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Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften

Autor:innen:
Verlag:
 09.04.2025

Zusammenfassung

Der Autor untersucht das konstitutionelle Verhältnis von Polizei und Streitkräften. Nach einer Betrachtung der sicherheitspolitischen und historischen Entwicklung wird aus dem Grundgesetz das Trennungsgebot als ein ungeschriebenes, verfassungsrechtliches Institut hergeleitet. Dies beinhaltet eine funktionelle Trennung der Aufgaben beider Institutionen und eine institutionelle Trennung der Organisationseinheiten. Daraus folgt das Verbot polizeilicher Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln und polizeilich-militärischer Hybridorganisationen. Schließlich wird rechtspolitisch der Wert einer zivilen Polizei hervorgehoben und ein Vorschlag für eine moderate Grundgesetzänderung unterbreitet, um bestehende Schutzlücken zu schließen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2025
Erscheinungsdatum
09.04.2025
ISBN-Print
978-3-7560-0138-5
ISBN-Online
978-3-7489-4745-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
391
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Methodik der Forschung Kein Zugriff
        1. a) Entpolizeilichung Kein Zugriff
          1. aa) Formeller Polizeibegriff Kein Zugriff
          2. bb) Materieller Polizeibegriff Kein Zugriff
          3. cc) Institutioneller Polizeibegriff Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Wortbedeutung Kein Zugriff
        2. b) Verfassungsrechtlicher Begriff Kein Zugriff
          1. aa) Streitkräfte und Bundeswehr Kein Zugriff
          2. bb) Polizei und Streitkräfte Kein Zugriff
          3. cc) Ausländische Streitkräfte Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Wehrverfassung Kein Zugriff
      1. 1. Entgrenzung Kein Zugriff
      2. 2. Privatisierung der Gewalt Kein Zugriff
      3. 3. Hybride Kriegsführung Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Neue Sicherheitsarchitektur Kein Zugriff
        1. a) Militarisierung der Polizei Kein Zugriff
        2. b) Konstabulisierung der Streitkräfte Kein Zugriff
        3. c) Hybride Kräfte/Gendarmerien Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Sicherheitsgewährleistung als Ausgangspunkt der Staatlichkeit Kein Zugriff
    2. II. Der Prozess der Ausbildung der Polizei und ihrer Abtrennung von den Streitkräften Kein Zugriff
      1. 1. Streitkräfte als föderativer Machtfaktor Kein Zugriff
        1. a) Deutscher Bund Kein Zugriff
        2. b) Deutsches Kaiserreich Kein Zugriff
        3. c) Weimarer Republik Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Polizei in der Weimarer Republik Kein Zugriff
      2. 2. Vereinnahmung im NS-Staat Kein Zugriff
      3. 3. Neuanfang und Restauration der Polizei Kein Zugriff
      4. 4. Reform, Aufbruch, neue Herausforderungen Kein Zugriff
      5. 5. Entwicklung seit 2001 Kein Zugriff
      6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Primäraufträge von Polizei und Streitkräften Kein Zugriff
          1. aa) Einsatzbegriff Kein Zugriff
          2. bb) Verteidigungsbegriff Kein Zugriff
            1. (1) Äußerer Notstand, Art. 87a Abs. 3 GG Kein Zugriff
            2. (2) Katastrophennotstand, Art. 35 Abs. 2 S. 2 u. Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
            3. (3) Innerer Notstand, Art. 87a Abs. 4 GG Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Dimensionen der Trennung Kein Zugriff
          1. aa) Art. 87a Abs. 2 GG Kein Zugriff
          2. bb) Art. 35 Abs. 2 u. 3 GG Kein Zugriff
          3. cc) Art. 87a Abs. 3 u. 4 GG Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Auftrag Kein Zugriff
            2. (2) Einbindung von Exekutive und Legislative Kein Zugriff
            3. (3) Dienstverhältnis Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Kompetenzrechtliche Zuordnung von Polizei und Streitkräften Kein Zugriff
              1. (a) Schutz der Polizeihoheit der Länder Kein Zugriff
              2. (b) Schutz der Wehrhoheit des Bundes Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Überblick über die Genese der Wehrverfassung Kein Zugriff
                1. (aa) Überblick Kein Zugriff
                2. (bb) Bewertung Kein Zugriff
                1. (aa) Polizeibrief der Alliierten Kein Zugriff
                2. (bb) Stellungnahme der Alliierten zu der Polizeinote Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Betrachtung der Vorgängernormen Kein Zugriff
            2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Binnendifferenzierung zwischen Polizei und Streitkräften Kein Zugriff
            2. (2) Exkurs: Sicherstellung der effektiven Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Sprengwirkung Kein Zugriff
              2. (b) Flächenwirkung Kein Zugriff
            2. (2) Die Grenzen der Güterabwägung Kein Zugriff
            3. (3) Der Einwand der umfassenden Geltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Innenpolitische Neutralität der Streitkräfte Kein Zugriff
            2. (2) Unterbindung eines Staates im Staate Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis der Auslegung des Grundgesetzes Kein Zugriff
            1. (1) Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
            2. (2) Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
            3. (3) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
          2. bb) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Faktische Trennung von innerer und äußerer Sicherheit Kein Zugriff
              1. (a) Entsprechende Staatspraxis Kein Zugriff
              2. (b) Bewusstsein rechtlicher Verpflichtung Kein Zugriff
              3. (c) Ansatzpunkt in der Verfassung zur Schließung einer Regelungslücke Kein Zugriff
              4. (d) Kein Widerspruch zum positiven Verfassungsrecht Kein Zugriff
              5. (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. (2) Zulässigkeit von Verfassungsgewohnheitsrecht Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis der verfassungsrechtlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      4. 4. Fazit der Herleitung des verfassungsrechtlichen Trennungsgebotes Kein Zugriff
        1. a) Trennung der Institutionen Kein Zugriff
        2. b) Gebot der Unterscheidbarkeit Kein Zugriff
          1. aa) Organisation Kein Zugriff
          2. bb) Personal Kein Zugriff
        1. a) Trennung der Aufgaben Kein Zugriff
        2. b) Verbot der polizeilichen Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln Kein Zugriff
          1. aa) Ausbildung Kein Zugriff
          2. bb) Bewaffnung Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Regelungskontext Kein Zugriff
        2. b) Kriterium Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Regelungskontext Kein Zugriff
        2. b) Exkurs: Grundgesetzkonforme Pirateriebekämpfung Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Regelungskontext Kein Zugriff
        2. b) Keine Durchbrechung der Trennung Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
            1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
            2. (2) Systematik Kein Zugriff
            3. (3) Historie Kein Zugriff
            4. (4) Telos Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Geltung des Rechtsstaatsprinzips im Ausland Kein Zugriff
            1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
            2. (2) Limitierungen Kein Zugriff
            3. (3) Exkurs: Sonderfall Krieg? Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            1. (1) Strukturunterschiede zwischen Polizei und Streitkräften Kein Zugriff
            2. (2) Bundesstaatliche Implikationen Kein Zugriff
          3. cc) Historie Kein Zugriff
            1. (1) Gewaltenteilung Kein Zugriff
            2. (2) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            3. (3) Demokratie Kein Zugriff
          5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b) Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Staatspraxis Kein Zugriff
      2. 2. Problematik der Hinterwanderung des Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
      3. 3. Gefahr mittelbarer Auswirkungen auf das Inland Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Aufgabe Kein Zugriff
        2. b) Militärische Bewaffnung Kein Zugriff
        3. c) Paramilitärische Strukturen und Merkmale Kein Zugriff
        4. d) Vereinbarkeit mit dem Trennungsgebot? Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Konzept und Einsatzbereiche Kein Zugriff
        2. b) Vereinbarkeit mit dem Trennungsgebot? Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Unterscheidung unilaterales/multilaterales Vorgehen Kein Zugriff
        1. a) Streitkräfteaufgabe Personalverteidigung? Kein Zugriff
        2. b) Polizeiaufgabe Geiselbefreiung im Ausland? Kein Zugriff
        3. c) Staatspraxis Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Problematik im Hinblick auf das Verbot der polizeilichen Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b) Bewertung Kein Zugriff
        3. c) Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. GETEX-Übung 2017 Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Vom Wert einer zivilen Polizei Kein Zugriff
      1. 1. Ausgangsproblematik Kein Zugriff
      2. 2. Konkreter Lösungsvorschlag Kein Zugriff
      3. 3. Erläuterung Kein Zugriff
      4. 4. Rechtspolitische Gedanken Kein Zugriff
    1. I. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
    2. II. Ergebnisse in Form von Leitsätzen Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 345 - 391

Literaturverzeichnis (908)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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  3. (zitiert: Albers, Die Determination polizeilicher Tätigkeit) Google Scholar öffnen
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  9. (zitiert: Bearbeiter/in, in: Bäcker/Denninger/Graulich, Handbuch d. Polizeirechts) Google Scholar öffnen
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  11. Badura, Peter Staatsrecht. Systematische Erläuterung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, 7. Auflage, München, 2018 Google Scholar öffnen
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  13. Bähr, Biner Kurt Wenkholm Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen, Frankfurt am Main, 1994 Google Scholar öffnen
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  15. Bähr, Biner Kurt Wenkholm Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen, ZRP 1994, S. 97–103 Google Scholar öffnen
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  19. Baldus, Manfred Gefahrenabwehr in Ausnahmelagen. Das Luftsicherheitsgesetz auf dem Prüfstand (Besprechung von BVerfG, Urt. v. 15.02.2006 – 1 BvR 357/05), NVwZ 2006, S. 532–535 Google Scholar öffnen
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  29. Bäumerich, Maik; Schneider Maximilian Terrorismusbekämpfung durch Bundeswehreinsätze im Innern. Eine neue alte Diskussion, NVwZ 2017, S. 189–194 Google Scholar öffnen
  30. Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration (Hrsg.) Das neue Polizeiaufgabengesetz im Überblick. Fragen und Antworten, München, 2018 Google Scholar öffnen
  31. (zitiert: Bayerisches Staatsministerium d. Innern, Das neue Polizeiaufgabengesetz im Überblick) Google Scholar öffnen
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  33. (zitiert: Beaucamp/Beaucamp, Methoden und Technik der Rechtsanwendung) Google Scholar öffnen
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