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Monographie Kein Zugriff
Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 645
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Für Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen ist dieses Werk Nachschlagewerk und Erläuterung der Modernisierungsbegriffe in Mietrecht (insb. § 559 Abs. 1 BGB) und WEG (§ 22 Abs. 2 WEG).
Die unterschiedlichen vertretbaren Auslegungsvarianten einzelner Tatbestandsmerkmale werden näher untersucht und die aktuelle Literatur zum novellierten WEG ausgewertet. Neben einer Darstellung beider Modernisierungsbegriffe mit zahlreichen Beispielen wird auf die Verweisung des § 22 Abs. 2 WEG ins Mietrecht und die sich daraus ergebenden Konsequenzen eingegangen. Neben Praxishinweisen wird ein Vorschlag einer alternativen Lesart der Vorschrift des § 22 Abs. 2 WEG gemacht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4894-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1955-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 645
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 164
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12Autor:innen:
- Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Aktuelle Situation seit der Mietrechtsreform: § 559 Absatz 1 BGB Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der wesentlichen Vorgängervorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der Vorgängervorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition der baulichen Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfung an den vorherigen tatsächlichen Zustand Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfung an den Zustand bei Vertragsschluss/Übergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Relevanz des Meinungsstreits Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen die Anknüpfung an den vorherigen tatsächlichen Zustand Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen die Anknüpfung an den Zustand bei Vertragsschluss/ Übergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vermieter stimmt der Veränderung zu Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vermieter stimmt der Veränderung nicht zu Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Instandsetzungsmodernisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrichtungen und Ausstattungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Luxusmodernisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundvoraussetzung: „durchgeführt hat“ Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erhöhung des Gebrauchswerts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- BGH zur Nachhaltigkeit der Einsparung von Energie Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen das Erfordernis eines Mindestumfangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Theorie der Endenergieeinsparung Kein ZugriffAutor:innen:
- Theorie der Primärenergieeinsparung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen die Theorie der Endenergieeinsparung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen die Theorie der Primärenergieeinsparung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachhaltigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökologisch sinnvolle Maßnahmen/erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 53 - 53Autor:innen:
- Anreizfunktion durch zumindest teilweise Aufwendungsersatz des Vermieters Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Entlastungsfunktion des Vermieters Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Wirtschaftspolitische Funktion Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz des Mieters über § 559 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Mieters über § 559 i.V.m. § 554 Absatz 2 Satz 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse des Mieters Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse Kein Zugriff Seiten 57 - 57Autor:innen:
- Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse Kein Zugriff Seiten 57 - 57Autor:innen:
- Rangfolge Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- § 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- § 559 BGB als Ausdruck des sozialen Mietrechts Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- § 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Allgemeine bauliche Veränderungen gemäß § 22 Absatz 1 Satz 1 WEG Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Modernisierungsmaßnahmen/Anpassung an den Stand der Technik gemäß § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Instandhaltung/Instandsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Modernisierende Instandsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Maßnahmen der ordnungsgemäßen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Sperrwirkung des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG gegenüber § 22 Absatz 1 WEG? Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 73 - 73Autor:innen:
- Vor der WEG Novelle Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Nach der WEG Novelle Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Intention des Gesetzgebers zur Novellierung des § 22 WEG im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Modernisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Dienen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Asphaltierung einer Grünfläche keine Modernisierungsmaßnahme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sich widersprechende Zweck- und Zielrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltlich gleichlautende Übernahme des Modernisierungsbegriffs des BGB/Übertragbarkeit von Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nur eingeschränkte Möglichkeit der Übernahme des Modernisierungsbegriffs des BGB/keine komplette Übertragbarkeit von Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stand der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand des Gesetzeswortlautes: Einschränkung des Modernisierungsbegriffs wegen möglicher Änderung der Eigenart der Wohnanlage? Kein Zugriff Seiten 87 - 90Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 90Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 93 - 93Autor:innen:
- Bauliche Maßnahme/bauliche Veränderung Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff Seiten 94 - 94Autor:innen:
- Luxusmodernisierungen Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Zeitlicher Anknüpfungspunkt der baulichen Maßnahme (Mietrecht) und der baulichen Veränderung (WEG) Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Keine Erweiterung der Befugnisse zum Eingriff in das Sondereigentum Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Objektiver Maßstab entsprechend dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff? Kein ZugriffAutor:innen:
- Weite Auslegung entsprechend dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff? Kein ZugriffAutor:innen:
- Modernisierung nur einer Wohnung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachhaltigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung des Zuschnitts der Wohnung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung der Belichtung und Belüftung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung des Schallschutzes (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Entwässerung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Einrichtungen (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung der Beheizung und der Kochmöglichkeiten (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsabläufe in Wohnungen (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 7 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit vor Diebstahl und Gewalt (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 8 ModEnG a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 ModEnG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen gemäß § 4 Absatz 1 Satz 3 ModEnG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele für eine nachhaltige Gebrauchswerterhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anlage und der Ausbau von nicht öffentlichen Gemeinschaftsanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kinderspielplätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Grünanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellplätze und andere Verkehrsanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele für eine Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbau eines Fahrstuhls als Modernisierungsmaßnahme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Anschluss an die Fernwärmeversorgung, § 4 Absatz 3 Nr. 3 ModEnG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Energienutzung durch Wärmepumpen und Solaranlagen, § 4 Absatz 3 Nr. 5 ModEnG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele aus der Rechtsprechung zur Einsparung von Wasser Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weite Auslegung wie im Mietrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Situation im Mietrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Situation im Wohnungseigentumsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gedanke des Minderheitenschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein ZugriffAutor:innen:
- Denkbare Lösungswege Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsparung von Primärenergie ausreichend? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ökologisch sinnvolle Maßnahmen/erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele für Maßnahmen zur Einsparung von Energie oder Wasser Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Aufwendungsersatz als Anreizfunktion für den Vermieter Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Entlastungsfunktion des Vermieters Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
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- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 152 - 152Autor:innen:
- Die Verweisungstechnik des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
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