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Datenschutzrechtlicher Schadensersatz nach Art. 82 DS-GVO

Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Praxisbezüge
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Im Rahmen des Haftungs- und Sanktionsregimes der DS-GVO erlangt neben den erheblich verschärften Bußgeldtatbeständen auch und gerade der datenschutzrechtliche Schadensersatz eine besondere Aufmerksamkeit. So normiert Art. 82 DS-GVO einen unmittelbar anwendbaren unionsrechtlichen Schadensersatzanspruch bei Datenschutzverstößen, der vor allem auch die insoweit vielfach in Betracht kommenden immateriellen Schäden umfasst. Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Rechtsfolgen sowie die prozessualen Rahmungen des datenschutzrechtlichen Schadensersatzes nach Maßgabe des Art. 82 DS-GVO und nimmt hierbei die sich auf allen Ebenen der Schadensersatzhaftung zeigenden Rechtsfragen und Problemfelder in den Blick.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0579-6
ISBN-Online
978-3-7489-3933-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
69
Sprache
Deutsch
Seiten
561
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
    1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Art. 8 EMRK als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis der Grundrechte aus Art. 7 und Art. 8 GRCh Kein Zugriff
            1. aa) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            3. cc) Schutzwirkungen Kein Zugriff
          3. c) Eingriff und Rechtfertigung Kein Zugriff
          4. d) Institutionelle Kontrolle Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
        3. 3. Datenschutz nach Art. 16 AEUV Kein Zugriff
          1. a) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            1. aa) Programmatik des BVerfG Kein Zugriff
            2. bb) Prüfungskompetenzen für den Bereich des Datenschutzes Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 4. Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zu I. Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand und Ziele Kein Zugriff
              1. (1) Informationen mit Personenbezug Kein Zugriff
              2. (2) Identifizierung bzw. Identifizierbarkeit Kein Zugriff
              3. (3) Anonymisierte und pseudonymisierte Daten Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenfazit zu aa) Kein Zugriff
            2. bb) Automatisierte oder nicht automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
            3. cc) Ausnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Niederlassungsprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Marktortprinzip Kein Zugriff
        3. 3. Grundsätze der Datenverarbeitung Kein Zugriff
      3. III. Nationale Datenschutzregelungen Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu A. Kein Zugriff
      1. I. Effektive Durchsetzung der DS-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Maßstäbe für Geldbußen Kein Zugriff
            2. bb) Besondere Entscheidungs- und Bemessungskriterien Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnis zu anderen Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Bußgeldtatbestände (Art. 83 Abs. 4 bis 6 DS-GVO) Kein Zugriff
          3. c) Bußgeldpraxis und Perspektiven Kein Zugriff
        2. 2. Strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
          1. a) Relevanz privater Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
            1. aa) Ausgleichsfunktion Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätze Kein Zugriff
              2. (2) Verhältnis zur Kompensation Kein Zugriff
            3. cc) Straffunktion Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zu II. Kein Zugriff
        1. 1. Öffentliche Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Unionsrechtliches Sekundärrecht Kein Zugriff
          3. c) Nationale Regelungen des GWB Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu B. Kein Zugriff
          1. a) Haftungsgründe Kein Zugriff
          2. b) Schadensbegriff Kein Zugriff
          3. c) Kausaler Zusammenhang Kein Zugriff
        2. 2. Haftungsbefreiung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu I. Kein Zugriff
            1. aa) Anspruchsberechtigung und -verpflichtung Kein Zugriff
            2. bb) Verletzungshandlung Kein Zugriff
            3. cc) Kausaler Schaden Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolge und Haftungsbefreiung Kein Zugriff
        2. 2. § 8 BDSG a.F. Kein Zugriff
          1. a) Schadensersatz bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          2. b) Relevanz für Datenschutzverstöße Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zu II. Kein Zugriff
          1. a) Kommissionsentwurf Kein Zugriff
          2. b) Parlamentsentwurf Kein Zugriff
          3. c) Ratsentwurf Kein Zugriff
          4. d) Trilog und finale Fassung Kein Zugriff
