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Monographie Kein Zugriff

Die Rückabwicklung gescheiterter gegenseitiger Verträge

Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 10
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Frage, ob der Bereicherungsschuldner noch »bereichert« ist, stellt sich als Zentralproblem der Bestimmung des Umfangs der bereicherungsrechtlichen Haftung dar. Besondere Schwierigkeiten bereitet dabei seit jeher die Problematik der Rückabwicklung gescheiterter Austauschverträge, insbesondere wenn die Rückabwicklung wegen Untergangs oder Verschlechterung eines oder beider Leistungsgegenstände gestört ist; das Stichwort Saldotheorie belegt dies zur Genüge.

Auf der Prämisse der grundsätzlichen Unabhängigkeit der gegenseitigen Bereicherungsansprüche aufbauend führt der Autor die Problematik einer sachgerechten Lösung zu, wobei besonderer Wert darauf gelegt wird, das vorgeschlagene Konzept in das Gesamtsystem des Bürgerlichen Gesetzbuches zu integrieren. Insbesondere das Verhältnis zum Rücktrittsrecht wird einer eingehenden Prüfung unterzogen und unter besonderer Berücksichtigung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes aufgearbeitet. Dabei versteht sich die Arbeit als Abschied von der (noch) herrschenden Saldotheorie und (Neu-)Besinnung auf eine modifizierte Zweikondiktionslehre.

Die Arbeit richtet sich an Rechtslehrer, Richter sowie an interessierte Zivilrechtler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3050-9
ISBN-Online
978-3-8452-0558-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
233
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Bernd Linke
  2. Abkürzungen Kein Zugriff 13 - 14 Bernd Linke
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 15 Bernd Linke
      1. Unabhängigkeit der beiderseitigen Rückgewährpflichten Kein Zugriff Bernd Linke
      2. Untergang bzw. Verschlechterung einer Leistung Kein Zugriff 17 - 17 Bernd Linke
      1. Einführung Kein Zugriff 17 - 19 Bernd Linke
      2. Bernd Linke
        1. Begriff der Bereicherung Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Bernd Linke
          1. Modifikation des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Faktizität des Leistungsaustauschs Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Geltung des Grundsatzes »do ut des« Kein Zugriff Bernd Linke
        3. Bernd Linke
          1. Billigkeit Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Bernd Linke
          3. »Natur der Sache« Kein Zugriff Bernd Linke
      1. Bernd Linke
        1. Die überkommene Begründung aus dem Begriff der Bereicherung Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Das faktische Synallagma Kein Zugriff Bernd Linke
        3. Keine Begründung aus dem Gleichgewichtsprinzip des § 326 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
      2. Bernd Linke
        1. Wertungen der (unmodifizierten) Zweikondiktionentheorie Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Wertungen der Saldotheorie Kein Zugriff Bernd Linke
      3. Bernd Linke
        1. Bereicherungsschuldner haftet verschärft Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Gegner unterliegt der verschärften Haftung Kein Zugriff Bernd Linke
      4. Nutzungsverteilung Kein Zugriff 42 - 42 Bernd Linke
      5. Bernd Linke
        1. Vorrang der Saldierung vor einer Aufrechnung Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Berücksichtigung der Saldierung auch bei Erhebung einer Einrede Kein Zugriff Bernd Linke
      6. Bernd Linke
        1. Im Prozess Kein Zugriff Bernd Linke
        2. In Fällen der Vorleistung Kein Zugriff Bernd Linke
      7. Bernd Linke
        1. Bernd Linke
          1. Wertungswiderspruch zu der Risikoverteilung des § 985 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Einbeziehung des dinglichen Anspruchs in das Synallagma Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Bernd Linke
          1. Rücktrittsrecht alter Fassung Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Bernd Linke
            1. Überblick über die neuen Regelungen Kein Zugriff Bernd Linke
            2. Verteilung der Zufallsgefahr im neuen Rücktrittsrecht Kein Zugriff Bernd Linke
            3. Der (rücktrittsrechtliche) Sonderfall des gesetzlichen Rücktrittsrechts Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Bernd Linke
            1. Der Wegfall von § 327 S. 2 BGB a. F. Kein Zugriff Bernd Linke
            2. Zusammenfassung Kein Zugriff Bernd Linke
      1. Beiderseits ausgetauschte und vorhandene Leistungen. Kein Zugriff 72 - 73 Bernd Linke
      2. Fälle der fehlenden Wertermittlung Kein Zugriff 73 - 74 Bernd Linke
      3. Gleichwertigkeit von Empfangenem und der Gegenleistung Kein Zugriff 74 - 74 Bernd Linke
      4. Bernd Linke
        1. Einführung in das Problem Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Rechtfertigung (allein) aus dem Umstand der Vorleistung? Kein Zugriff Bernd Linke
      5. Bernd Linke
        1. Bernd Linke
          1. Einführung Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Bernd Linke
            1. Klassische Saldotheorie Kein Zugriff Bernd Linke
            2. Lehre vom faktischen Synallagma Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Bernd Linke
          1. Rechtsprechung des Reichsgericht Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Die »Gebrauchtwagen«-Fälle BGHZ 53, 144 und 57, 137 Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Begründung aus §§ 818 Abs. 4, 819 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
          4. Strafgedanke Kein Zugriff Bernd Linke
          5. Begrenzung des Bereicherungsanspruchs durch § 242 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
          6. Bernd Linke
            1. BGHZ 53, 144 Kein Zugriff Bernd Linke
            2. BGHZ 57, 137 Kein Zugriff Bernd Linke
            3. Gleichbehandlung der Fälle BGHZ 53, 144 und 57, 137 Kein Zugriff Bernd Linke
        3. Entreicherung bei gewährschaftsrechtlich relevanten Sachverhalten Kein Zugriff Bernd Linke
        4. Wucher und wucherähnliches Geschäft Kein Zugriff Bernd Linke
        5. In der Insolvenz Kein Zugriff Bernd Linke
    3. Fazit: Unhaltbarkeit der Saldotheorie Kein Zugriff 113 - 113 Bernd Linke
    1. Rückkehr zur Zweikondiktionentheorie Kein Zugriff 114 - 114 Bernd Linke
    2. Unmodifizierte Anwendung des § 818 Abs. 3 BGB? Kein Zugriff 114 - 117 Bernd Linke
      1. Gegenleistungskondiktion Kein Zugriff 117 - 119 Bernd Linke
      2. Bernd Linke
        1. Aussagen im Einzelnen Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Würdigung der Vermögensentscheidungslehre Kein Zugriff Bernd Linke
      3. Verbot widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff 124 - 127 Bernd Linke
      4. Bernd Linke
        1. Kohler Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Büdenbender Kein Zugriff Bernd Linke
      5. Befund zu den vorgeschlagenen Modifikationen des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff 131 - 131 Bernd Linke
    4. Zu berücksichtigende Parameter innerhalb einer an § 818 Abs. 3 BGB orientierten Rückabwicklungsordnung Kein Zugriff 131 - 133 Bernd Linke
      1. Teleologische Reduktion von § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff 133 - 134 Bernd Linke
      2. Bernd Linke
        1. Bernd Linke
          1. Historische Analyse des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Geschehnisse seit den Beratungen der zweiten Kommission Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Objektiv-teleologische Kriterien Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Interessenlage bei Untergang oder Verschlechterung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff Bernd Linke
        3. Vergleich von Interessenlage und Normzweck Kein Zugriff Bernd Linke
        4. Fazit zu den Voraussetzungen der teleologischen Reduktion Kein Zugriff Bernd Linke
      3. Bernd Linke
        1. Unzulässigkeit einer bereicherungsunabhängigen Wertersatzpflicht? Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Die These der schärferen Haftung des Rücktrittsrechts Kein Zugriff Bernd Linke
        3. Bernd Linke
          1. Schadensersatzpflicht des bösgläubigen/verklagten Bereicherungsschuldners Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Der Ersatz nicht tatsächlich gezogener Nutzungen Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Zwischenbefund Kein Zugriff Bernd Linke
        4. Entkräftung der gegen eine teleologische Reduktion sprechenden Gesichtspunkte Kein Zugriff Bernd Linke
      4. Bernd Linke
        1. Bernd Linke
          1. »Einseitige« Entreicherung Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Zufallsbedingte Entreicherung Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Bernd Linke
          1. Grundsätzliche Überlegungen Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Beidseitiger Untergang der Leistung bei einseitigem Vertretenmüssen Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Bernd Linke
        3. Bernd Linke
          1. Zu berücksichtigende Gesichtspunkte Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Hypothetischer Verschuldensvorwurf bei Kenntnis der Rechtsgrundlosigkeit Kein Zugriff Bernd Linke
      5. Bernd Linke
        1. Zurechenbarkeit der ersten Entscheidung Kein Zugriff Bernd Linke
        2. Bernd Linke
          1. Harmonisierung mit dem Rücktrittsrecht Kein Zugriff Bernd Linke
          2. Keine analoge Anwendung von § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
          3. Fehlende Zurechnung bei Beachtung der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten Kein Zugriff Bernd Linke
          4. Bernd Linke
            1. Einzelheiten der Auslegung des Begriffs der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten (diligentia quam in suis) Kein Zugriff Bernd Linke
            2. Bestimmungsgemäßer Verbrauch Kein Zugriff Bernd Linke
            3. Keine Privilegierung bei grober Fahrlässigkeit/Vorsatz Kein Zugriff Bernd Linke
            4. Zwischenbefund Kein Zugriff Bernd Linke
            5. Keine Privilegierung lediglich der »abwicklungsmächtigen« Partei Kein Zugriff Bernd Linke
            6. Keine Differenzierung nach »Rückabwicklungsverantwortlichkeit« – Keine Privilegierung nur bei vom Bereicherungsgläubiger zu vertretender Nichtigkeit Kein Zugriff Bernd Linke
            7. Keine Privilegierung bei Kenntnis vom Unwirksamkeitsgrund? Kein Zugriff Bernd Linke
            8. Der Sonderfall der Geschäftsunfähigen und beschränkt Geschäftsfähigen Kein Zugriff Bernd Linke
            9. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff Bernd Linke
          5. § 347 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Bernd Linke
          6. Bernd Linke
            1. Allgemeines Kein Zugriff Bernd Linke
            2. Sachmangelbedingte Entreicherung Kein Zugriff Bernd Linke
          7. Untergang des Leistungsgegenstandes auch beim Bereicherungsgläubiger Kein Zugriff Bernd Linke
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bernd Linke
      6. Bestimmung jeweils eines Bereicherungsanspruchs Kein Zugriff 216 - 217 Bernd Linke
    6. Keine Analogie zu §§ 348, 320, 322 BGB Kein Zugriff 217 - 219 Bernd Linke
    7. Zusammenfassung Kapitel 4 Kein Zugriff 219 - 220 Bernd Linke
  7. Abschließende Zusammenfassung Kein Zugriff 221 - 226 Bernd Linke
  8. Literatur Kein Zugriff 227 - 233 Bernd Linke

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