvermutung nach § 1006 BGB Kein Zugriff
  5. V. Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
  6. VI. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
6. § 12 Vereinbarkeit mit dem sachenrechtlichen numerus-clausus-Prinzip Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Vereinbarkeit mit dem sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Dingliche Einigung und Übergabe der Sache gemäß § 929 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Verfügungsbefugnis des Herstellers Kein Zugriff
    4. 4. Eigentumsübergang Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dingliche Einigung und Übergabe der Sache gemäß § 929 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Übergang des Funktionsbereitstellungsanspruchs mit dem Eigentum Kein Zugriff
    3. 3. Sicherung der Werthaltigkeit des Eigentums Kein Zugriff
    4. 1. a) Vereinbarung einer befreienden Schuldübernahme Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf Zustimmung zur Schuldübernahme gegenüber dem Hersteller Kein Zugriff
      3. c) (Dingliche) Absicherung der Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Mangel bei Abschluss des Kaufvertrages Kein Zugriff
      2. b) Mangel bei der dinglichen Einigung Kein Zugriff
      3. c) Mangel bei Abschluss des Kaufvertrages und bei der dinglichen Einigung Kein Zugriff
    6. 1. a) Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses Kein Zugriff
      2. b) Übergang des Funktionsbereitstellungsanspruchs mit dem Eigentum Kein Zugriff
    7. 1. a) Abtretung des Herausgabeanspruchs Kein Zugriff
      2. b) Übergang des Funktionsbereitstellungsanspruchs mit dem Eigentum Kein Zugriff
  3. 1. 1. Umfang des Eigentumsvorbehalts Kein Zugriff
    2. 2. „Anwartschaft“ auf den Funktionsbereitstellungsanspruch Kein Zugriff
    3. 3. Übergang des Funktionsbereitstellungsanspruchs mit Bedingungseintritt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Guter Glaube bezüglich des Eigentums Kein Zugriff
    2. 2. Kein „digitales Abhandenkommen“ Kein Zugriff
    3. 3. Übergang des Funktionsbereitstellungsanspruchs mit dem gutgläubigen Erwerb Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Direkte Anwendung der §§ 803 ff. ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss einer isolierten Pfändung des Funktionsbereitstellungsanspruchs Kein Zugriff
    3. 3. Verwertung Kein Zugriff
    4. 4. Kein Zustimmungserfordernis des Urhebers der Software Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Mitwirkungsbereitschaft des Herstellers hinsichtlich der Funktionsbereitstellung für die gepfändete Sache Kein Zugriff
    3. 1. a) Leitentscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand Kein Zugriff
      2. b) Übertragbarkeit des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes auf die Nutzung von vernetzten Sachen Kein Zugriff
    4. 4. Datenzugang nach dem Data Act Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Massezugehörigkeit einer vernetzten Sache Kein Zugriff
    2. 2. Insolvenzfestigkeit des Funktionsbereitstellungsanspruchs Kein Zugriff
    3. 3. Übernahme der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    4. 1. a) Ausgangspunkte Kein Zugriff
      2. b) Bisheriger Meinungsstand Kein Zugriff
      3. c) Einzelfallgerechte Beurteilung Kein Zugriff
    5. 5. Verwertung Kein Zugriff
    6. 6. Übertragende Sanierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkte Kein Zugriff
    2. 1. a) Beiderseits nicht oder noch nicht vollständig erfüllter gegenseitiger Vertrag Kein Zugriff
      2. b) Keine Vorrangigkeit von Sondervorschriften Kein Zugriff
    3. 1. a) Schuldrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
      2. b) Insolvenzrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
    4. 4. Kein Rückforderungsrecht hinsichtlich vor Verfahrenseröffnung erbrachter Zahlungen für die Funktionsbereitstellung Kein Zugriff
    5. 1. a) Kartellrechtlicher Anspruch auf Lizenzerteilung Kein Zugriff
      2. b) Anwendung des Verschmelzungsmodells Kein Zugriff
    6. 6. Ausblick auf die Anwendungsbereiche des Verschmelzungsmodells in der Herstellerinsolvenz Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
Vierter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 177 - 184
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 192