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Der Anspruch auf Beachtung von Schutzpflichten im Sinne von § 241 Abs. 2 BGB

Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 61
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Bis heute ist die Frage, ob ein präventiver Anspruch auf Beachtung von Schutzpflichten im Sinne von § 241 Abs. 2 BGB besteht, nicht geklärt. Im ersten Teil seiner Arbeit geht der Autor dieser Frage nach, indem er das Meinungsspektrum darstellt, die Entwicklungsgeschichte und die Natur von Schutzpflichten untersucht, das herrschende Verständnis vom Anspruch hinterfragt sowie die konkurrierenden Interessen des Schutzberechtigten und Schutzverpflichteten analysiert. Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Anspruch auf Beachtung von Schutzpflichten grundsätzlich besteht. Im zweiten Teil der Arbeit analysiert der Autor, welche Normen des allgemeinen Schuldrechts auf den Anspruch auf Beachtung von Schutzpflichten Anwendung finden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-3113-9
ISBN-Online
978-3-7489-5454-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 20
      1. I. Vorbemerkung zum Vokabular Kein Zugriff
      2. II. Literatur Kein Zugriff
      3. III. Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Keine Schutzpflichten bei Schaffung des BGB Kein Zugriff
      2. II. Kreß‘ Lehre vom unentwickelten Schutzanspruch Kein Zugriff
          1. a. Wortlaut und Systematik von § 241 BGB Kein Zugriff
          2. b. Systematik des Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
          3. c. § 311 Abs. 2 und Abs. 3 BGB Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Der Begriff „verpflichten“ Kein Zugriff
          2. b. Ein Anspruch in Einzelfällen Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis im Hinblick auf die Position des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit des Naturalerfüllungsgrundsatzes auf deliktische Pflichten? Kein Zugriff
            1. aa. Jedermannspflichten Kein Zugriff
            2. bb. Unselbständige Pflichten Kein Zugriff
            3. cc. Abgrenzung zu Leistungspflichten Kein Zugriff
            4. dd. Funktionale Beschränkung deliktischer Pflichten Kein Zugriff
            5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Anspruchsdenken Kein Zugriff
            2. bb. Problem des Anspruchsdenkens Kein Zugriff
            3. cc. Denken in Rechtspositionen und Rechtsbehelfen Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangspunkt Kein Zugriff
              1. (1) Besondere Rücksicht Kein Zugriff
              2. (2) Herleitung von Schutzpflichten anhand von Pflichtverstärkungsfaktoren Kein Zugriff
              3. (3) Gleichsetzung von Schutz- und Treuepflichten Kein Zugriff
                1. (i) Widersprüchlichkeit der gesetzgeberischen Konzeption Kein Zugriff
                2. (ii) Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
                3. (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (2) Keine Pflichtverstärkung in der Rechtspraxis Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis im Hinblick auf die Anwendbarkeit des Naturalerfüllungsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. II. § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Grundkonstellationen des negatorischen Rechtsschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzliche Regeln Kein Zugriff
          1. a. Das reine Vermögen Kein Zugriff
          2. b. Relative Rechtspositionen Kein Zugriff
            1. aa. Das negative Interesse Kein Zugriff
            2. bb. Die Situationsabhängigkeit Kein Zugriff
            3. cc. Keine Erfüllbarkeit Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b. Vorbeugender Schutz des Leistungsrechts nicht systemwidrig Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis und Vorbehalt Kein Zugriff
          1. a. Standpunkt Kein Zugriff
          2. b. Würdigung Kein Zugriff
            1. aa. Grenzen der Naturalrestitution Kein Zugriff
            2. bb. Grenzen der Präventivwirkung der Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Warnfunktion Kein Zugriff
            2. bb. Vollstreckungsfunktion Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Kostenvorteile der Nichterzwingbarkeit von Schutzpflichten Kein Zugriff
        4. 4. Vertrauensvolles Miteinander Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Keine allgemeinen Rechtsachtungspflichten Kein Zugriff
          2. b. Wahlrecht des Schutzpflichtigen Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Das Prinzip der Selbstverantwortung Kein Zugriff
          2. b. Reduzierung der Verantwortung des Schutzverpflichteten reicht nicht für die Versagung eines Anspruchs Kein Zugriff
          3. c. Vollständige Risikoverlagerung keine Frage der Klagbarkeit Kein Zugriff
            1. aa. Betroffenheit des Leistungsrechts Kein Zugriff
            2. bb. Stürners Ultima-ratio-Vorbehalt Kein Zugriff
              1. (1) Vorvertragliche Schutzpflichten Kein Zugriff
              2. (2) Nachvertragliche Schutzpflichten Kein Zugriff
              3. (3) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. e. Zwischenergebnis zum Vorbehalt des Nicht-Ausweichen-Könnens Kein Zugriff
            1. aa. Unmittelbare Beeinträchtigungen Kein Zugriff
              1. (1) § 908 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Die Zustandsstörerhaftung Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. cc. Sonderfall des § 907 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Schutzpflicht im Hinblick auf unmittelbare Beeinträchtigungen Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
              2. (2) Abstrakt formulierte Regeln Kein Zugriff
            1. aa. Schutzpflichten als situationsabhängige Verhaltenspflichten Kein Zugriff
            2. bb. Keine Abstufung des Gefahrengrads Kein Zugriff
          4. d. Informationsanspruch und Darlegungslast bei Gefahrenverdacht Kein Zugriff
          5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. E. Wesentliche Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff
    1. A. Leistungsort Kein Zugriff
    2. B. Fälligkeit Kein Zugriff
          1. a. Primärinteresse Kein Zugriff
          2. b. Keine Grenzenlosigkeit des negatorischen Schutzes Kein Zugriff
          3. c. Eingrenzbarkeit der Schutzpflicht Kein Zugriff
          4. d. Situationsabhängigkeit von Schutzpflichten Kein Zugriff
          5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Im Grundsatz kein Raum für eine Einwendung bzw. Einrede Kein Zugriff
          2. b. Beweislastumkehr Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: keine analoge Anwendung von § 275 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Realisierung der Gefahr Kein Zugriff
        2. 2. Nichtrealisierung der Gefahr Kein Zugriff
        3. 3. Verzug für die Zukunft? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Zurückbehaltung einer Leistung zur Durchsetzung eines Anspruchs auf Beachtung einer Schutzpflicht Kein Zugriff
        1. 1. Relative Rechtspositionen Kein Zugriff
        2. 2. Absolute Rechtspositionen Kein Zugriff
        3. 3. Das reine Vermögen Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    5. E. Verschulden und Mitverschulden Kein Zugriff
    6. F. Haftung für Dritte, § 278 BGB Kein Zugriff
          1. a. Der herausgeforderte Selbstschutzaufwand Kein Zugriff
          2. b. Kostenvorschuss nur nach § 887 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
        2. 2. Mahnung bzw. Fristsetzung nach § 286 Abs. 1 S. 1 BGB bzw. § 281 Abs. 1 S. 1 BGB als Bedingung eines angemessenen Interessenausgleichs? Kein Zugriff
        3. 3. Falsche Grundausrichtung von § 281 BGB und § 286 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. § 283 BGB Kein Zugriff
      3. III. § 284 BGB Kein Zugriff
      4. IV. § 285 BGB Kein Zugriff
      5. V. § 323 Abs. 1 BGB und § 326 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 BGB Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
    8. H. Gläubigerverzug Kein Zugriff
    9. I. Erfüllung Kein Zugriff
    10. J. Erlass Kein Zugriff
    11. K. Abtretung und Schuldübernahme Kein Zugriff
        1. 1. Schutzpflicht gerichtet auf ein schlichtes Unterlassen Kein Zugriff
          1. a. Herleitung der Gesamtschuld Kein Zugriff
          2. b. Rechtsfolgen der Gesamtschuld Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Mehrheit von Gläubigern Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    13. M. Sonderfrage der Verjährung Kein Zugriff
    14. N. Wesentliche Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff
  5. Schluss Kein Zugriff 265 - 268
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 300

Literaturverzeichnis (482)

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