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Hardcore-Kartelle zwischen Public und Private Enforcement

Effektivere Kartellrechtsdurchsetzung durch Individualstrafen?
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Der Begriff des Hardcore-Kartells erfasst Absprachen zwischen Wettbewerbern über relevante Wettbewerbsparameter wie Preise, Produktionsmengen, Absatzgebiete oder Kundengruppen. Wegen der von ihnen ausgehenden besonderen Schädlichkeit für den Wettbewerb stellt sich die Frage nach einer effektiven Durchsetzung des Kartellverbots. Diese stützt sich auf das public enforcement, im Kern also die Ahndung durch Bußgelder, und das private enforcement, mithin die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen durch Kartellgeschädigte. Ob darüber hinaus die Einführung einer Individualstrafe das Ziel der effektiveren Kartellrechtsdurchsetzung erreichen kann, ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1105-6
ISBN-Online
978-3-7489-4225-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
45
Sprache
Deutsch
Seiten
304
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 14
    1. A. Entwicklung und aktueller Stand der Kartellsanktionen Kein Zugriff
    2. B. Problemaufriss Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Unternehmen Kein Zugriff
      2. II. Wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen Kein Zugriff
      3. III. Bewirken oder Bezwecken der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      4. IV. Spürbarkeit Kein Zugriff
      5. V. Freistellung Kein Zugriff
    2. B. Begriffsbestimmung von Hardcore-Kartellen Kein Zugriff
    3. C. Auswirkungen des Kartellverstoßes Kein Zugriff
    4. D. Durchsetzung des Kartellrechts Kein Zugriff
    1. A. Tatbestand Kein Zugriff
          1. a. Bußgeldrechtliche Haftung für Mitarbeiter Kein Zugriff
          2. b. Bußgeldrechtliche Haftung der Mutter-, Tochter- oder Schwestergesellschaft Kein Zugriff
          3. c. Bußgeldrechtliche Haftung bei Unternehmensnachfolge Kein Zugriff
          4. d. Bußgeldrechtliche Haftung von Kartellgehilfen Kein Zugriff
          5. e. Bußgeldrechtliche Haftung von Dienstleistern Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Eigenhändiger Kartellverstoß durch die Leitungsperson Kein Zugriff
          2. b. Aufsichtspflichtverletzung der Leitungsperson Kein Zugriff
          3. c. Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Bußgeldrechtliche Haftung der Täter- oder Muttergesellschaft Kein Zugriff
          2. b. Bußgeldrechtliche Nachfolgehaftung Kein Zugriff
          3. c. Bußgeldrechtliche Haftung von Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Feststellung der Monopolkommission im 72. Sondergutachten Kein Zugriff
        2. 2. Tauglicher Täter Kein Zugriff
        3. 3. Haftung innerhalb des Konzerns Kein Zugriff
        4. 4. Verfassungsmäßigkeit vs. effektive Durchsetzung des Kartellrechts Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Überblick über die europäische Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Auslegung als Kappungsgrenze Kein Zugriff
          1. a. Grauzementbeschluss des BGH Kein Zugriff
          2. b. Übertragung des Schindler-Urteils des EuGH Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zumessungskriterien nach der 10. GWB-Novelle Kein Zugriff
          1. a. Bußgeldzumessung des BKartA Kein Zugriff
          2. b. Bußgeldzumessung des Gerichts Kein Zugriff
          3. c. Kritische Würdigung Kein Zugriff
            1. aa. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. bb. Antragstellung Kein Zugriff
            3. cc. Voraussetzungen für einen Erlass oder eine Ermäßigung Kein Zugriff
            1. aa. Berücksichtigung durch das Gericht Kein Zugriff
            2. bb. Strafrechtliche Berücksichtigung Kein Zugriff
            3. cc. Zivilrechtliche Berücksichtigung Kein Zugriff
          3. c. Auswirkungen des Kronzeugenprogramms Kein Zugriff
          1. a. Überblick und Voraussetzungen des Settlements Kein Zugriff
          2. b. Auswirkungen des Settlements Kein Zugriff
          1. a. Erforderlichkeit von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b. Bußgeldmindernde Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
          3. c. Haftungsmindernde Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Unionsrechtlicher Überblick Kein Zugriff
          1. a. Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. b. Opportunitätsprinzip Kein Zugriff
