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Die Mitwirkung Privater im öffentlichen Sicherheitsrecht

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung im Hinblick auf Kontroll- und Aufsichtsstrukturen
Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Das Werk gewährt einen profunden Einblick in die verfassungsrechtlichen Herausforderungen, welche die Einbindung privater Sicherheitskräfte in das Sicherheitssystem mit sich bringt. Im Fokus steht dabei die Reichweite der staatlichen Aufgabenverantwortung im öffentlichen Sicherheitsrecht, auf deren Basis konkrete Anforderungen an das Kontrollniveau von privaten Sicherheitskräften abgeleitet werden. Ferner wird die Verfassungsmäßigkeit des bestehenden Kontroll- und Aufsichtssystem über private Sicherheitskräfte untersucht. Das Werk schließt mit einer Analyse des Referentenentwurfs für ein Sicherheitsgewerbegesetz (Juli 2023).

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2025
Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-2325-7
ISBN-Online
978-3-7489-4974-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
223
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung und Ziele Kein Zugriff
        1. a. Erfüllungsverantwortung Kein Zugriff
        2. b. Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
        3. c. Einstandsverantwortung Kein Zugriff
          1. aa. Begriff Kein Zugriff
          2. bb. Beispiel Kein Zugriff
          1. aa. Begriff Kein Zugriff
          2. bb. Beispiel Kein Zugriff
          1. aa. Begriff Kein Zugriff
          2. bb. Beispiel Kein Zugriff
          1. aa. Begriff Kein Zugriff
          2. bb. Einordnung als Privatisierungsform? Kein Zugriff
          3. cc. Beispiel Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenstand Kein Zugriff
    2. II. Mögliche Fallkonstellationen Kein Zugriff
        1. a. Staatstheoretischer Ursprung Kein Zugriff
        2. b. Ausprägungen im Grundgesetz Kein Zugriff
        1. a. Kein staatliches Monopol der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        2. b. Befugnis- und Kenntnisübertragungen als Abgrenzungsinstrument Kein Zugriff
        3. c. Staatliche Gewaltgestattung als innere Grenze des Gewaltmonopols Kein Zugriff
        4. d. Quantitative Grenzen zur Vermeidung eines Übermaßes privater Gewalt Kein Zugriff
        5. e. Mangelnde demokratische Legitimation gestatteter Gewaltanwendung Kein Zugriff
        6. f. Privatisierungsunfähige Kernaufgaben Kein Zugriff
        7. g. Mangelnde faktische Kontrollmöglichkeiten Kein Zugriff
        8. h. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Enges Tatbestandsverständnis Kein Zugriff
        1. a. Weites Tatbestandsverständnis nach Robert Alexy Kein Zugriff
        2. b. Kritik und Antikritik Kein Zugriff
      3. 3. Bedeutung für private Sicherheitsakteure Kein Zugriff
      1. 1. Umfang und Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. (1) Bezugsrahmen: konkreter Dienstposten Kein Zugriff
            2. (2) Bezugsrahmen: Organisatorische Einheit Kein Zugriff
            3. (3) Bezugsrahmen: Aufgabe bzw. Aufgabenbereich Kein Zugriff
            4. (4) Kombinationslösung Kein Zugriff
          2. bb. Indizwirkung der quantitativen Grenze Kein Zugriff
        2. b. Qualitative Grenzen Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Umfang und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. aa. Wortlaut des Grundgesetzes Kein Zugriff
          2. bb. Sinn und Zweck des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
            1. (1) Verstoß gegen den Funktionsvorbehalt Kein Zugriff
            2. (2) Verstoß gegen das staatliche Gewaltmonopol Kein Zugriff
          4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b. Privatisierungserwägungspflicht Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Reichweite Kein Zugriff
        2. b. Regelungsdichte Kein Zugriff
        1. a. Ausdrückliche Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
            1. (1) Materielle Privatisierung Kein Zugriff
            2. (2) Formelle Privatisierung Kein Zugriff
            3. (3) Funktionale Privatisierung Kein Zugriff
            4. (4) Beleihung Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Abschleppunternehmer Kein Zugriff
            2. (2) Überwachung des ruhenden Verkehrs Kein Zugriff
        3. c. Anforderungen an die Handlungsbefugnisse privater Sicherheitskräfte Kein Zugriff
        4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Notwendigkeit eines Kontrollsystems Kein Zugriff
          1. aa. Dienstaufsicht Kein Zugriff
          2. bb. Fachaufsicht Kein Zugriff
          1. aa. Strafgerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
          2. bb. Verwaltungsgerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
          1. aa. Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff
          2. bb. Polizeibeauftragte Kein Zugriff
        4. d. Kontrolle durch Ausbildung Kein Zugriff
        5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Drohende Flucht ins Privatrecht Kein Zugriff
        2. b. Drohende Verletzungen der Verfassung Kein Zugriff
        3. c. Drohende Verwaltungsanarchie Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Beleihung Kein Zugriff
          2. bb. Formelle Privatisierung Kein Zugriff
          3. cc. Funktionale Privatisierung Kein Zugriff
          1. aa. Beispiel: Überwachung des ruhenden Verkehrs Kein Zugriff
          2. bb. Beispiel: Bewachung von Objekten mit erhöhtem Gefahren-/Risikopotenzial Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Unterrichtungsverfahren und Sachkundeprüfung Kein Zugriff
          2. bb. Zuverlässigkeit Kein Zugriff
          3. cc. Bewacherregister Kein Zugriff
        2. b. Kontrolle durch Ausbildung Kein Zugriff
        3. c. Kontrolle durch den Abschluss privatrechtlicher Verträge Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Fehlende Staatsaufsicht Kein Zugriff
            1. (1) Inhouse-Security Kein Zugriff
              1. (a) Ausbildungsanforderungen Kein Zugriff
              2. (b) Zuverlässigkeitsüberprüfung Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer aufgabengemäßen Rechtsausbildung Kein Zugriff
            2. (2) Rechtliche Bildung im Unterrichtungsverfahren Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. (2) Prüfungsstoff und Intensität der Prüfung Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          4. dd. Zuverlässigkeitsüberprüfung Kein Zugriff
          5. ee. Sonstige repressive Kontrollmittel Kein Zugriff
        3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Sicherheitsgewerbe und Bewachungstätigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Kategorisierung der Bewachungstätigkeiten Kein Zugriff
        1. a. Definition Kein Zugriff
        2. b. Bewertung Kein Zugriff
        3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
      1. 1. Ausbildungsanforderungen Kein Zugriff
        1. a. Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        2. b. Tätigkeitenkatalog Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  7. F. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 215 - 218
  8. G. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff 219 - 223

Literaturverzeichnis (226)

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