        2. 2. Struktur der Norm Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsnatur und Art der Haftung Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz der autonomen Auslegung der DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Ausgangslage und Verflechtungen bei Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
          3. c) Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu 4. Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
        6. 6. Fazit zu III. Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu C. Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung des 2. Kapitels Kein Zugriff
        1. 1. Juristische Personen Kein Zugriff
          1. a) Restriktive Auffassung Kein Zugriff
          2. b) Weitergehende Auffassung Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
            2. bb) Regelungshistorie Kein Zugriff
            3. cc) Schutzzweck Kein Zugriff
            4. dd) Korrektiv(e) Kein Zugriff
            5. ee) Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu I. Kein Zugriff
            1. aa) Normadressaten Kein Zugriff
            2. bb) Entscheidung über Zwecke und Mittel der Verarbeitung Kein Zugriff
            3. cc) Alleinige oder gemeinsame Verantwortlichkeit Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
          2. b) Umfang des Begriffs im Rahmen des Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
        2. 2. Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
          1. a) Mitarbeiter(exzesse) Kein Zugriff
          2. b) Geschäftsleiter Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
          1. a) Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
          2. b) Regress im Innenverhältnis Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zu II. Kein Zugriff
              1. (1) Maßgeblichkeit von Art. 82 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
              2. (2) Maßgeblichkeit von Art. 82 Abs. 2 DS-GVO Kein Zugriff
            2. bb) Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
            3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. aa) Überwiegende Maßgeblichkeit von Art. 82 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
            2. bb) Art. 82 Abs. 2 DS-GVO als Konkretisierung Kein Zugriff
            3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. aa) Verletzungshandlungen in den Verordnungsentwürfen Kein Zugriff
              1. (1) Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
              2. (2) Weitere Vorschriften Kein Zugriff
            3. cc) Schutzzweck(e) Kein Zugriff
            4. dd) Vorschlag einer dogmatischen Lesart des Haftungstatbestands Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
              1. (1) Kein drittschützender Charakter der verletzten Norm Kein Zugriff
              2. (2) Kein „qualifizierter“ Rechtsverstoß Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu aa) Kein Zugriff
            2. bb) Verarbeitungszusammenhang Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Grundsätze des Kapitels II Kein Zugriff
              2. (2) Informationspflichten und Betroffenenrechte Kein Zugriff
              3. (3) Pflichten des Verantwortlichen sowie Grundsätze der Datenübermittlung Kein Zugriff
              4. (4) Formelle Vorschriften Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenfazit zu cc) Kein Zugriff
              1. (1) Lesart des ErwGr 146 S. 5 DS-GVO und Maßstabsbildung Kein Zugriff
                1. (a) Weite Auffassung Kein Zugriff
                2. (b) Restriktivere Auffassung Kein Zugriff
                3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
            1. aa) Begriffsverständnis Kein Zugriff
            2. bb) Auswirkungen auf den Haftungstatbestand Kein Zugriff
            3. cc) Korrektiv(e) Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit zu b) Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
          4. d) Exkurs: Entwicklungen in der Judikatur Kein Zugriff
            1. aa) Verarbeitungszusammenhang des Pflichtverstoßes Kein Zugriff
              1. (1) Auftragsverarbeitungsvertrag Kein Zugriff
              2. (2) Informationspflicht bei (vermeintlich) rechtswidriger Weisung Kein Zugriff
                1. (a) Vorgaben für die Erteilung von Unteraufträgen Kein Zugriff
                2. (b) Implikationen der Haftungsregel des Art. 28 Abs. 4 S. 2 DS-GVO Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenfazit zu bb) Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige Pflichten Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
            1. aa) Anwendungsbereich und Relevanz Kein Zugriff
              1. (1) Maßgebliches Verhalten Kein Zugriff
              2. (2) Rechtmäßigkeit der Anweisung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zu b) Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
        4. 4. Providerprivileg Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zu III. Kein Zugriff
          1. a) (Fehlende) Normative Vorgaben Kein Zugriff
              1. (1) Rahmung statt Definition des Schadensbegriffs Kein Zugriff
                1. (a) Materielle Schäden Kein Zugriff
                2. (b) Immaterielle Schäden Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu aa) Kein Zugriff
            2. bb) Ziele der DS-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Autonome Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Verständnis und Reichweite Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze Kein Zugriff
            1. aa) Erstschäden Kein Zugriff
            2. bb) Folgeschäden Kein Zugriff
            3. cc) Drittschäden Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangspunkt und Fragestellung Kein Zugriff
              1. (1) Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
              2. (2) Bejahende bzw. offenere Auffassung(en) Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzliche Einordnung als materielle Schadenposition(en) Kein Zugriff
                1. (a) Ökonomischer Wert der Daten und Bestehen eines Marktes Kein Zugriff
                2. (b) Darlegung einer verlorenen Vermarktungsmöglichkeit und bezifferbarer Vermögensnachteil Kein Zugriff
                1. (a) Grundsätze der dreifachen Schadensberechnung Kein Zugriff
                2. (b) Entsprechende Anwendung Kein Zugriff
              4. (4) Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
            1. aa) Begriffliche Annäherung Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsgutspezifische Stoßrichtung einer Beeinträchtigung Kein Zugriff
              1. (1) Literatur Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. (3) Kurzpapier der DSK Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenfazit zu bb) Kein Zugriff
              1. (1) Wortlaut und Implikationen Kein Zugriff
              2. (2) Gesetzgeberischer Wille und Regelungstechnik Kein Zugriff
              3. (3) Funktionen und Zwecke Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
                1. (a) Weite Auffassung Kein Zugriff
                2. (b) Restriktive(re) Auffassung Kein Zugriff
                  1. (aa) Überwiegend restriktives Verständnis Kein Zugriff
                  2. (bb) Zunehmend weite(re)s Verständnis Kein Zugriff
                2. (b) Arbeitsgerichte Kein Zugriff
                3. (c) Einschlägige Entscheidungen aus anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              3. (3) Konkrete Implikationen und Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Weichenstellung durch das BVerfG Kein Zugriff
              2. (2) Vorlagefragen betreffend die Anforderungen an einen immateriellen Schaden im Sinne des Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
                1. (a) Leitlinien der Auslegung Kein Zugriff
                2. (b) Grundsätzliche Unerheblichkeit von „Bagatellverstößen“ Kein Zugriff
                  1. (aa) Art. 82 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
                  2. (bb) Art. 82 Abs. 5 DS-GVO sowie ErwGr 146 DS-GVO Kein Zugriff
                  3. (cc) ErwGr 75 und 85 DS-GVO Kein Zugriff
                  4. (dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
                2. (b) Funktionen und Zwecke Kein Zugriff
                3. (c) Praktische Implikationen Kein Zugriff
              3. (3) Vorschlag betreffend die maßgeblichen Anforderungen Kein Zugriff
              4. (4) Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
          4. d) Beispielhafte Fallgestaltungen Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zu IV. Kein Zugriff
          1. a) Maßgebliches Recht Kein Zugriff
            1. aa) Amts- und Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Kartellrecht Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Einordnung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          3. c) Differenzierung zwischen den Normadressaten Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu V. und Ausblick Kein Zugriff
      6. VI. Fazit zu A. Kein Zugriff
          1. a) (Unionsrechtlich gerahmter) Rückgriff auf nationales Recht Kein Zugriff
          2. b) Bewertung und Implikationen Kein Zugriff
          1. a) Art des Schadensersatzes Kein Zugriff
          2. b) Vollumfänglicher Schadensersatz Kein Zugriff
          3. c) Überkompensatorischer Schadensersatz Kein Zugriff
          4. d) Ausstrahlung auf und Schlussfolgerungen für Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu I. Kein Zugriff
          1. a) Differenzhypothese Kein Zugriff
          2. b) Grundsätze der dreifachen Schadensberechnung Kein Zugriff
        2. 2. Naturalrestitution Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu II. und Ausblick Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze Kein Zugriff
                1. (a) Literatur Kein Zugriff
                2. (b) Rechtsprechung Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenfazit Kein Zugriff
                1. (a) ErwGr 146 S. 6 DS-GVO und Judikatur des EuGH Kein Zugriff
                2. (b) Effektivität der DS-GVO Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätze und Weichenstellungen Kein Zugriff
                1. (a) Schwere des erlittenen Schadens Kein Zugriff
                2. (b) Art, Schwere und Dauer des Datenschutzverstoßes Kein Zugriff
                3. (c) Art und Kategorie der betroffenen personenbezogenen Daten Kein Zugriff
                4. (d) Verschuldensgrad Kein Zugriff
                5. (e) Maßnahmen zur Verhinderung bzw. Minderung des Schadens Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu bb) Kein Zugriff
              1. (1) Finanzielle Verhältnisse der Beteiligten Kein Zugriff
              2. (2) Wert der betreffenden Daten sowie kommerzielle Interessen des Anspruchsgegners Kein Zugriff
              3. (3) Motive der geschädigten Personen Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit zu b) Kein Zugriff
          3. c) Entwicklungen in der juristischen Praxis und Perspektiven Kein Zugriff
        2. 2. Naturalrestitution Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu III. und Ausblick Kein Zugriff
        1. 1. Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
        2. 2. Bejahende Auffassung Kein Zugriff
          1. a) Dogmatische Begründung Kein Zugriff
          2. b) (Fehlende) Implikationen des Art. 82 Abs. 3 DS-GVO sowie des ErwGr 146 S. 6 DS-GVO Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis und Maßstäbe Kein Zugriff
        4. 4. Ausblick Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu B. Kein Zugriff
          1. a) Verständnis im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Verständnis im Sinne von „Beteiligung“ Kein Zugriff
          3. c) Verständnis im Sinne von Verschulden Kein Zugriff
        2. 2. Umkehr der Beweislast Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegende Differenzierung Kein Zugriff
        2. 2. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
        3. 3. Umstände außerhalb der unmittelbaren Einwirkungssphäre Kein Zugriff
        4. 4. Zertifizierungen und genehmigte Verhaltensregeln Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zu II. Kein Zugriff
        1. 1. Mitarbeiter Kein Zugriff
        2. 2. Datenschutzbeauftragte Kein Zugriff
        3. 3. Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zu III. Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu C. Kein Zugriff
      1. I. Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. Haftungsfolgen Kein Zugriff
      3. III. Haftungsbefreiung Kein Zugriff
      1. I. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Grundregel(n) Kein Zugriff
          2. b) Anwendung auf und Schlussfolgerungen für Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Ansätze für eine Beweislastumkehr Kein Zugriff
            2. bb) Gegenargumente Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
          2. b) Informationspflichten und Auskunftsrechte, Art. 12 ff. DS-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätze der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung auf und Schlussfolgerungen für Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
          2. b) Schaden Kein Zugriff
          3. c) Kausalität Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zu II. Kein Zugriff
      3. III. Verjährung Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu A. Kein Zugriff
    2. B. Individuelle Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Art. 80 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
        2. 2. Art. 80 Abs. 2 DS-GVO Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu I. Kein Zugriff
        1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung und Implikationen für Art. 82 DS-GVO Kein Zugriff
        1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
        2. 2. Implikationen und Perspektiven Kein Zugriff
        1. 1. Ausgestaltung, Akteure und Vorzüge Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit mit Art. 80 DS-GVO sowie anderen Regelungen Kein Zugriff
          3. c) Rahmungen des RDG Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zu IV. Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu C. Kein Zugriff
      1. I. Prozessuale Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Praktische Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  6. Kapitel 5 – Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff 527 - 534
  7. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 535 - 561

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