          3. c. Möglichkeit der Bußgeldverhängung nach Art. 23 VO 1/2003 Kein Zugriff
          4. d. Gang des Verfahrens Kein Zugriff
            1. aa. Auskunftserteilung und Befragung bei Durchsuchungen Kein Zugriff
            2. bb. Nemo tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
            3. cc. Verteidigungsrechte des Unternehmens Kein Zugriff
            4. dd. Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Stellungnahme zu Kapitel 3 Kein Zugriff
        1. 1. Betroffenheit als Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
        2. 2. Entwicklung der Anspruchsberechtigung im Lichte der Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Übernahme des europäischen Unternehmensbegriffs Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Haftungsbegründender Tatbestand Kein Zugriff
        1. 1. Kausale Schadensentstehung Kein Zugriff
        2. 2. Schadensumfang Kein Zugriff
        3. 3. Schadensweiterwälzung/Passing-on defense Kein Zugriff
      5. V. Gesamtschuldnerische Haftung, Privilegierung der Kronzeugen und KMU Kein Zugriff
      6. VI. Anspruch auf Herausgabe von Beweismitteln und Erteilung von Auskünften Kein Zugriff
      7. VII. Follow-on-Schadensersatzklagen Kein Zugriff
      8. VIII. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Zurechnung über §§ 9, 130 OWiG Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Haftung als Teilnehmer gem. § 830 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b. Haftung für täterschaftliche Handlung aus § 830 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Haftung aus § 826 BGB Kein Zugriff
          1. a. § 130 OWiG als Schutzgesetz Kein Zugriff
          2. b. § 81 GWB i. V. m. § 9 OWiG als Schutzgesetz Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz der Innenhaftung: Regress der Unternehmensgeldbuße Kein Zugriff
        1. 1. Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a. Unternehmen als Normadressaten im Kartellbußgeldrecht Kein Zugriff
          2. b. Auswirkungen des Unternehmens als Normadressat auf den Innenregress Kein Zugriff
          3. c. Sanktionszweck des Kartellbußgeldrechts Kein Zugriff
          4. d. Auswirkung des Sanktionszwecks auf den Innenregress Kein Zugriff
          5. e. Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
          6. f. Safeway-Entscheidung Kein Zugriff
          7. g. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Verbandssanktionsgesetz Kein Zugriff
        4. 4. Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Beraterhaftung Kein Zugriff
        5. 5. Kronzeugenregelung und Zusammenarbeit mit den Behörden Kein Zugriff
        6. 6. Europarechtliche Bedenken Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff
        2. 2. Obergrenze entsprechend § 81c Abs. 1 S. 1 GWB Kein Zugriff
      4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. D. Stellungnahme zu Kapitel 4 Kein Zugriff
      1. I. Erfolgsunwert und Wettbewerb als geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
      2. II. Handlungsunwert Kein Zugriff
      3. III. Verfehlte Einordnung als Ordnungswidrigkeit? Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die wesentlichen Zwecke der Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. a. Bußgelder als optimale Sanktion? Kein Zugriff
          2. b. Abschreckung gegenüber Unternehmen Kein Zugriff
          3. c. Abschreckung gegenüber natürlichen Personen Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Stigmatisierung durch Kriminalstrafen Kein Zugriff
        3. 3. Principal-Agent-Problem Kein Zugriff
        4. 4. Chilling Effect Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Das OWiG als praktikableres Regelwerk Kein Zugriff
      4. IV. Effizienzeinbußen bei Verfolgung und Verfahren Kein Zugriff
      5. V. Kartellaufdeckung durch Kronzeugenprogramm Kein Zugriff
      6. VI. Sensibilisierung durch Compliance Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zwischen private enforcement und public enforcement Kein Zugriff
        2. 2. Strukturelle Unterlegenheit des private enforcement Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Stellungnahme zu Kapitel 5 Kein Zugriff
  8. Kapitel 6: Gesamtergebnis Kein Zugriff 271 - 274
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 296
  10. Materialienverzeichnis Kein Zugriff 297 - 300
  11. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 301 - 304

Literaturverzeichnis (402)

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