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Das Patentlizenzvertragsrecht in Deutschland, in der Schweiz und im Vereinigten Königreich

Rechtsvergleich und EU-Richtlinienvorschlag
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Patentlizenzverträge haben eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Sie fördern den nationalen und internationalen Wettbewerb und die fortschreitende Entwicklung von Technologien. Die für Patentlizenzverträge geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen sind dagegen in vielen nationalen Rechtsordnungen rudimentär ausgestaltet. Die Verfasserin untersucht und vergleicht das Patentlizenzvertragsrecht in Deutschland, in der Schweiz und im Vereinigten Königreich. Der Rechtsvergleich offenbart neben zahlreichen Wertungsunterschieden auch gravierende Regelungslücken, die nach Ansicht der Verfasserin eine Harmonisierung des Patentlizenzvertragsrechts innerhalb der Europäischen Union erforderlich machen. Auf dieser Grundlage entwickelt die Verfasserin einen EU-Richtlinienvorschlag mit dem Ziel, die nationalen Rechtsordnungen im Interesse der Parteien eines Patentlizenzvertrags und zu Gunsten von Wirtschaft und Wettbewerb zu harmonisieren.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4528-9
ISBN-Online
978-3-8452-8779-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
240
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Fragestellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff
    1. A. Deutschland Kein Zugriff
    2. B. Schweiz Kein Zugriff
    3. C. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
          1. a) Kaufvertrag Kein Zugriff
          2. b) Miet- und Pachtvertrag Kein Zugriff
          3. c) Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
          4. d) Vertrag sui generis Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
            1. aa) Hauptpflicht des Lizenzgebers Kein Zugriff
            2. bb) Pflichten im Zusammenhang mit dem Grundsatz von Treu und Glauben Kein Zugriff
            3. cc) Haftung für technische Ausführbarkeit der Erfindung Kein Zugriff
            1. aa) Zahlung der Lizenzgebühren Kein Zugriff
            2. bb) Rechnungslegungspflicht Kein Zugriff
            3. cc) Ausübungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff
          2. b) Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
          1. a) Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff
          2. b) Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
          1. a) Rücktritt und Kündigung Kein Zugriff
          2. b) Nichtigkeit durch Anfechtung Kein Zugriff
          3. c) Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
          4. d) Folgen der Beendigung Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
            1. aa) Wirkung und Folgen ausschließlicher Lizenzen Kein Zugriff
            2. bb) Eintragung der ausschließlichen Lizenz Kein Zugriff
          2. b) Einfache Lizenz Kein Zugriff
          1. a) Wirkung ausschließlicher und einfacher Lizenzen Kein Zugriff
          2. b) Keine dingliche Rechtsnatur ausschließlicher Lizenzen Kein Zugriff
          1. a) Eintragung von Lizenzen Kein Zugriff
          2. b) Unterlizenzen und Verpfändung von Lizenzen Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
          1. a) Klagebefugnis des ausschließlichen Lizenznehmers Kein Zugriff
          2. b) Klagebeitritt aller Lizenznehmer Kein Zugriff
          1. a) Aktivlegitimation des ausschließlichen Lizenznehmers Kein Zugriff
          2. b) Wirkung der Nichteintragung von Lizenzen auf Verletzungsprozesse Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
          1. a) Gutgläubigkeit des Patenterwerbers Kein Zugriff
          2. b) Folgen für den Lizenznehmer Kein Zugriff
          3. c) Rechtslage nach erfolgter Sukzession Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
            1. aa) Fortbestand der Lizenz Kein Zugriff
            2. bb) Löschung der Lizenz Kein Zugriff
            3. cc) Anspruch auf Erteilung einer einfachen Lizenz bei Gutgläubigkeit Kein Zugriff
          2. b) Patentvindikation nach Erteilung des Patents Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Erlöschen der Lizenz Kein Zugriff
          2. b) Anspruch des gutgläubigen Lizenznehmers auf Lizenzerteilung Kein Zugriff
          1. a) Frühere Rechtslage Kein Zugriff
            1. aa) Unklarheiten auf tatbestandlicher Ebene Kein Zugriff
            2. bb) Problematische Rechtsfolgen Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich Kein Zugriff
          1. a) Verfahren Kein Zugriff
          2. b) Rücknahme der Erklärung Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
            1. aa) Folgen der Eintragung Kein Zugriff
            2. bb) Mittel zur Streitbeilegung im Patentverletzungsprozess Kein Zugriff
            3. cc) Anspruch des Lizenznehmers auf Einschreiten bei Patentverletzung Kein Zugriff
          2. b) Löschung der Lizenzvergabebereitschaftserklärung Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen für die Eintragung und Nutzung Kein Zugriff
          2. b) Regulatorische Besonderheiten nach dem Patents Act Kein Zugriff
          3. c) Rücknahme/Löschung der Erklärung Kein Zugriff
          1. a) Zwangslizenz wegen abhängiger Erfindung Kein Zugriff
          2. b) Zwangslizenz bei Sortenschutzrecht und Halbleitertechnologie Kein Zugriff
          3. c) Zwangslizenz wegen Nichtausübung Kein Zugriff
          4. d) Sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
          1. a) Zwangslizenz bei abhängiger Erfindung Kein Zugriff
          2. b) Zwangslizenz bei Sortenschutzrecht Kein Zugriff
          3. c) Zwangslizenz wegen Nichtausübung Kein Zugriff
          4. d) Löschung des Patents Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Zwangslizenz im öffentlichen Interesse Kein Zugriff
            2. bb) Zwangslizenzen für Spezialfälle Kein Zugriff
          6. f) Gemeinsame Bestimmungen für Zwangslizenzen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
          2. b) Zwangslizenz bei unzureichender Deckung der Produkt-Nachfrage Kein Zugriff
          3. c) Zwangslizenz bei abhängiger Erfindung Kein Zugriff
          4. d) Zwangslizenz bei unangemessenen Lizenzbedingungen Kein Zugriff
          5. e) Gebiet der Halbleitertechnik Kein Zugriff
          6. f) Einspruch gegen Zwangslizenz Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Schweiz Kein Zugriff
          3. c) Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
          1. a) Kartellverbot Kein Zugriff
          2. b) TT-GVO Kein Zugriff
          3. c) Nichtangriffsklausel Kein Zugriff
          1. a) Kartellverbot Kein Zugriff
          2. b) Nichtangriffsklausel Kein Zugriff
          1. a) Kartellverbot Kein Zugriff
          2. b) Nichtangriffsklausel Kein Zugriff
          1. a) Kartellverbot Kein Zugriff
          2. b) Nichtangriffsklausel Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Rechtsnatur des Lizenzvertrags Kein Zugriff
        1. 1. Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff
        2. 2. Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
        3. 3. Wesentliche Vertragsinhalte im Übrigen Kein Zugriff
      3. III. Dauer und Form von Lizenzverträgen Kein Zugriff
      4. IV. Beendigung von Lizenzverträgen Kein Zugriff
      5. V. Ausschließliche und einfache Lizenzen Kein Zugriff
      6. VI. Lizenzerteilung bei Patentinhabermehrheit Kein Zugriff
      7. VII. Aktivlegitimation bei Patentverletzungsansprüchen Kein Zugriff
      8. VIII. Sukzessionsschutz von Lizenzen Kein Zugriff
      9. IX. Auswirkungen der Patentvindikation auf Lizenzen Kein Zugriff
      10. X. Auswirkungen der Insolvenz auf Lizenzen Kein Zugriff
      11. XI. Auswirkungen der Nichtigerklärung von Patenten auf Lizenzen Kein Zugriff
      12. XII. Lizenzvergabebereitschaftserklärung Kein Zugriff
      13. XIII. Zwangslizenz Kein Zugriff
      14. XIV. Kartellrecht und Nichtangriffsklausel Kein Zugriff
    2. B. Entwurf einer Lizenzvertrags-Richtlinie Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung von Lizenzverträgen Kein Zugriff
    2. B. Unzureichende Regelungen in den untersuchten Rechtsordnungen Kein Zugriff
    3. C. Bedürfnis nach einem harmonisierten Lizenzvertragsrecht Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 240

Literaturverzeichnis (203)

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