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Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für einen polizeirechtlichen Paradigmenwechsel
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Seit 2017 ist der Polizei – angestoßen durch den bayerischen Gesetzgeber – die Vornahme von Maßnahmen wie Aufenthaltsverboten und Meldeauflagen in zahlreichen Bundesländern bereits im Gefahrenvorfeld erlaubt. Dies stellt ein Paradigmenwechsel dar, dessen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen bislang jedoch ungeklärt sind und daher einer grundlegenden Untersuchung unterzogen werden. Dazu wird die geläufige zweckbezogene Differenzierung polizeilichen Handelns hinterfragt, anhand vergleichbarer Problemlagen eine Gruppe von Fällen, die eine Abweichung vom polizeirechtlichen Leitbild rechtfertigen, ermittelt und der normative Gestaltungsraum des Gesetzgebers für bestimmte und verhältnismäßige Rechtsgrundlagen abgesteckt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1616-7
ISBN-Online
978-3-7489-4534-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
417
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
        1. 1. Die konkrete Gefahr als tradierte Voraussetzung polizeilicher Maßnahmen Kein Zugriff
        2. 2. Die erste Phase der Abkopplungsentwicklung Kein Zugriff
        3. 3. Die zweite Phase der Abkopplungsentwicklung Kein Zugriff
        4. 4. Die Krise des Polizeirechts und ihre Bewältigung Kein Zugriff
      2. II. Die Bewertung des Paradigmenwechsels Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Die Polizei Kein Zugriff
    2. B. Die Maßnahme Kein Zugriff
    3. C. Das Gefahrenvorfeld: Zwischen Gefahrenabwehr und Risikosteuerung Kein Zugriff
        1. 1. Markus Möstl als Urheber Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt, Terminologie und Abgrenzung Kein Zugriff
          1. a. Kein Ausdruck einer gesetzlichen Ordnungsvorstellung Kein Zugriff
          2. b. Insinuieren einer unzutreffenden Geringergewichtigkeit von Informationseingriffen Kein Zugriff
          3. c. Unvereinbarkeit mit der gegenwärtigen Rechtslage Kein Zugriff
          4. d. Unmöglichkeit der eindeutigen Abgrenzung Kein Zugriff
          1. a. „Gesetzmäßigkeit“ der Unterscheidung Kein Zugriff
          2. b. „Rechtmäßigkeit“ der Unterscheidung Kein Zugriff
            1. aa. Aufklärende Maßnahmen mit physischer Prägung Kein Zugriff
              1. (1) „Zwitterstellung“ Kein Zugriff
              2. (2) Begriffsschärfung Kein Zugriff
                1. (a) Unklarheit über die Kausalverlaufsrelevanz von aufklärenden Maßnahmen Kein Zugriff
                2. (b) Unklarheit über den Aufklärungszweck von kausalverlaufsrelevanten Maßnahmen Kein Zugriff
          4. d. Fazit: Aufgabe der „klassischen“, zweigliedrigen Unterscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Andrea Kießling als Impulsgeberin Kein Zugriff
          1. a. Informationelle Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b. Mittelbar aktionelle Maßnahmen Kein Zugriff
          3. c. Unmittelbar aktionelle Maßnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Höhere Trennschärfe zwischen den Maßnahmenkategorien Kein Zugriff
          1. a. Platzverweis Kein Zugriff
          2. b. Aufenthaltsverbot Kein Zugriff
          3. c. Aufenthaltsgebot Kein Zugriff
          4. d. Meldeauflage Kein Zugriff
          5. e. Gewahrsam Kein Zugriff
          6. f. Kontaktverbot Kein Zugriff
          7. g. Sicherstellung Kein Zugriff
    5. E. Fazit: Unmittelbar aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen der Polizei Kein Zugriff
        1. 1. Das gegenwärtige Leitbild und dessen historisches Fundament Kein Zugriff
        2. 2. Das Leitbild als verfassungsrechtliche Errungenschaft Kein Zugriff
          1. a. Die Abstufung von Gefahraufklärung und Gefahrbeseitigung Kein Zugriff
            1. aa. Das Leitbild als „Prokrustesbett“ für die mittelbare Gefahrbeseitigung Kein Zugriff
            2. bb. Die Verbindlichkeit des Leitbilds für die unmittelbare Gefahrbeseitigung Kein Zugriff
          3. c. Fazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. II. Das Leitbild und unmittelbar aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Gefahrenabwehrmaßnahmen beim Gefahrenverdacht Kein Zugriff
        2. 2. Verhütungsmaßnahmen gemäß § 16 IfSG Kein Zugriff
        3. 3. Abschiebungsanordnungen gemäß § 58a AufenthG Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung: Rechtfertigungsgründe bei ähnlichen Problemlagen Kein Zugriff
        1. 1. Beurteilung im Schrifttum Kein Zugriff
            1. aa. Größe des drohenden Schadens Kein Zugriff
            2. bb. Zeitlicher Aufwand eines alternativen Vorgehens Kein Zugriff
              1. (1) Verbot der alleinigen Erleichterung polizeilicher Aufsicht Kein Zugriff
              2. (2) Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
              3. (3) Auflösung des Widerstreits zwischen den Verfassungsprinzipien Kein Zugriff
            1. aa. „In absehbarer Zeit“ Kein Zugriff
              1. (1) Wahrscheinlichkeit und Konturierung eines Schadensereignisses Kein Zugriff
              2. (2) Relativität der Anforderungen Kein Zugriff
            1. aa. Fälle, in denen ein großer Schaden droht Kein Zugriff
            2. bb. Fälle, in denen das Regelverfahren zeitlich zu aufwendig ist Kein Zugriff
            3. cc. Fälle, in denen das Regelverfahren administrativ zu aufwendig ist Kein Zugriff
        3. 3. Fazit: Übertragbarkeit auf die vorliegende Problemlage Kein Zugriff
      1. I. Aufnahme einer Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
      2. II. Inhalt der Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
      1. I. Vorfeldmonopol der Nachrichtendienste? Kein Zugriff
      2. II. Maßregelrecht der Strafgerichte Kein Zugriff
            1. aa. Rang der betroffenen Grundrechte? Kein Zugriff
            2. bb. Belastungsintensität der spezifischen Maßnahme Kein Zugriff
            3. cc. Erweiterung des Eingriffsanlasses Kein Zugriff
              1. (1) Verdachtsloser Grundrechtseingriff Kein Zugriff
              2. (2) Veranlassungsloser Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            5. ee. Transparenz der Maßnahmen Kein Zugriff
              1. (1) Stigmatisierende Wirkung Kein Zugriff
              2. (2) Diskriminierende Wirkung Kein Zugriff
              1. (1) Direkte Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
              2. (2) Imperative Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
              1. (1) „Gebündelte“ Maßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) „Verdrängte“ Gefahren Kein Zugriff
              1. (1) Grundrechtsidentität Kein Zugriff
              2. (2) Gleichzeitigkeit Kein Zugriff
              3. (3) Zweckidentität bzw. innere Verknüpfung Kein Zugriff
              4. (4) Fazit: Zusammenwirken mehrerer Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
          3. c. Fazit: Das Eingriffsgewicht unmittelbar aktioneller Gefahrenvorfeldmaßnahmen Kein Zugriff
          1. a. Abnahme der exekutiven Begrenzungswirkung Kein Zugriff
          2. b. Erhöhung der legislativen Gestaltungsanforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zu Gefahrentatbeständen Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung des Adressatenkreises Kein Zugriff
        3. 3. Beschränkung auf Standardbefugnisse? Kein Zugriff
        4. 4. „Wechselspiel von Anwendungspraxis und gerichtlicher Kontrolle“ Kein Zugriff
            1. aa. Vergleich mit dem Eingriffsgewicht informationeller Maßnahmen Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsfolgenbeschränkung beim Gefahrenverdacht Kein Zugriff
            3. cc. Irreversibilität unmittelbar aktioneller Maßnahmen und ihrer Folgen Kein Zugriff
            4. dd. Fazit: Kein Ausschluss sämtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
              1. (1) Ausgangssperre und Betretungsverbot Kein Zugriff
              2. (2) Gewahrsam und Hausarrest Kein Zugriff
              1. (1) Beschränkung der Freizügigkeit zur Straftatenvorbeugung Kein Zugriff
              2. (2) Verhinderung des Wohnungszugangs zur Gefahrenverhütung Kein Zugriff
            3. cc. Fazit: Ausschluss einzelner Maßnahmen Kein Zugriff
              1. (1) Subjektive und objektive Beurteilungsperspektive: Alternativität oder Ablösung? Kein Zugriff
              2. (2) Gefahrenabwehr oder Gefahrenvorsorge: Grenzlinie des Gefahrenvorfelds? Kein Zugriff
              1. (1) Prognosegegenstand Kein Zugriff
              2. (2) Prognosegrundlage Kein Zugriff
              3. (3) Prognosemaßstab Kein Zugriff
              4. (4) Maßnahmenadressat Kein Zugriff
              5. (5) Rechtsfolge Kein Zugriff
                1. (a) Vorbemerkung: Reichweite des proaktiven Maßnahmenkonzepts Kein Zugriff
                2. (b) Strukturelle Identität mit der Gefahrenprognose Kein Zugriff
                3. (c) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                1. (a) Prognosegegenstand Kein Zugriff
                2. (b) Prognosegrundlage Kein Zugriff
                3. (c) Prognosemaßstab Kein Zugriff
                4. (d) Maßnahmenadressat Kein Zugriff
                5. (e) Rechtsfolge Kein Zugriff
                1. (a) Prognosegegenstand Kein Zugriff
                2. (b) Prognosegrundlage Kein Zugriff
                3. (c) Prognosemaßstab Kein Zugriff
                4. (d) Maßnahmenadressat Kein Zugriff
                5. (e) Rechtsfolge Kein Zugriff
                1. (a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                2. (b) Besondere Grundrechtssensibilität unmittelbar aktioneller Maßnahmen Kein Zugriff
                3. (c) Vergleich mit bisherigen Personalisierungstendenzen Kein Zugriff
                1. (a) Prognosegegenstand Kein Zugriff
                2. (b) Prognosegrundlage Kein Zugriff
                3. (c) Prognosemaßstab Kein Zugriff
                4. (d) Maßnahmenadressat Kein Zugriff
                5. (e) Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. a. Offene Maßnahmen: Bedeutungsverlust des Richtervorbehalts Kein Zugriff
          2. b. Additive Maßnahmen: Dokumentations-, Informations- und Koordinationspflichten Kein Zugriff
          3. c. Bestimmtheit: Evaluationspflicht und Gesetzesbefristung Kein Zugriff
          4. d. Angemessenheit: Pflicht zur Verwendung von Prognoseinstrumenten? Kein Zugriff
  6. 5. Teil Zusammenfassung und Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 373 - 382
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 383 - 408
  8. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 409 - 417

Literaturverzeichnis (461)

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