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Smarte Verdachtsgewinnung

Eine strafprozessuale und verfassungsrechtliche Untersuchung der Verdachtsgewinnung mittels Künstlicher Intelligenz
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Untersuchung befasst sich mit der strafprozessualen Einordnung und den verfassungsrechtlichen Grenzen des staatlichen Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (insbesondere des Maschinellen Lernens) zur Identifizierung von noch unbekannten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (kurz „smarte Verdachtsgewinnung“). Danach kann die smarte Verdachtsgewinnung zu einem strafprozessualen Verdacht führen. Die Problematik undurchsichtiger Algorithmen (Black-Box) wird überwunden, ohne die „Entscheidung“ der smarten Verdachtsgewinnung zu erklären. Diskriminierungs- und Bias-Probleme sowie die Vereinbarkeit mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung analysiert der Autor umfassend.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1113-1
ISBN-Online
978-3-7489-4232-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
328
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
        1. 1. Insiderhandel und Marktmanipulation Kein Zugriff
        2. 2. Steuerstraftaten Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung der Künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
        1. 1. Situation außerhalb der Europäischen Union Kein Zugriff
        2. 2. Situation in Staaten der Europäischen Union Kein Zugriff
            1. aa) Datenaufkommen aus Steuererklärungen Kein Zugriff
            2. bb) Risikomanagementsysteme Kein Zugriff
            3. cc) Verwendete Programme Kein Zugriff
          2. b) Situation in Bezug auf die Ermittlung von Wirtschaftsstraftaten Kein Zugriff
          3. c) Staatliche Datafizierung in Deutschland Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung zur Ermittlung von Straftaten Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
        1. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung zur Ermittlung von Straftaten Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
        1. 1. Das menschliche Gehirn und der Lernprozess Kein Zugriff
        2. 2. Funktionsweise Künstlicher Neuronaler Netzwerke Kein Zugriff
        3. 3. Beispiel Kein Zugriff
        4. 4. Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende Fachkenntnisse Kein Zugriff
          1. a) Staatlicher Schutz Kein Zugriff
          2. b) Privatwirtschaftlicher Schutz Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Korrelation Kein Zugriff
          2. b) Black-box Kein Zugriff
          3. c) White box Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsrechtlicher Begründungszwang Kein Zugriff
          2. b) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          3. c) Anfangsverdacht Kein Zugriff
        1. 1. Tatsächliche Fragestellung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Fragestellung Kein Zugriff
        1. 1. Erhebung der Daten Kein Zugriff
        2. 2. Klassifizierung der Trainingsdaten Kein Zugriff
        3. 3. Architektur der Algorithmen Kein Zugriff
        4. 4. Verhinderung von Verzerrungen und Fehlern Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        6. 6. Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Verdachtsgrundlage Kein Zugriff
          1. a) Tatgeschehen Kein Zugriff
          2. b) Begleitumstände Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
        3. 3. Beweisbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenspiel der Bestandteile der Verdachtshypothese Kein Zugriff
          1. a) Klassischer bzw. mathematischer Wahrscheinlichkeitsbegriff Kein Zugriff
            1. aa) Statistischer Wahrscheinlichkeitsbegriff Kein Zugriff
            2. bb) Logischer Wahrscheinlichkeitsbegriff Kein Zugriff
          3. c) Subjektiver Wahrscheinlichkeitsbegriff Kein Zugriff
          1. a) Der Wahrscheinlichkeitsbegriff in der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa) Steinberg Kein Zugriff
            2. bb) Schulz Kein Zugriff
            3. cc) Fincke Kein Zugriff
            4. dd) Lüderssen und Jahn Kein Zugriff
          3. c) Der Wahrscheinlichkeitsbegriff in der straf- und zivilrechtlichen Literatur zum Beweis Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme und Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        2. 2. Subjektive Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Statistische Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Kenntnis der Künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis: Verdacht Kein Zugriff
          1. a) Überwachtes Lernen Kein Zugriff
          2. b) Unüberwachtes Lernen Kein Zugriff
        2. 2. Subjektiver Wahrscheinlichkeitsbegriff Kein Zugriff
      1. I. Relevanz der rechtssystematischen Einordnung Kein Zugriff
      2. II. Strafverfolgung Kein Zugriff
      3. III. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        1. 1. Verwechselung von Strafverfolgung und Strafprozess Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut des Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff
          2. b) Die Begrenzung des Strafverfolgungsbegriffs durch die historische Auslegung des Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff
          3. c) Einwände gegen die Argumentation der historischen Auslegung Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Vorschriften und Rechtsinstitute aus der Zeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
        4. 4. Reaktionsfunktion des Anfangsverdachts Kein Zugriff
        5. 5. Der Anfangsverdacht als verfassungsrechtliche Rechtmäßigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle durch Steuerfahndung Kein Zugriff
        2. 2. Überwachung der Einhaltung der Verbote durch die BaFin Kein Zugriff
        3. 3. Geldwäsche Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Vorverdacht und Vorermittlungen Kein Zugriff
      3. III. Anfangsverdacht und Ermittlungen Kein Zugriff
      4. IV. Weitere Verdachtsgrade Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliche Herleitung Kein Zugriff
        2. 2. Praxis Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Fairness-Debatte Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung und historische Entwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Der Supreme Court und das Anticlassification Principle Kein Zugriff
        3. 3. Die US-amerikanische Literatur und das Antisubordination Principle Kein Zugriff
          1. a) US Supreme Court Kein Zugriff
          2. b) Gerichte der US-Bundestaaten Kein Zugriff
        1. 1. Due Process Dogmatik Kein Zugriff
        2. 2. Due Process Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsgegenstand: Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
        2. 2. Einfluss betroffener Freiheitsrechte Kein Zugriff
          1. a) Verfügbarkeit des Differenzierungskriteriums Kein Zugriff
          2. b) Unmittelbare Anknüpfung an Differenzierungskriterien Kein Zugriff
            1. aa) Kumulative Differenzierungskriterien Kein Zugriff
            2. bb) Alternative Differenzierungskriterien Kein Zugriff
            3. cc) Intersektionale Differenzierungskriterien Kein Zugriff
          4. d) Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis und Konsequenzen für die smarte Verdachtsgewinnung Kein Zugriff
          1. a) Differenzierungsziel Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliche Geeignetheit Kein Zugriff
            2. bb) Wirklichkeit Kein Zugriff
            3. cc) Zeitliche Wirklichkeit Kein Zugriff
            4. dd) Soziale Wirklichkeit Kein Zugriff
            5. ee) Individualität vs. Gruppenzugehörigkeit Kein Zugriff
            6. ff) Korrelation und Kausalität Kein Zugriff
            7. gg) Umgang mit wenig verfügbaren Merkmalen Kein Zugriff
            1. aa) Smarte Verdachtsgewinnung vs. menschliche Ermittlungsperson Kein Zugriff
            2. bb) Human in the loop Kein Zugriff
            3. cc) Veränderung der Daten Kein Zugriff
          4. d) Angemessenheit Kein Zugriff
      1. I. Erklärbarkeit vs. Begründung Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Selbstkontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Fachliche Fremdkontrolle Kein Zugriff
        3. 3. Öffentliche Kontrolle Kein Zugriff
      2. II. Kommunikationsfunktion der Begründung Kein Zugriff
      1. I. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      2. II. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. III. Demokratieprinzip Kein Zugriff
      4. IV. Geheimhaltungsinteresse der Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz der Aktenvollständigkeit und -wahrheit Kein Zugriff
      2. II. Verfassungsrechtliche Begründungspflicht Kein Zugriff
      1. I. Vorüberlegung: Gegenstand der Begründung Kein Zugriff
        1. 1. Selbstkontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Fremdkontrolle Kein Zugriff
      3. III. Kommunikation von Entscheidungen Kein Zugriff
    6. F. Parallelen zum standardisierten Verfahren bei Geschwindigkeitsmessungen Kein Zugriff
      1. I. Technische Undurchsichtigkeit Kein Zugriff
      2. II. Voluntative Undurchsichtigkeit Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Schutzbereich Kein Zugriff
      3. III. Eingriff Kein Zugriff
        1. 1. Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
        3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. aa) Anlass Kein Zugriff
            2. bb) Eingriffstiefe Kein Zugriff
          2. b) Streubreite Kein Zugriff
          3. c) Potenzielle Einleitung eines Strafverfahrens Kein Zugriff
          4. d) Persönlichkeitsrelevanz der Informationen Kein Zugriff
            1. aa) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. bb) Verpönte Merkmale Kein Zugriff
            1. aa) Undurchsichtige Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            2. bb) Undurchsichtige Schlussfolgerung auf zusätzliche Informationen Kein Zugriff
          7. g) Wirksame Strafverfolgung Kein Zugriff
          8. h) Schutz hochrangiger Rechtsgüter/Schwere Straftaten Kein Zugriff
          9. i) Kennzahlen der smarten Verdachtsgewinnung Kein Zugriff
          10. j) Eingriffsbegrenzende Maßnahmen Kein Zugriff
          11. k) Fazit Einsatzphase Kein Zugriff
          12. l) Trainingsphase Kein Zugriff
        1. 1. Anforderungen an eine Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        2. 2. De lege lata Kein Zugriff
      1. I. Inhalt und Reichweite des Nemo-tenetur-Grundsatzes Kein Zugriff
      2. II. Vor der Tatbegehung Kein Zugriff
      3. III. Die Tatbegehung Kein Zugriff
      4. IV. Nach Tatbegehung Kein Zugriff
  8. Kapitel 7: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff 297 - 302
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 303 - 328

Literaturverzeichnis (394)

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