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Monographie Kein Zugriff

CO2-Abscheidung und Ablagerung (CAA) im deutschen und europäischen Energieumweltrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Im Portfolio der Klimaschutzoptionen steht seit einiger Zeit zusehends eine relativ neue Option, die ein erhebliches klimaschützendes Potential hat, in der Diskussion: die CO2-Abscheidung und Ablagerung (CAA). Dabei wird das bei der Verbrennung fossiler Energieträger entstehende CO2 entweder vor oder nach der Verbrennung aus dem Abgasstrom oder dem Energieträger abgeschieden, um dann in tiefe geologische Schichten verpresst zu werden.

Bisher sind zahlreiche Studien zur technischen Machbarkeit sowie zu Potentialen und Gefahren der CAA erschienen. Fast alle großen deutschen Energieversorgungsunternehmen planen Pilotanlagen. Eine großtechnische Umsetzung wird jedoch nur bei Vorhandensein eines geeigneten Rechtsrahmens erfolgen.

Vor diesem Hintergrund werden in der Arbeit zulassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Errichtung der Anlagen entlang der CAA-Kette sowie die Zulässigkeit der Verpressung und Ablagerung in geologischen Schichten erörtert. Die Analyse zeigt, dass das geltende Recht die CAA-Technolgie nicht hinreichend erfasst. Im Rahmen eines Ausblicks auf offene Fragen werden der rechtspolitische Handlungsbedarf aufgezeigt und eigene Lösungsansätze präsentiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2864-3
ISBN-Online
978-3-8452-0341-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Energie- und Klimarecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
  3. Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff 17 - 24
    1. Einordnung in den Kontext Klimaschutz Kein Zugriff 25 - 27
        1. Rauchgasdekarbonisierung (Post-combustion Decarbonisation) Kein Zugriff
        2. Brenngasdekarbonisierung (Pre-combustion Decarbonisation) Kein Zugriff
        3. CO<sub>2</sub>-Abscheidung nach Aufkonzentration im Abgas (Oxyfuel-Verfahren) Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Transport Kein Zugriff 33 - 35
      3. Verpressung und Ablagerung Kein Zugriff 35 - 40
    3. Technisch-geologisches und ökonomisches Potential Kein Zugriff 40 - 43
      1. Stoffeigenschaften von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff 43 - 46
      2. Lokale Risiken bei Leckagen von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff 46 - 50
      3. Globale Risiken bei Leckagen von CO<sub>2</sub> Kein Zugriff 50 - 52
      1. Gefahrenbegriff Kein Zugriff 53 - 58
      2. Lokales Gefahrenpotential als Gefahr im Rechtssinne? Kein Zugriff 58 - 59
      3. Globales Gefahrenpotential als Gefahr im Rechtssinne? Kein Zugriff 59 - 61
        1. Risiko- und Gefahrenpotential beim Abscheide- und Verdichtungsprozess Kein Zugriff
          1. Schutzzweck des BImSchG Kein Zugriff
                1. Abscheide- und Verdichtungseinrichtungen als Anlage i.S.d. BImSchG Kein Zugriff
                2. Errichtung und Betrieb von Anlagen Kein Zugriff
              2. Einhaltung der Betreiberpflichten nach § 5 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BImSchG Kein Zugriff
              3. Gefahrenabwehrpflicht nach §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
                1. Vorsorgepflicht, CO<sub>2</sub>-Ausstoss und Emissionshandel Kein Zugriff
                2. Emissionsgenehmigung und (Fort)bestehen der Emissionshandelspflicht nach dem TEHG bei Nutzung des CAA-Verfahrens Kein Zugriff
                1. Anfallende Stoffe als Abfälle? Kein Zugriff
                2. Vermeidung, Verwertung, Beseitigung anfallender Abfälle Kein Zugriff
                3. Rechtliche Zulässigkeit der beabsichtigten Abfallbeseitigungsmaßnahme Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Abfallpflicht Kein Zugriff
              6. Pflicht zur sparsamen und effizienten Energienutzung gemäß §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
              7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Änderung einer Anlage Kein Zugriff
              2. (Nachteilige) Auswirkungen auf die Schutzgüter des § 1 BImSchG Kein Zugriff
              3. Behördlicher Prüfungsumfang bei Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Förmliches Verfahren Kein Zugriff
            2. Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff
            3. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        3. Sonderregelungen für Versuchs-, Erprobungs- und Entwicklungsanlagen? Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Risiko- und Gefahrenpotential beim Transport des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff
          1. Betriebsinterner pipelinegebundener Transport des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff
            1. Planfeststellungsbedürftige Pipelines Kein Zugriff
            2. Plangenehmigungsbedürftige Pipelines Kein Zugriff
          3. Betrieb der CO<sub>2</sub>-Pipelines und Monitoring Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Risiko- und Gefahrenpotential bei der Ablagerung des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff
                1. Sacheigenschaft Kein Zugriff
                2. Beweglichkeit der Sache Kein Zugriff
              2. In Anhang I zum KrW-/AbfG aufgeführt Kein Zugriff
                1. In Anhang II A zum KrW-/AbfG aufgeführt Kein Zugriff
                2. Zuführung zu einer Beseitigung Kein Zugriff
              4. Fortdauer der Abfalleigenschaft? Kein Zugriff
              5. CO<sub>2</sub> als gefährlicher Abfall? Kein Zugriff
                1. Bergaufsicht nach § 69 BBergG Kein Zugriff
                2. CO<sub>2</sub>-Abscheidung im Rahmen von EGR- und ECBM-Verfahren als „Aufbereitung“ i.S.d. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3 BBergG Kein Zugriff
                3. „Unmittelbarkeit des Abfallanfalls“ Kein Zugriff
                4. „Üblichkeit des Abfallanfalls“ Kein Zugriff
              2. Ausnahme nach § 2 Abs. 2 Nr. 5 KrW-/AbfG Kein Zugriff
              3. Ausnahme nach § 2 Abs. 2 Nr. 6 KrW-/AbfG Kein Zugriff
          2. Zulässigkeit der CO<sub>2</sub>-Ablagerung in geologischen Formationen nach dem KrW-/AbfG und der Deponieverordnung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Bergrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
              1. Geltungsbereich des BBergG Kein Zugriff
              2. (Vorhandene) Bewilligung und CO<sub>2</sub>-Verpressung Kein Zugriff
                1. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff
                2. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BBergG Kein Zugriff
                3. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BBergG Kein Zugriff
                4. Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 BBergG Kein Zugriff
              4. Betriebsplanpflichtige Abänderung Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als bergbauliche Tätigkeit i.S.d. § 2 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
                2. Ablagerung von CO<sub>2</sub> als „sonstige Tätigkeit“ i.S.d. § 2 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff
                1. Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als bergbaubauliche Tätigkeit i.S.d. § 2 BBergG – Modifikation durch die (vorhandene) Bewilligung und Zulassung für die Gewinnung von Erdgas? Kein Zugriff
                2. (Potentielle) Zulassungsfähigkeit eines Betriebsplans für die Ablagerung von bergfremden CO<sub>2</sub> als Anschlussnutzung stillzulegender oder stillgelegter ausgeförderter Erdgaslagerstätten Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Erkundungsbohrungen Kein Zugriff
            4. Forschungs- und Entwicklungsvorhaben CO<sub>2</sub>-Ablagerung im brandenburgischen Ketzin Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. Bergbauabfallrichtlinie: Änderungen nationalen Rechts und Auswirkungen auf gefundene Ergebnisse Kein Zugriff
          1. Tiefengrundwasser als „Gewässer“ im Sinne des § 1 Abs. 1 WHG? Kein Zugriff
          2. Wasserrechtliche Erlaubnispflicht: Verpressung und Ablagerung von CO<sub>2</sub> als Benutzung von Gewässern Kein Zugriff
          3. Wasserrechtliche Erlaubnisfähigkeit von Verpressung und Ablagerung von CO<sub>2</sub> in geologischen Formationen Kein Zugriff
          4. Erdaufschlüsse und Überwachungspflicht Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        5. Immissionsschutzrecht und CO<sub>2</sub>-Verpressung Kein Zugriff
        6. Energierecht Kein Zugriff
        7. Bodenschutzrecht Kein Zugriff
        8. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        9. Allgemeines Ordnungsrecht Kein Zugriff
        10. Umwelthaftungsrichtlinie/ Umweltschadensgesetz (Entwurf) Kein Zugriff
        1. Gefahrenabwehrrechtliche Aspekte: Störerauswahl bei Leckagen in der Betriebsphase Kein Zugriff
        2. Sicherheitstechnische und geologische Anforderungen bei Ablagerungsarealen Kein Zugriff
        1. Gefahrenabwehrrechtliche Aspekte: Störerauswahl bei Nachsorgeanordnungen nach Beendigung des Ablagerungsbetriebes Kein Zugriff
          1. Sicherheitsleistung und Nachsorgephase Kein Zugriff
          2. Deckungsvorsorge für Schadensereignisse Kein Zugriff
        3. Haftung sowie weitere ökonomische Instrumente zur Vermeidung von Leckagen aus dem Ablagerungsareal Kein Zugriff
        1. Zugang zu Transport- und Ablagerungskapazitäten Kein Zugriff
        2. Anderweitige Nutzungen des geologischen Untergrundes contra CO<sub>2</sub>-Ablagerung? Kein Zugriff
          1. Internationale Bestimmungen: Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
          2. Europäische und nationale Bestimmungen Kein Zugriff
          1. Reduktions- und Begrenzungsmöglichkeiten nach der KRK und dem Kyoto-Protokoll: sog. Quellen- und Senkenansatz Kein Zugriff
          2. CAA-Technik als nachhaltige Methode zum Klimaschutz? Kein Zugriff
          3. Berücksichtigung von CAA-bedingten CO<sub>2</sub>-Emissionsreduktion bei den QUERLCs und in den Treibhausgasinventaren? Kein Zugriff
    2. Gesamtergebnis Ordnungsrecht und rechtspolitischer Handlungsbedarf bei Implementierung des CAA-Verfahrens in die nationale Klimaschutzstrategie Kein Zugriff 249 - 254
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 255 - 264

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