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Monographie Kein Zugriff
Der Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 730
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Rechtsprechung des EuGH zum Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz liegt eine zentrale Fragestellung des Europäischen Verwaltungsrechts zugrunde: das Zusammenwirken von materiellem Gemeinschaftsrecht und mitgliedstaatlichem Verfahrensrecht beim Vollzug von Unionsrecht durch mitgliedstaatliche Behörden und seiner Durchsetzung vor mitgliedstaatlichen Gerichten. Ausgehend von einer systematischen Darstellung der wesentlichen Rechtsprechungslinien analysiert diese Untersuchung die Rationalität und Legitimität dieser Rechtsprechung und bewertet sie vor dem Hintergrund gemeinschaftlicher Kompetenzgrundlagen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6521-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3053-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 730
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 257
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16Autor:innen:
- Abgrenzung des Gegenstands der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Zum Begriff der indirekten Kollision Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Verneinung indirekter Kollisionen; enger Kollisionsbegriff Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Einseitige Ausrichtung an Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Berücksichtigung einer mitgliedstaatlichen Verfahrensautonomie Kein Zugriff Seiten 29 - 32Autor:innen:
- Praktische und dogmatische Unterschiede Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Eignung der Kompetenzabgrenzung zur Lösung indirekter Kollisionen Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der eigenständigen Durchführung des Gemeinschaftsrechts nach innerstaatlichem Recht (Art. 291 Abs. 1 AEUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz des wirksamen dezentralen Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Relativierung des Grundsatzes aufgrund der Finalstruktur gemeinschaftlicher Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Rechtfertigungsbedürftigkeit gemeinschaftsrechtlicher Einwirkungen Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen an die Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Der Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz als spezifische Kollisionsregel für die Lösung indirekter Kollisionen Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Explizite Ausführungen zur Kollisionslage im Ausnahmefall Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache Leffler Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Cofidis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Mostaza Claro Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwankungen in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Rückgriff auf materielles Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Rückgriff auf gesamtes vorrangfähiges Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Vorbehalte gegen einen Rückgriff auf allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Objektiv-rechtliche und subjektiv-rechtliche Ausprägung des Effektivitätsgebotes Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Sicherung der vollen Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Isolierte Anwendung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Richtlinienspezifisches Effektivitätsgebot Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
- Isolierte Anwendung von Art. 4 Abs. 3 AEUV (Art. 10 EG, Art. 5 EGV) Kein Zugriff Seiten 55 - 57Autor:innen:
- Die unmittelbare Wirkung von Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 57 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verzicht auf individualrechtliche Elemente? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausprägung einer gemeinschaftsrechtsspezifischen Schutznormlehre? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Unterscheidung zwischen rein öffentlichen Interessen und Individualinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Enichem Base Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Richard Dahms Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache Courage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Manfredi Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Muñoz Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Tele2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Unterschiedlich intensive Formen der Einwirkung auf mitgliedstaatliches Recht im Rahmen des Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Die erste Phase der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Die zweite Phase der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 86 - 89Autor:innen:
- Die neuere Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 89 - 91Autor:innen:
- Das Äquivalenzgebot als Verbot einer negativen Diskriminierung gemeinschaftsrechtlicher Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 92 - 95Autor:innen:
- Die Bestimmung der Vergleichsgruppe Kein Zugriff Seiten 95 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuordnung zum Äquivalenzgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Maßstäbe bei der Ermittlung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff Seiten 100 - 103Autor:innen:
- Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Normative Herleitung Kein Zugriff Seiten 105 - 108Autor:innen:
- Vorbemerkung zur Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Umfang des Rückgriffs auf mitgliedstaatliches Recht Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Ermessen mitgliedstaatlicher Behörden Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein freies Ermessen, wenn Rückforderung sekundärrechtlich gefordert Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rückforderung auf der Grundlage des mitgliedstaatlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückforderung nach gemeinschaftsrechtlichen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückforderung als zwingende Folge der Verletzung des materiellen Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung besonderer Umstände in Ausnahmefällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Durchführungsverbot aus Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV (Art. 88 Abs. 3 S. 3 EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Anwendbarkeit von § 48 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Aushöhlung mitgliedstaatlichen Rechts durch richterrechtliche Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionierung von Gemeinschaftsrechtsverstößen von Privaten Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
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- Sekundärrechtlich normierte Pflicht zur Leistung einer Entschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Diskriminierung beim Zugang zu Beschäftigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierende Entlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot der RL 79/7/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Differenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtssache Magorrian Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Preston Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Levez Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzlich kein Anspruch auf Zahlung von Zinsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Abwälzung von Abgaben auf Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine zusätzlichen Haftungsvoraussetzungen nach mitgliedstaatlichem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Schadensersatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Mitverschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anspruchsausschluss wegen Mitverschuldens Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Ersatzanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schwächung des gemeinschaftsrechtlichen Erstattungsanspruchs durch Berücksichtigung mitgliedstaatlicher Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einseitige Rechtsfortbildung bei der privatrechtlichen Sanktionierung von Gemeinschaftsrechtsverstößen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Vorentscheidung für bestimmtes Rechtsschutzmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte Einzelner als reine Evokationsrechte in der frühen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifischer Maßstab für Ausgestaltung nationalen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzlich keine Verpflichtung zur Schaffung neuer Rechtsbehelfe? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur Gewährung mitgliedstaatlichen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Art des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorläufiger Rechtsschutz zur Durchsetzung von Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Verallgemeinerungsfähigkeit der Urteile Ciola und Larsy Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine generelle Relativierung der Bestandskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Betonung der Pflichten mitgliedstaatlicher Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Befugnis der Behörde nach mitgliedstaatlichem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollision mit Beihilfenaufsichtsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung zur gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftung für judikatives Unrecht im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beeinträchtigung der formalen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unanwendbarkeit mitgliedstaatlicher Fristen bei Verstoß gegen Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Unanwendbarkeit mitgliedstaatlicher Fristen in sonstigen Fällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkürzung von Rechtsbehelfsfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ähnliche Ausgangslagen in den Rechtssachen van Schijndel und Peterbroeck Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Beibringungsgrundsatz und Obliegenheit zur Erhebung von Rechtsrügen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Vorlagemöglichkeit in erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Vorlagemöglichkeit im Schiedsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Bindung an missbräuchliche Gerichtsstandsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Begrenzung richterlicher Prüfungsbefugnisse durch eine Ausschlussfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit, die Nichtigkeit oder Ungültigkeit einer Schiedsvereinbarung geltend zu machen Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anerkennung spezifischer Entscheidungsfreiräume der Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beweislastverteilung und Vermutungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Regeln der Beweisverwertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterschiedliche Einwirkungsintensität auf der Grundlage der objektiv-rechtlichen und der subjektiv-rechtlichen Ausprägung des Effektivitätsgebots? Kein Zugriff Seiten 218 - 221Autor:innen:
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- Spezifische Regelungsgegenstände des mitgliedstaatlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum Gesamtbild gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff Seiten 240 - 240Autor:innen:
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- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 257Autor:innen:
