Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum öffentlichen Recht, Band 34
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1112-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4231-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum öffentlichen Recht
- Band
- 34
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 204
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- I. Defizit der deutschen Verwaltungsdigitalisierung Kein Zugriff
- II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Ziel der Auslegung Kein Zugriff
- 1. Frühere Rechtsprechung zur historischen Auslegung Kein Zugriff
- 2. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- I. Verfassungsrechtliche Ausgangslage im E-Government Kein Zugriff
- II. Einführung von Art. 91c Abs. 5 GG Kein Zugriff
- III. Erlass und Reformen des OZG Kein Zugriff
- I. Digitalisierungspflicht Kein Zugriff
- II. Verlinkungspflicht Kein Zugriff
- III. Beschränkung auf das Front Office Kein Zugriff
- a) Begriffe des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
- b) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- c) Systematik Kein Zugriff
- aa. Folgen für Realakte Kein Zugriff
- bb. Folgen für privatrechtliches Handeln der Verwaltung Kein Zugriff
- cc. Folgen für die Eingriffsverwaltung Kein Zugriff
- e) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 2. Eignung für den Portalverbund Kein Zugriff
- 3. Rechtsquellen von Verwaltungsleistungen Kein Zugriff
- aa. unmittelbare Bundesverwaltung Kein Zugriff
- bb. mittelbare Bundesverwaltung Kein Zugriff
- cc. Ergebnis Kein Zugriff
- b) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
- a) Einfachgesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
- i. Grundsatz des Art. 30 GG Kein Zugriff
- (1) Landeseigene Verwaltung von Bundesgesetzen, Art. 83, 84 GG Kein Zugriff
- (2) Bundesauftragsverwaltung, Art. 85 GG Kein Zugriff
- iii. Verwaltung von Landesrecht Kein Zugriff
- iv. Zusammenfassung Kein Zugriff
- i. Verlinkungspflicht Kein Zugriff
- (1) Wortlaut Kein Zugriff
- (2) Systematik Kein Zugriff
- (a) Unterschiedliche Ansichten im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
- (b) Maßgebliche Ansicht der Bundesregierung Kein Zugriff
- (4) Ergebnis Kein Zugriff
- i. Wortlaut Kein Zugriff
- ii. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- iii. Sinn und Zweck Kein Zugriff
- iv. Zusammenfassung Kein Zugriff
- i. Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
- (a) Hintergrund des Durchgriffsverbots Kein Zugriff
- (b) Anwendbarkeit des Durchgriffsverbots Kein Zugriff
- (a) Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
- (b) Keine Anwendbarkeit des Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
- iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- b) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Kein Zugriff
- c) Universitäten Kein Zugriff
- I. Identifizierungsfunktion Kein Zugriff
- II. Speicherfunktion Kein Zugriff
- III. Postfach Kein Zugriff
- IV. Bürger- und Organisationskonto Kein Zugriff
- V. Zuständige Stelle Kein Zugriff
- VI. Der Portalverbund ohne Nutzerkonto Kein Zugriff
- VII. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
- a) Erfasste Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
- b) Begriff der „IT-Komponente“ Kein Zugriff
- c) Die Abwicklung von Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
- d) Sonstige Bestimmungen des § 4 OZG Kein Zugriff
- 2. Sicherheitsstandards (§ 5 OZG) Kein Zugriff
- 3. Kommunikationsstandards (§ 6 OZG) Kein Zugriff
- 4. „Benehmen“ des IT-Planungsrats Kein Zugriff
- aa. Art. 91c Abs. 5 GG Kein Zugriff
- (1) Kompetenz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
- (a) Sperrung durch Rechtsverordnung Kein Zugriff
- (b) besonderes Bedürfnis nach bundeseinheitlicher Regelung Kein Zugriff
- (c) Ausnahmefall Kein Zugriff
- (d) Ergebnis Kein Zugriff
- ii. Auftragsverwaltung Kein Zugriff
- iii. Bundeseigene Verwaltung Kein Zugriff
- (1) Regelungslücke Kein Zugriff
- (2) Planwidrigkeit Kein Zugriff
- ii. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
- iii. Folgen für § 4 OZG Kein Zugriff
- dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
- b) Sicherheits- und Kommunikationsstandards, §§ 5, 6 OZG Kein Zugriff
- aa. Anwendbarkeit von Art. 80 GG Kein Zugriff
- bb. Wahrung des Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
- aa. Zustimmungsbedürftigkeit nach Art. 80 Abs. 2 GG Kein Zugriff
- bb. Zustimmungsbedürftigkeit nach Art. 85 Abs. 1 S. 6 GG Kein Zugriff
- aa. §§ 5, 6 OZG Kein Zugriff
- bb. § 4 OZG Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Die Bekanntgabe nach dem allgemeinen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
- 2. Ausgestaltung des § 9 OZG Kein Zugriff
- 3. Unterschiede zwischen § 9 OZG und § 41 Abs. 2a VwVfG Kein Zugriff
- 4. Anwendbarkeit von § 9 OZG im Steuerrecht und Sozialrecht Kein Zugriff
- 1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
- 2. Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
- 1. Das IDNrG als Hintergrund Kein Zugriff
- a) Ziel des Datenschutzcockpits Kein Zugriff
- b) Der Auskunftsanspruch Kein Zugriff
- c) Registrierung für das Datenschutzcockpit Kein Zugriff
- d) Verordnungsermächtigungen Kein Zugriff
- e) Inkrafttreten Kein Zugriff
- 3. Das Datenschutzcockpit als IT-Komponente Kein Zugriff
- 1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
- 2. Verwaltungskompetenz Kein Zugriff
- 3. Inkrafttreten von § 10 OZG Kein Zugriff
- 1. Einwirkung auf die Landesverwaltung Kein Zugriff
- 2. Verstoß gegen das Durchgriffsverbot Kein Zugriff
- II. Verstoß gegen das Verbot der Mischverwaltung Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Umsetzungsstand Kein Zugriff
- II. Umsetzung durch Kooperation Kein Zugriff
- 1. Aufsichtsrecht Kein Zugriff
- 2. Subjektives Recht der Nutzer Kein Zugriff
- 1. Verordnungen nach dem OZG Kein Zugriff
- 2. Ausschöpfung des Art. 91c Abs. 5 GG Kein Zugriff
- 3. Umfassender Digitalisierungsansatz Kein Zugriff
- V. Finanzierung Kein Zugriff
- a) Das Zugangstor Kein Zugriff
- b) Weitere Ausgestaltung des SDG-VO Kein Zugriff
- 2. Vergleich mit dem OZG Kein Zugriff
- 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
- 2. Auswirkungen auf das OZG Kein Zugriff
- 3. Zukunft der eIDAS-VO Kein Zugriff
- L. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 185 - 194
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 204
Literaturverzeichnis (201 Einträge)
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