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Monographie Kein Zugriff
Das sparkassenrechtliche Regionalprinzip
Möglichkeiten und Grenzen des Wettbewerbs kommunaler Sparkassen- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 715
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Autor widmet sich dem bedeutsamen Schnittfeld zwischen kommunaler Aufgabenwahrnehmung und konkurrierendem Finanzdienstleistungsangebot und gelangt dabei zu einem neuen Verständnis der regionalen Begrenzung der kommunalen Sparkassen. Die Analyse rechtlicher und organisatorischer Fragestellungen verfassungs-, landes- und europarechtlicher Art sowie des Wettbewerbsgedankens führt zu dem Ansatz, das Regionalprinzip nicht im Sinne der herrschenden Meinung vorrangig als räumliche Begrenzung für die Sparkassen zu sehen. Vielmehr sind darin Mindestvoraussetzungen zu erblicken, die einer überregionalen Sparkassentätigkeit nicht im Wege stehen. Das so verstandene Regionalprinzip wird als „Minimum-Prinzip“ bezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6356-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2989-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 715
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Das Problem der Überörtlichkeit der Sparkassentätigkeiten als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Überblick über die Sparkassentätigkeiten Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 31Autor:innen:
- Begriff der öffentlich-rechtlichen Anstalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Selbstständigkeit der kommunalen Sparkassen als öffentlich-rechtliche Anstalten Kein Zugriff Seiten 34 - 34Autor:innen:
- Begriff der Trägerschaft Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Kommunale Gebietskörperschaften als Träger der juristischen Person Sparkasse Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Auswirkungen der rechtlichen Selbstständigkeit der kommunalen Sparkassen auf die Reichweite ihres räumlichen Wirkungskreises Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kommunale Gebietskörperschaften als Teil des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergeordnete räumliche Bindungen als Maßstab für kommunale Gebietskörperschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 45 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 28 Abs. 2 GG als institutionelle Garantie der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG nach dem Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung für die Sparkassenaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf Art. 28 Abs. 2 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Randnutzungen bzw. Annextätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließender Charakter der verfassungsrechtlichen Aufgabenzuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 28 Abs. 2 GG als Gegenrecht der passiven kommunalen Gebietskörperschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesrechtliche Gewährleistungen der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsbindung der Sparkassentätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen einer Grundrechtsbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte und überörtliche Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Beschränkung des Vorbehalts des Gesetzes aufgrund der wirtschaftlichen Betätigung mittels kommunaler Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 28 Abs. 2 GG als verfassungsrechtlicher Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachgesetzliche Ermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Vorbehalt des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gewinnerzielung im Rahmen der gebietsüberschreitenden Sparkassentätigkeiten als mittelbare Erfüllung eines öffentlichen Zwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gefährdung des öffentlichen Auftrags der Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip des Steuerstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Ortsbezug aufgrund des Legitimationssubjekts Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer Ortsbezug durch eine Bezugnahme auf die kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Rechtfertigung eines Demokratiedefizits bei der Ausübung der Sparkassenaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur verfassungsrechtlichen Bewertung eines sparkassenrechtlichen Regionalprinzips Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Einfachgesetzliche raumbezogene Regelungen des Sparkassenorganisationsrechts Kein Zugriff Seiten 96 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aktivgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Passivgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Geschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachgesetzliche Generalklauseln hinsichtlich des sparkassenrechtlichen Regionalprinzips Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Verfassungsrechtliches Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Grundlage des Verbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck eines Verbots der Mehrfachverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Relevanz des Verbots der Mehrfachverwaltung für die überörtlichen Sparkassentätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Kongruenzprinzip und kein Verbot der Mehrfachträgerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Risikobeschränkung durch örtliche Begrenzung der kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das sparkassenrechtliche Verbundprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Dezentralität und örtliche Verankerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu den ungeschriebenen raumbezogenen sparkassenspezifischen Bindungen Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Vereinbarkeit einer räumlichen Begrenzung mit den Grundfreiheiten des Gemeinsamen Europäischen Marktes Kein Zugriff Seiten 119 - 124Autor:innen:
- Vereinbarkeit einer räumlichen Begrenzung mit Art. 106 AEUV (ex-Art. 86 EGV) Kein Zugriff Seiten 124 - 128Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 128 - 128Autor:innen:
- Ergebnis zu den raumbezogenen Bindungen Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Begriffserklärungen – wirtschaftlicher Wettbewerb und Markt Kein Zugriff Seiten 130 - 133Autor:innen:
- Der Wettbewerbstopos in der öffentlich-rechtlichen Rechtswirklichkeit Kein Zugriff Seiten 133 - 136Autor:innen:
- Grundsätzliche Freiheit der Wettbewerbsteilnehmer Kein Zugriff Seiten 136 - 138Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes auf die kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Bevorzugung durch Gewährträgerhaftung und Anstaltslast Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende sonstige Bevorzugung der kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffserklärungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausrichtung der Marktordnung auf internes Wachstum der Marktteilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktive Behandlung externen Wachstums durch das Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlage des Kartellverbots und dessen Anwendbarkeit auf die kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung, Beschluss oder abgestimmtes Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu den Merkmalen eines wirtschaftlichen Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerb als Entdeckungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Steigerung der Wirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verdrängung von Marktteilnehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Überschneidungen bei der Leistungserbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust von Einwirkungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für einen wirtschaftlichen Wettbewerb zwischen kommunalen Sparkassen Kein Zugriff Seiten 161 - 161Autor:innen:
- Impulse für eine Neufassung des sparkassenrechtlichen Regionalprinzips Kein Zugriff Seiten 162 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Notwendigkeit einer materiellen Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Irrelevanz der formellen Privatisierung für die räumlichen Bindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation der kommunalen Sparkassen in einer neuen Rechtsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Fusionen von kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Charakter des sparkassenrechtlichen Minimum-Prinzips Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Positive Voraussetzungen der überörtlichen Tätigkeit der kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzungen der überörtlichen Tätigkeit der kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abstimmung zwischen den beteiligten Aufsichtsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Markterkundungsverfahren und Darlegungslast der kommunalen Sparkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz gegen aufsichtsrechtliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen eines Risikoausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Vorschlag zur Neufassung des sparkassenrechtlichen Regionalprinzips Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 183 - 190Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 191 - 203Autor:innen:
