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Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Mit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes ist die Abgrenzung von Nichtigkeit gemäß § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit praktisch relevant geworden. Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen Verträge, die zur Erbringung einer verbotswidrigen Leistung anhalten, nichtig sind und in welchen Fällen hingegen das Unmöglichkeitsrecht anzuwenden ist. In der Folge wird erläutert, wie eine Leistung, die unter Missachtung eines Verbots erbracht wurde, unter den Vorzeichen der rechtlichen Unmöglichkeit zu behandeln ist. Dabei zeigt sich, dass rechtliche Unmöglichkeit und Erfüllung entgegen dem bisherigen Verständnis einander nicht ausschließen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2014
Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1013-3
ISBN-Online
978-3-8452-5216-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
834
Sprache
Deutsch
Seiten
161
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 18
    Autor:innen:
    1. Beschränkung durch Verbotsgesetze Kein Zugriff Seiten 19 - 22
      Autor:innen:
      1. Verbot des Inhalts eines Rechtsgeschäfts Kein Zugriff Seiten 22 - 24
        Autor:innen:
      2. Verbot gegen die Art und Weise des Zustandekommens eines Rechtsgeschäfts Kein Zugriff Seiten 24 - 26
        Autor:innen:
      3. Verbotsverstoß wegen eines beabsichtigten Folgegeschäfts Kein Zugriff Seiten 26 - 27
        Autor:innen:
      1. Geltungsanspruch der Verbotsgesetze Kein Zugriff Seiten 27 - 27
        Autor:innen:
      2. § 134 BGB als Verbindungsnorm Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bedeutung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. § 134 BGB als Auslegungsregel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. § 134 BGB als nichtssagende Norm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. § 134 BGB als Klarstellungsnorm Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Formel der Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Literaturansichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Schutzrichtungen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        Autor:innen:
      2. Schutzzwecke Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
    2. Der Grundsatz der sichersten Zweckerreichung Kein Zugriff Seiten 40 - 40
      Autor:innen:
      1. Tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 41 - 42
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtlich-normative Unmöglichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Rechtliche Unmöglichkeit und Leistungsinhalt Kein Zugriff Seiten 44 - 49
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unvermögen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Erlöschen des Erfüllungsanspruchs und die Erhaltung der Leistungspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Sekundäransprüche bei nachträglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sekundäransprüche bei anfänglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56
        Autor:innen:
      1. Zugrunde liegende These Kein Zugriff Seiten 57 - 62
        Autor:innen:
      2. Keine Anwendung von § 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 62 - 63
        Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 63
        Autor:innen:
      1. Beschreibung des Schnittbereichs Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      2. Fälle außerhalb des Schnittbereichs Kein Zugriff Seiten 64 - 67
        Autor:innen:
    1. Keine Unmöglichkeit bei Nichtigkeit Kein Zugriff Seiten 67 - 67
      Autor:innen:
    2. Das Bedürfnis zur Klärung der Normbereiche Kein Zugriff Seiten 67 - 70
      Autor:innen:
      1. Unvereinbarkeit von § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit? Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      2. Tatsächliche Erfüllung und rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 72 - 74
        Autor:innen:
    1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 75 - 75
      Autor:innen:
    2. Anspruch aus culpa in contrahendo Kein Zugriff Seiten 75 - 76
      Autor:innen:
      1. Neuregelung des § 311 a BGB zum 1.1.2002 Kein Zugriff Seiten 76 - 76
        Autor:innen:
      2. § 311 a BGB und Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 76 - 77
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. § 311 a Abs. 2 BGB als Garantiehaftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. § 311 a Abs. 2 BGB als Verschuldenshaftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Keine Einschränkung des Anwendungsbereichs bei gesetzeswidrigem Vertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine unschlüssige Dogmatik des Anspruchs aus § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Die Kritik Lobingers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gründe für die Gewährung des Schadensersatzes auf das positive Interesse Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Keine analoge Anwendung des § 122 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vorrang des § 311 a Abs. 2 BGB gegenüber culpa in contrahendo Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Geeignetheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Vorrangige Berücksichtigung des § 311 a BGB Kein Zugriff Seiten 97 - 97
        Autor:innen:
    3. Regelungsgehalt des § 817 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 97 - 100
      Autor:innen:
      1. Vorgehensweise bei der Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 100 - 100
        Autor:innen:
      2. Das Verbotsgesetz als Primat Kein Zugriff Seiten 100 - 101
        Autor:innen:
      3. Wechselwirkung von Nichtigkeit und den §§ 275, 311 a BGB bei rechtlicher Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 101 - 103
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Maßgebliche Kriterien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhinderung eines Erfüllungsanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Keine Gültigkeit des Verpflichtungsgeschäfts bei Unrechtsabrede Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Keine Nichtigkeit des Verpflichtungsgeschäfts bei Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Struktur der Fallgruppenbildung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Annahme von Nichtigkeit des Vertrages beim zweiseitigen Verbot Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Annahme von Gültigkeit beim beiderseitigen Verbot Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Abweichende Beurteilung bei nur einseitigem Verbot Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Kenntnis nur des Gläubigers Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Kenntnis beider Vertragsparteien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Unkenntnis beider Vertragsparteien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verbot schützt Gläubiger der verbotenen Leistung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verbot schützt Schuldner der verbotenen Leistung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Verpflichtung zur Annahme einer verbotenen Leistung Kein Zugriff Seiten 138 - 141
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Kenntnis vom Verbot bei Leistungsvornahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unkenntnis vom Verbot bei Leistungsvornahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einseitiges Verbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beiderseitiges Verbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zum ersten Teil Kein Zugriff Seiten 150 - 151
      Autor:innen:
    2. Zum zweiten Teil Kein Zugriff Seiten 151 - 151
      Autor:innen:
    3. Zum dritten Teil Kein Zugriff Seiten 151 - 151
      Autor:innen:
    4. Zum vierten Teil Kein Zugriff Seiten 151 - 156
      Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 157 - 161
    Autor:innen:

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