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Die rechtliche Konzeption des Bevölkerungsschutzes

Struktur-, Organisations- und Personalvorgaben für den Bevölkerungsschutz in Deutschland am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen
Autor:innen:
Verlag:
 17.08.2023

Zusammenfassung

Das Bevölkerungsschutzsystem in Deutschland sieht sich durch klimatische, gesellschaftliche und geopolitische Veränderungen vor neue Herausforderungen gestellt. Der Band definiert die relevanten Rechts- und Fachbegriffe, grenzt diese voneinander ab und stellt den rechtlichen Rahmen dar, in den Zivilschutz und Katastrophenschutz gefasst sind. Verfassungs- und einfachrechtliche Probleme werden identifiziert und Lösungsvorschlägen zugeführt. Ein Schwerpunkt liegt auch auf der Untersuchung des Organisationsrechts der verschiedenen Akteur:innen im Bevölkerungsschutz. Zudem werden personalrechtliche Vorgaben u. a. zu Feuerwehren, Hilfsorganisationen und THW beleuchtet, wobei der Fokus auf die ehrenamtlichen Rechtsverhältnisse gerichtet wird.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
17.08.2023
ISBN-Print
978-3-7560-1221-3
ISBN-Online
978-3-7489-1751-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Katastrophenrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
413
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Einleitung und rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
    2. B. Gang der Arbeit Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff des Bevölkerungsschutzes Kein Zugriff
        1. 1. Die Katastrophe – eine landesrechtliche Begriffskategorie Kein Zugriff
        2. 2. Der Schutz vor Katastrophen Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung von der Katastrophenvermeidung Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung vom Rettungsdienstrecht Kein Zugriff
          3. c) Abgrenzung zu Polizei- und anderem Ordnungsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Katastrophenbegriffe im Grundgesetz und Abgrenzung zum „Staatsnotstand“ Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassendes Ergebnis zum Begriff Katastrophenschutz Kein Zugriff
      3. III. Der Begriff des Zivilschutzes Kein Zugriff
        1. 1. Der unionsrechtliche Katastrophenschutzbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Der Begriff der Katastrophenhilfe Kein Zugriff
        3. 3. Großschadensereignis/ Großschadenslage und Großeinsatzlage Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung zu Inhalt und Abgrenzung des Begriffs Bevölkerungsschutz Kein Zugriff
      1. I. Die Ausstrahlung des Humanitären Völkerrechts auf den Zivilschutz Kein Zugriff
      2. II. Die Bedeutung des Völkerrechts und Rechts des Europarates für den Katastrophenschutz Kein Zugriff
      1. I. Vorgaben durch das Primärrecht Kein Zugriff
        1. 1. Das Katastrophenschutzverfahren der Union Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Bewertung der gegenwärtigen Bestimmungen des Katastrophenschutzverfahrens der Union Kein Zugriff
        3. 3. Die Seveso-III-Richtlinie Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit zum unionsrechtlichen Rahmen Kein Zugriff
        1. 1. Die Gesetzgebungskompetenz im Bereich des Katastrophenschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Die Gesetzgebungskompetenz im Bereich des Zivilschutzes Kein Zugriff
        1. 1. Die Verwaltungskompetenz im Bereich des Katastrophenschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Die Verwaltungskompetenz im Bereich des Zivilschutzes Kein Zugriff
        1. 1. Zur Verteilung der Finanzlasten Kein Zugriff
          1. a) Die Katastrophen- oder Notsituations-Tatbestände Kein Zugriff
          2. b) Die Rechtsfolgen der finanzverfassungsrechtlichen Ausnahmebestimmungen Kein Zugriff
          3. c) Die finanzverfassungsrechtlichen Ausnahmebestimmungen im Lichte des Bevölkerungsschutzes Kein Zugriff
        1. 1. Abwehrrechtliche Dimensionen Kein Zugriff
        2. 2. Objektiv-rechtliche Dimensionen Kein Zugriff
          1. a) Der Regelungsgehalt von Art. 35 Abs. 2 S. 2 und Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. b) (Begrenzte) Gesetzgebungskompetenz aus Art. 35 GG? Kein Zugriff
        2. 2. Die weitere organisationsrechtliche Ausgangslage nach der Verfassung Kein Zugriff
      6. VI. Landesverfassungsrechtliche Bestimmungen zum Katastrophenschutz Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung zum verfassungsrechtlichen Rahmen Kein Zugriff
        1. 1. Das ZSKG im Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Die noch in Kraft befindlichen Vorgaben des Gesetzes über die Erweiterung des Katastrophenschutzes Kein Zugriff
        3. 3. Das BBK-Gesetz Kein Zugriff
        4. 4. Das THW-Gesetz Kein Zugriff
        5. 5. Das Verhältnis des Infektionsschutzgesetzes des Bundes zum Katastrophenschutzrecht und zum Zivilschutzrecht Kein Zugriff
        1. 1. Das BHKG NW Kein Zugriff
        2. 2. Das Rettungsgesetz NW Kein Zugriff
          1. a) Systematik der Regelungswerke der Länder zum Katastrophenschutz Kein Zugriff
            1. aa) Gemeinsamkeiten in den Regelungen der Länder Kein Zugriff
            2. bb) Unterschiede des BHKG NW zu Regelungen anderer Länder Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung zu den Regelungssystemen anderer Länder Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung zum einfachrechtlichen Rahmen Kein Zugriff
        1. 1. Die Aufgaben des Bundes nach dem ZSKG Kein Zugriff
        2. 2. Die Aufgaben des Bundes nach dem THW-Gesetz Kein Zugriff
        1. 1. Aufgaben des Landes nach dem ZSKG Kein Zugriff
          1. a) Derzeitige Landesaufgaben nach dem BHKG NW Kein Zugriff
          2. b) Absichten zur Novellierung der Landesaufgaben aus dem BHKG NW Kein Zugriff
        1. 1. Aufgaben der Kommunen nach dem ZSKG Kein Zugriff
            1. aa) Pflichtige gemeindliche Betätigungsfelder Kein Zugriff
            2. bb) Gesetzliche Organisationsvorgaben für die Feuerwehren Kein Zugriff
            1. aa) Die Kreise als Aufgabenträger für den Katastrophenschutz Kein Zugriff
            2. bb) Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden und weitere Aufgaben Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung zu den Aufgaben der Kommunen aus dem BHKG NW Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung zu den Aufgaben von Bund, Ländern und Kommunen aus dem einfachrechtlichen Rahmen Kein Zugriff
        1. 1. Ergänzende Ausstattung und Ausbildung des Katastrophenschutzes durch den Bund Kein Zugriff
        2. 2. Das Zurverfügungstellen von Zivilschutzmitteln für den Katastrophenschutz Kein Zugriff
        1. 1. Politische Entwicklungslinie von der „Neuen Strategie zum Schutze der Bevölkerung“ bis zum Zivilschutzgesetzänderungsgesetz Kein Zugriff
        2. 2. Praktischer Nutzen der Verzahnung Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Problemstellungen Kein Zugriff
          1. a) Vorschläge zu einem Bevölkerungsschutz „aus einer Hand“ Kein Zugriff
          2. b) Katastrophenschutz als grundgesetzliche Gemeinschaftsaufgabe Kein Zugriff
          3. c) Einfügung einer Unterstützungs- und Ergänzungskompetenz für den Bund Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    7. G. Zwischenfazit zum nationalen Rechtsrahmen für den Bevölkerungsschutz Kein Zugriff
            1. aa) Der Beginn eines organisierten, flächendeckenden Feuerwehrwesens Kein Zugriff
            2. bb) Das Feuerwehrwesen in der Zwischenkriegszeit bis 1933 Kein Zugriff
            3. cc) Das Feuerwehrwesen während der NS-Zeit Kein Zugriff
              1. (a) Das Landesfeuerwehrgesetz von 1948 Kein Zugriff
              2. (b) Die Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetze ab 1958 bis zum BHKG NW 2016 Kein Zugriff
              3. (c) Inkrafttreten des BHKG NW im Jahr 2016 bis heute Kein Zugriff
              4. (d) Entwicklung der Dachverbände der Feuerwehrverbände in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
            1. aa) Berufsfeuerwehren Kein Zugriff
              1. (a) Die gemeindliche Pflicht zur Unterhaltung einer Freiwilligen Feuerwehr Kein Zugriff
              2. (b) Rechtsstatus der Angehörigen Freiwilliger Feuerwehren Kein Zugriff
              3. (c) Die Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Kein Zugriff
                1. (aa) Die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Kein Zugriff
                2. (bb) Andere Formen der Mitwirkung zur Erfüllung der Aufgaben der Feuerwehr nach dem BHKG NW Kein Zugriff
                3. (cc) Die Jugendfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehren Kein Zugriff
                4. (dd) Die Kinderfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehren Kein Zugriff
              5. (e) Die Landesverordnung Freiwillige Feuerwehr und die Ehrenabteilung Kein Zugriff
              6. (f) Hauptamtliche Kräfte in Freiwilligen Feuerwehren Kein Zugriff
              7. (g) Zusammenfassung zur Darstellung der Freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
              1. (a) Zur Pflichtfeuerwehr heranziehbarer Personenkreis Kein Zugriff
              2. (b) Rechtlicher Status der Angehörigen der Pflichtfeuerwehr Kein Zugriff
            1. aa) Unterstützung der gemeindlichen Feuerwehren durch den Kreis Kein Zugriff
            2. bb) Aufsicht des Landrats über die kreisangehörigen Gemeinden nach dem BHKG NW Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung zu den Erkenntnissen über die gemeindlichen Feuerwehren Kein Zugriff
        1. 1. Die Werkfeuerwehren Kein Zugriff
        2. 2. Die Betriebsfeuerwehren Kein Zugriff
        3. 3. Dogmatische Einordnung des Verhältnisses der betrieblichen Feuerwehren zum Staat Kein Zugriff
        4. 4. Die Rolle der betrieblichen Feuerwehren in Zivilschutz und Katastrophenschutz Kein Zugriff
        1. 1. Zum Begriff der anerkannten Hilfsorganisationen Kein Zugriff
          1. a) Status als anerkannte Hilfsorganisation Kein Zugriff
          2. b) Eignung zur Mitwirkung im Einzelfall Kein Zugriff
          3. c) Übersicht über das zweistufige Verfahren Kein Zugriff
          4. d) Rechtsanspruch auf die Zulassung zur Mitwirkung? Kein Zugriff
          1. a) Einsätze, Übungen und Aus- und Fortbildungen Kein Zugriff
          2. b) Hilfe im Rahmen der gegenseitigen und landesweiten Hilfe Kein Zugriff
          3. c) Hilfe im Zivilschutz Kein Zugriff
          4. d) Unterstützung der Selbsthilfe der Bevölkerung Kein Zugriff
          5. e) Status als Verwaltungshelfer Kein Zugriff
          6. f) Rechtsbeziehung der Mitglieder zu Gemeinde und Kreis Kein Zugriff
          7. g) Kosten der anerkannten Hilfsorganisationen aus den pflichtigen Tätigkeiten Kein Zugriff
          1. a) Organisation als Vereine und Verbände Kein Zugriff
          2. b) Konstitution als private, nicht-staatliche Organisationen Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche Autonomie in der Ausgestaltung des Statusrechts Kein Zugriff
          2. b) Verschiedene Formen der Mitgliedschaft in einer Hilfsorganisation Kein Zugriff
          3. c) Einflüsse des Vereins- und des Steuerrechts Kein Zugriff
          4. d) Ehrenamtliche Mitwirkung in einer Hilfsorganisation Kein Zugriff
          5. e) Unterscheidung der Hilfsorganisationen von den von ihnen getragenen Gesellschaften Kein Zugriff
        6. 6. Durchführung des Rettungsdienstes durch anerkannte Hilfsorganisationen Kein Zugriff
            1. aa) Geschichte und Selbstverständnis des ASB Kein Zugriff
            2. bb) Organisationsstruktur und Kräfte des ASB im Katastrophenschutz Kein Zugriff
            1. aa) Geschichte und Selbstverständnis der DLRG Kein Zugriff
            2. bb) Organisation und Betätigungsfelder der DLRG Kein Zugriff
            1. aa) Geschichte und Selbstverständnis des DRK Kein Zugriff
            2. bb) Organisation und Betätigungsfelder des DRK Kein Zugriff
            1. aa) Geschichte und Selbstverständnis der JUH Kein Zugriff
            2. bb) Organisation und Betätigungsfelder der JUH Kein Zugriff
            1. aa) Geschichte und Selbstverständnis des MHD Kein Zugriff
            2. bb) Organisation und Betätigungsfelder des MHD Kein Zugriff
        8. 8. Einsatzformationen der anerkannten Hilfsorganisationen Kein Zugriff
        9. 9. Zusammenfassung der Erkenntnisse zu den anerkannten Hilfsorganisationen Kein Zugriff
      4. IV. Die Regieeinheiten der Kreise und kreisfreien Städte Kein Zugriff
      1. I. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Kein Zugriff
