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Biologische Katastrophen

Eine Herausforderung an den Rechtsstaat
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Der Band beschäftigt sich mit dem biologischen Katastrophenfall. Diskutiert wird das Spannungsfeld zwischen rechtsstaatlicher Verfasstheit und effektiver Katastrophenbewältigung und damit letztlich die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit. Die Autorin geht der Frage nach, „wer“ im Ausnahme- und Katastrophenfall handeln und mit Hilfe welchen Instrumentariums insbesondere einer Pandemie begegnet werden darf. Rechtliche Probleme zeigen sich dabei sowohl in kompetenzrechtlicher Hinsicht als auch im Bereich grundrechtlicher Freiheits- und Gleichheitsrechte.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3959-2
ISBN-Online
978-3-8452-8244-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Katastrophenrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
310
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. I. Kulturgeschichte der Katastrophen Kein Zugriff
    2. II. Das Recht der biologischen Katastrophen Kein Zugriff
    3. III. Das Rechtsstaatsprinzip als Begrenzung des Katastrophenrechts Kein Zugriff
    4. IV. Recht, Katastrophe und Risiko Kein Zugriff
    5. V. Gang der Untersuchung – eine Übersicht Kein Zugriff
    1. I. Normalfall und Ausnahmefall in der Architektur des Rechts Kein Zugriff
      1. 1. Aktualität durch die Folterdebatte Kein Zugriff
      2. 2. Aktualität durch das Luftsicherheitsgesetz Kein Zugriff
      3. 3. Mögliche Übertragbarkeit der Gedanken zu Folter und Luftsicherheit auf das Katastrophenschutzrecht Kein Zugriff
          1. aa) Kodifiziertes Notrecht nach Böckenförde Kein Zugriff
          2. bb) Kodifiziertes Notrecht nach Enders Kein Zugriff
          3. cc) Kodifiziertes Notrecht nach Pawlik Kein Zugriff
          4. dd) Kodifiziertes Notrecht nach Depenheuer Kein Zugriff
          5. ee) Kodifiziertes Notrecht nach Brugger Kein Zugriff
          6. ff) Kodifiziertes Notrecht nach Baldus Kein Zugriff
          7. gg) Argumentationslinien im Überblick Kein Zugriff
        2. b) Der Ausnahmezustand als ungeschriebenes Notrecht Kein Zugriff
      2. 2. Die dogmatische Kategorie des rechtswertungsfreien Raumes Kein Zugriff
      3. 3. Der Ausnahmezustand als archimedischer Punkt jenseits der Rechtsordnung Kein Zugriff
        1. a) Die Ausnahme – kein Stoff für den gesetzlichen Regelfall Kein Zugriff
        2. b) Die Überdehnung der allgemeinen Solidarpflicht für das Gemeinwesen Kein Zugriff
        3. c) Unmöglichkeit der Regelbarkeit des Unvorhersehbaren Kein Zugriff
          1. aa) Vorrang des Abwehrrechtes vor der Schutzpflicht Kein Zugriff
          2. bb) Kritisches zur Schutzpflichtdogmatik Kein Zugriff
        5. e) Der Trend zur Entindividualisierung in der Gesetzgebung Kein Zugriff
        6. f) Die Rationalität der Demokratie Kein Zugriff
        7. g) Postulat für den Rechtsstaat und dessen Bewahrung Kein Zugriff
    4. IV. Das staatliche Tötungsverbot Unschuldiger als Grenze des Rechts Kein Zugriff
    1. I. Von den Gefahren der bipolaren Weltordnung zu einer diffusen Gefahrenlage Kein Zugriff
      1. 1. Erscheinungsformen der Katastrophe Kein Zugriff
        1. a) Die biologische Gefahrenlage Kein Zugriff
        2. b) Kategorisierung nach dem Verursacherprinzip Kein Zugriff
        3. c) Spezifische Schwierigkeiten von biologischen Gefahren Kein Zugriff
          1. aa) Das Szenario einer Pandemie Kein Zugriff
          2. bb) Die Vorbereitung auf eine Influenza-Pandemie Kein Zugriff
          3. cc) Verheerende Folgen Kein Zugriff
        1. a) Der Katastrophenbegriff Kein Zugriff
        2. b) Der Notstandsbegriff in Abgrenzung zum Katastrophenbegriff Kein Zugriff
        3. c) Unterschiede trotz Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. 2. Eintritt des Katastrophenfalls Kein Zugriff
      3. 3. Dimension des Zivil- und Katastrophenschutzrechts Kein Zugriff
    4. IV. Aufarbeitung des Katastrophenrechts Kein Zugriff
      1. 1. Ausgangssituation und Konzeption Kein Zugriff
      2. 2. Strukturell-organisatorische Konsequenzen Kein Zugriff
        1. a) Inhaltliche Beschaffenheit der neuen Regelung Kein Zugriff
        2. b) Befund: Vorsichtige Modifizierung ohne wesenhafte Neuerung Kein Zugriff
        1. a) Inhalt und Reichweite der Katastrophenhilfe Kein Zugriff
        2. b) Die Katastrophenhilfe und die Regelungen des ZSKG Kein Zugriff
        3. c) Die Katastrophenhilfe und das BBK Kein Zugriff
        4. d) Die Katastrophenhilfe und die Vorgaben der Finanzverfassung Kein Zugriff
        5. e) Verfassungswidrigkeit der Zuständigkeitsexpansion des Bundes Kein Zugriff
          1. aa) Weite Auslegung des Begriffs „Verteidigung“ i. R. d. Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff
          2. bb) Staatsverträge Kein Zugriff
          3. cc) Gesetzgebungskompetenz des Bundes aus Art. 35 GG Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis: Keine Legitimierbarkeit von Handlungen des Bundes im Katastrophenschutz ohne Verfassungsänderung Kein Zugriff
          1. aa) Art. 35 Abs. 3 GG n. F. Kein Zugriff
          2. bb) Katastrophen- und Zivilschutz als ausschließliche Länderaufgabe Kein Zugriff
          3. cc) Katastrophen- und Zivilschutz als ausschließliche Bundesaufgabe Kein Zugriff
          4. dd) Katastrophenschutz bzw. Katastrophenhilfe als konkurrierende Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
          5. ee) Absicherung der (erweiterten) Katastrophenhilfe durch Verankerung im Kompetenzkatalog des Art. 73 Abs. 1 GG (ausschließliche Gesetzgebung des Bundes) Kein Zugriff
          1. aa) Ausgangssituation Kein Zugriff
          2. bb) Fortentwicklung Kein Zugriff
          3. cc) Gehalt einer Zentralstelle gem. Art. 87 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
          4. dd) Das Bundeskriminalamt (BKA) als Zentralstelle Kein Zugriff
          5. ee) Zum Verhältnis von Bundesoberbehörden und Zentralstellen Kein Zugriff
          6. ff) Schaffung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe? Kein Zugriff
        4. d) Legitimation durch Verfassungsänderung Kein Zugriff
      1. 1. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Kein Zugriff
      2. 2. Instrumente der WHO Kein Zugriff
      3. 3. Zur Rolle des Völkerrechts im Katastrophenschutz Kein Zugriff
      1. 1. Ursprünge des europäischen Katastrophenschutzes Kein Zugriff
      2. 2. Das System des Katastrophenschutzes im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
      3. 3. Der europäische Weg – quo vadis? Kein Zugriff
          1. aa) Das Infektionsschutzgesetz als spezifisches Fachgesetz der angewandten Epidemiologie Kein Zugriff
          2. bb) Meldewesen Kein Zugriff
          3. cc) Verhütung übertragbarer Krankheiten Kein Zugriff
          4. dd) Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Kein Zugriff
          5. ee) Intensive Grundrechtseinschränkungen Kein Zugriff
          6. ff) Das Infektionsschutzgesetz als Teil des Gefahrenabwehrrechts? Kein Zugriff
          1. aa) Infektionsschutzverwaltung der Länder Kein Zugriff
            1. i. Aufgaben und Grenzen des RKI Kein Zugriff
            2. ii. Das Einzelweisungsrecht nach Art. 84 Abs. 5 GG als kompetenzrechtlicher Problemlöser Kein Zugriff
          3. cc) Bindeglieder zwischen Bundes- und Landesverwaltung Kein Zugriff
        3. c) Der Nationale Pandemieplan als wirksames Instrument der Bundessteuerung? Kein Zugriff
          1. aa) Katastrophenschutz als Angelegenheit der Länder Kein Zugriff
            1. i. Katastrophenvorsorge Kein Zugriff
            2. ii. Katastrophenbekämpfung Kein Zugriff
            3. iii. Private als Mitwirkende bei der Schadensbeseitigung Kein Zugriff
            4. iv. Keine Regelungen zu Allokationsentscheidungen – Exkurs zur infektionsrechtlichen Triage Kein Zugriff
          1. aa) Katastrophenschutzverwaltung der Länder Kein Zugriff
          2. bb) Katastrophenschutzverwaltung des Bundes Kein Zugriff
      3. 3. Defizitäres rechtliches Instrumentarium für den Pandemiefall Kein Zugriff
      1. 1. Die Impfpflicht als fortwährende Kontroverse Kein Zugriff
      2. 2. Sieg über die Pocken Kein Zugriff
      3. 3. Ermächtigung zur Einführung eines Impfzwangs Kein Zugriff
        1. a) Impfschaden, Entschädigungsanspruch und Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz Kein Zugriff
        2. b) Schwierigkeiten bei der Datenerhebung und Methodik Kein Zugriff
        3. c) Anerkannte Impfschäden in der BRD von 1971 bis 1990 Kein Zugriff
        4. d) Nebenwirkungen einer Pockenimpfung Kein Zugriff
        5. e) Impfungen und Impfschäden in den letzten Jahren Kein Zugriff
        6. f) Rechtliche Fragestellung Kein Zugriff
      1. 1. Zählt die Anzahl? Kein Zugriff
      2. 2. Aufopferung für den Staat oder Auflösung des Staatsvertrages? Kein Zugriff
        1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
        2. b) Eingriff Kein Zugriff
          1. aa) Legitimer Zweck des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. bb) Ist der Impfzwang geeignet, um die Gesundheit der Bevölkerung zu erreichen? Kein Zugriff
          3. cc) Ist der Impfzwang erforderlich, um die Gesundheit der Bevölkerung zu erreichen? Kein Zugriff
        1. a) Hohes Schutzniveau Kein Zugriff
        2. b) Ausnahmen von dem Impfzwang Kein Zugriff
          1. aa) Einwilligung in die lebensgefährdende Risikoerhöhung Kein Zugriff
          2. bb) Betroffener als Gefahrverursacher Kein Zugriff
          3. cc) Polizeirechtliche Notstandsvorschriften Kein Zugriff
          4. dd) Existentielle Bedrohung des Staates Kein Zugriff
          1. aa) Abwehrrecht und Schutzpflicht Kein Zugriff
          2. bb) Herleitung von Schutzpflichten Kein Zugriff
          3. cc) Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Schutzpflicht Kein Zugriff
          4. dd) Asymmetrie von Abwehrrecht und Schutzpflicht Kein Zugriff
          5. ee) Verfassungsrechtliche Schutzpflicht des Einzelnen vor sich selbst? Kein Zugriff
          6. ff) Resümee zur staatlichen Schutzpflicht und der Angemessenheit Kein Zugriff
        5. e) Der verfassungsrechtlich hohe Rang des Lebens Kein Zugriff
        6. f) Ausmaß der Bedrohung Kein Zugriff
          1. aa) Problemstellung Kein Zugriff
          2. bb) Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
          3. cc) Unterschiede Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz: Keine Abwägung Leben gegen Leben Kein Zugriff
          2. bb) Ausnahmen Kein Zugriff
          3. cc) Impfpflicht als Ausnahme? Kein Zugriff
          4. dd) Kein Impfnotrecht Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerung: Unvereinbarkeit des Impfzwangs mit Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
      4. 4. Das Verhältnis von Lebensrecht und Menschenwürde Kein Zugriff
      5. 5. Vereinbarkeit mit Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  8. G. Gesamtergebnis Kein Zugriff 287 - 287
  9. H. Abschließende Thesen Kein Zugriff 288 - 292
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 293 - 310

Literaturverzeichnis (330)

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