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Monographie Kein Zugriff
Richtlinienkonforme Auslegung im Privatrecht und nationale Auslegungsmethodik
- Autor:innen:
- Reihe:
- IUS EUROPAEUM, Band 51
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Gebot richtlinienkonformer Auslegung kann in seiner Bedeutung kaum überschätzt werden. Durch dieses Gebot wird der nationale Rechtsanwender in vielen Fällen mit der Problematik konfrontiert, eine nationale Vorschrift in Hinblick auf gewisse Vorgaben des EuGH auszulegen. Während dieses Thema von Anfang an hitzig in der deutschen Methodenlehre diskutiert und berücksichtigt worden ist, haben insbesondere die Juristen im Vereinigten Königreich mit ruhiger Hand zuverlässige Wege entwickelt, den europäischen Vorgaben gerecht zu werden. In Frankreich kann diesbezüglich sehr viel größere Zurückhaltung konstatiert werden.
Der Vergleich verschiedener europäischer Rechtskulturen kann dem deutschen Juristen dazu dienen, für selbstverständlich gehaltene Prämissen zu hinterfragen und gegebenenfalls nochmals kritisch zu prüfen. Anstoß dazu will dieser Band geben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6989-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3565-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- IUS EUROPAEUM
- Band
- 51
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 320
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 16Autor:innen:
- Die Richtlinie als Instrument gestufter Rechtssetzung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 21 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Van Gend & Loos Kein ZugriffAutor:innen:
- Costa / ENEL Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Positive unmittelbare Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Negative unmittelbare Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatische Fundierung richtlinienkonformer Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Präzisierung der Fallkonstellation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Frage der unmittelbaren Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontext der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Das Urteil CIA Security Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz des Urteils für die vorliegende Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negative horizontale Direktwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlender Ablauf der Umsetzungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonformität vor Ablauf der Umsetzungsfrist? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinienkonforme Reduktion oder unmittelbare Wirkung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur unmittelbaren Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinienkonformität vor Ablauf der Umsetzungsfrist? Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenze der richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die Pupino-Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse und Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Das Entstehen der sovereignty of parliament Kein Zugriff Seiten 98 - 101Autor:innen:
- Die Bedeutung der literal rule Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Aufleben des purposive approach Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Die allgemeine Aufweichung der literal rule Kein Zugriff Seiten 104 - 106Autor:innen:
- Der grundsätzliche Dualismus Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Völkervertragsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 109 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufhebung des Dualismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermächtigung zum Erlass von Umsetzungsverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht zur gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Präzendenzwirkung für Entscheidungen des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Problematik der Regelungen Kein Zugriff Seiten 115 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtlicher Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des House of Lords Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterentwicklung von Duke? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Webb No. 1 Kein Zugriff Seiten 135 - 139Autor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Webb No. 2 Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Aufgabe des Vorbehalts aus Duke? Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Die zentralen Regelungen des HRA 1998 Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entstehung von Sect. 41 YJCEA Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vom House of Lords vorgenommene Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedenken von Lord Hope Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Starred Milestones Kein ZugriffAutor:innen:
- Interim care orders Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Unzulässigkeit des Abgehens von Kardinalprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorgehensweise des House of Lords Kein ZugriffAutor:innen:
- Lord Milletts dissenting opinion Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der bei Sect. 3 HRA entwickelten Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das traditionelle Verständnis von Art. 55 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die doctrine Matter Kein ZugriffAutor:innen:
- Syndicat des semoules Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung Interruption volontaire de grossesse I Kein ZugriffAutor:innen:
- Die affaire Varbre Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicolo Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende positive Direktwirkung der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlusswirkung von Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die neue Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Neuausrichtung Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Die Position des Conseil d'Etat Kein Zugriff Seiten 187 - 190Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die traditionelle Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwirkung des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der interpretatorischen Neuausrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausgangsrechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Cofidis-Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die eingeschränkte Umsetzung der Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der insgesamt geringe Beitrag richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff Seiten 206 - 209Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Ein Fallbeispiel Kein Zugriff Seiten 211 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- teleologisch Kein ZugriffAutor:innen:
- historisch Kein ZugriffAutor:innen:
- systematisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbeachtlichkeit des Umsetzungswillens? Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff Seiten 220 - 222Autor:innen:
- Art. 288 Abs. 3 AEUV (ex Art. 249 Abs. 3 EG) Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Rang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 223 - 224Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 224 - 226Autor:innen:
- Auslegungsfähigkeit des Wortlautes der nationalen Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 226 - 229Autor:innen:
- Systematik und objektive Zwecke Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Der gesetzgeberische Wille Kein Zugriff Seiten 230 - 232Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 232 - 232Autor:innen:
- Der Vorlagebeschluss Kein Zugriff Seiten 232 - 237Autor:innen:
- Das Urteil des EuGH Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Die vorgenommene richtlinienkonforme teleologische Reduktion Kein Zugriff Seiten 238 - 240Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung innerstaatlicher Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gleichlauf von Anwendbarkeit und Geltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die frühe Position des BVerfG Kein Zugriff Seiten 249 - 251Autor:innen:
- Die Hinwendung zur Vollzugslehre in neuerer Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 251 - 253Autor:innen:
- Das Minderheitenvotum in Solange I Kein Zugriff Seiten 253 - 254Autor:innen:
- Die Urteile zu den Reformverträgen von Maastricht und Lissabon Kein Zugriff Seiten 254 - 256Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Position des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollzugslehre und innerstaatliche Geltung der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Stufenbau der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einheit der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Trennung von Gemeinschaftsrechtsordnung und nationalem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der fehlende derogatorische Vorrang von Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen aus der fehlenden derogatorischen Wirkung Kein Zugriff Seiten 271 - 273Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die übliche Abwägungslösung im Umgang mit den Auslegungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Eingreifen einer interpretatorischen Vorrangregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretes Regelungsziel und bewusster Richtlinienverstoß Kein Zugriff Seiten 277 - 278Autor:innen:
- Konkretes Regelungsziel und unbewusster Richtlinienverstoß Kein Zugriff Seiten 278 - 281Autor:innen:
- Konkretes Regelungsziel und konkrete Erwägungen Kein Zugriff Seiten 281 - 281Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 281 - 281Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Funktion des Lückenbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Situation bei erfolgter Umsetzung der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Situation bei fehlender Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teleologische Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Extension Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlegende Kriterien der Grenzbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliches Abweichen vom Regelungsgehalt der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Derogation Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 301 - 302Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 302 - 302Autor:innen:
- Fazit: Harmonisierungswirkung richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff Seiten 303 - 306Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 320Autor:innen:
