, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Ansätze zur Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt
Eine rechtliche Bewertung des EEWärmeG und der alternativen Fördermodelle- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Umweltenergierecht, Band 2
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Sowohl durch das zum 01.01.2009 in Kraft getretene EEWärmeG des Bundes als auch durch das seit dem Jahr 2008 existierende baden-württembergische EWärmeG soll aus Gründen des Klimaschutzes und zur Schonung fossiler Ressourcen der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch zur Erzeugung von Wärme gefördert werden. Beide Gesetze greifen auf den ordnungsrechtlichen Ansatz einer Nutzungspflicht zurück, der beim Bundesgesetz noch durch eine Subventionierung des Einsatzes erneuerbarer Energien ergänzt wird.
Der Autor stellt diese und die übrigen im Gesetzgebungsverfahren diskutierten Förderansätze in ihrer Funktionsweise dar und unterzieht sie anschließend einer Untersuchung im Hinblick auf ihre rechtliche Umsetzbarkeit und ihre funktionelle Wirksamkeit. Schwerpunkte dieser Untersuchung sind dabei die Problematik der Gesetzgebungskompetenz sowie die Frage der Vereinbarkeit der einzelnen Fördermodelle mit dem formellen und materiellen nationalen Verfassungsrecht und den Vorgaben des Europarechts.
Die Ansätze des EEWärmeG und des EWärmeG werden kritisch hinterfragt, Chancen und Schwächen dieser Fördermodelle erörtert und Alternativen für zukünftige Fördergesetze aufgezeigt.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4969-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2021-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Umweltenergierecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 305
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 19Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 20 - 24Autor:innen:
- Der Markt für Energie zur Wärmebereitstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Der Schutz des Klimas Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Die Sicherung der Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Die Förderung der technologischen Entwicklung und die Sicherung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Die Staatszielbestimmung nach Art. 20a GG Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Die Klimarahmenkonvention Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Das Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Der internationale Klimaschutz im Rahmen der EU Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Förderung der erneuerbaren Energien im Strommarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Förderung der erneuerbaren Energien im Kraftstoffmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Aufbau der vorliegenden Arbeit Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Die denkbaren Erscheinungsformen von Subventionen Kein Zugriff Seiten 39 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auslegung normativ-rezeptiver Kompetenznormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung faktisch-deskriptiver Kompetenznormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BVerfG: historische Auslegung und Anpassung an sich wandelnde Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zuordnung des Gesetzesvorhabens zu einer Kompetenznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Begriffsverständnis in GG und BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Luftreinhaltung nach dem BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückschlüsse aus dem BImSchG für die Auslegung des grundgesetzlichen Begriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Systematik des Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung der Kompetenznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Inhalt des Begriffs der „Energiewirtschaft“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis der beiden Normen zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip der konkurrierenden Gesetzgebung und die Auswirkungen der Föderalismusreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zuordnung der verschiedenen Teile eines Fördergesetzes für erneuerbare Energien im Wärmemarkt auf die beiden Kompetenznormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Von der Bedürfnisprüfung zur Erforderlichkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ziel der Wahrung der Rechtseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ziel der Wahrung der Wirtschaftseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Erforderlichkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur allgemeinen Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Gesetzessubventionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes zum Erlass steuerrechtlicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kompetenz für Steuervergünstigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Notwendigkeit des Gesetzesvorbehaltes bei Haushaltssubventionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwaltungskompetenzen des Bundes aus den Art. 87 ff. GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung von Art. 3 GG - Abgrenzung zu anderen Verfassungsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutzbereich des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beeinträchtigungen des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zuordnungskriterien der Prüfungsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unterschiedlichen Prüfungsinhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Der allgemeine Gleichheitssatz im Steuer- und Wirtschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot der Subventionsgleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung und die Erscheinungsformen staatlicher Umweltschutzbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konzeption des Beihilfenaufsichtsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die begünstigende Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die selektierende Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zurechenbarkeit der Maßnahme zu einer staatlichen Stelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit eines staatlichen Finanzopfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verfälschung des Wettbewerbs durch die Beihilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beeinträchtigung des Handels durch die Beihilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Das grundsätzliche Beihilfeverbot des Art. 87 Abs. 1 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausnahmen vom Beihilfeverbot und das Genehmigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausnahmeregelungen nach Art. 87 Abs. 2 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beihilfen im gemeinsamen europäischen Interesse nach Art. 87 Abs. 3 lit. b EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beihilfen zur Förderung gewisser Wirtschaftszweige nach Art. 87 Abs. 3 lit. c EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die übrigen Ausnahmetatbestände des Art. 87 Abs. 3 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anforderungen an die Ermessensentscheidung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur allgemeinen Vereinbarkeit staatlicher Fördermaßnahmen mit dem europäischen Beihilferecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit eines subventionsbasierten Fördermodells mit dem europäischen Beihilferecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorschlag der Kommission vom 23.01.2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der vom Parlament am 17.12.2008 angenommene Text Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit eines subventionsbasierten Fördermodells mit der europäischen Richtlinie für erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die funktionale Bewertung Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 101Autor:innen:
- Zum Begriff der Umweltabgaben Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Mögliche Ausgestaltungsformen Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Finanzverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Steuerbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nicht-steuerlichen Abgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Öko- und Umweltsteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Derzeitige Energiesteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Darstellung des Systemansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Steuerinterventionismus und die Lenkungsteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zweckbindung von Steuereinnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff des Steuerstaates und die Rechtfertigung der Steuererhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeiten einer ökologischen Rechtfertigung der Steuererhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Steuerfindungsrecht und die Vereinbarkeit von Energiesteuern mit dem Finanzverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur finanzverfassungsrechtlichen Zulässigkeit umweltrechtlicher Steuermodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Berufsfreiheit natürlicher Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendbarkeit von Art. 12 GG auf juristische Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unternehmensfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die direkten Eingriffe in die Unternehmensfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die indirekten Eingriffe in die Unternehmensfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die objektiven Zulassungsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die subjektiven Zulassungsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit der Besteuerung fossiler Energieträger mit Art. 12 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gewährleistungen der Eigentumsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz des Grundeigentums und der Baufreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Unternehmen als verfassungsrechtliches Eigentum - das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Die öffentlich-rechtlichen Positionen als Schutzgut des Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auferlegung öffentlich-rechtlicher Geldleistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit von Art. 14 GG auf juristische Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abgrenzung von Art. 14 GG zur Berufsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Enteignungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die enteignenden und die enteignungsgleichen Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Institutsgarantie, Bestandsgarantie und Sozialbindung als Rahmen der Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abgrenzung von Inhaltsbestimmungen und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenzen zulässiger Inhaltsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenzen zulässiger Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die konkrete Rechtfertigungsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die enteignenden und die enteignungsgleichen Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit der Besteuerung fossiler Energieträger mit Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit der Besteuerung fossiler Energieträger mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ökosteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der europäischen Zollunion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis zu den Vorschriften der Zollunion nach Art. 23, 25 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gleichartigkeit der belasteten Waren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Belastungsgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Energiesteuern und Art. 90 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der allgemeinen Verbrauchsteuerrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Richtlinie über die Besteuerung von Energieerzeugnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Richtlinie für erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die funktionale Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Besteuerung des Inverkehrbringens von Heizanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Besteuerung des Erwerbs von Heizanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem europäischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit europäischem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die funktionale Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anknüpfungspunkte der Abgabenpflicht der auf Sonderabgaben beruhenden Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die verfassungsrechtlichen Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit von Sonderabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Homogenität der Gruppe der Abgabenpflichtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gruppenverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gruppennützigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfolgung eines Sachzwecks, Dokumentations- und Überprüfungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erhebungs- und Ertragskompetenz für Sonderabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sonderabgaben mit Finanzierungsfunktion und die „Ausgleichsabgaben eigener Art“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorteilsabschöpfungsabgabe und ihre Abgrenzung zu den Sonderabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Zulässigkeit umweltrechtlicher Sonderabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Zulässigkeit der abgabenrechtlichen Ansätze Kein Zugriff Seiten 177 - 177Autor:innen:
- Zwischenergebnis zu den fiskalischen Förderinstrumenten Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Parallelen zum EEG und die Besonderheiten des Wärmemarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der staatliche Fonds und die Sonderabgabenproblematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Varianten der Händlermodelle und des Verbrauchermodells Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem Finanzverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit, Art. 12 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis der Binnenmarktregelungen zum Beihilferecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Vorliegen einer Ware Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Maßnahmen gleicher Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtfertigung nach Art. 30 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Cassis-de-Dijon-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unterschiedslos anwendbaren Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Geeignetheit der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Angemessenheit der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur allgemeinen Vereinbarkeit staatlicher Fördermaßnahmen mit dem europäischen Binnenmarktrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit des Bonusmodells mit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit des Bonusmodells mit dem Beihilferecht, Art. 87 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit des Bonusmodells mit der Richtlinie für erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die funktionale Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Darstellung des Systemansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem Finanzverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem materiellen nationalen Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem Beihilferecht, Art. 87 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Richtlinie für erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die funktionale Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die „einfache“ Nutzungspflicht als Ausgangsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nutzungspflicht mit Ersatzabgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nutzungspflicht mit Gutschriftenhandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ersatzabgabe in der Variante „allgemeiner Haushalt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ersatzabgabe in der Variante „Sonderfonds“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz, Art. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem Beihilferecht, Art. 87 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der europäischen Richtlinie für erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Regelungsaufwand Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vollzugsaufwand Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ökonomische Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 224 - 225Autor:innen:
- Das bestehende Emissionshandelssystem Kein Zugriff Seiten 225 - 227Autor:innen:
- Die möglichen Varianten des Emissionshandels im Wärmemarkt Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem formellen nationalen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 228 - 228Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit, Art. 12 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz, Art. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der europäischen Emissionshandelsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit der Richtlinie für erneuerbare Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit dem primären Europarecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionale Bewertung Kein Zugriff Seiten 232 - 233Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 233 - 233Autor:innen:
- Zum Begriff der Wärmenetze Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Die Bedeutung der Wärmenetze Kein Zugriff Seiten 234 - 234Autor:innen:
- Die mögliche Ausgestaltung eines Fördergesetzes Kein Zugriff Seiten 234 - 235Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Begriff des Anschluss- und Benutzungszwangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die bisherige Rechtslage ohne ein Fördergesetz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Zwischenergebnis zur Bewertung der Förderinstrumente Kein Zugriff Seiten 239 - 239Autor:innen:
- Die Gesetzgebungsgeschichte des EEWärmeG Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Bestehen einer Kompetenzgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erforderlichkeit zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit zur Wahrung der Rechtseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit zur Wahrung der Wirtschaftseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich der Nutzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Inhalt der Nutzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Marktanreizprogramm als zweite Säule des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anschluss- und Benutzungszwang aus Gründen des Klimaschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ordnungswidrigkeitentatbestände im EEWärmeG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einordnung in die Systematik der dargestellten Lenkungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 251 - 251Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausklammerung des Gebäudebestandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zur EnEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG als alleinige Kompetenzgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit einer abschließenden Regelung im EEWärmeG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für § 16 EEWärmeG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zu § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. b BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesetzgebungskompetenz bis zur Verkündung eines Bundesgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Umfang einer bundesgesetzlichen Sperrwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeit von abweichenden Landesregelungen durch Ermächtigungen und Vorbehalte im Bundesgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verbleibenden Länderkompetenzen nach dem EEWärmeG des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der verbleibende Regelungsbereich des EWärmeG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeiten finanzieller Förderungen nach dem MAP des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der sachliche und persönliche Anwendungsbereich des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einheitlichen Mindestdeckungsanteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausnahmen und Ersatzmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Solarfixierung“ des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einordnung in die Systematik der dargestellten Lenkungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 274 - 275Autor:innen:
- Die Bewertung des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 275 - 276Autor:innen:
- Das Berliner Energiespargesetz Kein Zugriff Seiten 276 - 277Autor:innen:
- Das „Vellmarer Modell“ des städtebaulichen Solarvertrags Kein Zugriff Seiten 277 - 279Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Inhalt der Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kommunalaufsichtliche Beanstandung der Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bewertung des EEWärmeG – Ausblick in die Zukunft Kein Zugriff Seiten 282 - 285Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 286 - 301Autor:innen:
- Verzeichnis der Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff Seiten 302 - 304Autor:innen:
- Verzeichnis der Entwürfe für ein EEWärmeG Kein Zugriff Seiten 305 - 305Autor:innen:
