CO2-Abscheidung und Ablagerung (CAA) im deutschen und europäischen Energieumweltrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Forum Energie- und Klimarecht, Band 12
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Im Portfolio der Klimaschutzoptionen steht seit einiger Zeit zusehends eine relativ neue Option, die ein erhebliches klimaschützendes Potential hat, in der Diskussion: die CO2-Abscheidung und Ablagerung (CAA). Dabei wird das bei der Verbrennung fossiler Energieträger entstehende CO2 entweder vor oder nach der Verbrennung aus dem Abgasstrom oder dem Energieträger abgeschieden, um dann in tiefe geologische Schichten verpresst zu werden.
Bisher sind zahlreiche Studien zur technischen Machbarkeit sowie zu Potentialen und Gefahren der CAA erschienen. Fast alle großen deutschen Energieversorgungsunternehmen planen Pilotanlagen. Eine großtechnische Umsetzung wird jedoch nur bei Vorhandensein eines geeigneten Rechtsrahmens erfolgen.
Vor diesem Hintergrund werden in der Arbeit zulassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Errichtung der Anlagen entlang der CAA-Kette sowie die Zulässigkeit der Verpressung und Ablagerung in geologischen Schichten erörtert. Die Analyse zeigt, dass das geltende Recht die CAA-Technolgie nicht hinreichend erfasst. Im Rahmen eines Ausblicks auf offene Fragen werden der rechtspolitische Handlungsbedarf aufgezeigt und eigene Lösungsansätze präsentiert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2864-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0341-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Energie- und Klimarecht
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 264
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 24Autor:innen:
- Einordnung in den Kontext Klimaschutz Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rauchgasdekarbonisierung (Post-combustion Decarbonisation) Kein ZugriffAutor:innen:
- Brenngasdekarbonisierung (Pre-combustion Decarbonisation) Kein ZugriffAutor:innen:
- CO<sub>2</sub>-Abscheidung nach Aufkonzentration im Abgas (Oxyfuel-Verfahren) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Transport Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Verpressung und Ablagerung Kein Zugriff Seiten 35 - 40Autor:innen:
- Technisch-geologisches und ökonomisches Potential Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Stoffeigenschaften von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Lokale Risiken bei Leckagen von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff Seiten 46 - 50Autor:innen:
- Globale Risiken bei Leckagen von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Gefahrenbegriff Kein Zugriff Seiten 53 - 58Autor:innen:
- Lokales Gefahrenpotential als Gefahr im Rechtssinne? Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Globales Gefahrenpotential als Gefahr im Rechtssinne? Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Risiko- und Gefahrenpotential beim Abscheide- und Verdichtungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzzweck des BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abscheide- und Verdichtungseinrichtungen als Anlage i.S.d. BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichtung und Betrieb von Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einhaltung der Betreiberpflichten nach § 5 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahrenabwehrpflicht nach §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorsorgepflicht, CO<sub>2</sub>-Ausstoss und Emissionshandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Emissionsgenehmigung und (Fort)bestehen der Emissionshandelspflicht nach dem TEHG bei Nutzung des CAA-Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anfallende Stoffe als Abfälle? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung, Verwertung, Beseitigung anfallender Abfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Zulässigkeit der beabsichtigten Abfallbeseitigungsmaßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Abfallpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur sparsamen und effizienten Energienutzung gemäß §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Änderung einer Anlage Kein ZugriffAutor:innen:
- (Nachteilige) Auswirkungen auf die Schutzgüter des § 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Behördlicher Prüfungsumfang bei Änderungsgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Förmliches Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachtes Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltverträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderregelungen für Versuchs-, Erprobungs- und Entwicklungsanlagen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Risiko- und Gefahrenpotential beim Transport des CO<sub>2</sub> Kein ZugriffAutor:innen:
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- Betriebsinterner pipelinegebundener Transport des CO<sub>2</sub> Kein ZugriffAutor:innen:
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- Planfeststellungsbedürftige Pipelines Kein ZugriffAutor:innen:
- Plangenehmigungsbedürftige Pipelines Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrieb der CO<sub>2</sub>-Pipelines und Monitoring Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Risiko- und Gefahrenpotential bei der Ablagerung des CO<sub>2</sub> Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sacheigenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweglichkeit der Sache Kein ZugriffAutor:innen:
- In Anhang I zum KrW-/AbfG aufgeführt Kein ZugriffAutor:innen:
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- In Anhang II A zum KrW-/AbfG aufgeführt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuführung zu einer Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortdauer der Abfalleigenschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
- CO<sub>2</sub> als gefährlicher Abfall? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bergaufsicht nach § 69 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- CO<sub>2</sub>-Abscheidung im Rahmen von EGR- und ECBM-Verfahren als „Aufbereitung“ i.S.d. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- „Unmittelbarkeit des Abfallanfalls“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Üblichkeit des Abfallanfalls“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme nach § 2 Abs. 2 Nr. 5 KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme nach § 2 Abs. 2 Nr. 6 KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der CO<sub>2</sub>-Ablagerung in geologischen Formationen nach dem KrW-/AbfG und der Deponieverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bergrechtliche Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geltungsbereich des BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- (Vorhandene) Bewilligung und CO<sub>2</sub>-Verpressung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsplanpflichtige Abänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als bergbauliche Tätigkeit i.S.d. § 2 Abs. 1 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablagerung von CO<sub>2</sub> als „sonstige Tätigkeit“ i.S.d. § 2 Abs. 2 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als bergbaubauliche Tätigkeit i.S.d. § 2 BBergG – Modifikation durch die (vorhandene) Bewilligung und Zulassung für die Gewinnung von Erdgas? Kein ZugriffAutor:innen:
- (Potentielle) Zulassungsfähigkeit eines Betriebsplans für die Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als Anschlussnutzung stillzulegender oder stillgelegter ausgeförderter Erdgaslagerstätten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkundungsbohrungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Forschungs- und Entwicklungsvorhaben CO<sub>2</sub>-Ablagerung im brandenburgischen Ketzin Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bergbauabfallrichtlinie: Änderungen nationalen Rechts und Auswirkungen auf gefundene Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tiefengrundwasser als „Gewässer“ im Sinne des § 1 Abs. 1 WHG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wasserrechtliche Erlaubnispflicht: Verpressung und Ablagerung von CO<sub>2</sub> als Benutzung von Gewässern Kein ZugriffAutor:innen:
- Wasserrechtliche Erlaubnisfähigkeit von Verpressung und Ablagerung von CO<sub>2</sub> in geologischen Formationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erdaufschlüsse und Überwachungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Immissionsschutzrecht und CO<sub>2</sub>-Verpressung Kein ZugriffAutor:innen:
- Energierecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bodenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltverträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Ordnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umwelthaftungsrichtlinie/ Umweltschadensgesetz (Entwurf) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gefahrenabwehrrechtliche Aspekte: Störerauswahl bei Leckagen in der Betriebsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitstechnische und geologische Anforderungen bei Ablagerungsarealen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gefahrenabwehrrechtliche Aspekte: Störerauswahl bei Nachsorgeanordnungen nach Beendigung des Ablagerungsbetriebes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sicherheitsleistung und Nachsorgephase Kein ZugriffAutor:innen:
- Deckungsvorsorge für Schadensereignisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung sowie weitere ökonomische Instrumente zur Vermeidung von Leckagen aus dem Ablagerungsareal Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zugang zu Transport- und Ablagerungskapazitäten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anderweitige Nutzungen des geologischen Untergrundes contra CO<sub>2</sub>-Ablagerung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Internationale Bestimmungen: Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische und nationale Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Reduktions- und Begrenzungsmöglichkeiten nach der KRK und dem Kyoto-Protokoll: sog. Quellen- und Senkenansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- CAA-Technik als nachhaltige Methode zum Klimaschutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von CAA-bedingten CO<sub>2</sub>-Emissionsreduktion bei den QUERLCs und in den Treibhausgasinventaren? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Ordnungsrecht und rechtspolitischer Handlungsbedarf bei Implementierung des CAA-Verfahrens in die nationale Klimaschutzstrategie Kein Zugriff Seiten 249 - 254Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 264Autor:innen:





