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Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Auf eine besondere Weise widmet sich das Werk den §§ 315 f. BGB sowie den im Jahr 2018 in Kraft getretenen § 650b BGB und § 651f BGB. Erstmals werden die Normen einer grundlegenden Betrachtung unterzogen und im Zusammenhang untersucht. Die Normen werden hierfür beschrieben, analytisch aufgearbeitet und wesentlichen Grundprinzipen des BGB, etwa der Vertragsfreiheit, dem Bestimmtheits- sowie dem Äquivalenzgebot, zugeordnet. Dabei werden auch Detailfragen zu den Normen geklärt, die in der Praxis eine wesentliche Rolle spielen. Die Betrachtung der Normen im Einzelnen ermöglicht sodann die vergleichende Analyse. Am Ende wird ein ausdifferenziertes Gesamtbild geschaffen, in das sich die Normen einordnen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8288-4508-4
ISBN-Online
978-3-8288-7547-0
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
133
Sprache
Deutsch
Seiten
168
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XIV
    1. A. Einführung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
        1. 1. Norminhalt Kein Zugriff
        2. 2. Die Leistungsbestimmung als zweistufige Festlegung des Vertragsinhalts Kein Zugriff
        3. 3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        4. 4. Der bei der Bestimmung geltende Maßstab Kein Zugriff
        1. 1. Norminhalt Kein Zugriff
        2. 2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        3. 3. Unterschied zu § 651a Abs. 4, Abs. 5 BGB a.F. Kein Zugriff
        4. 4. Das Recht zur Senkung des Reisepreises Kein Zugriff
        1. 1. Norminhalt Kein Zugriff
        2. 2. Normzweck Kein Zugriff
        3. 3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        4. 4. Unterschiede zu den Anordnungsrechten aus § 1 Abs. 3 VOB/B und aus § 1 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
        1. 1. Die allgemeine, wirtschaftliche Handlungsfreiheit als eine durch die Grundrechte geschützte Freiheit Kein Zugriff
        2. 2. Die Bedeutung der Grundrechte im Verhältnis der Bürger untereinander Kein Zugriff
        1. 1. Das Prinzip der Privatautonomie Kein Zugriff
        2. 2. Die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        3. 3. Die Bedeutung der Rechtsordnung für die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        4. 4. Das Konsensprinzip Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die Rolle der Normen Kein Zugriff
      2. II. Die einseitige Einwirkung bei Gestaltungsrechten Kein Zugriff
        1. 1. Die Einseitigkeit bei vertraglichen Gestaltungsrechten Kein Zugriff
        2. 2. Die Schlussfolgerung für das Verhältnis der vertraglichen Bestimmungsrechte zur Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Die Einseitigkeit bei gesetzlichen Gestaltungsrechten Kein Zugriff
        2. 2. Die Vereinbarkeit von gesetzlichen Bestimmungsrechten mit dem Konsensprinzip Kein Zugriff
          1. a. Das Prinzip der Vertragsbindung Kein Zugriff
          2. b. Der Zusammenhang der Vertragsbindung zur Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Die Kollision zwischen §§ 315 f. BGB und der Vertragsbindung Kein Zugriff
        3. 3. Die Bedeutung für die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die Rolle der Norm Kein Zugriff
      2. II. Die einseitige Einwirkung auf das Vertragsverhältnis Kein Zugriff
      3. III. Das (nachträglich) vertragsändernde Bestimmungsrecht und die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Die grundrechtlich auferlegte Schutzpflicht Kein Zugriff
        2. 2. Die Vertragsfreiheit des anderen als gegengesetztes Rechtsgut Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die Rolle der Norm Kein Zugriff
          1. a. Das Anordnungsrecht nach § 650b Abs. 2 BGB i.V.m. § 650b Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b. Das Anordnungsrecht nach § 650b Abs. 2 BGB i.V.m. § 650b Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
          1. a. Dispositive Normen zwischen zwingenden Normen und vertraglichen Abreden Kein Zugriff
            1. aa. Die Kontrolle dispositiver Normen anhand des Übermaßverbots Kein Zugriff
            2. bb. Dispositive Normen als Angebotsgesetze Kein Zugriff
            3. cc. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
            1. aa. Die Bedeutung der Kontrollfunktion bei § 650b Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            2. bb. Die Bedeutung der Steuerungsfunktion bei § 650b Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            3. cc. Die Bedeutung der Ordnungsfunktion bei § 650b Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b. Die Anwendung der Kriterien zur Einordnung von § 650b Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 BGB in die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      3. III. Das Anordnungsrecht als Recht zur Änderung des Vertrages Kein Zugriff
      4. IV. § 650b BGB als Ausdruck der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      5. V. Die Abwägung der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Funktion des Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
        2. 2. Die Anforderungen des Bestimmtheitsgebots an die Vertragsgestaltung Kein Zugriff
        1. 1. Die Bedeutungen der Äquivalenz Kein Zugriff
        2. 2. Die Bedeutung der funktionalen und objektiven Äquivalenz Kein Zugriff
      3. III. Fazit zu den zugrunde zu legenden Prinzipien Kein Zugriff
          1. a. Der Entscheidungsspielraum beim billigen Ermessen Kein Zugriff
          2. b. Die Billigkeit als einschränkendes Kriterium Kein Zugriff
          3. c. Fazit Kein Zugriff
        2. 2. Das freie Ermessen Kein Zugriff
        3. 3. Das (einfache) Ermessen Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
      2. II. Die Maßstäbe geordnet nach Maß des Entscheidungsspielraums auf einer Skala Kein Zugriff
        1. 1. Die Leistungsbestimmung – eine Ausnahme zum Bestimmtheitsgebot? Kein Zugriff
        2. 2. Das Leistungsbestimmungsrecht als Auffangtatbestand zur Unbestimmtheit Kein Zugriff
        3. 3. Das Maß der Unbestimmtheit in Abhängigkeit zum Entscheidungsspielraum des jeweiligen Maßstabs Kein Zugriff
        1. 1. Das Leistungsbestimmungsrecht als Verlagerung des Äquivalenzrisikos Kein Zugriff
        2. 2. Der Einfluss der objektiven Äquivalenz auf die Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen Kein Zugriff
        3. 3. Die Bedeutung der funktionalen Äquivalenz für die Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen Kein Zugriff
        4. 4. Die Bedeutung der Äquivalenz für die anderen Maßstäbe von §§ 315 f. BGB Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu den Bestimmungsakten von §§ 315 f. BGB Kein Zugriff
        1. 1. Die für den Bestimmungsakt geltenden Grenzen Kein Zugriff
        2. 2. Die Einordnung auf der Skala Kein Zugriff
        3. 3. Die Bedeutung des Bestimmtheitsgebots im Hinblick auf den Bestimmungsmaßstab von § 651f Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          1. a. Das Leistungsbestimmungsrecht als Verlagerung des Äquivalenzrisikos Kein Zugriff
          2. b. Die Bedeutung der funktionalen Äquivalenz Kein Zugriff
          3. c. Die Bedeutung der objektiven Äquivalenz Kein Zugriff
        1. 1. Die geltenden Grenzen Kein Zugriff
        2. 2. Die Einordnung auf der Skala Kein Zugriff
        3. 3. Der Bestimmungsmaßstab im Verhältnis zum Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        4. 4. Äquivalenz Kein Zugriff
      3. III. Fazit zu den Bestimmungsakten aus § 651f BGB Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Einschränkungen für die Anordnungsrechte aus § 650b Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Das Zumutbarkeitskriterium als Kriterium des Bestimmungsmaßstabs beim Anordnungsrecht für die Änderung des Werkerfolgs Kein Zugriff
        2. 2. Die Verortung des Anordnungsrechts auf der Skala Kein Zugriff
        3. 3. Das Verhältnis zum Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        1. 1. Die geltenden Grenzen Kein Zugriff
        2. 2. Die Einordnung in die Skala Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zum Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
          1. a. Die Bedeutung der objektiven Äquivalenz Kein Zugriff
          2. b. Die Bedeutung der funktionalen Äquivalenz Kein Zugriff
        2. 2. Die Anpassung nach Absatz 2 Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu den Bestimmungsakten aus § 650b Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
  5. § 4. Ergebnis Kein Zugriff 143 - 148
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 149 - 168

Literaturverzeichnis (325)

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