        1. 1. Die historische Entwicklung des THW Kein Zugriff
        2. 2. Die Verfasstheit und Organisation des THW Kein Zugriff
          1. a) Unterstützungsleistung auf Ersuchen oder Anforderung Kein Zugriff
          2. b) Das THW im Zivilschutz Kein Zugriff
          3. c) Unterstützung durch das THW im Ausland (internationale Katastrophenhilfe) Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
            2. bb) Konturen einer verfassungsrechtlichen Anpassung Kein Zugriff
          5. e) Vereinbarungen über Unterstützungsleistungen und Maßnahmen Kein Zugriff
          6. f) Sonstige Aufgaben des THW Kein Zugriff
          1. a) Personalrechtliche Vorgaben aus dem THW-Gesetz Kein Zugriff
          2. b) Ergänzende personalrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. 1. Die Bundespolizei in Zivilschutz und Katastrophenhilfe Kein Zugriff
        2. 2. Die Bundeswehr in Zivilschutz und Katastrophenhilfe Kein Zugriff
        3. 3. Das Verhältnis des Robert Koch-Instituts zu Zivilschutz und Katastrophenhilfe Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung zu den Akteuren und Organisationen im Bevölkerungsschutz Kein Zugriff
      1. I. Das Ehrenamt im Recht Kein Zugriff
      2. II. Öffentliche und private Ehrenämter Kein Zugriff
          1. a) Vorgaben zum Ehrenamt aus § 9 BHKG NW Kein Zugriff
            1. aa) Freistellung für den Dienst in der Feuerwehr Kein Zugriff
            2. bb) Lohnfortzahlung und Ersatz von Verdienstausfall Kein Zugriff
            3. cc) Auslagenersatz und Entschädigung Kein Zugriff
          3. c) Ehrenbeamte im Feuerwehrdienst Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeiten des Leiters der Feuerwehr als Vorgesetztem Kein Zugriff
          2. b) Vorgaben zu weiteren Dienstpflichten Kein Zugriff
          3. c) Das Disziplinarverfahren nach der Landesverordnung Freiwillige Feuerwehr Kein Zugriff
          4. d) Dienstgrade, Beförderungen und Funktionen Kein Zugriff
          5. e) Ausscheiden und weitere dienstrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
        3. 3. Charakteristika des Ehrenamts in den Freiwilligen Feuerwehren Kein Zugriff
      2. II. Das Ehrenamt in den Pflichtfeuerwehren Kein Zugriff
      3. III. Ehrenämter in Werkfeuerwehren und Betriebsfeuerwehren? Kein Zugriff
        1. 1. Aussagegehalt aus den privatrechtlichen Mitgliedschaftsbeziehungen Kein Zugriff
        2. 2. Aussagegehalt der Regelungen des BHKG NW zum Helferrecht Kein Zugriff
        3. 3. Ausschluss der Ehrenamtlichkeit eines Arbeitsverhältnisses zu einer Hilfsorganisation Kein Zugriff
      5. V. Das Ehrenamt in den Regieeinheiten der Kreise und kreisfreien Städte Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine personalrechtliche Vorgaben durch das THW-Gesetz Kein Zugriff
          2. b) Ausgleichsansprüche und soziale Sicherung Kein Zugriff
          3. c) Soziale Sicherung im Ausland und Auslandsverwendungszuschlag Kein Zugriff
          4. d) Sonstige Bestimmungen aus dem THW-Gesetz zum Ehrenamt Kein Zugriff
          1. a) Vorgaben aus der THW-Mitwirkungsverordnung Kein Zugriff
          2. b) Die THW-Auslandsunfallfürsorgeverordnung Kein Zugriff
          3. c) Vorgaben aus der THW-Mitwirkungsrichtlinie und der THW‑Mitgestaltungsrichtlinie Kein Zugriff
        3. 3. Charakteristika des Ehrenamts im THW Kein Zugriff
      2. II. Das Ehrenamt im Zivilschutz aus der Bundesauftragsverwaltung Kein Zugriff
    4. D. Übersicht der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der ehrenamtlichen Rechtsverhältnisse im Bevölkerungsschutz Kein Zugriff
          1. a) Der Funktionsvorbehalt für das Berufsbeamtentum aus Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
            1. aa) Blick auf die Einsatzkräfte allgemein Kein Zugriff
              1. (a) Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse durch die Einsatzleitung Kein Zugriff
              2. (b) Zulässigkeit einer Ausnahme von der Regel des Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
