Die Rückabwicklung gescheiterter gegenseitiger Verträge

Dr. Bernd Linke

doi:10.5771/9783845205588

Zusammenfassung

Die Frage, ob der Bereicherungsschuldner noch »bereichert« ist, stellt sich als Zentralproblem der Bestimmung des Umfangs der bereicherungsrechtlichen Haftung dar. Besondere Schwierigkeiten bereitet dabei seit jeher die Problematik der Rückabwicklung gescheiterter Austauschverträge, insbesondere wenn die Rückabwicklung wegen Untergangs oder Verschlechterung eines oder beider Leistungsgegenstände gestört ist; das Stichwort Saldotheorie belegt dies zur Genüge.

Auf der Prämisse der grundsätzlichen Unabhängigkeit der gegenseitigen Bereicherungsansprüche aufbauend führt der Autor die Problematik einer sachgerechten Lösung zu, wobei besonderer Wert darauf gelegt wird, das vorgeschlagene Konzept in das Gesamtsystem des Bürgerlichen Gesetzbuches zu integrieren. Insbesondere das Verhältnis zum Rücktrittsrecht wird einer eingehenden Prüfung unterzogen und unter besonderer Berücksichtigung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes aufgearbeitet. Dabei versteht sich die Arbeit als Abschied von der (noch) herrschenden Saldotheorie und (Neu-)Besinnung auf eine modifizierte Zweikondiktionslehre.

Die Arbeit richtet sich an Rechtslehrer, Richter sowie an interessierte Zivilrechtler.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 03.12.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3050-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0558-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 233
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 15
1. 1. Unabhängigkeit der beiderseitigen Rückgewährpflichten Kein Zugriff
  2. Untergang bzw. Verschlechterung einer Leistung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. 1. Begriff der Bereicherung Kein Zugriff
    2. 1. Modifikation des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. Faktizität des Leistungsaustauschs Kein Zugriff
      3. Geltung des Grundsatzes »do ut des« Kein Zugriff
    3. 1. Billigkeit Kein Zugriff
      2. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. »Natur der Sache« Kein Zugriff
1. 1. 1. Die überkommene Begründung aus dem Begriff der Bereicherung Kein Zugriff
    2. Das faktische Synallagma Kein Zugriff
    3. Keine Begründung aus dem Gleichgewichtsprinzip des § 326 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Wertungen der (unmodifizierten) Zweikondiktionentheorie Kein Zugriff
    2. Wertungen der Saldotheorie Kein Zugriff
  3. 1. Bereicherungsschuldner haftet verschärft Kein Zugriff
    2. Gegner unterliegt der verschärften Haftung Kein Zugriff
  4. Nutzungsverteilung Kein Zugriff Seiten 42 - 42
  5. 1. Vorrang der Saldierung vor einer Aufrechnung Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung der Saldierung auch bei Erhebung einer Einrede Kein Zugriff
  6. 1. Im Prozess Kein Zugriff
    2. In Fällen der Vorleistung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Wertungswiderspruch zu der Risikoverteilung des § 985 BGB Kein Zugriff
      2. Einbeziehung des dinglichen Anspruchs in das Synallagma Kein Zugriff
    2. 1. Rücktrittsrecht alter Fassung Kein Zugriff
      2. Überblick über die neuen Regelungen Kein Zugriff
        Verteilung der Zufallsgefahr im neuen Rücktrittsrecht Kein Zugriff
        Der (rücktrittsrechtliche) Sonderfall des gesetzlichen Rücktrittsrechts Kein Zugriff
      3. Der Wegfall von § 327 S. 2 BGB a. F. Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Beiderseits ausgetauschte und vorhandene Leistungen. Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  2. Fälle der fehlenden Wertermittlung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  3. Gleichwertigkeit von Empfangenem und der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 74 - 74
  4. 1. Einführung in das Problem Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung (allein) aus dem Umstand der Vorleistung? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Klassische Saldotheorie Kein Zugriff
        Lehre vom faktischen Synallagma Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des Reichsgericht Kein Zugriff
      2. Die »Gebrauchtwagen«-Fälle BGHZ 53, 144 und 57, 137 Kein Zugriff
      3. Begründung aus §§ 818 Abs. 4, 819 BGB Kein Zugriff
      4. Strafgedanke Kein Zugriff
      5. Begrenzung des Bereicherungsanspruchs durch § 242 BGB Kein Zugriff
      6. BGHZ 53, 144 Kein Zugriff
        BGHZ 57, 137 Kein Zugriff
        Gleichbehandlung der Fälle BGHZ 53, 144 und 57, 137 Kein Zugriff
    3. Entreicherung bei gewährschaftsrechtlich relevanten Sachverhalten Kein Zugriff
    4. Wucher und wucherähnliches Geschäft Kein Zugriff
    5. In der Insolvenz Kein Zugriff
3. Fazit: Unhaltbarkeit der Saldotheorie Kein Zugriff Seiten 113 - 113
1. Rückkehr zur Zweikondiktionentheorie Kein Zugriff Seiten 114 - 114
2. Unmodifizierte Anwendung des § 818 Abs. 3 BGB? Kein Zugriff Seiten 114 - 117
3. 1. Gegenleistungskondiktion Kein Zugriff Seiten 117 - 119
  2. 1. Aussagen im Einzelnen Kein Zugriff
    2. Würdigung der Vermögensentscheidungslehre Kein Zugriff
  3. Verbot widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 124 - 127
  4. 1. Kohler Kein Zugriff
    2. Büdenbender Kein Zugriff
  5. Befund zu den vorgeschlagenen Modifikationen des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 131 - 131
4. Zu berücksichtigende Parameter innerhalb einer an § 818 Abs. 3 BGB orientierten Rückabwicklungsordnung Kein Zugriff Seiten 131 - 133
5. 1. Teleologische Reduktion von § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  2. 1. 1. Historische Analyse des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. Geschehnisse seit den Beratungen der zweiten Kommission Kein Zugriff
      3. Objektiv-teleologische Kriterien Kein Zugriff
    2. Interessenlage bei Untergang oder Verschlechterung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
    3. Vergleich von Interessenlage und Normzweck Kein Zugriff
    4. Fazit zu den Voraussetzungen der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
  3. 1. Unzulässigkeit einer bereicherungsunabhängigen Wertersatzpflicht? Kein Zugriff
    2. Die These der schärferen Haftung des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
    3. 1. Schadensersatzpflicht des bösgläubigen/verklagten Bereicherungsschuldners Kein Zugriff
      2. Der Ersatz nicht tatsächlich gezogener Nutzungen Kein Zugriff
      3. Zwischenbefund Kein Zugriff
    4. Entkräftung der gegen eine teleologische Reduktion sprechenden Gesichtspunkte Kein Zugriff
  4. 1. 1. »Einseitige« Entreicherung Kein Zugriff
      2. Zufallsbedingte Entreicherung Kein Zugriff
      3. Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Überlegungen Kein Zugriff
      2. Beidseitiger Untergang der Leistung bei einseitigem Vertretenmüssen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Zu berücksichtigende Gesichtspunkte Kein Zugriff
      2. Hypothetischer Verschuldensvorwurf bei Kenntnis der Rechtsgrundlosigkeit Kein Zugriff
  5. 1. Zurechenbarkeit der ersten Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Harmonisierung mit dem Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. Keine analoge Anwendung von § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
      3. Fehlende Zurechnung bei Beachtung der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten Kein Zugriff
      4. Einzelheiten der Auslegung des Begriffs der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten (diligentia quam in suis) Kein Zugriff
        Bestimmungsgemäßer Verbrauch Kein Zugriff
        Keine Privilegierung bei grober Fahrlässigkeit/Vorsatz Kein Zugriff
        Zwischenbefund Kein Zugriff
        Keine Privilegierung lediglich der »abwicklungsmächtigen« Partei Kein Zugriff
        Keine Differenzierung nach »Rückabwicklungsverantwortlichkeit« – Keine Privilegierung nur bei vom Bereicherungsgläubiger zu vertretender Nichtigkeit Kein Zugriff
        Keine Privilegierung bei Kenntnis vom Unwirksamkeitsgrund? Kein Zugriff
        Der Sonderfall der Geschäftsunfähigen und beschränkt Geschäftsfähigen Kein Zugriff
        Beschränkte Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
      5. § 347 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      6. Allgemeines Kein Zugriff
        Sachmangelbedingte Entreicherung Kein Zugriff
      7. Untergang des Leistungsgegenstandes auch beim Bereicherungsgläubiger Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. Bestimmung jeweils eines Bereicherungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 216 - 217
6. Keine Analogie zu §§ 348, 320, 322 BGB Kein Zugriff Seiten 217 - 219
7. Zusammenfassung Kapitel 4 Kein Zugriff Seiten 219 - 220
Abschließende Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 221 - 226
Literatur Kein Zugriff Seiten 227 - 233

Die Rückabwicklung gescheiterter gegenseitiger Verträge

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen