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Monographie Kein Zugriff

Transformation sozialrechtlicher Zugehörigkeit

Entwicklung und Grundstrukturen des Zugangs zu Sozialleistungen
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Veränderungen, die insb. durch Migration und Flucht sowie durch zunehmende europäische Integration und Globalisierung verursacht wurden, haben im Sozialrecht Spuren hinterlassen. Die Habilitationsschrift von Ibrahim Kanalan setzt an dieser Stelle an und befasst sich mit der Frage nach den Grundlagen und Veränderungen sozialrechtlicher Zugehörigkeit und mithin mit Kriterien des Zugangs zu Sozialleistungen. Die Schrift stellt nichts Geringeres als die Kernfrage des Sozialstaats: Welchen Personen gegenüber besteht sozialrechtliche Verantwortung des Staats? Diese Kernfrage der Arbeit wird aus historischer Perspektive unter Berücksichtigung des internationalen und europäischen Rechts beantwortet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-8487-7542-2
ISBN-Online
978-3-7489-3390-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
68
Sprache
Deutsch
Seiten
498
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
      1. A. Sozialrechtliche Zugehörigkeit und Zugangskriterien zu Sozialleistungen Kein Zugriff
      2. B. Transformation sozialrechtlicher Zugehörigkeit und das Solidaritätskonzept im Sozialrecht Kein Zugriff
      3. C. Hauptfragen, Kernziele der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      4. D. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        1. I. Rechtliche Zugehörigkeit als Grundlage der Inklusion Kein Zugriff
        2. II. Bedeutung der rechtlichen Zugehörigkeit im modernen Staat Kein Zugriff
        1. I. Grundlinien einer unklaren Kategorie und Ansätze zu ihrer Konstruktion Kein Zugriff
          1. 1. Sozialrechtliche Zugehörigkeit als Unterkategorie der rechtlichen Zugehörigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Sozialrechtliche Zugehörigkeit in Anlehnung an das Postulat: Das Recht, Rechte zu haben Kein Zugriff
          3. 3. Sozialrechtliche Zugehörigkeit als selbständige Kategorie Kein Zugriff
        2. III. Sozialrechtliche Zugehörigkeitskategorie dieser Arbeit Kein Zugriff
      1. A. Begriffliche Klärung Kein Zugriff
        1. I. Heimat Kein Zugriff
        2. II. Unterstützungswohnsitz Kein Zugriff
        3. III. Von der Pluralität zur Konzentration und Differenzierung personaler Bindungen Kein Zugriff
        4. IV. Das Aufenthaltsprinzip Kein Zugriff
        5. V. Personale Bindung im Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Territoriales Näheverhältnis in den Anfängen der Armenfürsorge Kein Zugriff
        2. II. Wandel des Erfordernisses der territorialen Nähe: Die Emergenz extraterritorialer Fürsorgepflicht Kein Zugriff
        3. III. Die Funktion des territorialen Näheverhältnisses im Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. D. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse Kein Zugriff
      1. A. § 30 Abs. 1 SGB I: Personaler vs. räumlicher Geltungsbereich des Sozialgesetzbuchs Kein Zugriff
        1. I. Wohnsitz Kein Zugriff
        2. II. Gewöhnlicher Aufenthalt Kein Zugriff
        3. III. Die Rechtslage vor der Einführung des § 30 SGB I Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. C. Vorbehalt abweichender Regelungen: §§ 30 Abs. 2, 37 SGB I Kein Zugriff
      3. D. Internationale Dimension des nationalen Sozialrechts Kein Zugriff
            1. a. Vorgaben zur Bestimmung des anwendbaren Rechts (Kollisionsnormen) Kein Zugriff
            2. b. Vorgaben zu materiell-rechtlichen Leistungsvoraussetzungen (Sachnormen) Kein Zugriff
          1. 2. Extraterritoriale Dimension sozialrechtlicher Zugehörigkeit Kein Zugriff
              1. aa. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus im Gefüge der Kollisionsnormen des internationalen Sozialvölkerrechts Kein Zugriff
                1. (1) Neutralisierung der Funktion der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
                2. (2) Weitgehende Relativierung der Funktion des Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
            1. b. Extraterritoriale Dimension sozialrechtlicher Zugehörigkeit Kein Zugriff
            1. a. Vorgaben zur Bestimmung des anwendbaren Rechts (Kollisionsnormen) Kein Zugriff
            2. b. Vorgaben zur materiell-rechtlichen Leistungsvoraussetzungen (Sachnormen) Kein Zugriff
            1. a. Vorgaben zur Bestimmung des anwendbaren Rechts (Kollisionsnormen) Kein Zugriff
            2. b. Vorgaben zur materiell-rechtlichen Leistungsvoraussetzungen (Sachnormen) Kein Zugriff
          1. 3. Relevanz der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsrechts Kein Zugriff
          1. 1. Territoriale Dimension sozialrechtlicher Zugehörigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Extraterritoriale Dimension sozialrechtlicher Zugehörigkeit Kein Zugriff
          3. 3. Relevanz der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
              1. aa. Koordinierungssozialrecht: Art. 48 AEUV Kein Zugriff
                1. (1) Grundfreiheiten Kein Zugriff
                2. (2) Das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
                3. (3) Freizügigkeit der Unionsbürger:innen (Art. 21 AEUV) i.V.m. Unionsbürgerschaft (Art. 20 AEUV) Kein Zugriff
                4. (4) Zwischenfazit zu Grundfreiheiten und Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
              2. cc. Zwischenfazit: Kollisionsrechtliche Anknüpfungspunkte nach dem Primärrecht Kein Zugriff
                1. (1) Vorgaben zur Bestimmung des anwendbaren Rechts (Kollisionsnormen) Kein Zugriff
                2. (2) Begriffsbestimmung: Beschäftigungsort und Wohnort Kein Zugriff
              1. bb. Arbeitnehmer:innenfreizügigkeitsverordnung Kein Zugriff
              1. aa. Koordinierungssozialrecht: Art. 48 AEUV Kein Zugriff
                1. (1) Grundfreiheiten Kein Zugriff
                2. (2) Rechte aus der Unionsbürgerschaft und das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
              1. aa. Koordinierungssozialrecht Kein Zugriff
              2. bb. Arbeitnehmer:innenfreizügigkeitsverordnung Kein Zugriff
              3. cc. Unionsbürger:innenrichtlinie Kein Zugriff
            1. a. Koordinierungssozialrecht: Art. 48 AEUV Kein Zugriff
            2. b. Grundfreiheiten und Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
              1. aa. Vorgaben zum Anwendungsbereich des Sozialrechts der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              2. bb. Vorgaben zu materiell-rechtlichen Leistungsvoraussetzungen (Sachnormen) Kein Zugriff
            1. b. Arbeitnehmer:innenfreizügigkeitsverordnung Kein Zugriff
        1. III. Koordinierung versus Harmonisierung Kein Zugriff
        2. IV. Relevanz der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
            1. a. Anwendbarkeit der Sozialversicherungsvorschriften bei Ausübung einer Beschäftigung und einer selbständigen Tätigkeit Kein Zugriff
            2. b. Anwendbarkeit der Sozialversicherungsvorschriften aufgrund von Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt Kein Zugriff
          1. 2. Über- und zwischenstaatliche Regelungen: § 6 SGB IV Kein Zugriff
          2. 3. Rechtslage vor der Einführung des SGB IV Kein Zugriff
            1. a. Sozialversicherungsverhältnis Kein Zugriff
              1. aa. Unionsbürger:innen und ihnen gleichgestellte ausländische Staatsangehörige Kein Zugriff
              2. bb. Nicht-privilegierte Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
              3. cc. Überlagerung migrationsrechtlicher Vorschriften durch das Sozialrecht Kein Zugriff
                1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
                2. (2) Sonderregelungen für ausländische Staatsangehörige: Unmittelbare Relevanz der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
                3. (3) Sonderregelungen für ausländische Staatsangehörige: Mittelbare Relevanz der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
                4. (4) Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt: Mittelbare Relevanz der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
                5. (5) Familienversicherung: Mittelbare Relevanz der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
              1. bb. Leistungserbringung (Versicherungsfall) Kein Zugriff
              2. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
              2. bb. Leistungserbringung (Versicherungsfall) Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
              2. bb. Leistungserbringung (Versicherungsfall) Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
              2. bb. Leistungserbringung (Versicherungsfall) Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
              2. bb. Leistungserbringung (Versicherungsfall) Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Begründung des Versicherungsverhältnisses Kein Zugriff
          2. 2. Leistungserbringung (Versicherungsfall) Kein Zugriff
            1. a. Anwendbarkeit des SGB II Kein Zugriff
              1. aa. Erwerbsfähigkeit Kein Zugriff
              2. bb. Gewöhnlicher Aufenthalt Kein Zugriff
              3. cc. Expliziter Ausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II Kein Zugriff
            2. c. Leistungsgewährung Kein Zugriff
            3. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Anwendbarkeit Kein Zugriff
              2. bb. Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              3. cc. Entwicklung der Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              1. aa. Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Entwicklung der Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            1. c. Zwischenergebnis: Ausbildungsförderung Kein Zugriff
              1. aa. Anspruch nach dem EStG Kein Zugriff
              2. bb. Anspruch nach dem BKGG Kein Zugriff
              3. cc. Entwicklung der Zugangsvoraussetzungen Kein Zugriff
              1. aa. Anwendbarkeit Kein Zugriff
              2. bb. Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              3. cc. Entwicklung der Leistungsvoraussetzung Kein Zugriff
            1. c. Zwischenergebnis: Familienleistungen Kein Zugriff
            1. a. Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. b. Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            3. c. Entwicklung der Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. b. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
            3. c. Entwicklung der Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. b. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. b. Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            3. c. Entwicklung der Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Ausgangspunkt: Fehlende Aussagekraft des § 30 SGB I Kein Zugriff
        2. II. Entscheidend: Bestimmungen der speziellen Regelungen der einzelnen Bücher und besonderen Teile des SGB Kein Zugriff
            1. a. § 3 SGB IV: Grundregel im Hinblick auf die Versicherungspflicht Kein Zugriff
            2. b. Entstehung und Entwicklung der Bestimmung des Geltungsbereiches Kein Zugriff
              1. aa. Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. aa. Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. aa. Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. aa. Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Historische Entwicklung Kein Zugriff
            1. a. Bürgergeld und Grundsicherung für Arbeitssuchende: Leistungen nach dem SGB II Kein Zugriff
                1. (1) Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
                2. (2) Historische Entwicklung Kein Zugriff
                1. (1) Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
                2. (2) Historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. cc. Zwischenergebnis: Ausbildungsförderung Kein Zugriff
                1. (1) Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
                2. (2) Historische Entwicklung Kein Zugriff
                1. (1) Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
                2. (2) Historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. aa. Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. aa. Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. aa. Exportmöglichkeit und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        1. I. Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        2. II. Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
        3. III. Asyl- und flüchtlingsrechtliche Statuskategorien Kein Zugriff
        4. IV. Gewöhnlicher Aufenthalt und Wohnsitz als zugehörigkeitsbegründende Status? Kein Zugriff
        5. V. Beschäftigungsort Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenresümee Kein Zugriff
        1. I. Elemente der Grundstruktur des Zugangs zu Sozialleistungen Kein Zugriff
        2. II. Personale Bindung als exklusives Element der Grundstruktur des Zugangs zu Sozialleistungen Kein Zugriff
        3. III. Konzeptualisierung der Grundstruktur des Zugangs zu Sozialleistungen Kein Zugriff
        4. IV. Anwendbarkeit des Sozialgesetzbuches: Personale vs. territoriale Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        5. V. Materiell-rechtliche Leistungsvoraussetzungen: Unverzichtbarkeit der personalen Bindung Kein Zugriff
        6. VI. Eingeschränkte Unverzichtbarkeit der territorialen Nähe Kein Zugriff
      1. C. Sozialrechtliche Zugehörigkeit und Grundstruktur des Zugangs zu Sozialleistungen in der historischen Perspektive Kein Zugriff
          1. 1. Abgestufter Zugang zu Sozialleistungen Kein Zugriff
          2. 2. Zentrales Zugangskriterium: Personale Bindung Kein Zugriff
        1. II. Beitragsfinanzierte Sozialleistungen Kein Zugriff
      2. E. Zugangskriterien in der extraterritorialen Dimension sozialrechtlicher Zugehörigkeit Kein Zugriff
        1. I. Transformation der Grundstruktur und der Kriterien der sozialrechtlichen Zugehörigkeit Kein Zugriff
        2. II. Transformation wesentlicher Strukturen, Prinzipien und Konzepte des Zugangs zu Sozialleistungen Kein Zugriff
      3. G. Solidaritätskonzept des Sozialrechts Kein Zugriff
      1. A. Sozialrechtliche Zugehörigkeit Kein Zugriff
      2. B. Die Grundstruktur des Zugangs zu Sozialleistungen Kein Zugriff
      3. C. Historische Perspektive auf die sozialrechtliche Zugehörigkeit und auf die Grundstruktur des Zugangs zu Sozialleistungen Kein Zugriff
      4. D. Zugangskriterien zu den Sozialleistungen Kein Zugriff
      5. E. Transformation sozialrechtlicher Zugehörigkeit Kein Zugriff
      6. F. Solidaritätskonzept des Sozialrechts Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 471 - 494
  3. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 495 - 498

Literaturverzeichnis (566 Einträge)

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  2. Zacher, Hans F.: Die Bundesrepublik Deutschland als Sozialstaat: eine Geschichte des sozialen Einschlusses im Zeichen von Nationalisierung und Internationalisierung, in: Becker/Ruland (Hrsg.), Hans F. Zacher - Abhandlungen zum Sozialrecht II, München 2008, S. 419-508. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748933908
  3. Zacher, Hans F.: Einschluss, Ausschluss und Öffnung im Wandel, ZSR 2009, S. 25-39. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748933908
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