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Monographie Kein Zugriff
Die Liberalisierung des Dienstleistungshandels im Recht der Europäischen Union und der Welthandelsorganisation
Eine rechtsvergleichende Untersuchung- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 617
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die jüngste Rechtsprechung des DSB zum GATS gibt zu einer detaillierten Analyse des internationalen Dienstleistungsabkommens Anlass. Der Vergleich mit seinem europäischen Pendant, der Dienstleistungsfreiheit nach den Art. 49 ff EG, zeigt momentane Reichweite sowie langfristige Perspektiven der Liberalisierung des Dienstleistungshandels auf Welthandelsebene auf. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung der unterschiedlichen Ausprägung des Diskriminierungsverbots sowie des Gebots effektiven Marktzugangs. Das Werk schließt damit eine Lücke in der Rechtsliteratur, in der der internationale Dienstleistungshandel seiner weltwirtschaftlichen Bedeutung widersprechend, bisher nicht umfassen untersucht wurde.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4161-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1383-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 617
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 290
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- EU und WTO – EGV und GATS – Rechtfertigung für einen Vergleich Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Präzisierung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Zum Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Vorbemerkung: Die „built-in“ Agenda des GATS Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Konzept des Tertiärsektors Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition anhand positiver Eigenschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Enumeration Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Direkt international handelbare Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Temporärer Aufenthalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerhafte Niederlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungserbringung durch Grenzübertritt des Nachfragers Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungserbringung durch Grenzübertritt beider Handelspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der „Leistung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teilnahme am Wirtschaftsleben Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit auch bei Zahlung durch Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Weite Auslegung des Entgeltbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- „in der Regel“ gegen Entgelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit bei Involvierung des Staates in die Erbringung einer Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung gegenüber der Warenverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung gegenüber der Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung gegenüber der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung gegenüber dem freien Kapitalverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund des Art. 45 I EG und Folge für seine Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH zur Auslegung des Art. 45 I EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aktive Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrespondenzdienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Passive Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nur durch die Leistung vermittelter Auslandsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Verträge zugunsten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Enumerationsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Canada – Periodicals Kein ZugriffAutor:innen:
- EC – Bananas III Kein ZugriffAutor:innen:
- Canada – Automobilindustrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Hinweise zur Auslegung der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Zu kommerziellen Zwecken erbracht“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Im Wettbewerb mit anderen Dienstleistungserbringern“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit eines Bezugs zu staatlicher Gewalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung für die sog. „Dienstleistungen von allgemeinem Interesse“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungshandel in Form des Art. I:2(a) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungshandel in Form des Art. I:2(b) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Niederlassung als Form des internationalen Handels Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung natürlicher Personen im Rahmen kommerzieller Präsenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die zeitliche Begrenzung des Aufenthalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Art der erfassten Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Definition des Begriffs der Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der untersuchten Fallkonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die (fehlende) Legaldefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorspezifische Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Korrespondenzdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungserbringung durch Grenzüberschreitung natürlicher Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommerzielle Präsenz versus Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungserbringung durch Grenzübertritt beider Handelspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Natürliche Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Wirtschaftssubjekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die natürliche Person als Erbringer oder Nutzer einer Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die juristische Person als Erbringer oder Nutzer einer Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich beider Dienstleistungsregime Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- EGV Kein Zugriff Seiten 116 - 118Autor:innen:
- GATS Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Vergleich beider Dienstleistungsregime Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gebot der Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot der Inländerbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Diskriminierungsbegriff – Schlechterstellung oder auch neutrale Behandlung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen einer de minimis-Schwelle für die Bejahung einer Diskriminierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die indirekte Inländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die offene Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erfassung verdeckter Diskriminierungen durch die Art. 49 ff EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ungewissen Grenzen der verdeckten Dis kriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall der versteckten Diskriminierung: die sog. „materielle“ Diskriminierung – Zuordnungsschwierig keiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die de jure Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erfassung der de facto Diskriminierung durch Art. II und XVII GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gleichheitsbegriff im Diskriminierungsverbot des GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit des GATS: Die Referenz zu Dienstleistungen und Dienstleistungserbringern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (Physische) Eigenschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Produktklassifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Endgebrauch sowie Geschmack und Gewohnheiten der Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Relevanz der Erbringungsform: Die sog. „likeness across modes“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenzen der de facto Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Tatbestände des Diskriminierungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Gesundheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anwendbarkeit der ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe auf die unterschiedlichen Formen der Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Als zwingend anerkannte Gründe des Allgemeininteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung der Harmonisierung auf die Verhältnismäßigkeit mitgliedsstaatlicher Eingriffe in die Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Herkunftslandprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die dogmatische Einordnung der Rechtsfigur der „zwingenden Gründe des Allgemeininteresses“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. XIV(a) GATS: Öffentliche Moral, öffentliche Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. XIV(b) GATS: Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. XIV(c) GATS: Einhaltung von Gesetzen und sonstigen Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. XIV(d) GATS: Direkte Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. XIV(e) GATS: Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit oder „kausale Verbindung” Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit i. e. S.: Die „am wenigsten handelsbeschränkende” Maßnahme, die vernünftigerweise zur Verfügung steht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Abwägungsprozess aus Korea – Beef: Hin zu einer Angemessenheitsprüfung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Geltung des Herkunftslandprinzips im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Art. XIV(d) und (e) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Der sog. Chapeau des Art. XIV GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der sog. „aim and effects“–Test Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Einfluss der Zielsetzung einer Maßnahme auf das Vorliegen einer „weniger günstige Behandlung” von Dienstleistungen und Dienstleistungserbringern. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtfertigungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unterschiedliche Herangehensweise von EuGH und DSB an die Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwicklung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verankerung des absoluten Beschränkungsbegriffs im EGV oder richterliche Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten der Begrenzung des weiten Beschränkungsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis der Absätze 1 und 2 des Art. XVI GATS zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Interpretation der Unterabsätze (a)-(f) in Art. XVI:2 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Enthält Art. XVI:2(a) GATS implizit das Verbot einer „Nullquote“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des Panels zu Beschränkungen des Konsums einer Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Funktion des Art. XVI GATS und sein Verhältnis zu Art. VI:5 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- „Ergänzende Auslegungsmittel“ im Sinne des Art. 32 WVRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen, die nach dem Wortlaut des Art. VI GATS erfasst sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis von Art. VI:4 und 5 GATS zu den Art. XVI und XVII GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Belastung“ versus „Handelsbeschränkung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das mit der innerstaatlichen Regelung verfolgte Ziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Wann ist eine Maßnahme für das Erreichen eines zulässigen Ziels „notwendig“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schwächung der Liberalisierungswirkung des Art. VI:5 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich beider Dienstleistungsregime Kein Zugriff Seiten 265 - 267Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 268 - 274Autor:innen:
- Würdigung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 274 - 276Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 290Autor:innen:
