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Prädiktive Gesundheitsinformationen im Arbeits- und Beamtenrecht und genetischer "Exzeptionalismus"

Die Berücksichtigung des zukünftigen Gesundheitszustandes bei Einstellung und Verbeamtung
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Frage nach der Zulässigkeit von Genanalysen bei der Einstellung ist bereits vielfach und umfassend Beachtung geschenkt worden. Ausgehend von der Tatsache, dass sich Erkrankungsrisiken und Gesundheitsprognosen auch auf nichtgenetischer Grundlage ermitteln lassen, werden in der Arbeit sämtliche Krankheitsvoraussagen unabhängig von ihrer Informationsgrundlage einer rechtlichen Überprüfung unterzogen.

Hierbei geht der Autor nicht nur der generellen Frage nach, in welchem Umfang die Erhebung und Berücksichtigung von zukunftsgerichteten gesundheitlichen Aussagen bei der Bewerberauswahl für ein Arbeits- oder Beamtenverhältnis rechtlich zulässig ist. Er problematisiert in diesem Zusammenhang auch, inwieweit genetischen Daten im Verhältnis zu herkömmlichen Gesundheitsinformationen ein besonderer „Status“ zugesprochen werden kann („genetischer Exzeptionalismus“).

Im Ergebnis wird in Bezug auf die Grenzen der Erhebung im arbeits- und beamtenrechtlichen Anbahnungsverhältnis eine rechtliche und regulative Gleichbehandlung von prädiktiven Gesundheitsinformationen unabhängig ihrer Natur befürwortet, ohne jedoch eine besondere Stellung von genetischen Daten grundsätzlich in Abrede zu stellen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5088-0
ISBN-Online
978-3-8452-2076-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 16
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Definitions- und Abgrenzungsversuche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kriterium der „klinischen Manifestation“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Gesundheitsprognose als Wahrscheinlichkeitsaussage Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Aufbau und Funktionen der DNA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Gendefekt und seine phänotypischen Auswirkungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vererbung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Präsymptomatische Befunde Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Genetisch bedingte Schadstoffempfindlichkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Präventions- und Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Anamnese Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Familienanamnese Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Phänotyp-Analyse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kenntnisse über Lebensstil und andere Einflüsse Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Herkömmliche medizinische Untersuchungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Chromosomenanalyse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Genproduktanalyse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. DNA-Analyse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Biochiptechnologie Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Zunehmende Erkenntnisgewinne und Zukunftsperspektiven Kein Zugriff Seiten 35 - 36
        Autor:innen:
    1. Derzeitiges Untersuchungsspektrum Kein Zugriff Seiten 36 - 36
      Autor:innen:
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 37 - 39
      Autor:innen:
      1. Der Begriff des „genetischen Exzeptionalismus“ Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
      2. Akzentuierung einer Sonderstellung genetischer Informationen Kein Zugriff Seiten 40 - 42
        Autor:innen:
      3. Tatsächliche oder vermeintliche Relativierungen Kein Zugriff Seiten 42 - 44
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Prädiktivität und statistische Unsicherheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vererbbarkeit und intrafamiliäre Implikationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stabilität und begrenzte Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die DNA als autonomer „Bauplan“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. „Eingriffstiefe” Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Intrafamiliäre Konfliktpotenziale Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verantwortlichkeit oder „individuelle Beeinflussbarkeit“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Besondere Stigmatisierungs- und Diskriminierungspotenziale Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Begriffsbildung und inhaltliche Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 60 - 62
        Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 62
        Autor:innen:
      1. Relative und graduelle Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 62 - 64
        Autor:innen:
      2. „Exzeptionalität“ aller prädiktiven Gesundheitsinformationen? Kein Zugriff Seiten 64 - 66
        Autor:innen:
      1. Befragungen Kein Zugriff Seiten 67 - 69
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Spezielle arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zeitpunkt der Untersuchungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Spezielle Eignungs- und Tauglichkeitsuntersuchungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die gegenläufigen Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 75 - 75
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz als „Fremdkörper“ im deutschen (Arbeits-)Recht? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Erkenntnis- und Bewertungsprobleme Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Unterschiedliche Konzeptionen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Konkretisierungsversuche Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Sinn und Zweck des AGG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Unzulässigkeit gesundheitsbezogener Fragen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ärztliche Einstellungsuntersuchung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aufarbeitungs- und Konkretisierungsbedarf Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Grundrechtswirkung im Anbahnungsverhältnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kollisionsausgleich im Wege der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grundrechtspositionen des Arbeitgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Menschenwürde, Art. 1 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Informationelles Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Sonstige betroffene Grundrechtspositionen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Einwilligung als freiwilliger Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. „Eingriffsmildernde“ Einwilligung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundsatz der informierten Einwilligung („Informed Consent“) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ausdrückliches Einverständnis in die Analyse entnommener Körpersubstanzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Gesetzliche Verteilung der Krankheitsrisiken Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Der aktuelle und der zukünftige Gesundheitszustand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Besondere Gefährdungen Dritter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Informationserhebung zum Schutz des Bewerbers? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Befragungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ärztliche Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Familienanamnese Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Fragen nach Vorerkrankungen (Krankenanamnese) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Freiwillige Weitergabe von Testergebnissen Kein Zugriff
              Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
      Autor:innen:
    2. Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff Seiten 144 - 145
      Autor:innen:
      1. Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 145 - 146
        Autor:innen:
      2. Mitwirkungspflichten des Bewerbers Kein Zugriff Seiten 146 - 147
        Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148
        Autor:innen:
    3. „Zweifels-Formel“ des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Seiten 148 - 149
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Bestimmung des BM-Index und dessen Aussagekraft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Uneinheitliche Grenzwerte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. BM-Index als alleinige Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Bewertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Entscheidung des VGH München Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Umfang der Gesundheitsprognose Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Reichweite der Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Derzeitiges Untersuchungsspektrum und Praxisrelevanz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Grundsätzliche Feststellungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unterscheidung zwischen Gentest und Familienanamnese Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unterscheidung zwischen Anlage und Anlagewahrscheinlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Intensivierte Beeinträchtigung des informationellen Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Spezielle Gleichheitsgebote aus Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Taugliche Einschränkungskriterien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Berücksichtigung des Rechts auf Nichtwissen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vorliegen eines begründeten Verdachts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Unzulässigkeit der Familienanamnese Kein Zugriff Seiten 170 - 171
        Autor:innen:
      2. Gesetzlicher Konkretisierungsbedarf Kein Zugriff Seiten 171 - 172
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verlust von arbeitgeberseitigen Ansprüchen / „Recht zur Lüge“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ersatz materieller Schäden Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Durchsetzungshemmnisse und Beweisprobleme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Beseitigungs- und Löschungsansprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Betriebsinterne Kontrolle durch den Betriebsrat? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Straf- und standesrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Arbeits- und verwaltungsrechtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Bewertung des gegenwärtigen Rechtschutzes Kein Zugriff Seiten 185 - 185
        Autor:innen:
      1. Rechtlicher Regulierungsbedarf Kein Zugriff Seiten 185 - 187
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gegensätzliche Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zwingende Handlungsoptionen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Berücksichtigung der gesellschaftliche Wahrnehmung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Regelungsansatz: Prädiktive oder genetische Informationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsbereichsspezifische Besonderheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Regelungsinitiativen Kein Zugriff Seiten 193 - 195
        Autor:innen:
      5. Die Biomedizinkonvention Kein Zugriff Seiten 195 - 196
        Autor:innen:
      6. Regelwerke anderer Staaten Kein Zugriff Seiten 196 - 197
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verbot von genetischen Untersuchungen, § 19 GenDG-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, § 20 GenDG-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot, § 21 GenDG-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse, § 22 GenDG-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Methodenspezifischer Regelungsansatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausnahmetatbestand zum Schutze Dritter? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. „Entsprechende“ Geltung für Beamte des Bundes Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Abschließende Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 206 - 208
      Autor:innen:
    1. Pluralität medizinischer Methoden zur Generierung prognostischer und prädiktiver Gesundheitsinformationen Kein Zugriff Seiten 209 - 209
      Autor:innen:
    2. „Exzeptionalität“ aller prädiktiven Gesundheitsinformationen Kein Zugriff Seiten 209 - 210
      Autor:innen:
    3. Negative Gesundheitsprognose als „Behinderung“ im Sinne des AGG? Kein Zugriff Seiten 210 - 210
      Autor:innen:
    4. Persönlichkeitsrechtliche Beeinträchtigungen durch die Erhebung prädiktiver Daten Kein Zugriff Seiten 210 - 211
      Autor:innen:
    5. Unzulässigkeit der Erhebung prädiktiver Gesundheitsinformationen im Zuge der Einstellung Kein Zugriff Seiten 211 - 211
      Autor:innen:
    6. Verfassungsrechtlich gebotene Einschränkung der gesundheitsbezogenen Langzeitprognose im Beamtenrecht Kein Zugriff Seiten 211 - 212
      Autor:innen:
    7. Regulierungsbedarf im Arbeits- und Beamtenrecht Kein Zugriff Seiten 212 - 212
      Autor:innen:
    8. Partielle Verbesserung der Rechtsposition des Bewerbers nach Inkrafttreten des GenDG Kein Zugriff Seiten 212 - 214
      Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 226
    Autor:innen:

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