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Die Digitalisierung des Messwesens als Voraussetzung zur Integration der erneuerbaren Energien in das Energieversorgungssystem

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Als Antwort auf energiewendebedingte Herausforderungen hat der Bundesgesetzgeber 2017 das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewirtschaft erlassen, das zahlreiche, bisher ungeklärte Rechtsfragen aufwirft. Die Arbeit beschäftigt sich neben regulatorischen Fragen im Schwerpunkt damit, ob die flächendeckende, verpflichtende Ausstattung mit intelligenten Stromzählern, den Smart Metern, rechtmäßig ist. Die Rechtfertigung der Eingriffe in die Rechte der Marktakteure setzt voraus, dass Smart Meter sinnvoll einsetzbar sind. Hierfür fehlt es derzeit marktseitig an ihrer Einbindung in moderne Verteilnetze, Smart Grids, und verbrauchsseitig an einem weiterentwickelten Strommarkt, Smart Market, auf dem Dienstleistungen zum nutzbringenden Einsatz von Smart Metern angeboten werden. Die Analyse ergibt, dass tiefgreifende Änderungen der Energiewirtschaft notwendig sind, damit Smart Meter die Integration erneuerbarer Energien in das Energieversorgungssystem fördern können.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5491-5
ISBN-Online
978-3-8452-9676-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kartell- und Regulierungsrecht
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
510
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
      1. 1 Folgen der Energiewende für die Elektrizitätsnetze Kein Zugriff
      2. 2 Schaffung eines Strommarktes 2.0 Kein Zugriff
      3. 3 Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1.1 Einordnung Kein Zugriff
        2. 1.2 Bestandteil der Wertschöpfungskette Strom Kein Zugriff
        3. 1.3 Messung, Ablesung und Abrechnung von Energie Kein Zugriff
          1. 1.4.1 Verbrauchsabrechnung und -prognose gegenüber Endkunden Kein Zugriff
          2. 1.4.2 Netzbilanzierung und Bilanzkreiskoordination Kein Zugriff
          3. 1.4.3 Netzzugangsabrechnung Kein Zugriff
        5. 1.5 Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 2.1 Herkömmliche Zähler Kein Zugriff
        2. 2.2 Smart Meter Kein Zugriff
        3. 2.3 Vor- und Nachteile Kein Zugriff
        1. 3.1 Smart Meter und Smart Metering Kein Zugriff
        2. 3.2 Moderne Messeinrichtungen und intelligente Messsysteme Kein Zugriff
        3. 3.3 Smart Grid und Smart Market Kein Zugriff
        4. 3.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 4.1 Konzeption des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende Kein Zugriff
          1. 4.2.1 Energieeinsparung bzw. -effizienz Kein Zugriff
          2. 4.2.2 Nachfrageflexibilisierung Kein Zugriff
          3. 4.2.3 Senkung des Netzausbaubedarfs Kein Zugriff
        3. 4.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1 EnWG-Novelle 2005 Kein Zugriff
      2. 2 Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb Kein Zugriff
        1. 3.1 Hintergrund Kein Zugriff
          1. 3.2.1 Anforderungen an Messsysteme und intelligente Zähler Kein Zugriff
            1. 3.2.2.1 Regelung Kein Zugriff
            2. 3.2.2.2 Beschränkung der Einbaupflicht Kein Zugriff
            3. 3.2.2.3 Korrespondierende Pflichten Kein Zugriff
            4. 3.2.2.4 Anbindung von Erzeugungsanlagen Kein Zugriff
          3. 3.2.3 Steuerung von unterbrechbaren Verbrauchseinrichtungen Kein Zugriff
        3. 3.3 Aufgabenverteilung Kein Zugriff
            1. 3.4.1.1 Allgemeines Kein Zugriff
            2. 3.4.1.2 Mess- und Abrechnungsentgelte im System der Anreizregulierung Kein Zugriff
            3. 3.4.1.3 Kritik an der Bestimmung der Mess- und Abrechnungsentgelte Kein Zugriff
            4. 3.4.1.4 Handlungsbedarf Kein Zugriff
            1. 3.4.2.1 Berücksichtigung im Regulierungskonto Kein Zugriff
            2. 3.4.2.2 Anhebung der Erlösobergrenze Kein Zugriff
          1. 3.5.1 Rechtslage Kein Zugriff
          2. 3.5.2 Schwächen Kein Zugriff
        6. 3.6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1.1 Hintergrund Kein Zugriff
        2. 1.2 EU-Rollout-Szenario Kein Zugriff
        3. 1.3 Kontinuitätsszenario Kein Zugriff
        4. 1.4 Rolloutszenario Kein Zugriff
        5. 1.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. 2 Verordnungspaket „Intelligente Netze“ Kein Zugriff
      3. 3 Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      1. 1 Rechtfertigung des Gesetzgebers Kein Zugriff
        1. 2.1 Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2.2 Regulierung der Stromwirtschaft Kein Zugriff
        3. 2.3 Regulierung des Messwesens Kein Zugriff
      3. 3 Allgemeines Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      4. 4 Zwischenfazit: Regulierung des Messwesens Kein Zugriff
      1. 1 Ausgangspunkt: Liberalisierung des Energiemarktes Kein Zugriff
        1. 2.1 Trennung von Netzbetrieb und Messwesen Kein Zugriff
        2. 2.2 Bisherige Entwicklung der Liberalisierung Kein Zugriff
        3. 2.3 Weitergehende Liberalisierung des Messwesens durch das MsbG Kein Zugriff
    3. C Fazit: Die Regulierung des liberalisierten Messwesens Kein Zugriff
    1. A Unionspolitik Kein Zugriff
    2. B Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
      1. 1 Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie (RL 2009/72/EG) Kein Zugriff
      2. 2 Energieeffizienzrichtlinie (RL 2012/27/EU) Kein Zugriff
      3. 3 Datenschutz-Grundverordnung (VO 2016/679) Kein Zugriff
      4. 4 Zusammenfassung der sekundärrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      1. 1 Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. 2 Zuständigkeit des Unionsgebers Kein Zugriff
      3. 3 Kein Verstoß gegen Unionsgrundrechte Kein Zugriff
    5. E Verhältnis zum nationalen Recht Kein Zugriff
    1. A Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        1. 1.1 Vorgaben im Messstellenbetriebsgesetz Kein Zugriff
          1. 1.2.1 Technische Möglichkeit Kein Zugriff
            1. 1.2.2.1 Verbrauchs- und Einspeiseanlagen Kein Zugriff
            2. 1.2.2.2 Erzeugungsanlagen Kein Zugriff
            3. 1.2.2.3 Steuerbare Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG Kein Zugriff
        3. 1.3 Vorgaben an die verbaute Technik Kein Zugriff
        1. 2.1 Primärecht Kein Zugriff
        2. 2.2 Sekundärrecht Kein Zugriff
        1. 3.1 Festlegung des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
          1. 3.2.1 Pflicht zur Duldung des Einbaus Kein Zugriff
          2. 3.2.2 Funkbestrahlung der Räumlichkeiten Kein Zugriff
          3. 3.2.3 Einräumung von Zutrittsrechten nach dem Einbau Kein Zugriff
        3. 3.3 Körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
        4. 3.4 Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        5. 3.5 Eigentumsfreiheit (Art. 14 GG) Kein Zugriff
        6. 3.6 Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        1. 4.1 Berufsfreiheit der grundzuständigen Messstellenbetreiber (Art. 12 GG) Kein Zugriff
        2. 4.2 Berufsfreiheit der wettbewerblichen Messstellenbetreiber (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        3. 4.3 Eigentumsfreiheit der Netzbetreiber (Art. 14 GG) Kein Zugriff
      5. 5 Bewertung Kein Zugriff
      1. 1 Bedeutung Kein Zugriff
      2. 2 Verhältnis zum Unionsrecht, insb. zur DSGVO Kein Zugriff
          1. 3.1.1 Begriff Kein Zugriff
          2. 3.1.2 Personenbezug und Bestimmbarkeit Kein Zugriff
          1. 3.2.1 Datenschutz durch Technik und Organisation Kein Zugriff
          2. 3.2.2 Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          3. 3.2.3 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Kein Zugriff
        1. 4.1 Vereinbarkeit mit Unionsrecht, insb. DSGVO Kein Zugriff
            1. 4.2.1.1 Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            2. 4.2.1.2 Kein Eingriff bei Einwilligung Kein Zugriff
              1. 4.2.1.3.1 Schrankenvorbehalt Kein Zugriff
              2. 4.2.1.3.2 Zitiergebot Kein Zugriff
              3. 4.2.1.3.3 Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          2. 4.2.2 Informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 GG iVm. Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          3. 4.2.3 Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          4. 4.2.4 Eigentumsrecht an Energiedaten Kein Zugriff
      5. 5 Bewertung Kein Zugriff
        1. 1.1 Kosten Kein Zugriff
        2. 1.2 Leitlinien der Entgeltregulierung Kein Zugriff
          1. 2.1.1 Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. 2.1.2 Einführung von Preisobergrenzen Kein Zugriff
            1. 2.1.3.1 Letztverbraucher von Strom Kein Zugriff
            2. 2.1.3.2 Erzeugungsanlagen Kein Zugriff
            3. 2.1.3.3 Steuerbare Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG Kein Zugriff
          4. 2.1.4 Entgelt für den Messstellenbetrieb mit moderner Messinfrastruktur Kein Zugriff
        2. 2.2 Einordnung der Preisobergrenzenregulierung Kein Zugriff
            1. 2.3.1.1 Kalkulation der Entgelte Kein Zugriff
            2. 2.3.1.2 Preisdifferenzierung und Preiskampf Kein Zugriff
          2. 2.3.2 Bewertung Kein Zugriff
        1. 3.1 Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          1. 3.2.1 Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          2. 3.2.2 Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          1. 3.3.1 Berufsfreiheit (Art. 12 GG) Kein Zugriff
          2. 3.3.2 Eigentumsfreiheit (Art. 14 GG) Kein Zugriff
        1. 4.1 Entgeltregulierung im System der Anreizregulierung Kein Zugriff
        2. 4.2 Kalkulation des Messentgelts Kein Zugriff
        3. 4.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 5.1.1 Einordnung als unbeeinflussbare Kosten in der Erlösobergrenze (§ 11 Abs. 2 Satz 2 ARegV) Kein Zugriff
          2. 5.1.2 Anpassung der Erlösobergrenze um das Qualitätselement (§§ 18 ff. ARegV) Kein Zugriff
          3. 5.1.3 Anpassung von § 5 Abs. 1 ARegV Kein Zugriff
          4. 5.1.4 Berücksichtigung von Investitionen außerhalb der Erlösobergrenze Kein Zugriff
          1. 5.2.1 Hintergrund Kein Zugriff
          2. 5.2.2 Vorschläge Kein Zugriff
          3. 5.2.3 Umsetzung – Anreizregulierungsverordnung 2.0 Kein Zugriff
        3. 5.3 Finanzierung durch Systemkostenbeitrag Kein Zugriff
        4. 5.4 Finanzierung durch öffentlich veranlasste Abgabe Kein Zugriff
        5. 5.5 Finanzierung durch Erwerb des Kunden Kein Zugriff
      6. 6 Bewertung Kein Zugriff
    5. E Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1 Die Grundzuständigkeit für den Messstellenbetrieb Kein Zugriff
      2. 2 Wettbewerblicher Messstellenbetreiber Kein Zugriff
        1. 3.1 Wahrnehmung des grundzuständigen Messstellenbetriebs Kein Zugriff
          1. 3.2.1 Ziele der Anwendung des vergaberechtlichen Übertragungsverfahrens Kein Zugriff
          2. 3.2.2 Anwendung des Vergaberechts Kein Zugriff
          3. 3.2.3 Dienstleistungskonzession bzw. Sektorentätigkeit Kein Zugriff
          4. 3.2.4 Übertragungsverfahren Kein Zugriff
          5. 3.2.5 Vergaberechtliche Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
        3. 3.3 Folgen des Übertragungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 4.1 Ausgangslage Kein Zugriff
          1. 4.2.1 Einkaufskooperationen Kein Zugriff
            1. 4.2.2.1 Anwendung der Inhouse-Vorschriften Kein Zugriff
            2. 4.2.2.2 Formen der Inhouse-Vergabe Kein Zugriff
            3. 4.2.2.3 Folgen der Inhouse-Vergabe Kein Zugriff
      5. 5 Bewertung Kein Zugriff
      1. 1 Anwendung von Entflechtungsvorschriften Kein Zugriff
        1. 2.1 Messwesenspezifische Entflechtungsvorgaben Kein Zugriff
        2. 2.2 Entflechtungsvorschriften aus dem EnWG Kein Zugriff
        3. 2.3 Getrennte Konten für modernen und herkömmlichen Messstellenbetrieb? Kein Zugriff
        1. 3.1 Bedeutung der informatorischen Entflechtung Kein Zugriff
        2. 3.2 Keine messwesenspezifische informatorische Entflechtung Kein Zugriff
          1. 3.3.1 Informatorische Entflechtung beim Netzbetreiber, insbesondere im EVU Kein Zugriff
          2. 3.3.2 Informatorische Entflechtung bei anderen Unternehmen Kein Zugriff
        1. 4.1 Grundzuständiger Messstellenbetrieb des Netzbetreibers Kein Zugriff
        2. 4.2 Wettbewerblicher Messstellenbetrieb Kein Zugriff
        1. 5.1 Allgemeines Kein Zugriff
        2. 5.2 Personelle Entflechtung Kein Zugriff
        3. 5.3 Marktauftritt Kein Zugriff
        1. 6.1 Messstellenbetrieb im EVU Kein Zugriff
        2. 6.2 „Alles-Inklusive-Verträge“ und gekoppelte Angebote Kein Zugriff
      7. 7 Fazit Kein Zugriff
      1. 1 Messwesenspezifische Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
        1. 2.1 Anwendbarkeit Kein Zugriff
          1. 2.2.1 Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
          2. 2.2.2 Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
          3. 2.2.3 Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
          4. 2.2.4 Ausnutzen der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
          5. 2.2.5 Missbräuchliches Verhalten des Netzbetreibers Kein Zugriff
        3. 2.3 Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
      3. 3 Fazit zur Doppelzuständigkeit Kein Zugriff
        1. 1.1 Messwesenspezifische Kontrolle der Entgelte des grundzuständigen Messstellenbetreibers Kein Zugriff
        2. 1.2 Kartellrechtliche Kontrolle der Entgelte des grundzuständigen Messstellenbetreibers Kein Zugriff
        3. 1.3 Billigkeitskontrolle gem. § 315 BGB Kein Zugriff
        4. 1.4 Kontrolle der Entgelte des wettbewerblichen Dritten Kein Zugriff
      2. 2 Entgeltkontrolle bei herkömmlichem Messstellenbetrieb Kein Zugriff
      3. 3 Bewertung Kein Zugriff
    1. A Hintergrund: Smart Grid und Smart Market Kein Zugriff
        1. 1.1 Ausgangslage Kein Zugriff
        2. 1.2 Steuerbare Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG Kein Zugriff
        3. 1.3 Zeit- und lastvariable Tarife Kein Zugriff
        4. 1.4 Bewertung Kein Zugriff
      2. 2 Exkurs: Erzeugungsmanagement Kein Zugriff
      3. 3 Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1 Die europäische Konzeption Kein Zugriff
        1. 2.1 Netzanschluss auf Verteilnetzebene Kein Zugriff
        2. 2.2 Messstellenbetrieb durch Verteilnetzbetreiber Kein Zugriff
        3. 2.3 Erbringung von Systemdienstleistungen Kein Zugriff
        4. 2.4 Erfüllung von Steuerungsaufgaben Kein Zugriff
    4. D Fazit Kein Zugriff
  8. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 482 - 486
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 487 - 510

Literaturverzeichnis (431)

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Tim Lichtenberg
Innovationsförderung und Innovationsbeschränkung in digitalen Ökosystemen
Cover des Buchs: Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA
Monographie Kein Zugriff
Antonia vom Dahl
Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA
Cover des Buchs: Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende
Monographie Kein Zugriff
Denise Leinders
Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende
Cover des Buchs: Arbeitgeber-Kollusionen und das Kartellverbot
Monographie Kein Zugriff
Mats Kremer
Arbeitgeber-Kollusionen und das Kartellverbot

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