Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts

Dr. Felicia Winter

doi:10.5771/9783748933977

Zusammenfassung

Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 31.10.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8837-8
ISBN-Online: 978-3-7489-3397-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 572
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Aktualitätsbezug – Das Nachrichtendienstrecht im Umbruch Kein Zugriff
2. B. Konkretisierung des Begriffs der „Kohärenz“ und des Untersuchungsziels Kein Zugriff
3. C. Prämisse: Fortentwicklung des bestehenden Systems zur Kontrolle der Nachrichtendienste Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Berücksichtigung der menschenrechtlichen Wertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzpflichtenlehre des BVerfG – Herleitung aus der objektiven Dimension der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Herleitung aus rein objektivem Verfassungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nachrichtendienste als Instrumente zum Schutz der Verfassung Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenz: Nachrichtendienste als unabänderbare institutionelle Verfassungsgarantie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
    3. 3. Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlegende Prämisse: Eigenständige Eingriffsqualität der einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit des allgemeinen Datenschutzrechts im Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
      2. b) Personenbezogenheit Kein Zugriff
    3. 3. Eingriffe in Art. 10 GG Kein Zugriff
    4. 4. Eingriffe in Art. 13 GG Kein Zugriff
    5. 1. a) Offene Informationen, Einwilligung und private Hilfspersonen Kein Zugriff
      2. b) Maßnahmenkumulation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Verbote der Totalüberwachung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Eingriffserhöhende Kriterien Kein Zugriff
    4. 4. Voraussetzungen für Eingriffe gegenüber Dritten Kein Zugriff
    5. 5. Schutz des subjektiven Freiheits- oder Sicherheitsgefühls? Kein Zugriff
    6. 1. a) Dritte G 10-Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Urteil zum Antiterrordateigesetz Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeine Grundsatzentscheidung: Aufhebung der alten Rechtsprechung zur Zweckänderung Kein Zugriff
        aaa) Weiternutzung Kein Zugriff
        bbb) Zweckänderung Kein Zugriff
    7. 7. Verfahrenssicherungen Kein Zugriff
    8. 8. Verfassungsrechtlich gebotene Verwertungsverbote im Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unzureichende Berücksichtigung einer sozialen Komponente? Kein Zugriff
    2. 2. Unzureichende Berücksichtigung des technischen Fortschritts? Kein Zugriff
  2. II. Verringerte Bedeutung des Datenschutzes nach dynamischer Grundrechtsauslegung? Kein Zugriff
  3. III. Gewichtung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung des zweiten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. aa) Polizei Kein Zugriff
        bb) Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
        cc) Nachrichtendienste Kein Zugriff
      2. aa) Strukturelle Aufklärung vs. einzelfallbezogene Aufklärung und Intervention Kein Zugriff
        aaa) Umfassender Verfassungsschutzbegriff im GG? Kein Zugriff
        (1) Verfassungsrechtlicher Zweck Kein Zugriff
        (a) Verfassungsrechtliches Trennungsgebot in kompetenzieller, befugnisrechtlicher und organisatorischer Hinsicht Kein Zugriff
        (b) Wirksamkeitsvergleich Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
        ccc) Möglichkeit der Anordnung von Polizeieinsätzen durch die Regierung als Gegenargument? Kein Zugriff
        ddd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Bestätigung der verfassungsrechtlichen Abgrenzung des BVerfG durch das einfache Recht Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nachrichtendienstliches Handeln nicht ausschließlich im Gefahrenvorfeld Kein Zugriff
    2. 2. Polizeiliches Handeln nicht ausschließlich bei bereits konkreter Gefahr Kein Zugriff
    3. 3. Konkrete Doppelzuständigkeiten und Befugnisüberschneidungen Kein Zugriff
    4. 4. Sonderproblem: Beobachtung der Organisierten Kriminalität durch Nachrichtendienste Kein Zugriff
    5. 5. Zunehmende „Verpolizeilichung“ der Nachrichtendienste und „Vernachrichtendienstlichung“ der Polizei? Kein Zugriff
    6. 6. Das Nachrichtendienstrecht als Rechtsgebiet sui generis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Bundesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Die Landesämter für Verfassungsschutz Kein Zugriff
    3. 3. Der Bundesnachrichtendienst Kein Zugriff
    4. 4. Der Militärische Abschirmdienst Kein Zugriff
  2. 1. 1. Terrorismusbeobachtung Kein Zugriff
    2. 2. Beobachtung der Organisierten Kriminalität Kein Zugriff
    3. 3. Extremismusbeobachtung Kein Zugriff
    4. 4. Spionageprävention Kein Zugriff
    5. 5. Prävention von Cyber-Angriffen Kein Zugriff
    6. 6. Exportüberwachung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des dritten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Beschluss zum Washingtoner Abkommen Kein Zugriff
      2. b) Auslieferungsentscheidungen Kein Zugriff
      3. aa) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb) Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Kunduz-Beschluss und BKA-Urteil Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Asylentscheidung des VGH München Kein Zugriff
      2. b) Piraterie-Entscheidungen des VG Köln und des OVG Münster Kein Zugriff
      3. c) Drohnen-Entscheidungen des VG Köln und des OVG Münster Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anlehnung an die Rechtsprechung – Einzelfallabhängigkeit und völkerrechtsfreundliches Verhalten Kein Zugriff
    2. 2. Offene Ansätze – nahezu uneingeschränktes Wirkungsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. a) Striktes Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      2. aa) Ansätze Kein Zugriff
        bb) Kritische Würdigung – insbesondere Verkennung der eigentlichen Gefahr einer Isolation Kein Zugriff
    4. 1. a) Ansatz: Keine vollziehende Tätigkeit durch den BND im Ausland Kein Zugriff
      2. aa) Keine überzeugende Grundsatzkritik Kein Zugriff
        bb) Hinreichende Individualisierung der strategischen Überwachung Kein Zugriff
        aaa) Der BND als Instrument zum Schutz der völkerrechtlichen Souveränität und der gesamtstaatlichen Sicherheit der Bundesrepublik Kein Zugriff
        bbb) Abgrenzbarkeit der ausländischen von der inländischen Kommunikation im Bereich der Ausland-Ausland-Fernmeldekontrolle Kein Zugriff
        ccc) Konsequenzen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen der hier vertretenen Ansicht für das deutsche Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kernaussagen zur Auslandsgeltung der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsbindung des BND trotz struktureller Machtlosigkeit im Ausland Kein Zugriff
      2. aa) Konkrete Beschränkungen des BVerfG Kein Zugriff
        aaa) Überzogene Anforderungen an Zweckänderungen Kein Zugriff
        bbb) Gleichstellung von Inländern und Deutschen im Ausland Kein Zugriff
        ccc) Kontrolle Kein Zugriff
        ddd) Unzureichende Berücksichtigung verfassungsimmanenter Schranken Kein Zugriff
        eee) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Zustimmungswürdige Aussagen im Hinblick auf die Bestimmtheit der Normen und den Schutz besonders vertraulicher Kommunikation Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Relevante Regelungen und ihre Durchsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Extraterritoriale Geltung der Menschenrechte Kein Zugriff
    3. 3. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
    4. 1. a) Bestehen einer Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundsatz: Völkerrechtsgemäßheit der Friedensspionage Kein Zugriff
      2. (1) Wiener Übereinkommen über diplomatische bzw. konsularische Beziehungen und Charta der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        (2) Recht der Europäischen Union als originäres Völkerrecht mit supranationalem Charakter Kein Zugriff
        (3) Folgen für das deutsche Nachrichtendienstrecht Kein Zugriff
        bbb) Völkerrechtliche Verträge zum Datenschutz Kein Zugriff
        bb) Ausnahmen im Bereich spezieller Spionagehandlungen Kein Zugriff
      3. aa) Spezielle Spionagehandlungen Kein Zugriff
        aaa) Strategische Fernmeldekontrolle vom Inland aus Kein Zugriff
        bbb) Datenerhebung durch Cyber-Angriffe auf ausländische Systeme – eine völkerrechtliche Betrachtung mit Bezügen zum deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
        ccc) Andere Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Kriegsspionage Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: Spionageabkommen im eng begrenzten Partnerkreis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des vierten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. I. Nachrichtendienstspezifischer „Gefahrenbegriff“ Kein Zugriff
  2. II. Kein Richtervorbehalt im Nachrichtendienstrecht auf Grund besonderer Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
  3. III. Besondere Zielrichtung bestimmter Befugnisse Kein Zugriff
  4. IV. Weitere Modifizierungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        aaa) Anbieter von Telekommunikations- und Telemediendiensten Kein Zugriff
        bbb) Finanzdienstleister Kein Zugriff
        ccc) Luftfahrtunternehmen Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Die Rechtsprechung des EuGH und ihre Folgen Kein Zugriff
        cc) Aktuelle Rechtslage für Sicherheitsbehörden in Deutschland Kein Zugriff
        aaa) Kein generelles Verbot einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung für den Bereich der nationalen Sicherheit Kein Zugriff
        (1) Anforderungen an die Datensicherheit Kein Zugriff
        (2) Eingriffsschwellen für Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
        (3) Abfragebefugnis auch für Nachrichtendienste Kein Zugriff
        (4) Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
        (5) Schutz von Berufsgeheimnisträgern Kein Zugriff
        ccc) Verhältnismäßigkeit der §§ 113 a ff. TKG n. F. Kein Zugriff
        ee) Vorratsdatenspeicherung auch durch Telemediendiensteanbieter? Kein Zugriff
      3. aa) Abfrage von Kontoinhaltsdaten – das Urteil zur Online-Durchsuchung Kein Zugriff
        bb) Datenaushändigungen nach dem G 10 – die Rechtsprechung des BVerfG zur E-Mail-Beschlagnahme Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Strategische Fernmeldekontrolle Kein Zugriff
        aaa) Heimliches Abhören und Aufzeichnen von Wort und Bild Kein Zugriff
        bbb) Telekommunikationsüberwachung, insbesondere Quellen-TKÜ Kein Zugriff
        ccc) Spezialmaßnahmen – Beispiel der Online-Durchsuchung Kein Zugriff
      2. aa) Geeignetheit und Erforderlichkeit des Einsatzes menschlicher Mittel Kein Zugriff
        aaa) Qualifizierte Eingriffsschwellen Kein Zugriff
        bbb) Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, von Berufsgeheimnisträgern und Dritten Kein Zugriff
        ccc) Voraussetzungen für die Zulässigkeit einsatzbedingten strafbaren Verhaltens Kein Zugriff
        ddd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Abgeordnetenbeobachtung Kein Zugriff
        bb) Beobachtung politischer Parteien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweckerfüllung durch Information der Regierung und der Öffentlichkeit – Besonderheit individualbezogener Berichterstattungen am Beispiel des Verfassungsschutzberichts Kein Zugriff
    2. 1. a) Behördeninterne Verwendung Kein Zugriff
      2. b) Informationsaustausch innerhalb des Verfassungsschutzverbunds Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Informationsaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden und dem BND Kein Zugriff
        aaa) Klassische Einzelübermittlungen Kein Zugriff
        bbb) Registerabfrage, -einsicht und -abgleich Kein Zugriff
        ccc) Besonderheiten bei gemeinsamen Dateien Kein Zugriff
        ddd) Besonderheiten bei gemeinsamen Analysezentren Kein Zugriff
      2. b) Übermittlung an ausländische Behörden Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des fünften Kapitels Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Hinreichender verfassungsspezifischer Aufklärungsbedarf Kein Zugriff
    2. 2. Sonderrechtsregime für Maßnahmen mit besonderem Persönlichkeitsbezug Kein Zugriff
    3. 3. Überwachung Dritter und Vorabkontrolle Kein Zugriff
  2. II. Verhältnismäßigkeit der Datenverwendungsbefugnisse Kein Zugriff
  3. III. Normenklarheit Kein Zugriff
  4. IV. Kernbereichsschutz sowie Verfahrenssicherungen und „additive Grundrechtseingriffe“ Kein Zugriff
  5. V. Verhältnismäßigkeit der einzelnen Maßnahmen Kein Zugriff
  6. VI. Kurzfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Nachrichtendienstrechte im Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit (Kapitel 2) Kein Zugriff
  2. II. Sicherheitsarchitektur (Kapitel 3) Kein Zugriff
  3. III. Nachrichtendienstliche Auslandstätigkeit (Kapitel 4) Kein Zugriff
  4. IV. Maßnahmenbezogene Kohärenz (Kapitel 5) Kein Zugriff
2. B. Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 553 - 572

Literaturverzeichnis (328 Einträge)

Arbeitskreis IV (Verfassungsschutz) der Ständigen Konferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder (IMK), Bericht zur 207. IMK vom 07./08.12.2017 in Leipzig, abrufbar unter: https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/2017-12-07_08/anlage-zu-top-29.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Google Scholar öffnen
Augustin, Kersten, Verfassungsschutz, 14.04.2018, abrufbar unter: https://taz.de/Archiv-Suche/!5495881/ Google Scholar öffnen
Aulehner, Josef, Polizeiliche Gefahren- und Informationsvorsorge: Grundlagen, Rechts- und Vollzugsstrukturen dargestellt auch im Hinblick auf die deutsche Beteiligung an einem europäischen Polizeiamt (Europol), Berlin 1998 Google Scholar öffnen
Aust, Philipp, Spionage im Zeitalter von Big Data – Globale Überwachung und der Schutz von Privatsphäre im Völkerrecht, AVR 2014, 375 Google Scholar öffnen
Bacon, Franzis, Meditationes sacrae, 1597 Google Scholar öffnen
Bader, Jochen, Zum Einsatz von verdeckten Mitarbeitern und von Vertrauensleuten auf Grundlage der neu geschaffenen §§ 9 a und 9 b BVerfSchG, HRRS 2016, 293 Google Scholar öffnen
Bäcker, Matthias, Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes (BT-Drs. 18/4654) vom 02.06.2015, abrufbar unter https://www.bundestag.de/resource/blob/377230/9703d84d57f45123695995701811891b/18-4-328-a-data.pdf Google Scholar öffnen
Bäcker, Matthias, Verfassungsbeschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte und Partnerorganisationen gegen die Ausland-Ausland-Fernmeldekontrolle nach §§ 6 ff. BNDG vom 19.12.2017, abrufbar unter: https://freiheitsrechte.org/home/wp-content/uploads/2018/01/GFF_Verfassungsbeschwerde_BNDG_anonym.pdf Google Scholar öffnen
Bär, Wolfgang, Anmerkung zum Urteil des LG Landshut vom 20.01.2011 (4 Qs 346/10; MMR 2011, 690) – Zur Zulässigkeit von sogenannter Quellen-Telekommunikationsüberwachung, MMR 2011, 691 Google Scholar öffnen
Baier, Maximilian, Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform, Hamburg 2009 Google Scholar öffnen
Baldus, Manfred, Präventive Wohnraumüberwachungen durch Verfassungsschutzbehörden der Länder: Ein gesetzestechnisch unausgegorenes und verfassungsrechtlich zweifelhaftes Mittel zur Terrorismusbekämpfung?, NVwZ 2003, 1289 Google Scholar öffnen
ders., Reform des Thüringer Verfassungsschutzes – Auflösung, Zusammenlegung, Eingliederung oder Reduktion?, ThürVBl. 2013, 25 Google Scholar öffnen
Barczak, Tristan, Das Recht der Nachrichtendienste: Missstände, Entwicklungen und Perspektiven eines Rechtsgebiets in der Findungsphase, KritV 2/2021, 91 Google Scholar öffnen
Barrot, Johannes/Faeser, Nancy, Zeugenvernehmungen von V-Leuten in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, NVwZ 2016, 1205 Google Scholar öffnen
Bausback, Winfried, Fesseln für die wehrhafte Demokratie?, NJW 2006, 1922 Google Scholar öffnen
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Verfassungsschutzbericht 2017 und 2018 abrufbar unter: https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/verfassungsschutzbericht2017_180326.pdf und https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/vsb-2018.pdf. Google Scholar öffnen
Beckedahl, Markus, Die Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei aufheben?, 01.11.2007, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben Google Scholar öffnen
Bernhard, Rudolf (Hrsg.), Encyclopedia of Public International Law, Instalment 3, New York (u.a.) 1982 Google Scholar öffnen
Bewarder, Manuel/Kielinger, Thomas, Atom-U-Boote greifen Daten von Unterseekabeln ab, 28.06.2013, abrufbar unter: https://www.welt.de/politik/deutschland/article117523380/Atom-U-Boote-greifen-Daten-von-Unterseekabeln-ab.html Google Scholar öffnen
Biermann, Kai, Eine Vertuschung namens Weltraumtheorie, 24.02.2016, abrufbar unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/bnd-nsa-bad-aibling-weltraumtheorie Google Scholar öffnen
Biermann, Kai, Spioniert der BND bis heute für die NSA?, 30.05.2015, abrufbar unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/bnd-nsa-selektoren-europa Google Scholar öffnen
Biermann, Kai/Stark, Holger, Merkels fliegende Augen, 14.02.2018, abrufbar unter: https://www.zeit.de/2018/08/ueberwachung-bnd-satelliten Google Scholar öffnen
Biselli, Anna, Das BVerfG verhandelt zwei Tage lang über das BNDG, Liveblog vom 14./15.01.2020, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2020/bundesverfassungsgericht-verhandelt-ueber-das-bnd-gesetz/ Google Scholar öffnen
Biselli, Anna, Seehofer wollte den digitalen Gegenangriff starten, 29.01.2020, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2020/hackback-bundespolizei-seehofer-will-den-digitalen-gegenangriff-starten/ Google Scholar öffnen
Blome, Thomas/Sellmeier, Dirk, Die neuen Regeln für den Einsatz von Vertrauensleuten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, DÖV 2016, 881 Google Scholar öffnen
Borchert, Heiko (Hrsg.), „Verstehen, dass sich die Welt verändert hat“ – Neue Risiken, neue Anforderungen und die Transformation der Nachrichtendienste, Baden-Baden 2005 Google Scholar öffnen
Borgs-Maciejewski, Hermann/Ebert, Frank (Hrsg.), Das Recht der Geheimdienste – Kommentar, Stuttgart (u.a.) 1986 Google Scholar öffnen
Bormann, Carsten, Transnationale Informationsgewinnung durch Nachrichtendienste und Polizei: Eine Untersuchung von Zulässigkeit und Verwertbarkeit, Frankfurt a.M. 2016 Google Scholar öffnen
Bouillon, Klaus, Interview mit Focus-Chef-Redakteur Frank Thewes vom 23.12.2016, abrufbar unter: http://www.focus.de/politik/deutschland/klaus-bouillon-konsequenzen-nach-anschlag-in-berlin-wir-muessen-besser-werden-und-zwar-schnell_id_6398663.html Google Scholar öffnen
BR online, BR-Recherche: Bundesregierung skizziert Hack-Back-Pläne, 29.05.2019, abrufbar unter: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/internes-papier-bundesregierung-skizziert-hackback-plaene,RRqyr1j Google Scholar öffnen
BR online, Nach Hacker-Angriff: Krankenhaus Fürth nimmt wieder Patienten auf, 16.12.2019, abrufbar unter: https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-hacker-angriff-klinikum-fuerth-nimmt-wieder-patienten-auf,Rkpo1rK Google Scholar öffnen
Bracker, Susanne, Kohärenz und juristische Interpretation, Baden-Baden 2000 Google Scholar öffnen
Brandt, Mathias, 60 Sekunden im Internet, 07.03.2018, abrufbar unter: https://de.statista.com/infografik/13156/das-passiert-in-60-sekunden-im-internet/ Google Scholar öffnen
Brenner, Michael, Bundesnachrichtendienst im Rechtsstaat, Baden-Baden 1990 Google Scholar öffnen
Brühl, Jannis, Diese Technik ist zu gefährlich, 12.01.2020, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/digital/gesichtserkennung-biometrie-verbot-1.4751435 Google Scholar öffnen
Brühl, Jannis/Tanriverdi, Hakan, Was Sie über den Hackerangriff auf das Regierungsnetz wissen müssen, 01.03.2018, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/digital/hacker-regierungsnetz-fragen-1.3887668 Google Scholar öffnen
Bubrowski, Helene, Fahndungserfolg dank der NSA, 27.07.2013, abrufbar unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/prozess-gegen-duesseldorfer-zelle-fahndungserfolg-dank-der-nsa-12306985.html Google Scholar öffnen
Buchheim, Hans, SS und Polizei im NS-Staat, Bad Godesberg 1961 Google Scholar öffnen
Buchholtz, Gabriele, Der EuGH liefert Grundrecht auf Sicherheit als Neuauflage, abrufbar unter https://www.juwiss.de/25-2016/ Google Scholar öffnen
Buermeyer, Ulff/Bäcker, Matthias, Zur Rechtswidrigkeit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung auf Grundlage des § 100 a StPO, HRRS 2009, 433 Google Scholar öffnen
Büscher,Wolfgang, Uns droht eine nationale Sicherheit zweiter Klasse, 19.05.2020, Abrufbar unter: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article208083849/BND-Urteil-Uns-droht-eine-nationale-Sicherheit-zweiter-Klasse.html Google Scholar öffnen
Bull, Hans Peter, Datenschutz contra Amtshilfe. Von der „Einheit der Staatsgewalt“ zur „informationellen Gewaltenteilung“, DÖV 1979, 689 Google Scholar öffnen
Bulla, Simon, Das Verfassungsprinzip der Folgerichtigkeit und seine Auswirkungen auf die Grundrechtsdogmatik, ZJS 2008, 589 Google Scholar öffnen
Bundesamt für Verfassungsschutz, https://www.verfassungsschutz.de/de/service/glossar/_lS#spionageabwehr Google Scholar öffnen
Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.), Bundesamt für Verfassungsschutz: Aufgaben, Befugnisse, Grenzen, Düsseldorf 2002 Google Scholar öffnen
Bundesamt für Verfassungsschutz, Spionage – Ihre Ziele, ihre Methoden, 2014, Download unter: https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/pb-spionage-und-proliferationsabwehr/broschuere-2014-05-spionage-ihre-ziele-ihre-methoden Google Scholar öffnen
Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.), Verfassungsschutz in der Demokratie, Beiträge aus Wissenschaft und Praxis, Köln (u.a.) 1990 Google Scholar öffnen
Bundesministerium des Innern, Verfassungsschutzbericht 2018, Download unter: https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte Google Scholar öffnen
Bundesministerium des Innern (Hrsg.), Verfassungsschutz – Rechtsentwicklung – Bekämpfung des Extremismus, Bonn 1992 Google Scholar öffnen
Bundesministerium des Innern (Hrsg.), Verfassungsschutz und Rechtsstaat, Köln 1981 Google Scholar öffnen
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Referentenentwurf zu einem Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86 a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland, abrufbar unter: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RefE_Schriftenbegriff.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Google Scholar öffnen
Bundesministerium der Verteidigung, MAD: Umbau im Bundesamt für den militärischen Abschirmdienst, abrufbar unter: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/mad-umbau-bundesamt-militaerischer-abschirmdienst-101422 Google Scholar öffnen
Bundesnachrichtendienst,https://www.bnd.bund.de/DE/Die_Themen/Cybersicherheit/cybersicherheit_node.html, https://www.bnd.bund.de/DE/Der_BND/Standorte/standorte_node.html, https://www.bnd.bund.de/DE/Die_Themen/hidden_content1/Wirtschaftsschutz/wirtschaftsschutz_node.html Google Scholar öffnen
Bund-Länder-Kommission „Rechtsextremismus“, Abschlussbericht vom 30.04.2013, abrufbar unter: https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/ua/abschlussbericht-kommission-rechtsterrorismus-2013_04_30.pdf Google Scholar öffnen
Calliess, Christian/Ruffert, Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV mit Europäischer Grundrechtecharta – Kommentar, 5. Auflage, München 2016 Google Scholar öffnen
ders., Sicherheit im freiheitlichen Rechtsstaat – eine verfassungsrechtliche Gratwanderung mit staatstheoretischem Kompass, ZRP 2000, 1 Google Scholar öffnen
Classen, Claus- Dieter, Staatsrecht II, München 2018 Google Scholar öffnen
Contra Magazin online, Hack Back – Maaßen fordert Recht auf Gegenmaßnahmen bei Hackerangriffen, abrufbar unter: https://www.contra-magazin.com/2017/07/hack-back-maassen-fordert-recht-auf-gegenmassnahmen-bei-hackerangriffen Google Scholar öffnen
Decker, Markus, Reaktionen auf BND-Urteil: “Führt zu einer unnötigen Schwächung”, 20.05.2020, abrufbar unter: https://www.rnd.de/politik/bnd-urteil-bundesnachrichtendienst-muss-rechte-von-auslandern-beachten-reaktionen-auf-das-urteil-EPBCOB63YBDETJMQORQ Google Scholar öffnen
Degenhart, Christoph, Klausurenkurs Staatsrecht II, 8. Auflage, Heidelberg 2018 Google Scholar öffnen
Deiseroth, Dieter, DW-Interview mit Paul Schreyer vom 04.11.2013, „Hier muss kräftig gegengesteuert werden“, abrufbar unter: https://www.heise.de/tp/features/Hier-muss-kraeftig-gegengesteuert-werden-3362307.html?seite=all Google Scholar öffnen
Demuth, Norbert, Kritik an der Reform der Anti-Terror-Datei, DRiZ 2014, 398 Google Scholar öffnen
Denninger, Erhard, Der Präventions-Staat, KritJ 1988, 1 Google Scholar öffnen
Denninger, Erhard, Die Trennung von Verfassungsschutz und Polizei und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, ZRP 1981, 231 Google Scholar öffnen
Denninger, Erhard, Probleme der verfassungsprozessualen Geltendmachung gesetzgeberischer Schutzpflichten – Die Verfassungsbeschwerde gegen legislatives Unterlassen, DÖV 1998, 1029 Google Scholar öffnen
Denninger, Erhard, Protokoll der 101. Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom 21.11.1997 Google Scholar öffnen
Diel, Jörg/Hunger, Bertolt/Witte, Jens, Pannen und Behördenversagen: Die Merkwürdigkeiten im NSU-Komplex, 10.07.2018, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-komplex-die-pannen-und-merkwuerdigkeiten-a-1216659.html Google Scholar öffnen
Dieterich, Peter, Systemgerechtigkeit und Kohärenz, Berlin 2014 Google Scholar öffnen
Dietrich, Jan Hendrik, Reform der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste als rechtsstaatliches Gebot und sicherheitspolitische Notwendigkeit, ZRP 2014, 205 Google Scholar öffnen
Dietrich, Jan Hendrik/Eiffler Sven-R. (Hrsg.), Handbuch des Rechts der Nachrichtendienste, Stuttgart (u.a.) 2017 Google Scholar öffnen
Dietrich, Jan Hendrik/Gärditz, Klaus Ferdinand (Hrsg. u.a.), Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat – „Kontrolle, Rechtsschutz und Kooperationen“, Dokumentation des ersten Symposiums zum Nachrichtendienstrecht vom 03./04.11.2016, Tübingen 2018 Google Scholar öffnen
Dietrich, Jan Hendrik, Reform der Nachrichtendienste zwischen Vergesetzlichung und Internationalisierung, Dokumentation des zweiten Symposiums zum Nachrichtendienstrecht vom 15./16.03.2018, Tübingen 2019 Google Scholar öffnen
Di Fabio, Udo, Risikoentscheidungen im Rechtsstaat, Tübingen 1994 Google Scholar öffnen
Doka, Siiri Ann, Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess, Hamburg 2008 Google Scholar öffnen
Dorn, Alexander, Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive, Berlin 2004 Google Scholar öffnen
Dreier, Horst (Hrsg.), Grundgesetz Kommentar, Band I, 3. Auflage, Tübingen 2013 Google Scholar öffnen
Droste, Bernadette, Handbuch des Verfassungsschutzrechts, Stuttgart 2007 Google Scholar öffnen
Droste, Bernadette, Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität: Versuch einer Bestandsaufnahme mit Blick auf das Ausland, München (u.a.) 2002 Google Scholar öffnen
Droste, Bernadette, Organisierte Kriminalität – Gefahr einer kriminellen Nebengesellschaft? Der Beitrag des Verfassungsschutzes zur Sicherung der Freiheitlichkeit einer Gesellschaftsordnung, VR 1998, 15 Google Scholar öffnen
DW online, Mehr Datenschutz im Völkerrecht, 15.07.2013, abrufbar unter: https://www.dw.com/de/mehr-datenschutz-im-völkerrecht/a-16952124-0 Google Scholar öffnen
DW online, Mutmaßlicher CIA-Spion im Iran hingerichtet, 22.06.2019, abrufbar unter: https://www.dw.com/de/mutmaßlicher-cia-spion-im-iran-hingerichtet/a-49316517 Google Scholar öffnen
Dzipalska-Gesell, Denitsa, Die Konvention Nr. 108 – die „kleine Schwester“ der DSGVO, 13.03.2019, abrufbar unter: https://www.datenschutz-notizen.de/die-konvention-nr-108-die-kleine-schwester-der-dsgvo-0222164/ Google Scholar öffnen
Eberle, Carl-Eugen, Zum Verwertungsverbot für rechtswidrig erlangte Informationen im Verwaltungsverfahren, in: Gedächtnisschrift für Wolfgang Martens (Hrsg. Selmer, Peter/ von Münch, Ingo), Berlin (u.a) 1987, S. 351 ff. Google Scholar öffnen
Eisenberg, Ulrich, Beweisrecht der StPO – Spezialkommentar, 6. Auflage, München 2008 Google Scholar öffnen
Erasmus, Johannes, Der geheime Nachrichtendienst, Göttingen 1952 Google Scholar öffnen
Erichsen, Hans-Uwe, Grundrechtliche Schutzpflichten in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, JURA 1997, 85 Google Scholar öffnen
Evers, Hans-Ulrich, Privatsphäre und Ämter für Verfassungsschutz, Berlin 1960 Google Scholar öffnen
FAZ online, Militärgeheimdienst MAD wird grundlegend reformiert, 06.09.2019, abrufbar unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus-reformierung-des-militaergeheimdienst-16371597.html Google Scholar öffnen
Fiedler, Maria, Cyber-Angriffe zur Wahl noch möglich, abrufbar unter: http://www.tagesspiegel.de/politik/verfassungsschutzchef-maassen-cyber-angriffe-zur-wahl-noch-moeglich/20287146.html Google Scholar öffnen
Fiedler, Maria, „Man könnte uns komplett lahmlegen“, 29.06.2017, abrufbar unter: https://www.tagesspiegel.de/themen/agenda/geheimdienstkontrolle-man-koennte-uns-komplett-lahmlegen/19982022.html Google Scholar öffnen
Flade, Florian, Rizinfund zeigt, wie abhängig Deutschland von Amerika ist, 19.06.2018 https://www.welt.de/politik/deutschland/article177809696/Terrorabwehr-in-Koeln-Rizin-Fund-zeigt-wie-abhaengig-Deutschland-von-Amerika-ist.html Google Scholar öffnen
Fleck, Dieter, Individual and State Responsibility for Intelligence Gathering, Michigan Journal of International Law 28 (2007), 687 Google Scholar öffnen
Focus online, NSA spähte gezielt drei deutsche Ministerien aus, 01.07.2015, abrufbar unter: https://www.focus.de/politik/deutschland/spionageangriff-viel-groesser-nsa-spaehte-gezielt-drei-deutsche-ministerien-aus_id_4789528.html Google Scholar öffnen
Foertsch, Volker, Vergiftete Informationen, 17.12.2014, abrufbar unter: https://www.zeit.de/2014/52/bnd-folter-cia-profit-geheimdienst Google Scholar öffnen
Foschepot, Josef, SZ-Interview mit Oliver Das Gupta vom 09.07.2013, „Die NSA darf in Deutschland alles machen“, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/historiker-foschepoth-ueber-us-ueberwachung-die-nsa-darf-in-deutschland-alles-machen-1.1717216 Google Scholar öffnen
Franzius, Claudius, Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ZJS 2015, 259 Google Scholar öffnen
Freidel, Morten, Geheimdienst in Gefahr – Warum das Urteil die Arbeit des BND gefährdet, 24.05.2020, abrufbar unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-das-urteil-die-arbeit-des-bnd-gefaehrdet-16782933.html Google Scholar öffnen
Friederichs, Hauke, Der BND hinkt in der Web-Spionage hinterher, 05.07.2013, abrufbar unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-06/bnd-internet-ueberwachung Google Scholar öffnen
Frowein, Jochen Abr./Peukert, Wolfgang, Europäische Menschnrechtskonvention – Kommentar, 2. Auflage, Straßburg (u.a.) 1996 Google Scholar öffnen
Gärditz, Klaus Ferdinand, Die Rechtsbindung des Bundesnachrichtendienstes bei Auslandstätigkeiten, DV 2015, 463 Google Scholar öffnen
Gärditz, Klaus Ferdinand, Sicherheitsverfassungsrecht und technische Aufklärung durch Nachrichtendienste, EuGRZ 2018, 6 Google Scholar öffnen
Gazeas, Nikolaos, Übermittlung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse an Strafverfolgungsbehörden, Berlin 2014 Google Scholar öffnen
Gebauer, Matthias, Militärgeheimdienst enttarnt neun rechtsextreme Soldaten im KSK, 05.03.2020, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-geheimdienst-mad-enttarnt-neun-rechtsextreme-soldaten-beim-ksk-a-72803ae1-72bb-4e04-90a7-b80993e1eeee Google Scholar öffnen
Geppert, Martin/ Schütz, Raimund (Hrsg.), Beck`scher TKG Kommentar, 4. Auflage, München 2013 Google Scholar öffnen
Gercke, Björn, Bewegungsprofile anhand von Mobilfunkdaten im Strafverfahren, Berlin 2002 Google Scholar öffnen
Geuer, Irene/Jöris, Paul-Elmar, Terror hausgemacht, 21.04.2009, abrufbar unter: https://www.deutschlandfunk.de/terror-hausgemacht.724.de.html?dram:article_id=99446 Google Scholar öffnen
Glaeßner, Gert-Joachim, Sicherheit in Freiheit: Die Schutzfunktion des demokratischen Staates und die Freiheit der Bürger, Opladen 2003 Google Scholar öffnen
Gotzel, Daniela, Terrorismus und Völkerstrafrecht: Die Anschläge vom 11. September 2001, der Tokioter Giftgasanschlag, die Geiselnahme von Beslan und die täglichen Anschläge im Irak vor dem Internationalen Strafgerichtshof, München 2010 Google Scholar öffnen
Grabenwarter, Christoph/ Pabel, Katharina, Europäische Menschenrechtskonvention, 6. Auflage, München 2016 Google Scholar öffnen
Graulich, Kurt, Bericht für den NSA-Untersuchungsausschuss vom 2015, S. 27 ff., abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/inland/graulich-abschlussbericht-101.pdf Google Scholar öffnen
Graulich, Kurt, Gutachterliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Ausland-Ausland-Fernmeldekontrolle vom 19.09.2016, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/459620/a34e858b9999b071b2c79ac6495f89e7/18-4-653-b-data.pdf Google Scholar öffnen
Graulich, Kurt, Nachrichtendienstliche Fernmeldeaufklärung mit Selektoren in einer transnationalen Kooperation: Prüfung und Bewertung von NSA- Selektoren nach Maßgabe des Beweisbeschlusses BND-26: Bericht im Rahmen des 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vom 23.10.2016, abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/386718/48135d84af0c4ed8627219e759093247/2015-10-30-bericht-svp-data.pdf?download=1 Google Scholar öffnen
Graw, Ansgar, Deutschland soll exklusivem Spionageclub beitreten, 18.12.2013, abrufbar unter: https://www.welt.de/politik/ausland/article123065085/Deutschland-soll-exklusivem-Spionageklub-beitreten.html Google Scholar öffnen
Greis, Friedhelm, Bundesnetzagentur setzt Vorratsdatenspeicherung aus, 28.06.2017, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/digital/nach-urteil-bundesnetzagentur-setzt-vorratsdatenspeicherung-aus-1.3564204 Google Scholar öffnen
ders., Whatsapp bitte knacken, Hackbacks nicht so wichtig, 16.11.2018, abrufbar unter: https://www.golem.de/news/geheimdienstchefs-im-bundestag-whatsapp-bitte-knacken-hackbacks-nicht-so-wichtig-1811-137772.html Google Scholar öffnen
Gröpl, Christoph, Die Nachrichtendienste im Regelwerk der deutschen Sicherheitsverwaltung: Legitimation, Organisation und Abgrenzungsfragen, Berlin 1993 Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Befugnisse des Verfassungsschutzes zur Informationserhebung, DVBl. 1991, 1288 Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Das gesetzliche Trennungsgebot zwischen Polizei und Verfassungsschutz, DV 1991, 467 Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Das verfassungsrechtliche Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten, ZRP 1987, 45 Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Der Militärische Abschirmdienst, DÖV, 1983, 60 Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Die Zentralstellenkompetenz des Bundes, DVBl. 1993, 1117 Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Organisierte Kriminalität zwischen Polizei und Verfassungsschutz, GA 1999, 319 Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Spionage im Völkerrecht, NZWehrr, 1984, 187 Google Scholar öffnen
Hadan, Christian, Die strategische Fernmeldeüberwachung des BND: Grundlagen, historischer Rechtsrahmen und Grundrechtsrelevanz der (rein auslandsbezogenen) Fernmeldeüberwachung, Hamburg 2017 Google Scholar öffnen
Hansalek, Erik, Die parlamentarische Kontrolle der Bundesregierung im Bereich der Nachrichtendienste, Frankfurt 2006 Google Scholar öffnen
Hauck, Uli, 14 Extremisten bei der Bundeswehr, 03.03.2020, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/inland/mad-119.html Google Scholar öffnen
Heinrich-Böll-Stiftung (Hrsg.), Schriften zur Demokratie, Band 50, Massenüberwachung bändigen, Köln 2019, abrufbar unter: https://www.stiftung-nv.de/sites/default/files/massenuberwachung_bandigen_-_web.pdf Google Scholar öffnen
Heintzen, Markus, Auswärtige Beziehungen privater Verbände - eine staatsrechtliche, insbesondere grundrechtskollisionsrechtliche Untersuchung, Berlin 1988 Google Scholar öffnen
Heise online, NSA-Skandal: Telekom warnte BND vor „grundrechtssensiblem“ Datenabgriff in Frankfurt, 19.12.2014, abrufbar unter: https://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-Telekom-warnte-BND-vor-grundrechtssensiblem-Datenabgriff-in-Frankfurt-2503068.html Google Scholar öffnen
Hempel, Marcel, Der Bundestag und die Nachrichtendienste – die Neubestimmung durch Art. 45 d GG?, Berlin 2014 Google Scholar öffnen
Herpig, Sven, Zurückhacken ist keine Lösung, 21.04.2017, abrufbar unter: https://www.zeit.de/digital/internet/2017-04/cyberangriffe-bundesregierung-hackback-gegenangriff Google Scholar öffnen
Heuzeroth, Thomas, Misstrauen gegen Amerikaner nutzt Web.de und T-Online, 21.05.2017, abrufbar unter: https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article164778604/Misstrauen-gegen-Amerikaner-nutzt-Web-de-und-T-Online.html Google Scholar öffnen
Hipp, Dietmar, Solange werden Ihre Daten schon heute auf Vorrat gespeichert, 06.12.2019, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/politik/so-lange-werden-ihre-kommunikationsdaten-wirklich-gespeichert-a-00000000-0002-0001-0000-000167380422 Google Scholar öffnen
Hipp, Dietmar/Wiedmann-Schmidt, Wolf, Sieg für Edward Snowden, 19.05.2020, abrufbar unter https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bnd-urteil-vom-bundesverfassungsgericht-danke-edward-snowden-a-b140bbf6-b154-4f00-9268-59b25fb42faf Google Scholar öffnen
Hirsch, Alexander, Die Kontrolle der Nachrichtendienste – vergleichende Bestandsaufnahme, Praxis und Reform, Berlin 1996 Google Scholar öffnen
Hobbes, Thomas, Leviathan: Or the Matter, Forme, and Power of a Commonwealth Ecclesiasticall and Civil, 1651 Google Scholar öffnen
Hörauf, Dominic, Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes – ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11, Hamburg 2011 Google Scholar öffnen
Hofmann, Rainer/Boldt, Nicki, Internationaler Bürgerrechtepakt, Baden-Baden 2005 Google Scholar öffnen
Huber, Bertold, Das neue G 10-Gesetz, NJW 2001, 3296 Google Scholar öffnen
Huber, Bertold, Die strategische Rasterfahndung des BND, NJW 2013, 2572 Google Scholar öffnen
Humanrights.ch, Gezielte Tötungen durch Drohnen, aktuelle Entwicklungen auf UNO-Ebene, 12.12.2017, abrufbar unter: https://www.humanrights.ch/de/internationalemenschenrechte/nachrichten/terrorbekaempfung/tod-drohnen-uno-bericht-arbeit Google Scholar öffnen
Human Rights Watch, Ohne nachzufragen – geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Länden, in denen gefoltert wird, 29.06.2010, abrufbar unter: https://www.hrw.org/de/report/2010/06/29/ohne-nachzufragen/geheimdienstliche-zusammenarbeit-mit-landern-denen-gefoltert Google Scholar öffnen
Hurtz, Simon, Warum „anonyme“ Daten eine Illusion sind, 30.07.2019, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/digital/anonyme-daten-studie-1.4542458 Google Scholar öffnen
Institut für Demoskopie Allensbach, Nüchterne Reaktion – Eine Dokumentation des Beitrags von Prof. Renate Köcher in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Nr. 138 vom 18.06.2015, abrufbar unter: https://www.ifd-allensbach.de/fileadmin/kurzberichte_dokumentationen/FAZ_Juni_Datenschutz.pdf Google Scholar öffnen
Ipsen, Jörn, Staatsrecht I: Staatsorganisationsrecht, 30. Auflage, München 2018 Google Scholar öffnen
Isensee, Josef, Das Grundrecht auf Sicherheit – Zu den Schutzpflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates, Berlin 1983 Google Scholar öffnen
Isensee, Josef, Gefährdete Sicherheit: Ordnungsaufgaben des Rechtsstaats, NO 2017, 4 Google Scholar öffnen
Isensee, Josef/Kirchhof, Paul, Handbuch des Staatsrechts, Heidelberg Google Scholar öffnen
Jäger, Thomas/Daun, Anna, Geheimdienste in Europa: Transformation, Kooperation und Kontrolle, Wiesbaden 2009 Google Scholar öffnen
Jutzi, Siegfried, Organisationskompetenz des Bundes für Bahnpolizei und Luftverkehrssicherung, DÖV 1992, 650, 655 Google Scholar öffnen
Kaltenstein, Jens, Kernfragen des „additiven Grundrechtseingriffs“ unter besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts, SGb 2016, 365 Google Scholar öffnen
Kämmerer, Jörn Axel, Staatsorganisationsrecht, 3. Auflage, München 2016 Google Scholar öffnen
Karpenstein, Ulrich/ Mayer, Franz (Hrsg.), EMRK – Kommentar, 2. Auflage, München 2015 Google Scholar öffnen
Klee, Reinhard, Neue Instrumente der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten: Geltung, Rang und Reichweite des Trennungsgebots, Baden-Baden 2010 Google Scholar öffnen
Klein, Hans. H., Die grundrechtliche Schutzpflicht, DVBl. 1994, 489 Google Scholar öffnen
Kment, Martin, Grenzüberschreitendes Verwaltungshandeln, Heidelberg 2010 Google Scholar öffnen
König, Marco, Trennung und Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten, München (u.a.) 2005 Google Scholar öffnen
Koh, Harold Hongju, The Obama Administration and International Law, Rede vom 25.03.2010 in Washington D.C. zum Annual Meeting of the American Society of International Law, abrufbar unter: https://2009-2017.state.gov/s/l/releases/remarks/139119.htm Google Scholar öffnen
Kreuter, D., /Möbius, K., Verfassungsrechtliche Vorgaben für nachrichtendienstliches Handeln im Ausland: Extraterritoriale Geltung der Grundrechte?, BWV 2009, 146 Google Scholar öffnen
Krieger, Heike, Die Reichweite der Grundrechtsbindung bei nachrichtendienstlichem Handeln, Online-Veranstaltungsbeitrag für die KAS vom 28.01.2008, S. 4, abrufbar unter: https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=3e1a1354-97ea-e3ce-8fca-813be0845f28&groupId=252038 Google Scholar öffnen
Krieger, Wolfgang, Geschichte der Geheimdienste – von den Pharaonen bis zur NSA, 3. Auflage, München 2014 Google Scholar öffnen
Krumrey, Björn, Die Inlandsnachrichtendienste in Frankreich und Deutschland: Eine rechtsvergleichende Untersuchung, Stuttgart (u.a.) 2014 Google Scholar öffnen
Kühne, Hans- Heiner, Anmerkung zu BGH, Urt. vom 24.01.2001 – 3 StR 324/00, JZ 2001, 1148 Google Scholar öffnen
Kumpf, Tobias, Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes – zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages, Hamburg 2014 Google Scholar öffnen
Kutscha, Martin, Die Aktualität des Trennungsgebots für Polizei und Verfassungsschutz, ZRP 1986, 194 Google Scholar öffnen
Lange, Hans-Jürgen (Hrsg.), Staat, Demokratie und Innere Sicherheit in Deutschland, Opladen 2000 Google Scholar öffnen
Leber, Sebastian, Das Internet ist so gut wie erledigt, 30.03.2015, abrufbar unter: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/kolumnen/kolumne-leber/spass-mit-trendforschern-das-internet-ist-so-gut-wie-erledigt/11535108.html Google Scholar öffnen
Leggewie, Claus/Meier, Horst, Nach dem Verfassungsschutz: Ein Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik, Berlin 2012 Google Scholar öffnen
Lindner, Josef Franz, Unter Sicherheitsvorbehalt 2.0 – sind den deutschen Sicherheitsbehörden die Hände gebunden?, Vortrag auf der Fachtagung „Going dark – Signals Intelligence im IT-Zeitalter“ des Bayerischen Ministeriums des Innern, Sport und Integration am 04.10.2021 (noch nicht veröffentlicht) Google Scholar öffnen
Lindner, Josef Franz/Unterreitmeier, Johannes, Grundlagen einer Dogmatik des Nachrichtendienstrechts, DÖV 2019, 165 Google Scholar öffnen
Lisken, Hans, „V-Leute“ im Verfassungsprozess, ZRP 2003, 45 Google Scholar öffnen
Lisken, Hans/Denninger, Erhard, Handbuch des Polizeirechts, 6. Auflage, München 2018 Google Scholar öffnen
Locke, John, Two Treatises of Government, London 1690 Google Scholar öffnen
Lucks, Benjamin, „14 eyes“ und ihre Länder: Wichtig für euren VPN?, 06.05.2019, abrufbar unter: https://www.netzwelt.de/vpn/170705-14-eyes-laender-wichtig-euren-vpn.html Google Scholar öffnen
Lüdtke, Kurt, Die Schutzhaft gemäß der Verordnung vom 28. Februar 1933, JW 1933, 2241 Google Scholar öffnen
Macht, Klaus, Verwertungsverbote bei rechtswidriger Informationserlangung im Verwaltungsverfahren, München 1998 Google Scholar öffnen
Mann, Thomas/Sennekamp, Christoph/Uechtritz, Michael (Hrsg.), Verwaltungsverfahrensrecht – Großkommentar, 2. Auflage, Baden-Baden 2019 Google Scholar öffnen
Marscholleck, Dietmar, Das Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes, NJW 2015, 3611 Google Scholar öffnen
Marscholleck, Dietmar/Gitter, Rotraud, Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts, GSZ 2021, 191 Google Scholar öffnen
Mascolo, Georg, Deutschland plant Cyber-Gegenanschläge, 19.04.2017, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/digital/hacking-deutschland-plant-cyber-gegenschlaege-1.3469443 Google Scholar öffnen
Mascolo, Georg, Dem Bundesnachrichtendienst droht eine Revolution, 06.10.2015, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesnachrichtendienst-unter-freunden-1.2679411 Google Scholar öffnen
Mascolo, Georg/Leydendecker, Hans/Goetz, John, Codewort Eikonal – der Albtraum der Bundesregierung, 04.10.2014, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienste-codewort-eikonal-der-albtraum-der-bundesregierung-1.2157432 Google Scholar öffnen
Mascolo, Georg/Steinke, Ronen, Einfach mal reinhorchen, SZ Nr. 293 vom 19.12.2019 Google Scholar öffnen
Masing, Johannes, Überwachung durch Polizei oder Nachrichtendienst – Stellungnahme zum Beitrag von Johannes Unterreitmeier, GSZ 2018, 6 Google Scholar öffnen
Maunz, Theodor/ Dürig, Günter (Hrsg. u.a.), Grundgesetz – Kommentar, München, Loseblatt; Art. 10, Stand: Jan. 2010 (57. Ergänzungslieferung); Art. 87, Stand: Januar 2012 (64. Ergänzungslieferung); Art. 1, Stand: März 2019 (87. Ergänzungslieferung); Art. 13, Stand: März 2014 (71. Ergänzungslieferung) Google Scholar öffnen
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Schutzlücken durch Wegfall der Vorratsdatenspeicherung? – Eine Untersuchung zu Problemen der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Fehlen gespeicherter Telekommunikationsverkehrsdaten, zweite erweiterte Fassung vom Juli 2011, abrufbar unter: https://www.mpg.de/5000721/vorratsdatenspeicherung.pdf Google Scholar öffnen
Mayntz, Gregor, Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste, Berlin 2004 Google Scholar öffnen
Meder, Theodor/ Brechmann, Winfried (Hrsg.), Die Verfassung des Freistaates Bayern – Kommentar, 5. Auflage, Stuttgart (u.a.) 2014 Google Scholar öffnen
Meister, Andre, Geheimes Projekt „ABSINTH“: Der BND arbeitet an einer erheblichen Erweiterung seiner Satelliten-Überwachung, 13.02.2017, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2017/geheimes-projekt-absinth-der-bnd-arbeitet-an-einer-erheblichen-erweiterung-seiner-satelliten-ueberwachung/ Google Scholar öffnen
Meister, Andre, Geheimer Prüfbericht, 01.09.2016, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2016/geheimer-pruefbericht-der-bnd-bricht-dutzendfach-gesetz-und-verfassung-allein-in-bad-aibling/ Google Scholar öffnen
Meister, Andre, Geheimschutz mit Five-Eyes- Staaten: Abkommen mit Australien, Kanada und Großbritannien jetzt online, 14.11.2014, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2014/geheimschutz-mit-five-eyes-staaten-abkommen-mit-australien-kanada-und-grossbritannien-jetzt-online/#spendenleiste Google Scholar öffnen
Meister, Andre, Klaus Landefeld im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wie der BND seit 2009 den Internet-Knoten DE-CIX anzapft, 30.03.2015, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2015/klaus-landefeld-de-cix/ Google Scholar öffnen
Meister, Andre, Wir veröffentlichen des Gesetzesentwurf, mit dem alle Geheimdienste Staatstrojaner bekommen, 18.06.2020, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2020/mit-diesem-gesetz-bekommen-alle-geheimdienste-staatstrojaner/ Google Scholar öffnen
Meister, Andre/Biselli, Anna, Referentenentwurf des BMI, 28.03.2019, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-den-gesetzentwurf-seehofer-will-staatstrojaner-fuer-den-verfassungsschutz/#Referentenentwurf-Bundesverfassungsschutzgesetz Google Scholar öffnen
Michaelis, Lars Oliver, Politische Parteien unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes: die streitbare Demokratie zwischen Toleranz und Abwehrstrategie, Baden-Baden 2000 Google Scholar öffnen
Möllers, Martin H. W./ Van Ooyen, Robert Chr. (Hrsg.), Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2008/ 2009 Google Scholar öffnen
Möstl, Markus, Die staatliche Garantie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Tübingen 2002 Google Scholar öffnen
Möstl, Markus, Stellungnahme zur gemeinsamen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags zu den Entwürfen der Staatsregierung eines PAG-Neuordnungsgesetzes und eines Gesetzes zur Änderung des BayVSG vom 05.03.2018, abrufbar unter: https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2018/03/Stellungnahme_Moestl.pdf Google Scholar öffnen
Möstl, Markus, Verfassungsrechtliche Vorgaben für die strategische Fernmeldeaufklärung und die informationelle Vorfeldarbeit im allgemeinen, DVBl. 1999, 1394eng Google Scholar öffnen
Möstl, Markus/Weiner, Bernhard, Beck`scher Online-Kommentar Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen, München 2015 Google Scholar öffnen
Müller, Birgit, Das Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen und die daraus erwachsenden neuen Befugnisse der Polizei, BayVBl. 2018, 109 Google Scholar öffnen
Müller-Eiselt, Peter Gerrit, Die Gewährleistung der Sicherheit von Fußballspielen: Eine rechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung des DFL- Sicherheitskonzepts „Stadionerlebnis“, Baden- Baden 2015 Google Scholar öffnen
Münchner Merkur online, Streit um geheimes Amri-Video beim BND, zuletzt aktualisiert am 17.12.2019, abrufbar unter: https://www.merkur.de/politik/fdp-und-gruene-fordern-von-bnd-uebergabe-von-amri-video-an-untersuchungsausschuss-zr-11791646.html Google Scholar öffnen
Murswiek, Dietrich, Der Verfassungsschutzbericht – das scharfe Schwert der streitbaren Demokratie – zur Problematik der Verdachtsberichtersttattung, NVwZ 2004, 769 Google Scholar öffnen
Murswiek, Dietrich, Verfassungsschutz und Demokratie, Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung, Berlin 2020 Google Scholar öffnen
Nehm, Kay, Das nachrichtendienstliche Trennungsgebot und die neue Sicherheitsarchitektur, NJW 2004, 3289 Google Scholar öffnen
Nescovic, Wolfgang, PR statt Aufklärung, 10.08.2013, abrufbar unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/geheimdienstkontrolle-pr-statt-aufklaerung-12496027.html Google Scholar öffnen
Neuerer, Dietmar, Verfassungsschutz erwägt Beobachtung der gesamten AfD, 13.03.2020, abrufbar unter: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/rechtsextremismus-verfassungsschutz-erwaegt-beobachtung-der-gesamten-afd/25640744.html Google Scholar öffnen
Neumann, Mareike, Tagungsbericht zum zweiten Symposium zum Nachrichtendienstrecht vom 15./16.03.2018, Reform der Nachrichtendienste zwischen Vergesetzlichung und Internationalisierung, KriPoz 2018, 194 Google Scholar öffnen
NRZ online, Millionen Menschen sterben jedes Jahr durch Verkehrsunfälle, 07.12.2018, abrufbar unter: https://www.nrz.de/panorama/millionen-menschen-sterben-jedes-jahr-bei-verkehrsunfaellen-id215959943.html Google Scholar öffnen
NTV online, „Kein neues Guantanamo“ – BND verhört deutsche Islamisten in Syrien, 18.02.2019, abrufbar unter: https://www.n-tv.de/politik/BND-verhoert-deutsche-Islamisten-in-Syrien-article20863313.html Google Scholar öffnen
Obermayer, Klaus, Funke- Kaiser, Michael (Hrsg.), Verwaltungsverfahrensgesetz – Kommentar, 5. Auflage, Köln 2018 Google Scholar öffnen
OVB online, Spähaffäre führt nach Bad Aibling, 05.08.2013, abrufbar unter: https://www.ovb-online.de/spaehaffaere-fuehrt-nach-aibling-3042026.html Google Scholar öffnen
Paeffgen, Hans-Ullrich/Gärditz, Klaus, Die föderale Seite des „Trennungsgebots“ oder: Art. 87 III, 73 GG und das G-10-Urteil, KritV 2000, 65 Google Scholar öffnen
Pawlik, Michael, Zur strafprozessualen Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter ausländischer Bankdaten, JZ 2010, 693 Google Scholar öffnen
Petri, Thomas, Stellungnahme zu den Verfassungsbeschwerden betreffend das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 26.03.2018, abrufbar unter: https://www.datenschutz-bayern.de/2/Speicherpflicht-Stellungnahme.pdf Google Scholar öffnen
Pfahl-Traughber, Armin, Extremismus – Fundamentalismus – Terrorismus, Krim 2004, 364 Google Scholar öffnen
Pinkert, Reiko/Strozyk, Jan/Tanriverdi, Hakan, Staatliche Hacker dringend gesucht, 25.06.2018, abrufbar unter: https://www.sueddeutsche.de/digital/it-sicherheitsbehoerde-zitis-staatliche-hacker-dringend-gesucht-1.4017900 Google Scholar öffnen
Pinkert, Reiko/Steinke, Ronen, Mauern, Schwärzen, Schweigen, SZ Nr. 135 vom 15.06.2018 Google Scholar öffnen
Poscher, Ralf/Rusteberg, Benjamin, Die Aufgabe des Verfassungsschutzes: Zur funktionalen Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten, KJ 2014, 57, 66 Google Scholar öffnen
Rath, Christian, Geheimberichte sollen geheimer werden, 18.05.2006, abrufbar unter: https://taz.de/!430853/ Google Scholar öffnen
Regierungskommission zur Überprüfung der Sicherheitskooperation in Deutschland, Bericht vom 28.08.2013, S. 271 f., abrufbar unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/regierungskommission-sicherheitsgesetzgebung.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Google Scholar öffnen
Rehbein, Mareike, Die Verwertbarkeit von nachrichtendienstlichen Erkenntnissen aus dem In- und Ausland im deutschen Strafprozess, Berlin 2011 Google Scholar öffnen
Reuter, Markus, CSU will Polizei in Bayern zu Geheimdienst aufrüsten, 08.02.2018, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2018/csu-will-polizei-in-bayern-zum-geheimdienst-aufruesten/ Google Scholar öffnen
Reuter, Markus, „Über das Ziel hinaus“ – Bayerischer Verfassungsschutz darf jetzt auf Vorratsdaten zugreifen, 07.07.2016, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2016/ueber-das-ziel-hinaus-bayerischer-verfassungsschutz-darf-jetzt-auf-vorratsdaten-zugreifen Google Scholar öffnen
Reuters online, Verfassungsschutz will Befugnis zu Cyber- Gegenangriffen, abrufbar unter: https://de.reuters.com/article/deutschland-verfassungsschutz-cyberangri-idDEKBN1CA1IH Google Scholar öffnen
Richter, Felix, Vorratsdaten durch die Hintertür, 11.12.2019, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2019/vorratsdaten-durch-die-hintertuer/ Google Scholar öffnen
Riegel, Reinhard, Die Tätigkeit der Nachrichtendienste und ihre Zusammenarbeit mit der Polizei, NJW 1979, 952 Google Scholar öffnen
Ritzer, Uwe/Winkler, Willi, Jäger, Sammler, Vogelfreund: Blick ins Schattenreich des berüchtigten BND-Chefs Reinhard Gehlen, SZ Nr. 277 vom 02./03.12.2017 Google Scholar öffnen
Röttgen, Norbert/Wolff, Amadeus (Hrsg.), Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat, Berlin 2008 Google Scholar öffnen
Roewer, Helmut, Nachrichtendienstrecht, München (u.a.) 1987 Google Scholar öffnen
Roewer, Helmut, Trennung von Polizei und Verfassungsschutzbehörden, DVBl. 1986, 205 Google Scholar öffnen
Roggan, Fredrik, Die „neue Sicherheitsarchitektur“ der Bundesrepublik Deutschland – Anti-Terror-Datei, gemeinsame Projektdateien und Terrorismusbekämpfungsgesetz, NJW 2007, 876 Google Scholar öffnen
Roggan, Fredrik, Verfassungsrechtliche Grenzen von automatisierten Kennzeichenkontrollen: Zur Fortschreibung der Leitplanken des Sicherheitsrechts durch das BVerfG, NVwZ 2019, 344 Google Scholar öffnen
Roggenkamp, Jan/König, Kai, Eingriffsrecht für Polizeibeamte in Niedersachsen, Stuttgart 2018 Google Scholar öffnen
Rudolf, Beate, Kommentar auf der Website des Instituts für Menschenrechte, UN-Resolution zum Recht auf Privatheit im digitalen Zeitalter, 27.11.2013, abrufbar unter: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuell/news/meldung/article/un-resolution-zum-recht-auf-privatheit-im-digitalen-zeitalter/ Google Scholar öffnen
Rutschemeier, Hannah, Der additive Grundrechtseingriff, Berlin 2019 Google Scholar öffnen
Salzwedel, Jürgen, Möglichkeiten und Grenzen einer rechtsstaatlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes in: Gedächtnisschrift für Hans Peters (Hrsg. Conrad, H. u.a.), Berlin (u.a.) 1967, S. 756 ff. Google Scholar öffnen
Sander, Julia, Verstärkungswirkungen unter Grundrechten, Berlin 2019 Google Scholar öffnen
Schaar, Peter, Stellungnahme zu den Verfassungsbeschwerden gegen die Regelung zur Vorratsdatenspeicherung im Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG, 10.06.2009, abrufbar unter: file:///C:/Users/felic/Downloads/StellungnahmeVorratsdaten100609.pdf Google Scholar öffnen
Schäfer, Gerhard, Gutachten in der für die Veröffentlichung bestimmten Fassung vom 26.05. 2006, S. 3, abrufbar unter: https://www.anstageslicht.de/fileadmin/user_upload/Geschichten/Der_BND_und__Curveball_/SCHAEFER_BE2006_BND.pdf Google Scholar öffnen
Schafranek, Franz Peter, Die Kompetenzverteilung zwischen Polizei- und Verfassungsschutzbehörden in der Bundesrepublik Deutschland, Aachen 2000 Google Scholar öffnen
Schall, Annika, Spektakulär! BND sucht an der LMU Nachwuchs, 16.01.2018, abrufbar unter: https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.rekrutierung-in-muenchen-spektakulaer-bnd-sucht-an-der-lmu-nachwuchs.e8337a21-b9b7-4662-97fc-8eb71994c079.html Google Scholar öffnen
Schenke, Wolf-Rüdiger/Graulich, Kurt/Ruthig, Josef, Sicherheitsrecht des Bundes – Kommentar zum BPolG, BKAG, ATDG, BVerfSchG, BNDG und VereinsG (u.a.), 2. Auflage, München 2019 sowie 1. Auflage, München 2014 Google Scholar öffnen
Schewe, Christoph S., Das Sicherheitsgefühl und die Polizei, Berlin 2009 Google Scholar öffnen
Schily, Otto, SZ- Interview mit Heribert Prantl vom 17.05.2010, Otto Schily ist Otto Schily, abrufbar unter https://www.sueddeutsche.de/politik/sz-interview-otto-schily-ist-otto-schily-1.312243 Google Scholar öffnen
Schmid, Gerhard, Telepolis-Interview mit Christiane Schulzki-Haddouti, Das globale Abhör-Puzzle, 20.04.2001, abrufbar unter: https://www.heise.de/tp/features/Das-globale-Abhoer-Puzzle-3448419.html Google Scholar öffnen
Schmidt, Holger, Rückblick auf Causa Landesverrat: „Der Verfassungsschutzchef bringt den Generalbundesanwalt zu Fall“, 22.04.2017, abrufbar unter: https://netzpolitik.org/2017/rueckblick-auf-causa-landesverrat-der-verfassungsschutzchef-bringt-den-generalbundesanwalt-zu-fall/ Google Scholar öffnen
Schneider, Gabriela, Die terroristische Handlung im Völkervertragsrecht: Möglichkeiten und Grenzen eines einheitlichen Konzeptes, Baden-Baden 2014 Google Scholar öffnen
Schnieder, Dominik, Politische Freiheit und Verfassungsschutz: Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter, Hamburg 2018 Google Scholar öffnen
Schreckenberger, Waldemar/Marten, Detlef, Grundfragen der Gesetzgebungslehre, Berlin 2000 Google Scholar öffnen
Schuster, Ulrike, Das Kohärenzprinzip in der Europäischen Union, Baden-Baden 2017 Google Scholar öffnen
Schwabenbauer, Thomas, Heimliche Grundrechtseingriffe: Ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehördlicher Ausforschung, Heidelberg 2013 Google Scholar öffnen
Schwander, Timo, Extraterritoriale Wirkungen von Grundrechten im Mehrebenensystem, Berlin 2019 Google Scholar öffnen
Sehl, Markus, Grundrechtsverletzungen aus der ganzen Welt in Karlsruhe rügen?, 14.01.2020, abrufbar unter: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-verhandlung-geheimdienst-bnd-ueberwachung-ausland-art-10-gg-internet/ Google Scholar öffnen
Sehl, Markus, Konstruktionsfehler im BND-Gesetz, 19.05.2020, abrufbar unter: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1-bvr-283517-urteil-geheimdienst-bnd-ueberwachung-ausland-art-10-gg-internet-kontrolle/ Google Scholar öffnen
Seidler, Christoph, Die geheimen Missionen der „Loscharik“, 02.07.2019, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/loscharik-russisches-u-boot-wurde-wohl-fuer-spionage-genutzt-a-1275481.html Google Scholar öffnen
Siems, Thomas, Erwiderung auf den Beitrag Unterreitmeier, NWVBl. 2018, 227, NWVBl. 2018, 231 Google Scholar öffnen
Simma, Bruno/Volk, Klaus, Der Spion, der in die Kälte kam: Zur BGH-Entscheidung über die Strafbarkeit der DDR-Spione, NJW 1991, 871 Google Scholar öffnen
Singer, Jens Peter, Die rechtlichen Vorgaben für die Beobachtung der Organisierten Kriminalität durch die Nachrichtendienste der Bundesrepublik Deutschland, Aachen 2002 Google Scholar öffnen
Singer, Jens Peter, Praxiskommentar zum Gesetz über die parlamentarische Kontrolle der nachrichtendienstlichen Tätigkeit des Bundes, Heidelberg 2016 Google Scholar öffnen
Smidt, Wolbert K., Geheimhaltung und Transparenz: demokratische Kontrolle der Geheimdienste im internationalen Vergleich, Berlin 2007 Google Scholar öffnen
Söllner, Sebastian, „Die Verpolizeilichung“: Grenzen, Chancen und Risiken einer neuen Sicherheitsarchitektur“, Köln 2011 Google Scholar öffnen
Soiné, Michael, Erkenntnisverwertung von Informanten und V-Personen der Nachrichtendienste in Strafverfahren, NStZ 2007, 247 Google Scholar öffnen
Spiegel online, Alle drei Milliarden Yahoo-Accounts betroffen, 04.10.2017, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/yahoo-alle-drei-milliarden-accounts-von-hackerangriff-2013-betroffen-a-1171101.html Google Scholar öffnen
Spiegel online, Angriff aus der Steckdose, 16.04.2018, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/netzwelt/web/hackerattacke-per-powerhammer-angriff-aus-der-steckdose-a-1202849.html Google Scholar öffnen
Spiegel online, Facebook meldet Hackerangriff auf fast 50 Millionen Accounts, 28.09.2018, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-meldet-hacker-angriff-auf-fast-50-millionen-accounts-a-1230753.html Google Scholar öffnen
Spiegel online, Obama erteilt No-Spy-Abkommen eine klare Absage, 11.02.2014, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-barack-obama-lehnt-bei-treffen-mit-hollande-no-spy-abkommen-ab-a-952875.html Google Scholar öffnen
Spiegel online, Snowden-Enthüllung: NSA trennte Syrien versehentlich vom Internet, 13.08.2014, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/snowden-nsa-trennte-syrien-versehentlich-vom-internet-a-985949.html Google Scholar öffnen
Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK), Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 207. Sitzung der IMK am 07./08.12.17 in Leipzig, abrufbar unter: https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/2017-12-07_08/beschluesse.pdf?__blob=publicationFile&v=3 Google Scholar öffnen
Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK), Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 206. Sitzung der IMK am 12.-14.06.2017 in Dresden, abrufbar unter: https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/2017-06-14_12/beschluesse.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Google Scholar öffnen
Staff, Ilse, Sicherheitsrisiko durch Gesetz: Anmerkung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum G 10-Gesetz, KritJ 1999, 586 Google Scholar öffnen
Stammler, Wolfgang, Werke von Emanuel Geibel, Band 2, Leipzig (u.a.) 1918 Google Scholar öffnen
Starostik, Meinhard, Verfassungsbeschwerde gegen die §§ 113b Abs. 1-4 und 8 sowie 113 c Abs. 1 TKG in der Fassung, die sie durch das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten erhalten haben, abrufbar unter: https://digitalcourage.de/sites/default/files/users/161/digitalcourage-verfassungsbeschwerde-gegen-vds.pdf Google Scholar öffnen
Starostik, Meinhard, Verfassungsbeschwerde vom 30.06.2013 gegen §§ 113 TKG, 7 Abs. 3 bis 7, 20b Abs. 3 bis 7, 22 Abs. 2 bis 4 BKAG, 22a BPolG, 7 Abs. 5 bis 9, 15 Abs. 2 bis 6 ZFdG, 8d BVerfSchG, 2b BNDG und 4b MADG in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft (BGBl. 2013 Teil I, Nr. 30, S. 1602), abrufbar unter: https://bestandsdatenauskunft.de/wp-content/uploads/2013/07/BDA-Verfassungsbeschwerde.pdf Google Scholar öffnen
Steinbach, Armin, Rationale Gesetzgebung, Tübingen 2017 Google Scholar öffnen
Steinke, Ronen, Da hätten Sie früher kommen müssen, SZ Nr. 176 vom 02.08.2018 Google Scholar öffnen
Steinke, Ronen, Drei Herren zeigen ihr Gesicht, SZ Nr. 230 vom 06.10.2017 Google Scholar öffnen
Steinke, Ronen, Macht hinter Mauern, SZ Nr. 76 vom 30./31.03.2019 Google Scholar öffnen
Steinke, Ronen, Neue Hilfsscherrifs, SZ Nr. 81 vom 05.05.2019 Google Scholar öffnen
Steinke, Ronen, Ohne Hemmungen, SZ Nr. 293 vom 19.12.2019 Google Scholar öffnen
Steinke, Ronen, Vier Augen beim Lauschen, SZ Nr. 127 vom 06.06.2018 Google Scholar öffnen
Stelzner, Martin, Urheberrechtliche Medienrisiken im Internet – Schadensersatz und Versicherbarkeit, Karlsruhe 2011 Google Scholar öffnen
Stern, Klaus, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, München III/1, 1988 sowie III/2, 1994 Google Scholar öffnen
Stöcker, Christian/Horchert, Judith, Alles, was man über Prism, Tempora und Co. wissen muss, 03.07.2013, abrufbar unter: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/prism-und-tempora-fakten-und-konsequenzen-a-909084.html Google Scholar öffnen
Stoll, Peter- Tobias, Sicherheit als Aufgabe von Staat und Gesellschaft, Tübingen 2003 Google Scholar öffnen
Streiß, Christoph, Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten: Im Lichte aktueller Herausforderungen des Sicherheitsrechts, Frankfurt 2011 Google Scholar öffnen
Stubenrauch, Julia, Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten: Eine verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel der Antiterrordatei, Baden-Baden 2009 Google Scholar öffnen
Sule, Satish, Spionage: Völkerrechtliche, nationalrechtliche und europäische Bewertung staatlicher Spionagehandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Wirtschaftsspionage, Baden-Baden 2006 Google Scholar öffnen
Sydow, Gernot (Hrsg.), Europäische Datenschutzgrundverordnung – Handkommentar, Baden- Baden 2017 Google Scholar öffnen
SZ online, Boot im Mittelmeer laut Ministerium kein Spionageschiff, 19.08.2012, abrufbar unter https://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-engagement-in-syrien-deutsches-spionageschiff-hilft-syrischen-rebellen-1.1444500 Google Scholar öffnen
Tagesschau online, 550 Verdachtsfälle im KSK, 26.01.2020, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/inland/mad-rechstextreme-bundeswehr-101.html Google Scholar öffnen
dies., Seehofer verzichtet auf Online-Durchsuchung, 07.06.2020, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-161.html Google Scholar öffnen
Tagesspiegel online, Linke will Geheimdienste abschaffen, 10.06.2017, http://www.tagesspiegel.de/politik/parteitag-in-hannover-linke-will-geheimdiensteabschaffen/19918436.html Google Scholar öffnen
Talmon, Stefan, Sachverständigengutachten gem. Beweisbeschluss SV-4 des 1. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages der 18. Wahlperiode vom 02.06.2014 Google Scholar öffnen
Tams, Christian J., The Use of Force against terrorists, European Journal of International Law 20 (2009), 2, 359 Google Scholar öffnen
Thiel, Markus, Die „Entgrenzung der Gefahrenabwehr“, Tübingen 2011 Google Scholar öffnen
United States Department of State, Office of the Legal Adviser, Digest of United States Practice in International Law 2006 Google Scholar öffnen
Unterreitmeier, Johannes, Das informationelle Trennungsgebot – eine historisch-kritische Relecture, AöR 2019, 234 Google Scholar öffnen
Unterreitmeier, Johannes, Es ist wieder da – das „informationelle Trennungsprinzip“ – Zugleich Bemerkungen zu BVerfG, Beschl. v. 10.11.2020, 1 BvR 3214/15 (Antiterrordateigesetz II), DÖV 2021, 659 Google Scholar öffnen
Unterreitmeier, Johannes, Folgewirkungen des BKA-Urteils für Nachrichtendienste?, NWVBl. 2018, 227 Google Scholar öffnen
Unterreitmeier, Johannes, Überwachung durch Polizei oder Nachrichtendienst – kein Unterschied?, GSZ 2018, 1 Google Scholar öffnen
Verein Deutscher Verwaltungsrichter e.V., Dokumentation des 19. Deutschen Verwaltungsrichtertags in Darmstadt vom 15.-17.05.2019, Stuttgart 2019 Google Scholar öffnen
Vereinigung der deutschen Staatsrechtler e.V., Dokumentation der Tagung in Mannheim vom 03.-6.12.1973, Die staatsrechtliche Stellung der Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin (u.a.) 1974 Google Scholar öffnen
Vereinigung der deutschen Staatsrechtler e.V., Dokumentation der Tagung in Dresden vom 02.-05.10.1996, Kontrolle der auswärtigen Gewalt, Berlin (u.a.) 1997 Google Scholar öffnen
Von Humboldt, Wilhelm, Ideen zu einem Versuch die Grenzen der Wirksamkeit des Staates zu bestimmen, 1792 Google Scholar öffnen
Von Münch, Ingo/Kunig, Philip, Grundgesetz – Kommentar, Band 1, München 2012 Google Scholar öffnen
Von Salzen, Claudia, Skripal – eine Rekonstruktion, 06.09.2018, abrufbar unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/anschlag-in-grossbritannien-skripal-eine-rekonstruktion/23004926.html Google Scholar öffnen
Walde, Thomas, ND-Report: Die Rolle der geheimen Nachrichtendienste im Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, München 1971 Google Scholar öffnen
Warg, Gunter, Den Verfassungsschutz im Ausland einsetzen…!, NVwZ 2019, 127 Google Scholar öffnen
ders., Die Grenzen der parlamentarischen Kontrolle am Beispiel des Staatswohls, NVwZ 2014, 1263 Google Scholar öffnen
Wendt, Rainer, Die Debatte über das Trennungsgebot muss geführt werden, 04.12.2015, abrufbar unter: https://causa.tagesspiegel.de/politik/sicherheitspolitik-nach-den-anschlaegen-von-paris/die-debatte-uber-das-trennungsgebot-muss-gefuhrt-werden.html Google Scholar öffnen
Wieduwilt, Hendrik, Verfassungsgericht zweifelt an der Vorratsdatenspeicherung, 11.01.2018, abrufbar unter: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/verfassungsgericht-zweifelt-an-der-vorratsdatenspeicherung-15387507.html Google Scholar öffnen
Will, Rosemarie, Das Bundesverfassungsgericht und die Anti-Terror-Datei, Vorgänge 2013, 102 Google Scholar öffnen
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Gesetzlicher Schutz von Hinweisgebern („Whistleblowern“), 26.04.2019, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/647634/fed2ec813063b6d4538a678b4cf93ee6/WD-7-075-19-pdf-data.pdf Google Scholar öffnen
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste, 23.01.2006, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/424312/65024a62fb83b91d2180c47ffeb16794/wf-iii-012-06-pdf-data.pdf Google Scholar öffnen
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Verfassungsgemäßheit von sog. „Hackbacks“ im Ausland, 08.06.2018, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/560900/baf0bfb8f00a6814e125c8fce5e89009/wd-3-159-18-pdf-data.pdf Google Scholar öffnen
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Zum Grundrecht auf Sicherheit, abrufbar unter https://www.bundestag.de/blob/423604/6bc141a9713732fc4bb4334b6d02693b/wd-3-180-08-pdf-data.pdf Google Scholar öffnen
Wolff, Hans J./ Bachof, Otto, Verwaltungsrecht III, 4. Auflage, München 1978 Google Scholar öffnen
Wolff, Heinrich Amadeus/ Brink, Stefan, Datenschutzrecht in Bund und Ländern – Kommentar, München 2013 Google Scholar öffnen
Wolfram, Werner, Der Parlamentarische Rat 1948-1949: Akten und Protokolle, Band 9, Berlin 1996 Google Scholar öffnen
Würtenberger, Thomas/ Heckmann, Dirk/ Tanneberger, Steffen, Polizeirecht in Baden- Württemberg, 7. Auflage, Heidelberg 2017 Google Scholar öffnen
Zeit online, Ausländische Reporter klagen gegen BND-Gesetz, 30.01.2018, abrufbar unter: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/bundesnachrichtendienst-bnd-gesetz-bundesverfassungsgericht-verfassungsbeschwerde https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/bundesnachrichtendienst-bnd-gesetz-bundesverfassungsgericht-verfassungsbeschwerde Google Scholar öffnen
Zeit online, Bundeswehr startet neues Cyberkommando, 05.04.2017, abrufbar unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/ursula-von-der-leyen-cyber-kommando-bundeswehr-bundestag-hans-peter-bartels Google Scholar öffnen
Zeit online, Deutschland kündigt Spionageabkommen mit Westalliierten, 06.08.2013, abrufbar unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-08/frankreich-spionage-abkommen Google Scholar öffnen
Zeit online, Forscher weisen Russland Einmischung in US-Wahlkampf nach, 18.12.2018, abrufbar unter: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-12/us-wahl-2016-russland-einmischung-soziale-medien Google Scholar öffnen
Zeit online, Russische Regierung weist zwei deutsche Diplomaten aus, 12.12.2019, abrufbar unter: https://www.zeit.de/news/2019-12/12/russland-weist-zwei-deutsche-diplomaten-aus Google Scholar öffnen
Zöller, Mark Alexander, Informationssysteme und Vorfeldmaßnahmen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendiensten: Zur Vernetzung von Strafverfolgung und Kriminalitätsverhütung im Zeitalter von multimedialer Kommunikation und Persönlichkeitsschutz, Heidelberg 2002 Google Scholar öffnen