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Öffentliche Verwaltung im Zeitalter der Digitalisierung

Analysen und Strategien zur Verbesserung des E-Governments aus rechtlicher Sicht
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Digitalisierung der Verwaltung

ist unaufhaltsam. E-Government muss sich mit künstlicher Intelligenz, Blockchain, Mobile und Open Government und rechtlichen Implikationen der Digitalisierung für die Organisation der Verwaltung sowie das Verwaltungsverfahren auseinandersetzen.

Das Handbuch zum Recht der elektronischen Verwaltung

behandelt aus einer Hand das gesamte Spektrum der digitalen Verwaltung, die Analyse der Defizite sowie praxisgerechte Lösungen unter Einbeziehung aller Rechtsebenen (Unions-, Bundes- und Landesrecht). Mittels anschaulicher Beispiele begleitet das Werk die Verwaltung auf ihrem digitalen Transformationsprozess, u.a. durch die Darstellung folgender brandaktueller Themen:

Portalverbund, Digitalkabinett, Digitalministerien

Govbots, Robotic Process Automation, Process Mining, KI

Rechtsnatur, Transparenz und Kontrolle von Algorithmen

Rechtliche Beurteilung automatisierter Verwaltungsentscheidungen

Auf dem neuesten Stand

Die neue EU-Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor sowie weitere aktuelle Änderungen (Digitalpakt Schule, internetbasierte Kfz-Zulassung) sind bereits berücksichtigt.

Annette Guckelberger ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität des Saarlandes. Seit langem gehören Digitalisierungsfragen zu Staat und Verwaltung zu ihren Forschungsschwerpunkten, wie u.a. ihre Vorreiterstudie zum Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung in Deutschland und ihr Referat auf der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer zum E-Government zeigen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5930-9
ISBN-Online
978-3-7489-0053-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
690
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 15 - 17
  3. B. Vorläufer des E-Governments Kein Zugriff 18 - 24
      1. 1. Deutsche Definitionsansätze Kein Zugriff
      2. 2. Überblick über die Definitionsansätze des E-Governments und seine Entwicklung auf Unionsebene Kein Zugriff
        1. a) Miterfassung der Judikative? Kein Zugriff
        2. b) Miteinbeziehung des Parlaments? Kein Zugriff
        3. c) Enges und/oder weites Begriffsverständnis? Kein Zugriff
      1. 1. E-Government und New Public Management Kein Zugriff
      2. 2. E-Government und Mobile Government Kein Zugriff
      3. 3. E-Government und Open Government Kein Zugriff
      4. 4. E-Government und Smart Government Kein Zugriff
    1. I. Vollautomatisierte und automationsgestützte Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff
      1. 1. § 4 FlugDaG Kein Zugriff
      2. 2. Predictive Policing Kein Zugriff
      3. 3. Smart City Kein Zugriff
      1. 1. KI und Bots Kein Zugriff
      2. 2. Robotic Process Automation Kein Zugriff
      3. 3. Regulierungsbedarf Kein Zugriff
    4. IV. Blockchain Kein Zugriff
  6. E. Beschreibung der Auswirkungen der Digitalisierung auf die Verwaltung: Paradigmenwechsel oder Disruption Kein Zugriff 143 - 151
  7. F. Vision von E-Government aus euphorischer IT-Sicht samt Folgen Kein Zugriff 152 - 156
    1. I. Ursachen für den Rückstand beim E-Government Kein Zugriff
      1. 1. Einheitlicher Ansprechpartner Kein Zugriff
      2. 2. E-Vergabe Kein Zugriff
      3. 3. Elektronische Rechnung Kein Zugriff
      4. 4. E-Zoll Kein Zugriff
      5. 5. Europäisches Einreise- und Ausreisesystem sowie Reiseinformations- und -genehmigungssystem Kein Zugriff
      6. 6. Elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen Kein Zugriff
      7. 7. Cybersicherheit und Datenschutz Kein Zugriff
      8. 8. Einheitliches Digitales Zugangstor Kein Zugriff
      9. 9. Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      10. 10. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Publizität, Nutzerzentriertheit und Anreize für die Inanspruchnahme von E-Government-Diensten Kein Zugriff
      2. 2. Bereitstellung digitaler Infrastruktur, Recht auf schnelles Internet, Förderung der IKT-Kompetenzen Kein Zugriff
      3. 3. E-Government-Strategie, Anforderungen an und Bedürfnisse von Behördenbedienstete/n Kein Zugriff
      4. 4. Abwägung der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
      1. 1. Informationstechnische Systeme gem. Art. 91 c Abs. 1–4 GG Kein Zugriff
        1. a) Reichweite von § 1 OZG Kein Zugriff
        2. b) Nutzerkonten, § 3 Abs. 2 OZG Kein Zugriff
        3. c) Standardisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
        4. d) Subjektives Recht für die Nutzer? Kein Zugriff
        5. e) Anbindung der Justiz an den Portalverbund? Kein Zugriff
        6. f) OZG-Umsetzungskonzept Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Digitalkabinett Kein Zugriff
      2. 2. Digitalministerium? Kein Zugriff
      3. 3. Verlagerung von IT-Themen ins Kanzleramt, Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik Kein Zugriff
      4. 4. IT-Rat, Konferenz der IT-Beauftragten (KoITB) Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Baden-Württemberg Kein Zugriff
        2. b) Berlin Kein Zugriff
        3. c) Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        4. d) Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        5. e) Sachsen Kein Zugriff
        6. f) Weitere Bundesländer Kein Zugriff
        7. g) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Baden-Württemberg: IT-Rat und IT-Kooperationsrat Kein Zugriff
        2. b) Berlin: Lenkungsrat IKT Kein Zugriff
        3. c) Hessen: E-Government-Rat Kein Zugriff
        4. d) Mecklenburg-Vorpommern: Lenkungsausschuss Kein Zugriff
        5. e) Nordrhein-Westfalen: IT-Kooperationsrat Kein Zugriff
        6. f) Saarland: IT-Kooperationsrat Kein Zugriff
        7. g) Sachsen: Koordinierungsgremium und IT-Kooperationsrat Kein Zugriff
        8. h) Weitere Bundesländer Kein Zugriff
        9. i) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Einige weitere Regelungen zum Zusammenwirken, insbesondere in Bezug auf Basisdienste Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Aufgabenverteilung zwischen Gemeinden und Gemeindeverbänden Kein Zugriff
      2. 2. Verlagerung von auf die Gemeinden übertragenen staatlichen Aufgaben Kein Zugriff
      3. 3. Änderung von Zuständigkeiten innerhalb der Landesverwaltung Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Auswirkungen der Digitalisierung auf den Dienstweg und Weisungsverhältnisse Kein Zugriff
      2. 2. Konsequenzen der IKT für Führung und Führungsstil Kein Zugriff
    1. I. Prozessoptimierung Kein Zugriff
    2. II. Process-Mining Kein Zugriff
    3. III. Prozessoptimierung und Automatisierung Kein Zugriff
      1. 1. Position von Bull Kein Zugriff
      2. 2. Position von Luhmann Kein Zugriff
      3. 3. Position von Simitis Kein Zugriff
      4. 4. Position von Polomski Kein Zugriff
      5. 5. Position von Groß Kein Zugriff
      6. 6. Position von Eifert Kein Zugriff
      7. 7. Position von Kotsoglou und Erwiderung von Engel Kein Zugriff
      8. 8. Position von Adrian Kein Zugriff
      9. 9. Position von Hähnchen und Bommel Kein Zugriff
      10. 10. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. II. Gebundene Verwaltungsakte als potenzielles Einsatzgebiet Kein Zugriff
    3. III. Aber: Keine generelle Geeignetheit aller gebundenen Verwaltungsakte für die Vollautomatisierung Kein Zugriff
    4. IV. Vollautomatisierung bei Entscheidungen mit Ermessen und Beurteilungsspielräumen Kein Zugriff
    5. V. Grenzen der Vollautomatisierung aus Gründen des Verfahrensrechts und der Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
      1. 1. Regelung zum Portal und den beiden grundlegenden Bearbeitungsweisen, § 15 a FZV n.F. Kein Zugriff
      2. 2. Portal samt den zwei Bearbeitungsweisen, § 15 b FZV n.F. Kein Zugriff
      3. 3. Antrag, § 15 c FZV n.F. Kein Zugriff
      4. 4. Sicherheitscodes, § 15 d FZV n.F. und Nachweise der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen, § 15 e FZV n.F. Kein Zugriff
      5. 5. Bekanntgabe, Wirksamkeit und Vorbehalt der Nachprüfung, § 15 f FZV n.F. Kein Zugriff
      6. 6. Fazit Kein Zugriff
    7. VII. Reduzierte Bestandskraft bei vollständig automatisierten Verwaltungsakten? Kein Zugriff
    8. VIII. Konzeption der Algorithmen und Konfiguration der IT-Systeme Kein Zugriff
    9. IX. Rechtsnatur der eingesetzten Algorithmen Kein Zugriff
      1. 1. Besonderes Kontrollbedürfnis u.a. wegen Diskriminierungsgefahren aufgrund des Einsatzes von Algorithmen Kein Zugriff
      2. 2. Kennzeichnung der automatisierten Entscheidungen Kein Zugriff
        1. a) Veröffentlichungspflichten aufgrund Datenschutzrechts? Kein Zugriff
        2. b) Informationsfreiheitsrecht Kein Zugriff
        3. c) Transparenz für die Betroffenen durch Akteneinsicht mit Auskunft Kein Zugriff
        4. d) Transparenz durch Begründung Kein Zugriff
        1. a) Implementierung eines Rechtsbehelfs zur Vorabkontrolle der von der Verwaltung erst noch einzusetzenden Algorithmen? Kein Zugriff
        2. b) Gerichtskontrolle der Algorithmen nach Inbetriebnahme Kein Zugriff
      5. 5. Entscheidung für vollständig automatisierte Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff
      6. 6. Automatisierung des Widerspruchsverfahrens? Kein Zugriff
    11. XI. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Frühere Positionen zur Einsetzbarkeit von KI Kein Zugriff
      1. 1. Vergleich lernender Systeme mit auf herkömmlichen Algorithmen beruhenden Entscheidungsverfahren einschließlich daraus resultierender Folgen Kein Zugriff
      2. 2. Geeignete Einsatzbereiche für KI-basierte Entscheidungen Kein Zugriff
          1. aa) Ausreichendes Testen der KI-Technologie vor ihrem Einsatz Kein Zugriff
          2. bb) Regelmäßige Überprüfung der eingesetzten KI Kein Zugriff
          3. cc) Schlussfolgerungen hinsichtlich der Sicherstellung der Gesetzmäßigkeit bei Verwendung von KI-Technologien durch die Verwaltung Kein Zugriff
          1. aa) Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
          2. bb) Informationen über das Funktionieren des KI-Systems, Begründung von KI-Entscheidungen Kein Zugriff
          3. cc) Offenlegung der lernenden Systeme und Alternativen Kein Zugriff
    3. III. Fazit zum Einsatz lernender Systeme in der Verwaltung Kein Zugriff
      1. 1. Maßnahmen zur Ermöglichung und Forcierung der elektronischen Kommunikation Kein Zugriff
      2. 2. Übergang zur elektronischen Aktenführung Kein Zugriff
      3. 3. Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
    2. II. Antragserfordernis Kein Zugriff
    3. III. Mitteilungen zum Verfahrensstand Kein Zugriff
    4. IV. Beratung Kein Zugriff
    5. V. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
    6. VI. Anhörung Kein Zugriff
    7. VII. Bekanntgabe zum Abruf Kein Zugriff
    1. I. Zunehmende Verrechtlichung auf allen Ebenen Kein Zugriff
    2. II. Spezielle E-Government-Gesetze Kein Zugriff
    3. III. Andere Verortung der E-Government-Gesetz-Regelungen, insbesondere in den Verwaltungsverfahrensgesetzen? Kein Zugriff
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 627 - 674
  16. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 675 - 690

Literaturverzeichnis (781)

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