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Monographie Kein Zugriff

CO2-Abscheidung und Ablagerung (CAA) im deutschen und europäischen Energieumweltrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Im Portfolio der Klimaschutzoptionen steht seit einiger Zeit zusehends eine relativ neue Option, die ein erhebliches klimaschützendes Potential hat, in der Diskussion: die CO2-Abscheidung und Ablagerung (CAA). Dabei wird das bei der Verbrennung fossiler Energieträger entstehende CO2 entweder vor oder nach der Verbrennung aus dem Abgasstrom oder dem Energieträger abgeschieden, um dann in tiefe geologische Schichten verpresst zu werden.

Bisher sind zahlreiche Studien zur technischen Machbarkeit sowie zu Potentialen und Gefahren der CAA erschienen. Fast alle großen deutschen Energieversorgungsunternehmen planen Pilotanlagen. Eine großtechnische Umsetzung wird jedoch nur bei Vorhandensein eines geeigneten Rechtsrahmens erfolgen.

Vor diesem Hintergrund werden in der Arbeit zulassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Errichtung der Anlagen entlang der CAA-Kette sowie die Zulässigkeit der Verpressung und Ablagerung in geologischen Schichten erörtert. Die Analyse zeigt, dass das geltende Recht die CAA-Technolgie nicht hinreichend erfasst. Im Rahmen eines Ausblicks auf offene Fragen werden der rechtspolitische Handlungsbedarf aufgezeigt und eigene Lösungsansätze präsentiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2864-3
ISBN-Online
978-3-8452-0341-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Energie- und Klimarecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Lars Dietrich
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Lars Dietrich
  3. Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff 17 - 24 Lars Dietrich
    1. Einordnung in den Kontext Klimaschutz Kein Zugriff 25 - 27 Lars Dietrich
      1. Lars Dietrich
        1. Rauchgasdekarbonisierung (Post-combustion Decarbonisation) Kein Zugriff Lars Dietrich
        2. Brenngasdekarbonisierung (Pre-combustion Decarbonisation) Kein Zugriff Lars Dietrich
        3. CO<sub>2</sub>-Abscheidung nach Aufkonzentration im Abgas (Oxyfuel-Verfahren) Kein Zugriff Lars Dietrich
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Dietrich
      2. Transport Kein Zugriff 33 - 35 Lars Dietrich
      3. Verpressung und Ablagerung Kein Zugriff 35 - 40 Lars Dietrich
    3. Technisch-geologisches und ökonomisches Potential Kein Zugriff 40 - 43 Lars Dietrich
      1. Stoffeigenschaften von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff 43 - 46 Lars Dietrich
      2. Lokale Risiken bei Leckagen von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff 46 - 50 Lars Dietrich
      3. Globale Risiken bei Leckagen von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff 50 - 52 Lars Dietrich
      1. Gefahrenbegriff Kein Zugriff 53 - 58 Lars Dietrich
      2. Lokales Gefahrenpotential als Gefahr im Rechtssinne? Kein Zugriff 58 - 59 Lars Dietrich
      3. Globales Gefahrenpotential als Gefahr im Rechtssinne? Kein Zugriff 59 - 61 Lars Dietrich
      1. Lars Dietrich
        1. Risiko- und Gefahrenpotential beim Abscheide- und Verdichtungsprozess Kein Zugriff Lars Dietrich
        2. Lars Dietrich
          1. Schutzzweck des BImSchG Kein Zugriff Lars Dietrich
          2. Lars Dietrich
            1. Lars Dietrich
              1. Lars Dietrich
                1. Abscheide- und Verdichtungseinrichtungen als Anlage i.S.d. BImSchG Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. Errichtung und Betrieb von Anlagen Kein Zugriff Lars Dietrich
              2. Einhaltung der Betreiberpflichten nach § 5 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BImSchG Kein Zugriff Lars Dietrich
              3. Gefahrenabwehrpflicht nach §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff Lars Dietrich
              4. Lars Dietrich
                1. Vorsorgepflicht, CO<sub>2</sub>-Ausstoss und Emissionshandel Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. Emissionsgenehmigung und (Fort)bestehen der Emissionshandelspflicht nach dem TEHG bei Nutzung des CAA-Verfahrens Kein Zugriff Lars Dietrich
              5. Lars Dietrich
                1. Anfallende Stoffe als Abfälle? Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. Vermeidung, Verwertung, Beseitigung anfallender Abfälle Kein Zugriff Lars Dietrich
                3. Rechtliche Zulässigkeit der beabsichtigten Abfallbeseitigungsmaßnahme Kein Zugriff Lars Dietrich
                4. Zwischenergebnis Abfallpflicht Kein Zugriff Lars Dietrich
              6. Pflicht zur sparsamen und effizienten Energienutzung gemäß §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff Lars Dietrich
              7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Dietrich
            2. Lars Dietrich
              1. Änderung einer Anlage Kein Zugriff Lars Dietrich
              2. (Nachteilige) Auswirkungen auf die Schutzgüter des § 1 BImSchG Kein Zugriff Lars Dietrich
              3. Behördlicher Prüfungsumfang bei Änderungsgenehmigung Kein Zugriff Lars Dietrich
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Dietrich
          3. Lars Dietrich
            1. Förmliches Verfahren Kein Zugriff Lars Dietrich
            2. Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff Lars Dietrich
            3. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Lars Dietrich
        3. Sonderregelungen für Versuchs-, Erprobungs- und Entwicklungsanlagen? Kein Zugriff Lars Dietrich
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Dietrich
      2. Lars Dietrich
        1. Risiko- und Gefahrenpotential beim Transport des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff Lars Dietrich
        2. Lars Dietrich
          1. Betriebsinterner pipelinegebundener Transport des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff Lars Dietrich
          2. Lars Dietrich
            1. Planfeststellungsbedürftige Pipelines Kein Zugriff Lars Dietrich
            2. Plangenehmigungsbedürftige Pipelines Kein Zugriff Lars Dietrich
          3. Betrieb der CO<sub>2</sub>-Pipelines und Monitoring Kein Zugriff Lars Dietrich
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Dietrich
      3. Lars Dietrich
        1. Risiko- und Gefahrenpotential bei der Ablagerung des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff Lars Dietrich
        2. Lars Dietrich
          1. Lars Dietrich
            1. Lars Dietrich
              1. Lars Dietrich
                1. Sacheigenschaft Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. Beweglichkeit der Sache Kein Zugriff Lars Dietrich
              2. In Anhang I zum KrW-/AbfG aufgeführt Kein Zugriff Lars Dietrich
              3. Lars Dietrich
                1. In Anhang II A zum KrW-/AbfG aufgeführt Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. Zuführung zu einer Beseitigung Kein Zugriff Lars Dietrich
              4. Fortdauer der Abfalleigenschaft? Kein Zugriff Lars Dietrich
              5. CO<sub>2</sub> als gefährlicher Abfall? Kein Zugriff Lars Dietrich
            2. Lars Dietrich
              1. Lars Dietrich
                1. Bergaufsicht nach § 69 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. CO<sub>2</sub>-Abscheidung im Rahmen von EGR- und ECBM-Verfahren als „Aufbereitung“ i.S.d. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
                3. „Unmittelbarkeit des Abfallanfalls“ Kein Zugriff Lars Dietrich
                4. „Üblichkeit des Abfallanfalls“ Kein Zugriff Lars Dietrich
              2. Ausnahme nach § 2 Abs. 2 Nr. 5 KrW-/AbfG Kein Zugriff Lars Dietrich
              3. Ausnahme nach § 2 Abs. 2 Nr. 6 KrW-/AbfG Kein Zugriff Lars Dietrich
          2. Zulässigkeit der CO<sub>2</sub>-Ablagerung in geologischen Formationen nach dem KrW-/AbfG und der Deponieverordnung Kein Zugriff Lars Dietrich
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Dietrich
        3. Lars Dietrich
          1. Bergrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff Lars Dietrich
          2. Lars Dietrich
            1. Lars Dietrich
              1. Geltungsbereich des BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
              2. (Vorhandene) Bewilligung und CO<sub>2</sub>-Verpressung Kein Zugriff Lars Dietrich
              3. Lars Dietrich
                1. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
                3. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
                4. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
              4. Betriebsplanpflichtige Abänderung Kein Zugriff Lars Dietrich
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Dietrich
            2. Lars Dietrich
              1. Lars Dietrich
                1. Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als bergbauliche Tätigkeit i.S.d. § 2 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. Ablagerung von CO<sub>2</sub> als „sonstige Tätigkeit“ i.S.d. § 2 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff Lars Dietrich
              2. Lars Dietrich
                1. Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als bergbaubauliche Tätigkeit i.S.d. § 2 BBergG – Modifikation durch die (vorhandene) Bewilligung und Zulassung für die Gewinnung von Erdgas? Kein Zugriff Lars Dietrich
                2. (Potentielle) Zulassungsfähigkeit eines Betriebsplans für die Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als Anschlussnutzung stillzulegender oder stillgelegter ausgeförderter Erdgaslagerstätten Kein Zugriff Lars Dietrich
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Dietrich
            3. Erkundungsbohrungen Kein Zugriff Lars Dietrich
            4. Forschungs- und Entwicklungsvorhaben CO<sub>2</sub>-Ablagerung im brandenburgischen Ketzin Kein Zugriff Lars Dietrich
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Dietrich
          3. Bergbauabfallrichtlinie: Änderungen nationalen Rechts und Auswirkungen auf gefundene Ergebnisse Kein Zugriff Lars Dietrich
        4. Lars Dietrich
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        5. Immissionsschutzrecht und CO<sub>2</sub>-Verpressung Kein Zugriff Lars Dietrich
        6. Energierecht Kein Zugriff Lars Dietrich
        7. Bodenschutzrecht Kein Zugriff Lars Dietrich
        8. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Lars Dietrich
        9. Allgemeines Ordnungsrecht Kein Zugriff Lars Dietrich
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        1. Gefahrenabwehrrechtliche Aspekte: Störerauswahl bei Nachsorgeanordnungen nach Beendigung des Ablagerungsbetriebes Kein Zugriff Lars Dietrich
        2. Lars Dietrich
          1. Sicherheitsleistung und Nachsorgephase Kein Zugriff Lars Dietrich
          2. Deckungsvorsorge für Schadensereignisse Kein Zugriff Lars Dietrich
        3. Haftung sowie weitere ökonomische Instrumente zur Vermeidung von Leckagen aus dem Ablagerungsareal Kein Zugriff Lars Dietrich
      2. Lars Dietrich
        1. Zugang zu Transport- und Ablagerungskapazitäten Kein Zugriff Lars Dietrich
        2. Anderweitige Nutzungen des geologischen Untergrundes contra CO<sub>2</sub>-Ablagerung? Kein Zugriff Lars Dietrich
      3. Lars Dietrich
        1. Lars Dietrich
          1. Internationale Bestimmungen: Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Lars Dietrich
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        2. Lars Dietrich
          1. Reduktions- und Begrenzungsmöglichkeiten nach der KRK und dem Kyoto-Protokoll: sog. Quellen- und Senkenansatz Kein Zugriff Lars Dietrich
          2. CAA-Technik als nachhaltige Methode zum Klimaschutz? Kein Zugriff Lars Dietrich
          3. Berücksichtigung von CAA-bedingten CO<sub>2</sub>-Emissionsreduktion bei den QUERLCs und in den Treibhausgasinventaren? Kein Zugriff Lars Dietrich
    2. Gesamtergebnis Ordnungsrecht und rechtspolitischer Handlungsbedarf bei Implementierung des CAA-Verfahrens in die nationale Klimaschutzstrategie Kein Zugriff 249 - 254 Lars Dietrich
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 255 - 264 Lars Dietrich

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