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Monographie Kein Zugriff
Formaler Markenschutz für Farben?
Über die Schutzfähigkeit abstrakter Farbmarken und ihr Verhältnis zur nationalen und internationalen Wettbewerbsordnung- Autor:innen:
- Reihe:
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften, Band 29
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die alte Diskussion um den Schutz abstrakter Farbmarken erreichte nach dem Inkrafttreten des deutschen Markengesetzes im Jahre 1995 einen neuen Höhepunkt. Das novellierte Recht setzt der Anerkennung neuer Zeichenformen anscheinend kaum noch Grenzen. Es verwundert daher nicht, dass Rechtsprechung und Schrifttum seither überwiegend zu Gunsten der Farbmarke Partei ergriffen haben.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese positive Haltung gegenüber der neuen Markenform berechtigt ist. Hierzu werden die Auswirkungen des Farbmarkenschutzes auf die Rechts- und Wettbewerbsordnung analysiert und die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bei der Auslegung des geltenden deutschen Markenrechts berücksichtigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2536-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0107-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 433
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Die abstrakte Farbmarke und weitere neue Markenformen in der aktuellen Diskussion Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Überblick über den Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Die Auswirkungen neuer Markenformen auf den freien Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Die historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 32 - 35Autor:innen:
- Die gesellschaftspolitische Bedeutung der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Der ökonomische Nutzen der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsfreiheit und Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsfreiheit und einfaches Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsfreiheit und Europarecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsfreiheit und Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die physikalische Erklärung der Farbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Einige Grundbegriffe der Farbenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbklassifikationssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Physiologie der Farbwahrnehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wie viele Farbtöne gibt es? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung der Lichtverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Position des Betrachters Kein ZugriffAutor:innen:
- Die konstante Beeinflussung durch simultane Farbkontraste Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sukzessiven Farbkontraste Kein ZugriffAutor:innen:
- Die korrigierte Farbwahrnehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbfehlsichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Farberinnerung Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Psychologische und physiologische Wirkungen von Farben Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbe und Symbolik Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Unterschiede in den Farbvorlieben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Funktionen der Farbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Deskriptive Farbverwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbe und Aufmerksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbe und Image Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbe und Ästhetik Kein ZugriffAutor:innen:
- Anmutungsqualitäten und Suggestivwirkung von Farben Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbe und Produkterinnerung / Produktzuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbe und Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Die historische Entwicklung des Markenrechts Kein Zugriff Seiten 72 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Warenzeichengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Markengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Farbige Wort- und Bildzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufmachungsfarbmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Farbige Wort- und Bildzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unselbständiger Farbenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Elementschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakter Farbenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Farbige Wort- und Bildzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufmachungsfarbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die abstrakte Farbmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Das grundlegende Verständnis vom Schutzgegenstand Kein Zugriff Seiten 88 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der „absolute Farbenschutz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Negativabgrenzung von anderen Markenformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbverwendungen in nicht benennbaren Formen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis häufig wechselnder Farbauftritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „subjektive Meinungsbild“ von der Farbverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erweiterung der Markenfähigkeit als Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voraussetzungen einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die eingeschränkte Kontrollfähigkeit wirtschaftsrechtlicher Gesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Markenformen und Art. 2 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die grundsätzliche Bedeutung von Art. 20 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung von Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungswidersprüche und das Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung als ungeschriebener Verfassungsgrundsatz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berücksichtigung von Wertungswidersprüchen im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht zur Beachtung des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtskonforme und richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 126 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz von der „Selbständigkeit der Marke“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausnahmetatbestände des § 3 Abs. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die fehlende konkrete Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Freihaltebedürfnis, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Übliche Bezeichnungen, § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spezielle Anforderungen an die Benutzung von Farbkombinationsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtserhaltende Benutzung und ästhetische Funktionalität der Farben Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Hinzutreten weiterer grafischer Elemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Benutzung der Marke in abweichender Form, § 26 Abs. 3 S. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis des „markenmäßigen Gebrauchs“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Typische Verletzungshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichen- und Produktidentität, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Farbe als Kollisionszeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrachtung und Prägetheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenähnlichkeit und Kennzeichnungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbkombinationsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kollision abstrakter Farbmarken mit anderen Markenformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bekannte Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenidentität oder Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Verwässerung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Rufschädigung“ und „Rufausbeutung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Aufmerksamkeitsausbeutung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Tatbestandsmerkmal „in unlauterer Weise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Ohne rechtfertigenden Grund“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gleichbehandlung aller möglichen Markenformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis der Richtlinienumsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die materielle Übereinstimmung von nationalem und europäischem Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sichtweise auf Gemeinschaftsebene Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Förderung des Leistungswettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbenschutz als Antwort auf die zunehmende wirtschaftliche Globalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Farbmarke und Zusatznutzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Absicherung getätigter Aufwendungen als Belang des Allgemeinwohls? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ressourcenknappheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodologischer Individualismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Eigennutztheorem Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Annahme rationalen menschlichen Verhaltens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die wesentlichen Aussagen der Property-Rights-Theorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Veranschaulichung der Aussagen des Property-Rights-Ansatzes am Beispiel des Sacheigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ungeeignetheit des Property-Rights-Ansatzes zur Erklärung des Nutzens von Immaterialgüterrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „Mehrebenenansatz“ von C. C. v. Weizsäcker Kein Zugriff Seiten 190 - 192Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Such-, Erfahrungs- und Vertrauensgüter Kein ZugriffAutor:innen:
- Negativauslese (adverse Selektion) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Marktversagen als Folge bestehender Informationsasymmetrien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Goodwill als Qualitätsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsvermittlung durch Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Markenrecht als Bindeglied zwischen Information und Produkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Sperrwirkung von Farbmarken gegenüber ähnlichen Zeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „Zweitmarkencharakter“ der abstrakten Farbmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kognitive Vorteile abstrakter Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserte Möglichkeiten der Produktdifferenzierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsvermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Hausfarbenbildung als Mittel zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit und Wiedererkennbarkeit einer Marke? Kein ZugriffAutor:innen:
- Hausfarben und Produktdifferenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Corporate Design und die Vereinfachung der Informationsvermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die farbmarkenrechtliche Absicherung der faktischen Verbrauchergewöhnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Farbmarken als Mittel zur Generierung von Zusatznutzen Kein Zugriff Seiten 221 - 222Autor:innen:
- Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verringerung territorialer Marktabschottungseffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ermöglichung einer gemeinschaftsweit homogenen Markenstrategie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit nationaler Betriebe auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die kritische Haltung der Ordoliberalen gegenüber den gewerblichen Schutzrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutungslosigkeit einer Charakterisierung der Sonderschutzrechte als „geistiges Eigentum“ für das Verhältnis von Immaterialgüterschutz und Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das moderne Verständnis von der Zielkompatibilität beider Rechtsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereichserweiterungen aus rechtlichen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsbeeinträchtigungen faktischer Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Auftreten farbbedingter Schutzbereichserweiterungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das besondere Bedürfnis der Wirtschaft an der freien Verwendung von Farben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die fehlende Möglichkeit einer Kompensation der festgestellten statischen Wettbewerbsbeeinträchtigungen durch etwaige dynamisch-wettbewerbsbelebende Effekte der abstrakten Farbmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertungswidersprüche in Bezug auf die kartellrechtlichen Instrumente zur Restriktion wirtschaftlicher Macht und zum Schutz kleiner und mittlerer Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Farbmarken als rechtliche Marktzutrittsschranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Überschneidungsmöglichkeiten von Farbmarken- und Geschmacksmusterschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die allgemeinen Wertungsunterschiede zwischen Marken- und Geschmacksmusterschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der Schutzfristverlängerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der markenrechtliche Anspruch auf Löschung eines Geschmacksmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Der markenrechtliche Anspruch auf Unterlassung der Geschmacksmusterbenutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beeinträchtigung der geschmacksmusterrechtlichen Ziele durch die Verbietungsrechte des Farbmarkeninhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 276 - 277Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nationale Markenrechte als Warenverkehrsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Theorie der Bereichsausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Theorie von der gemeinschaftsrechtlichen Modifikation des Schutzrechtsinhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die überkommene Unterscheidung zwischen Bestand und Ausübung des Schutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das aktuelle Kriterium des „spezifischen Gegenstands“ der Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unzulässigkeit einer Kontrolle des Schutzgegenstandes von bislang nicht harmonisierten nationalen Immaterialgüterrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zulässigkeit der Überprüfung des ausschließlich gemeinschaftsrechtlich vorgegebenen Gegenstandes markenrechtlichen Schutzes anhand von Art. 30 S. 1 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Einfluss von Freihandelsbelangen und Schutzrechtsfunktionen auf den spezifischen Gegenstand der gewerblichen Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Herkunftsgarantie als die allein maßgebliche Markenfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anforderungen des spezifischen Gegenstands des Markenrechts an die inhaltliche Ausgestaltung des Schutzgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Spannungen zwischen dem Schutz abstrakter Farbmarken und dem spezifischen Gegenstand des Markenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dienstleistungsfreiheit, Art. 49 ff. EGV Kein Zugriff Seiten 299 - 301Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die rechtliche Bedeutung des europäischen Wettbewerbsrechts für die Ausgestaltung der nationalen Gesetze und des gemeinschaftlichen Sekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Irrelevanz des Kriteriums des spezifischen Gegenstands für die vorzunehmende Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Einfluss der abstrakten Farbmarke auf die Entstehung von Marktzutritts-schranken, den potenziellen Wettbewerb und die marktbeherrschende Stellung von Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der farbmarkenrechtliche Schutz großer und finanzstarker Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die rechtliche Relevanz der feststellbaren Beeinträchtigungen der praktischen Wirksamkeit der europäischen Wettbewerbsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vergleichbaren Erwägungen des EuGH in der Entscheidung „Libertel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 313 - 314Autor:innen:
- Die rechtliche Bewertung des Immaterialgüterrechtsschutzes nach GATT und TRIPs Kein Zugriff Seiten 314 - 317Autor:innen:
- Das systematische Verhältnis von GATT und TRIPs Kein Zugriff Seiten 317 - 319Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die vorläufige Nichtberücksichtigung von Art. 15 Abs. 1 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung von TRIPs als Mindestschutzstandard, Art. 1 Abs. 1 S. 2 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Präambel von TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einordnung von Art. 7 TRIPs als „Soll-Vorschrift“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 7 TRIPs und die Ausgestaltung des Immaterialgüterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendung der erarbeiteten Grundsätze auf abstrakte Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. XI Abs. 1 und XX lit. d GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 329 - 331Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 3 Abs. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 2 MarkenRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 15 Abs. 1 TRIPs: Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Genetische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das „Zeichen“ als Synonym für den unveränderlichen Gegenstand markenrechtlichen Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Variabilität des Schutzgegenstandes abstrakter Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtsfreundliche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Unterscheidungseignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die unterschiedlichen Möglichkeiten der grafischen Darstellung einer abstrakten Farbmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Libertel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Heidelberger Bauchemie“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die tatsächliche Bedeutung von „Heidelberger Bauchemie“ für die Schutzfähigkeit von Farbkombinationsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Widersprüchlichkeit der Differenzierung zwischen Ein- und Mehrfarbenmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klarheit, Eindeutigkeit und Abgeschlossenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Leicht zugänglich und verständlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerhaftigkeit der Darstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektivität der Darstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 372 - 373Autor:innen:
- Autor:innen:
- GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschmacksmustergesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schutzunfähigkeit der Farbmarke und die gemeinschaftsrechtliche Freiheits- und Wettbewerbsordnung Kein Zugriff Seiten 379 - 380Autor:innen:
- Die Schutzversagung aus der Perspektive von TRIPs und GATT Kein Zugriff Seiten 380 - 381Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 381 - 381Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Differenzierung zwischen Ein- und Mehrfarbenmarken (Art. 2 MarkenRL) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Libertel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Heidelberger Bauchemie“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Widersprüche zwischen „Libertel“ und „Chiemsee“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Vorgehen des Gerichtshofs bei der Ermittlung des „Allgemeininteresses“ in den Entscheidungen „Philips“, „Chiemsee“, „Linde u.a.“ und „Postkantoor“. Kein ZugriffAutor:innen:
- „Libertel“: Die Abkehr des EuGH von der üblichen Vorgehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsschutz durch die Anerkennung des „Allgemeininteresses an der Verfügbarkeit der Farben“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Wettbewerbsschutz als Motiv für die inhaltliche Modifikation des „Zeichen“-Begriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ablehnung der Markenfähigkeit abstrakter Farbkombinationsmarken als Maßnahme zum Schutz des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die unzureichende Auseinandersetzung mit dem Schutzgegenstand der Farbmarke als die eigentliche Ursache sämtlicher Unstimmigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Begründungsmöglichkeiten ohne vertiefte Auseinandersetzung mit dem Schutzgegenstand abstrakter Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 409 - 409Autor:innen:
- Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 410 - 414Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 415 - 433Autor:innen:
