Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Studien zum Datenschutz, Band 31
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Werk analysiert das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit im Rechtsstaat anhand der nach dem 11. September 2001 in Deutschland ergriffenen Maßnahmen zur präventiven Terrorismusbekämpfung, wobei datenschutzrechtliche Aspekte im Vordergrund stehen.
Der Autor arbeitet die staatliche Verpflichtung zur Gewährleistung Innerer Sicherheit und die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus heraus. Es folgt eine Untersuchung der präventiv-polizeilichen Rasterfahndung nach terroristischen „Schläfern“, deren Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Autor bejaht. Die anschließende Erörterung der so genannten Anti-Terror-Pakete I und II untersucht die Aufgaben- und Befugniserweiterungen des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei, die ausländerrechtlichen Bestimmungen sowie die Einführung biometrischer Daten in Personaldokumente. Schließlich werden allgemeingültige Aussagen über die verfassungsrechtlichen Fragestellungen bei der Beurteilung präventiver Sicherheitsmaßnahmen dargelegt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2695-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0209-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Studien zum Datenschutz
- Band
- 31
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 422
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Stefan Middel
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Sicherheitsphilosophie von Thomas Hobbes Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Freiheitsphilosophie von John Locke Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Staatsaufgabe Sicherheit unter dem Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 24 - 27 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Innere Sicherheit als politischer und verfassungsrechtlicher Begriff Kein Zugriff Stefan Middel
- Innere Sicherheit in Abgrenzung zur Äußeren Sicherheit Kein Zugriff Stefan Middel
- Die grundrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 34 - 38 Stefan Middel
- Anforderungen an die Beeinträchtigungsintensität zur Aktivierung der Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Stefan Middel
- Das „Grundrecht auf Sicherheit“ Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Stefan Middel
- Existenz eines „Grundrechts auf Freiheit von Angst“? Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Stefan Middel
- Arten von Terrorismus Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Das herkömmliche „Drei-Stufen-Schema“ terroristischer Funktionslogik Kein Zugriff Stefan Middel
- Terrorismus in Abgrenzung zum Krieg und Guerillakampf Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Begriff und Hintergrund islamisch-fundamentalistischer Bewegungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Der Glaube an eine göttliche Mission Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Fixierung auf den Gewaltakt Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Entwicklung innerhalb der Vereinten Nationen Kein Zugriff Stefan Middel
- Definitionsansätze auf europäischer Ebene Kein Zugriff Stefan Middel
- Zusammenfassung Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Landespolizeien: Gefahrenabwehr und informationelle Vorfeldbefugnisse Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Bundeskriminalamt als Zentralstelle mit Koordinierungsfunktion Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Bundespolizei: Resultat der Entwicklung des Bundesgrenzschutzes zur multifunktional einsetzbaren Polizei des Bundes Kein Zugriff Stefan Middel
- Verflechtungen im föderalen Gefüge des Bundesstaats Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Überblick: Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Einzelne Ausprägungen der funktionalen und kompetentiellen Trennung Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Annäherung nachrichtendienstlicher und polizeilicher Tätigkeit Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Trennungsgebot als verfassungsrechtliche Vorgabe? Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Stefan Middel
- Der Begriff der „Verteidigung“ in Art. 87a I 1, II GG Kein Zugriff Stefan Middel
- „Einsatz“ der Streitkräfte in Abgrenzung zur Amtshilfe nach Art. 35 I GG Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Der innere Notstand nach Art. 87a IV GG Kein Zugriff Stefan Middel
- Der äußere Notstand nach Art. 87a III GG Kein Zugriff Stefan Middel
- Art. 35 II 2, III GG: Einsatz der Streitkräfte im Katastrophennotstand Kein Zugriff Stefan Middel
- Fazit zur kompetenzrechtlichen Problematik und grundrechtliche Erwägungen zum Abschuß eines entführten Zivilflugzeugs Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Europäische Union als „einheitlich kriminalgeographischer Raum“ Kein Zugriff Seiten 85 - 87 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Der Maastrichter Unionsvertrag Kein Zugriff Stefan Middel
- Der Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Stefan Middel
- Der Vertrag von Nizza Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Europäische Polizeiamt Europol Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Stefan Middel
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Stefan Middel
- Die Bezeichnung „Rasterfahndung“ Kein Zugriff Seiten 96 - 101 Stefan Middel
- Die einzelnen Verfahrensschritte Kein Zugriff Seiten 101 - 104 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Abhängigkeit der Erfolgsaussichten der Fahndung von der Genauigkeit des Täterprofils Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Rasterfahndung als Verdachtsgewinnungseingriff Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Das Versagen klassischer Fahndungsmethoden im Bereich des Terrorismus Kein Zugriff Stefan Middel
- Die sog. „Stromkundenprogramme“ und weitere bekannte Rasterfahndungen im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Bedeutung der fortschreitenden Entwicklung im Bereich der Computertechnologie Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Rasterfahndung als repressives und präventives Fahndungsmittel Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Normierungen der Rasterfahndung im repressiven und präventiven Bereich Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Abgrenzung nach der Schwerpunktformel Kein Zugriff Stefan Middel
- Negative und positive Rasterfahndung als zwei unterschiedliche Suchmethoden Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Stefan Middel
- Die im Rahmen der Rasterfahndung erhebbaren personenbezogenen Daten Kein Zugriff Seiten 122 - 124 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Darstellung der landesrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Verfassungsmäßigkeit der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung? Kein Zugriff Stefan Middel
- Beschränkung der Rasterfahndung auf die Gefahrenabwehr im engeren Sinne Kein Zugriff Seiten 128 - 130 Stefan Middel
- Das Erfordernis einer gegenwärtigen Gefahr Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Stefan Middel
- Subsidiaritätsklauseln Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Darstellung der landesrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Konsequenzen der Anordnungskompetenz: Rechtswegzuständigkeit, Beschwerdeberechtigung und Reichweite einer Gerichtsentscheidung Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die „gegenwärtige Gefahr“ als Kernproblem der materiellrechtlichen Voraussetzungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Konkretisierung der Anforderungen des Tatbestandsmerkmals „gegenwärtige Gefahr“ an die Sachlage Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Anwendbarkeit der Rasterfahndungsbefugnisse auf Sachlagen, bei denen eine Schadensrealisierung im Ausland droht Kein Zugriff Stefan Middel
- Berücksichtigung von Art und Umfang des drohenden Schadens Kein Zugriff Stefan Middel
- Die „Dauergefahr“ als Unterfall der gegenwärtigen Gefahr Kein Zugriff Stefan Middel
- Einschätzung der Sicherheitslage nach dem 11. September 2001 Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Stefan Middel
- Das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts als Reaktion auf die Herausforderungen der Informationsgesellschaft Kein Zugriff Stefan Middel
- Der Schutzbereich des informationellen Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Schranken des Grundrechts und die verfassungsrechtlichen Anforderungen an einschränkende Gesetze Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Eingriffsqualität der Rasterfahndung Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Legitimes Ziel Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Darstellung der bei der Suche nach „Schläfern“ verwendeten Täterprofile Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Bestimmtheit der Rasteranordnungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Prüfungskriterium „(vermutlich) islamische Religionszugehörigkeit“ Kein Zugriff Stefan Middel
- Der Schläfer als „jedermann“ Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Zeitproblem: Geeignetheit der Rasterfahndung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr? Kein Zugriff Stefan Middel
- Erforderlichkeit Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Durchbrechung des Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Rasterfahndung als „Massengrundrechtseingriff“ Kein Zugriff Stefan Middel
- Die gezielte Inanspruchnahme von Nichtstörern Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Sensibilität der erhobenen Einzelinformationen Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Art der Datenverarbeitung Kein Zugriff Stefan Middel
- Die Gefahr der Entstehung eines Stigmatisierungseffekts und eines Konformitätsdrucks Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Anordnungsbefugnis, insbesondere die Bedeutung des Richtervorbehalts Kein Zugriff Stefan Middel
- Informationspflichten gegenüber dem Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff Stefan Middel
- Unterrichtungspflichten gegenüber den Datensubjekten Kein Zugriff Stefan Middel
- Vorschriften über die Löschung der Daten und die Vernichtung der Unterlagen / Akten Kein Zugriff Stefan Middel
- Ergebnis der Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff Stefan Middel
- Die begrenzte Funktion des BKA bei der Rasterfahndung Kein Zugriff Seiten 204 - 207 Stefan Middel
- Notwendigkeit einer Harmonisierung der landesrechtlichen Befugnisnormen? Kein Zugriff Seiten 207 - 208 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Hintergrund der Neuregelung Kein Zugriff Stefan Middel
- Verfassungsrechtlicher Schutz von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Kein Zugriff Stefan Middel
- Abgrenzung zwischen „Religionsgemeinschaften“ und „religiösen Vereinen“ Kein Zugriff Stefan Middel
- Schranken der Vereinigungsfreiheit von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Kein Zugriff Stefan Middel
- Erstreckung des Anwendungsbereichs von § 129a StGB auf terroristische Vereinigungen im Ausland (§ 129b StGB) Kein Zugriff Seiten 218 - 223 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Stefan Middel
- Hintergrund der Neuregelung Kein Zugriff Stefan Middel
- Auswirkungen auf das Aufgabenfeld des Bundesamts für Verfassungsschutz Kein Zugriff Stefan Middel
- (Fehlende) Gesetzgebungskompetenz des Bundes? Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Überblick über den Regelungsinhalt Kein Zugriff Stefan Middel
- Der Einsatzbereich und die Tatbestandsvoraussetzungen der Auskunftsbefugnisse Kein Zugriff Stefan Middel
- § 8 VIII BVerfSchG: Verpflichtung zur „Vorratsspeicherung“? Kein Zugriff Stefan Middel
- Verfahrensrechtliche Vorgaben in § 8 IX, X BVerfSchG Kein Zugriff Stefan Middel
- § 8 V - VIII BVerfSchG als „quasi-polizeiliche Befugnisse“? Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Ziel und Funktionsweise eines IMSI-Catchers Kein Zugriff Stefan Middel
- Datenschutzrechtliche Problematik des IMSI-Catchers Kein Zugriff Stefan Middel
- Verfahrensrechtliche Vorgaben in § 9 IV 2 - 6 BVerfSchG Kein Zugriff Stefan Middel
- Informationspflichten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sowie der Ausländerbehörden der Länder gemäß § 18 Ia BVerfSchG Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Stefan Middel
- § 4 I 1 Nr. 5 BKAG: Originäre Ermittlungskompetenz für Straftaten nach § 303b StGB Kein Zugriff Stefan Middel
- § 7a BKAG-Entwurf / § 7 II BKAG n.F.: Einführung einer „Initiativermittlungsbefugnis“? Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Problemaufriß: illegale und legale Vermögensquellen des Terrorismus Kein Zugriff Stefan Middel
- Internationaler Rahmen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung und der Geldwäsche Kein Zugriff Stefan Middel
- Umsetzung der internationalen Vorgaben in der BRD Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Bundeskriminalamt als Zentralstelle für Verdachtsanzeigen (§ 5 I GwG) Kein Zugriff Stefan Middel
- Automatisierter Abruf von Konteninformationen (§ 5 III 4 GwG, § 24c III 1 Nr. 2 KWG) Kein Zugriff Stefan Middel
- Zusammenfassung Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Regelungsbereich von § 4a BPolG und § 29 III LuftVG a.F. / § 12 LuftSiG Kein Zugriff Stefan Middel
- Kollision zwischen § 4a BPolG und der Bordgewalt des Luftfahrzeugführers Kein Zugriff Stefan Middel
- Der räumlich beschränkte Anwendungsbereich von § 4a BPolG Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Der zwingende Versagungstatbestand des § 8 I Nr. 5 AuslG / § 5 IV 1 i.V.m. § 54 Nr. 5, 5a AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- § 46 Nr. 1 AuslG / § 55 II Nr. 1 AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- § 47 II Nr. 4 i.V.m. § 8 I Nr. 5 AuslG / § 54 Nr. 5, 5a AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- § 47 II Nr. 5 AuslG / § 54 Nr. 6 AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- Neuregelungen des ZuwG: §§ 54 Nr. 7, 55 II Nr. 8a und 8b, 58a, 54a AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Das „refoulement-Verbot“ und seine Durchbrechungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Die unterschiedlichen Funktionen von Art. 1 F GK und § 51 III 2 AuslG / § 60 VIII 2 AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Grundrecht auf Asyl (Art. 16a GG) unter „Terrorismusvorbehalt“ Kein Zugriff Stefan Middel
- Abschiebungshindernisse gemäß § 53 AuslG / § 60 II - VII AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Erweiterung der Befugnisse zur Feststellung und Sicherung der Identität Kein Zugriff Stefan Middel
- Einführung von Sprachaufzeichnungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Zweckentfremdung der identitätssichernden Daten und Sprachaufzeichnungen Kein Zugriff Stefan Middel
- Befugnis der Auslandsvertretungen und Ausländerbehörden zur Übermittlung personenbezogener Daten an die Sicherheitsbehörden Kein Zugriff Stefan Middel
- Weitere bedeutsame Änderungen, insbesondere im AZRG Kein Zugriff Stefan Middel
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Stefan Middel
- Ziel der Neuregelung Kein Zugriff Stefan Middel
- Grundlegendes zur Funktionsweise biometrischer Erkennungssysteme Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Fingerabdrucksysteme Kein Zugriff Stefan Middel
- Handgeometrie-Scanner Kein Zugriff Stefan Middel
- Gesichtserkennungsverfahren Kein Zugriff Stefan Middel
- Zwischenergebnis und internationale Vorgaben Kein Zugriff Stefan Middel
- Stefan Middel
- Biometrische Daten als „personenbezogene“ Daten Kein Zugriff Stefan Middel
- Das Verbot einer bundesweiten Datei und die Zweckbindung Kein Zugriff Stefan Middel
- Geeignetheit biometrischer Merkmale zur präventiven Terrorismusbekämpfung? Kein Zugriff Stefan Middel
- Ergebnis zu den Neuregelungen im PaßG und im PAuswG Kein Zugriff Stefan Middel
- Abweichende Regelungen im AuslG / AufenthG Kein Zugriff Stefan Middel
- Ein kurzes Fazit Kein Zugriff Seiten 320 - 320 Stefan Middel
- Freiheit als Ursache von Unsicherheit Kein Zugriff Seiten 321 - 322 Stefan Middel
- Sicherheit als Voraussetzung von Freiheit Kein Zugriff Seiten 322 - 323 Stefan Middel
- Das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit unter Ungewißheitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 323 - 324 Stefan Middel
- Sicherheit und Freiheit als variable Größen im Verfassungsstaat Kein Zugriff Seiten 324 - 326 Stefan Middel
- Der Doppelauftrag des Rechtsstaats zur Gewährleistung von Sicherheit und Freiheit und die Schnittmenge beider Verfassungswerte Kein Zugriff Seiten 326 - 329 Stefan Middel
- Die Vorverlagerung hoheitlicher Intervention als Wesen des Präventionsstaats Kein Zugriff Seiten 329 - 330 Stefan Middel
- Das Risiko in Abgrenzung zur Gefahr Kein Zugriff Seiten 330 - 332 Stefan Middel
- Informationsvorsorge als Kern des Vorsorgekonzepts Kein Zugriff Seiten 332 - 333 Stefan Middel
- Präventionsstaat – Rechtsstaat: zwei unvereinbare Gegensätze? Kein Zugriff Seiten 333 - 335 Stefan Middel
- Informationelle Vorfeldbefugnisse als gefahrenunabhängige Eingriffsrechte Kein Zugriff Seiten 335 - 338 Stefan Middel
- Die informationellen Vorfeldbefugnisse als Eingriffsrechte gegenüber „jedermann“ und der Verzicht auf das Erfordernis eines Zurechnungszusammenhangs Kein Zugriff Seiten 338 - 341 Stefan Middel
- Der überwachte und zugleich geschützte Bürger Kein Zugriff Seiten 341 - 342 Stefan Middel
- Der Einzelne als Sicherheitsrisiko Kein Zugriff Seiten 342 - 344 Stefan Middel
- Die Wahrung des Gebots der Normenbestimmtheit und -klarheit Kein Zugriff Seiten 344 - 347 Stefan Middel
- Stefan Middel
- Die Notwendigkeit der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und der allumfassende Vorbehalt des Gesetzes beim Umgang mit personenbezogenen Daten Kein Zugriff Stefan Middel
- Der Zweckbindungsgrundsatz: Anspruch und Wirklichkeit Kein Zugriff Stefan Middel
- Strukturelle Schwächen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 353 - 356 Stefan Middel
- Möglichkeiten und Grenzen der Kompensation der normativinhaltlichen Defizite durch verfahrensrechtliche Sicherungen Kein Zugriff Seiten 356 - 360 Stefan Middel
- Besonderheiten terroristischer Anschläge unter Einsatz von Selbstmordattentätern Kein Zugriff Seiten 360 - 361 Stefan Middel
- Die Gefahr der Selbstaufgabe des Rechtsstaats Kein Zugriff Seiten 361 - 363 Stefan Middel
- „Absolute“ Sicherheit – ein unerreichbares Ziel Kein Zugriff Seiten 363 - 365 Stefan Middel
- Die Anti-Terror-Pakete als Akte symbolischen Aktionismus zur Stärkung des Sicherheitsgefühls? Kein Zugriff Seiten 365 - 367 Stefan Middel
- Die Asymmetrie von Macht und Verletzlichkeit von Angreifern und Angegriffenen Kein Zugriff Seiten 367 - 368 Stefan Middel
- Die Bundesrepublik Deutschland auf dem Weg in den Überwachungsstaat? Kein Zugriff Seiten 368 - 371 Stefan Middel
- Schlußwort Kein Zugriff Seiten 372 - 373 Stefan Middel
- Nachtrag: Kernaussagen der Entscheidung des BVerfG vom 4.4.2006 zur präventiv-polizeilichen Rasterfahndung Kein Zugriff Seiten 374 - 376 Stefan Middel
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 422 Stefan Middel





