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Monographie Kein Zugriff
Die staatliche Förderung der christlichen karitativen Kirchentätigkeit im Spiegel des europäischen Beihilferechts
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 546
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Das Buch behandelt die Auswirkungen des europäischen Beihilferechts auf die karitative Tätigkeit christlicher Kirchen in Deutschland. Karitative Einrichtungen der Kirchen entlasten den Staat bei der Erfüllung eigener Gemeinwohlpflichten und werden als Ausgleich dafür staatlich unterstützt. In einer immer enger zusammenwachsenden europäischen Gemeinschaft stellt sich die Frage, inwieweit diese staatliche Förderung mit den Regelungen des europäischen Beihilferechts vereinbar ist. Die Autorin überprüft die Anwendbarkeit des Beihilferechts auf die finanzielle Förderung karitativer Kirchentätigkeit und nimmt Stellung zu der Frage, ob kirchliche Karitas durch das geltende Gemeinschaftsrecht bedroht ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3172-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0604-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 546
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 136
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Grundlagen karitativer Kirchentätigkeit Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Christliche Liebestätigkeit im Mittelalter Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die karitativen Werke der evangelischen Kirche Kein ZugriffAutor:innen:
- Die karitativen Werke der katholischen Kirche Kein ZugriffAutor:innen:
- Formen karitativer Kirchentätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Karitative Betätigung als Schutzgut individueller und korporativer Religionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schranken der Religionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich der Kirchenautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Schranken der Kirchenautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kirchengutsgarantie, Art. 140 GG i.V.m. Art. 138 Abs. 2 WRV Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Individuelle und korporative Religionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Religionsausübungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kirchliches Selbstbestimmungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz der karitativen Kirchentätigkeit gemäß Art. 9 Abs. 1 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Schranken der Religionsausübungsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 2 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der gemeinschaftsrechtlichen Religionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Karitative Kirchentätigkeit als Schutzgut der gemeinschaftsrechtlichen Religionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 10 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Entwicklung von der weltlichen Armenfürsorge zum Sozialstaat Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einbindung in das staatliche Sozialsystem/Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatliche Rahmenbedingungen im kirchlichen Krankenhauswesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Vorgaben im Pflegebereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebs- und Investitionskostenzuschüsse, Übernahme des Schuldendienstes für Darlehen, Mitfinanzierung von Zivildienstleistenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Begünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Begünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung staatlicher Finanzzuweisungen für die Kirchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit der Inanspruchnahme kirchlicher Wohlfahrtsverbände bei der Erfüllung sozialstaatlicher Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinwohlaufgabe des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 4 Abs. 1, 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kulturstaatsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tätigkeitsfelder gewerblicher Anbieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichterfüllung staatlicher Förderungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Relevanz der Förderung karitativer Kirchentätigkeit Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien des Europäischen Gerichtshofes für die Annahme wirtschaftlicher Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungspraxis der europäischen Organe zur Beurteilung der wirtschaftlichen Einheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Ambulanz Glöckner Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Investitionskostenförderung als marktgerechte Gegenleistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Investitionskostenförderung als Ausgleich für die fehlende Möglichkeit zur Abrechnung kostendeckender Leistungsentgelte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urteil in der Rechtssache Ferring/ACOSS Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil in der Rechtssache Altmark Trans Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für die staatlichen Investitionskostenzuschüsse im Krankenhauswesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Schuldendienstübernahme und Mitfinanzierung von Zivildienstleistenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerbefreiungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigung zum Empfang steuerbegünstigter Spenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigung bestimmter Unternehmen Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfälschung des Wettbewerbs zwischen kirchlich-karitativen und kommerziellen Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis der Spürbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der „De-minimis“-Verordnung auf Finanzzuweisungen an karitative Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innergemeinschaftlicher Handel Kein ZugriffAutor:innen:
- Spürbare Handelsbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 97 - 99Autor:innen:
- Ausnahme vom gemeinschaftsrechtlichen Beihilfeverbot aufgrund der Zugehörigkeit zur nationalen Sozialpolitik? Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
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- Karitative Kirchentätigkeit als Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen für die Bejahung der Notwendigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der Notwendigkeit staatlicher Förderung vor dem Hintergrund der europaweiten gesellschaftlichen und sozialen Bedeutung karitativer Kirchentätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der Notwendigkeit der staatlichen Förderung im Hinblick auf die Wahrnehmung sozialstaatlicher Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Karitative Kirchentätigkeit als Teil nationaler Kultur? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfen zur Förderung der Erhaltung des kulturellen Erbes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sinn und Zweck der KMU-Freistellungsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der KMU-Freistellungsverordnung und Geltung für die staatliche Kirchenförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geltungsbereich des Art. 86 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Karitative Kirchentätigkeit als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen eines Betrauungsaktes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Möglichkeit der Verhinderung karitativer Kirchentätigkeit durch Anwendung des Beihilferechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall der staatlichen Investitionskostenfinanzierung für kirchliche Krankenhäuser Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung der Gemeinschaftsorgane zur Berücksichtigung religiöser und kirchlicher Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Einstellung staatlicher Fördermittel für kirchliche Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Religionsfreiheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Missachtung der nationalen Identität und des Status der Kirchen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung der karitativen Kirchentätigkeit durch das europäische Beihilferecht? Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 131 - 136Autor:innen:
