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Monographie Kein Zugriff
Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft
Eine ökonomisch-juristische Analyse- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 49
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Take-or-Pay-Verträge in der Gaswirtschaft waren in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise und ein hohes Angebot von Erdgas an den europäischen Handelsmärkten machten es vielen Abnehmern schwer, die vereinbarte Take-or-Pay-Menge abzunehmen.
Die Verfasserin untersucht diese Problematik, indem sie die ToP-Verträge der unterschiedlichen Stufen der Gaswirtschaft auf ihre Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht und dem deutschen Vertragsrecht überprüft. Außerdem untersucht sie gesetzliche und vertragliche Anpassungsmechanismen.
Dies geschieht neben der juristischen Prüfung auch vor dem Hintergrund einer ökonomischen Betrachtung. Außerdem stellt die Verfasserin die ToP-Krise in den USA sowie die dortige Rechtsprechung zu ToP-Klauseln dar und zieht jeweils die Parallele zum deutschen Recht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die heute gängigen ToP-Verträge weder kartell- noch vertragsrechtlich zu beanstanden und die Anpassungsmöglichkeiten eng begrenzt sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7901-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4377-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 49
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 344
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Fragestellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Erdgas als Energielieferant Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Akteure der Gaswirtschaft Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vor der Liberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beginn der Liberalisierung 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbändevereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beschleunigungsrichtlinie Gas Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung ab 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittes Energiebinnenmarktpaket Kein ZugriffAutor:innen:
- Heutiger Stand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Thyssengas/STAWAG Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- SW Schwäbisch Hall/GVS Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundeskartellamt: Beurteilungsmaßstäbe zu langfristigen Gaslieferverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Musterverfahren gegen E.ON Ruhrgas Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtungszusagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslaufen des Verbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 42 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsnatur des Gasliefervertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene Beschaffung und Programmlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abrechnung nach tatsächlichem Verbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- ToP-Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragslaufzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugsmenge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Make-up-Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Weiterverkaufsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisbildung nach dem Anlegbarkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierungsbeispiele Take-or-Pay-Klausel Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschaffungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Liefervertrag mit einem Weiterverteiler Kein ZugriffAutor:innen:
- Liefervertrag mit einem Industriekunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 56 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Positive und normative Analyse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhaltensannahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltannahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der Effizienz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der (un)vollständige Vertrag Kein Zugriff Seiten 62 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensannahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Arrangements Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
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- Minimierung des hold up Problems Kein ZugriffAutor:innen:
- Interne Risikoverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohlfahrtssteigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltung des gasspezifischen Kapitalstocks beim Endverbraucher und Vermeidung von moral hazard Problemen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 78 - 78Autor:innen:
- Anwendbarkeit auf Energielieferverträge Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Europäisches und deutsches Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
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- Völkerrechtliche Anknüpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationales Kartellrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Durchsetzbarkeit Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Vertragslaufzeit und Bezugsbindung bzw. Take-or-Pay-Klausel Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Nachbezugsrechte Kein Zugriff Seiten 88 - 88Autor:innen:
- Destination clause und Weiterverkaufsverbot Kein Zugriff Seiten 88 - 88Autor:innen:
- Preisbildung nach dem Anlegbarkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
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- Abgrenzung zu anderen Energieträgern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einheitlicher Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Getrennte Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fortleitungs- und Weiterverteilungsstufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Endkundenstufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschaffungsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erheblicher Beitrag des einzelnen Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konzept der Markterschließung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Darlegungs- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
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- Freistellung bei Kernbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis für Art. 101 AEUV Kein Zugriff Seiten 191 - 191Autor:innen:
- Verhältnis zu Art. 101 AEUV Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
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- Marktstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aussichtslosigkeit von Wettbewerbsvorstößen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen von Wettbewerb und Nachfragemacht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kollektive Marktbeherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlen von Wettbewerb und Nachfragemacht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marktbeherrschende Stellung der Industriekundenlieferanten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Beherrschung des Binnenmarktes/eines wesentlichen Teil desselben Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
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- Praxis der Kommission und der Europäischen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxis in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss der Vertikal-GVO und -Leitlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
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- Bezugsbindung, Laufzeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Destination clause und Weiterverkaufsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
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- Diskriminierung, unbillige Behinderung Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
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- Reichweite der Nichtigkeitsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung überschießender Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesamtergebnis hinsichtlich der Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 234 - 236Autor:innen:
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- Anfänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Natural Gas Act (NGA) von 1938 Kein ZugriffAutor:innen:
- U.S. Supreme Court: Phillips Decision (1945) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen der Preisregulierung von 1954-1978 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Natural Gas Policy Act von 1978 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das ToP-Problem Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anhang Kein Zugriff Seiten 330 - 332Autor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 333 - 344Autor:innen:
