Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts

Dr. Felicia Winter

doi:10.5771/9783748933977

Zusammenfassung

Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8837-8
ISBN-Online: 978-3-7489-3397-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 572
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Aktualitätsbezug – Das Nachrichtendienstrecht im Umbruch Kein Zugriff
2. B. Konkretisierung des Begriffs der „Kohärenz“ und des Untersuchungsziels Kein Zugriff
3. C. Prämisse: Fortentwicklung des bestehenden Systems zur Kontrolle der Nachrichtendienste Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Berücksichtigung der menschenrechtlichen Wertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzpflichtenlehre des BVerfG – Herleitung aus der objektiven Dimension der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Herleitung aus rein objektivem Verfassungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nachrichtendienste als Instrumente zum Schutz der Verfassung Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenz: Nachrichtendienste als unabänderbare institutionelle Verfassungsgarantie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
    3. 3. Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlegende Prämisse: Eigenständige Eingriffsqualität der einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit des allgemeinen Datenschutzrechts im Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
      2. b) Personenbezogenheit Kein Zugriff
    3. 3. Eingriffe in Art. 10 GG Kein Zugriff
    4. 4. Eingriffe in Art. 13 GG Kein Zugriff
    5. 1. a) Offene Informationen, Einwilligung und private Hilfspersonen Kein Zugriff
      2. b) Maßnahmenkumulation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Verbote der Totalüberwachung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Eingriffserhöhende Kriterien Kein Zugriff
    4. 4. Voraussetzungen für Eingriffe gegenüber Dritten Kein Zugriff
    5. 5. Schutz des subjektiven Freiheits- oder Sicherheitsgefühls? Kein Zugriff
    6. 1. a) Dritte G 10-Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Urteil zum Antiterrordateigesetz Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeine Grundsatzentscheidung: Aufhebung der alten Rechtsprechung zur Zweckänderung Kein Zugriff
        aaa) Weiternutzung Kein Zugriff
        bbb) Zweckänderung Kein Zugriff
    7. 7. Verfahrenssicherungen Kein Zugriff
    8. 8. Verfassungsrechtlich gebotene Verwertungsverbote im Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unzureichende Berücksichtigung einer sozialen Komponente? Kein Zugriff
    2. 2. Unzureichende Berücksichtigung des technischen Fortschritts? Kein Zugriff
  2. II. Verringerte Bedeutung des Datenschutzes nach dynamischer Grundrechtsauslegung? Kein Zugriff
  3. III. Gewichtung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung des zweiten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. aa) Polizei Kein Zugriff
        bb) Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
        cc) Nachrichtendienste Kein Zugriff
      2. aa) Strukturelle Aufklärung vs. einzelfallbezogene Aufklärung und Intervention Kein Zugriff
        aaa) Umfassender Verfassungsschutzbegriff im GG? Kein Zugriff
        (1) Verfassungsrechtlicher Zweck Kein Zugriff
        (a) Verfassungsrechtliches Trennungsgebot in kompetenzieller, befugnisrechtlicher und organisatorischer Hinsicht Kein Zugriff
        (b) Wirksamkeitsvergleich Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
        ccc) Möglichkeit der Anordnung von Polizeieinsätzen durch die Regierung als Gegenargument? Kein Zugriff
        ddd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Bestätigung der verfassungsrechtlichen Abgrenzung des BVerfG durch das einfache Recht Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nachrichtendienstliches Handeln nicht ausschließlich im Gefahrenvorfeld Kein Zugriff
    2. 2. Polizeiliches Handeln nicht ausschließlich bei bereits konkreter Gefahr Kein Zugriff
    3. 3. Konkrete Doppelzuständigkeiten und Befugnisüberschneidungen Kein Zugriff
    4. 4. Sonderproblem: Beobachtung der Organisierten Kriminalität durch Nachrichtendienste Kein Zugriff
    5. 5. Zunehmende „Verpolizeilichung“ der Nachrichtendienste und „Vernachrichtendienstlichung“ der Polizei? Kein Zugriff
    6. 6. Das Nachrichtendienstrecht als Rechtsgebiet sui generis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Bundesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Die Landesämter für Verfassungsschutz Kein Zugriff
    3. 3. Der Bundesnachrichtendienst Kein Zugriff
    4. 4. Der Militärische Abschirmdienst Kein Zugriff
  2. 1. 1. Terrorismusbeobachtung Kein Zugriff
    2. 2. Beobachtung der Organisierten Kriminalität Kein Zugriff
    3. 3. Extremismusbeobachtung Kein Zugriff
    4. 4. Spionageprävention Kein Zugriff
    5. 5. Prävention von Cyber-Angriffen Kein Zugriff
    6. 6. Exportüberwachung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des dritten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Beschluss zum Washingtoner Abkommen Kein Zugriff
      2. b) Auslieferungsentscheidungen Kein Zugriff
      3. aa) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb) Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Kunduz-Beschluss und BKA-Urteil Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Asylentscheidung des VGH München Kein Zugriff
      2. b) Piraterie-Entscheidungen des VG Köln und des OVG Münster Kein Zugriff
      3. c) Drohnen-Entscheidungen des VG Köln und des OVG Münster Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anlehnung an die Rechtsprechung – Einzelfallabhängigkeit und völkerrechtsfreundliches Verhalten Kein Zugriff
    2. 2. Offene Ansätze – nahezu uneingeschränktes Wirkungsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. a) Striktes Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      2. aa) Ansätze Kein Zugriff
        bb) Kritische Würdigung – insbesondere Verkennung der eigentlichen Gefahr einer Isolation Kein Zugriff
    4. 1. a) Ansatz: Keine vollziehende Tätigkeit durch den BND im Ausland Kein Zugriff
      2. aa) Keine überzeugende Grundsatzkritik Kein Zugriff
        bb) Hinreichende Individualisierung der strategischen Überwachung Kein Zugriff
        aaa) Der BND als Instrument zum Schutz der völkerrechtlichen Souveränität und der gesamtstaatlichen Sicherheit der Bundesrepublik Kein Zugriff
        bbb) Abgrenzbarkeit der ausländischen von der inländischen Kommunikation im Bereich der Ausland-Ausland-Fernmeldekontrolle Kein Zugriff
        ccc) Konsequenzen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen der hier vertretenen Ansicht für das deutsche Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kernaussagen zur Auslandsgeltung der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsbindung des BND trotz struktureller Machtlosigkeit im Ausland Kein Zugriff
      2. aa) Konkrete Beschränkungen des BVerfG Kein Zugriff
        aaa) Überzogene Anforderungen an Zweckänderungen Kein Zugriff
        bbb) Gleichstellung von Inländern und Deutschen im Ausland Kein Zugriff
        ccc) Kontrolle Kein Zugriff
        ddd) Unzureichende Berücksichtigung verfassungsimmanenter Schranken Kein Zugriff
        eee) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Zustimmungswürdige Aussagen im Hinblick auf die Bestimmtheit der Normen und den Schutz besonders vertraulicher Kommunikation Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Relevante Regelungen und ihre Durchsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Extraterritoriale Geltung der Menschenrechte Kein Zugriff
    3. 3. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
    4. 1. a) Bestehen einer Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundsatz: Völkerrechtsgemäßheit der Friedensspionage Kein Zugriff
      2. (1) Wiener Übereinkommen über diplomatische bzw. konsularische Beziehungen und Charta der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        (2) Recht der Europäischen Union als originäres Völkerrecht mit supranationalem Charakter Kein Zugriff
        (3) Folgen für das deutsche Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
        bbb) Völkerrechtliche Verträge zum Datenschutz Kein Zugriff
        bb) Ausnahmen im Bereich spezieller Spionagehandlungen Kein Zugriff
      3. aa) Spezielle Spionagehandlungen Kein Zugriff
        aaa) Strategische Fernmeldekontrolle vom Inland aus Kein Zugriff
        bbb) Datenerhebung durch Cyber-Angriffe auf ausländische Systeme – eine völkerrechtliche Betrachtung mit Bezügen zum deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
        ccc) Andere Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Kriegsspionage Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: Spionageabkommen im eng begrenzten Partnerkreis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des vierten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. I. Nachrichtendienstspezifischer „Gefahrenbegriff“ Kein Zugriff
  2. II. Kein Richtervorbehalt im Nachrichtendienstrecht auf Grund besonderer Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
  3. III. Besondere Zielrichtung bestimmter Befugnisse Kein Zugriff
  4. IV. Weitere Modifizierungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        aaa) Anbieter von Telekommunikations- und Telemediendiensten Kein Zugriff
        bbb) Finanzdienstleister Kein Zugriff
        ccc) Luftfahrtunternehmen Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Die Rechtsprechung des EuGH und ihre Folgen Kein Zugriff
        cc) Aktuelle Rechtslage für Sicherheitsbehörden in Deutschland Kein Zugriff
        aaa) Kein generelles Verbot einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung für den Bereich der nationalen Sicherheit Kein Zugriff
        (1) Anforderungen an die Datensicherheit Kein Zugriff
        (2) Eingriffsschwellen für Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
        (3) Abfragebefugnis auch für Nachrichtendienste Kein Zugriff
        (4) Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
        (5) Schutz von Berufsgeheimnisträgern Kein Zugriff
        ccc) Verhältnismäßigkeit der §§ 113 a ff. TKG n. F. Kein Zugriff
        ee) Vorratsdatenspeicherung auch durch Telemediendiensteanbieter? Kein Zugriff
      3. aa) Abfrage von Kontoinhaltsdaten – das Urteil zur Online-Durchsuchung Kein Zugriff
        bb) Datenaushändigungen nach dem G 10 – die Rechtsprechung des BVerfG zur E-Mail-Beschlagnahme Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Strategische Fernmeldekontrolle Kein Zugriff
        aaa) Heimliches Abhören und Aufzeichnen von Wort und Bild Kein Zugriff
        bbb) Telekommunikationsüberwachung, insbesondere Quellen-TKÜ Kein Zugriff
        ccc) Spezialmaßnahmen – Beispiel der Online-Durchsuchung Kein Zugriff
      2. aa) Geeignetheit und Erforderlichkeit des Einsatzes menschlicher Mittel Kein Zugriff
        aaa) Qualifizierte Eingriffsschwellen Kein Zugriff
        bbb) Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, von Berufsgeheimnisträgern und Dritten Kein Zugriff
        ccc) Voraussetzungen für die Zulässigkeit einsatzbedingten strafbaren Verhaltens Kein Zugriff
        ddd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Abgeordnetenbeobachtung Kein Zugriff
        bb) Beobachtung politischer Parteien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweckerfüllung durch Information der Regierung und der Öffentlichkeit – Besonderheit individualbezogener Berichterstattungen am Beispiel des Verfassungsschutzberichts Kein Zugriff
    2. 1. a) Behördeninterne Verwendung Kein Zugriff
      2. b) Informationsaustausch innerhalb des Verfassungsschutzverbunds Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Informationsaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden und dem BND Kein Zugriff
        aaa) Klassische Einzelübermittlungen Kein Zugriff
        bbb) Registerabfrage, -einsicht und -abgleich Kein Zugriff
        ccc) Besonderheiten bei gemeinsamen Dateien Kein Zugriff
        ddd) Besonderheiten bei gemeinsamen Analysezentren Kein Zugriff
      2. b) Übermittlung an ausländische Behörden Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des fünften Kapitels Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Hinreichender verfassungsspezifischer Aufklärungsbedarf Kein Zugriff
    2. 2. Sonderrechtsregime für Maßnahmen mit besonderem Persönlichkeitsbezug Kein Zugriff
    3. 3. Überwachung Dritter und Vorabkontrolle Kein Zugriff
  2. II. Verhältnismäßigkeit der Datenverwendungsbefugnisse Kein Zugriff
  3. III. Normenklarheit Kein Zugriff
  4. IV. Kernbereichsschutz sowie Verfahrenssicherungen und „additive Grundrechtseingriffe“ Kein Zugriff
  5. V. Verhältnismäßigkeit der einzelnen Maßnahmen Kein Zugriff
  6. VI. Kurzfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Nachrichtendienstrechte im Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit (Kapitel 2) Kein Zugriff
  2. II. Sicherheitsarchitektur (Kapitel 3) Kein Zugriff
  3. III. Nachrichtendienstliche Auslandstätigkeit (Kapitel 4) Kein Zugriff
  4. IV. Maßnahmenbezogene Kohärenz (Kapitel 5) Kein Zugriff
2. B. Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 553 - 572

Literaturverzeichnis (328 Einträge)

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