          3. c) Zur Vereinbarkeit der Einbindung der Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen mit Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        2. 2. Zur Vereinbarkeit der Ehrenämter im Bevölkerungsschutz mit Art. 33 Abs. 5 GG Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit mit Art. 33 GG Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit der Grundrechte im dienstlichen Bereich Kein Zugriff
        2. 2. Grundrechtseingriffe gegenüber dem ehrenamtlichen Personal Kein Zugriff
        3. 3. Zur Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
        4. 4. Zur Berücksichtigung des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff
        1. 1. Grundrechtseingriff gegenüber privaten Arbeitnehmern Kein Zugriff
        2. 2. Zur Rechtfertigung der Eingriffe in die Berufsfreiheit der Arbeitgeber Kein Zugriff
        3. 3. Zur Berücksichtigung des Wesentlichkeitsgebots bei den Freistellungsregelungen Kein Zugriff
        4. 4. Zur Bestimmtheit der Freistellungsregelungen Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung zu den Freistellungen von Arbeits- und Dienstpflichten Kein Zugriff
        6. 6. Blick auf Freistellungssituation nach dem Recht anderer Länder Kein Zugriff
        1. 1. Unanwendbarkeit des Mindestlohngesetzes auf das ehrenamtliche Personal Kein Zugriff
        2. 2. Unanwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes auf das ehrenamtliche Personal Kein Zugriff
        3. 3. Unanwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes auf das ehrenamtliche Personal Kein Zugriff
          1. a) Einordnung von Auslagen- und Schadensersatz Kein Zugriff
          2. b) Einordnung von Aufwandsentschädigungen Kein Zugriff
          3. c) Unzulässigkeit allgemeiner, regelmäßiger Zahlungen Kein Zugriff
            1. aa) Aufwandsentschädigung bis zur Grenze von § 3 Nr. 26a und Nr. 12 EStG Kein Zugriff
            2. bb) Festlegung von Höchstgrenzen durch Rechtsverordnung Kein Zugriff
            1. aa) Angemessenheit hoher Aufwandsentschädigungen Kein Zugriff
            2. bb) Friktionen aus den Regelungen in Sachsen-Anhalt und Bayern Kein Zugriff
          6. f) Personalentwicklung durch umfassende Ausstattung Kein Zugriff
          7. g) Fazit zur Einordnung von Zuwendungen Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeiten und Organisation im unionalen Katastrophenschutzverfahren Kein Zugriff
          2. b) Recht für die Einsatzdurchführung im unionalen Katastrophenschutzverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Rechtlicher Status des ehrenamtlichen Personals des Katastrophenschutzes im unionalen Katastrophenschutzverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzlicher Rahmen der Mitwirkung des THW im unionalen Katastrophenschutzverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Rechtlicher Status des ehrenamtlichen Personals des THW im unionalen Katastrophenschutzverfahren Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zur Rolle des ehrenamtlichen Personals im unionalen Katastrophenschutzverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung hinter dem Begriff Spontanhelfende Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Einordnung Spontanhelfender Kein Zugriff
        3. 3. Abgrenzung von Spontanhelfenden zu ehrenamtlichem Personal Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassende Schlussbemerkungen Kein Zugriff
    2. B. Leitsätze aus der Untersuchung Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 371 - 388
  8. Verzeichnis behördlicher und anderer institutioneller Veröffentlichungen Kein Zugriff 389 - 398
    1. Bundesrecht Kein Zugriff
    2. Landesrecht Kein Zugriff
  10. Abkürzungsverzeichnis mit Erläuterungen Kein Zugriff 411 - 413

Literaturverzeichnis (222)

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Cover des Buchs: Staatlicher Umgang mit IT-Sicherheitslücken
Monographie Kein Zugriff
Emil Buntrock
Staatlicher Umgang mit IT-Sicherheitslücken
Cover des Buchs: Covid e impatto della pandemia sul diritto
Sammelband Kein Zugriff
Esther Happacher, Margareth Helfer, Francesco A. Schurr
Covid e impatto della pandemia sul diritto
Cover des Buchs: Hinter der Lage
Monographie Kein Zugriff
David Czudnochowski
Hinter der Lage

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