Europa und Polizei

Prof. Dr. Guido Kirchhoff

doi:10.5771/9783415076044

Zusammenfassung

Praktisches Nachschlagewerk Das Buch verschafft Studierenden an Polizeihochschulen, aber auch Beamtinnen und Beamten in der Praxis einen schnellen und gut verständlichen Überblick über das Europarecht, soweit es für polizeiliche Sachverhalte – nicht nur mit grenzüberschreitendem Bezug – einschlägig ist. Wie sich Europarecht auf die Polizeiarbeit auswirkt Das europäische Recht kann kompetenzerweiternd oder kompetenzbegrenzend, aber auch verpflichtend in die alltägliche Polizeipraxis hineinwirken. Das Europarecht wird damit für die Polizei und auch für die polizeiliche Ausbildung immer wichtiger; und es wirkt sich insbesondere auf das deutsche Straf- und Strafverfahrensrecht in immer größerem Umfang aus. Maßgeschneidertes Lehrbuch Die kompakte Darstellung der Inhalte sowie die leicht verständliche Sprache machen dieses Werk zu einem idealen Begleiter für alle Lehrveranstaltungen zum Europarecht. Umfangreiche Literatur- und Rechtsprechungshinweise ermöglichen zudem eine inhaltliche Vertiefung etwa im Rahmen von Seminar-, Bachelor- oder Masterarbeiten. Lernerfolg durch Kontrollfragen und Fallbeispiele Am Ende jedes Kapitels sind Lernkontrollfragen abgedruckt: So können die Leserinnen und Leser schnell und einfach ihr Wissen überprüfen. Zahlreiche Fallbeispiele, grafische Übersichten sowie zwei vierfarbige Karten im Umschlag erhöhen den Nutzwert des Buches zusätzlich. Neu in der 2. Auflage Mit der zweiten Auflage hat der Autor die Inhalte des Buches vollständig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Neu ist u.a. ein Kapitel über den europäischen Datenschutz. Der Inhalt im Einzelnen: Einführung: Polizei und Europa(recht) "Europarecht" und "Europäisches Polizei- und Strafprozessrecht" Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention Überblick über die Entstehung der Europäischen Union Unionsrecht und nationales Recht Die EU – Organe und Rechtsetzung (Grund-)Rechte und Grundfreiheiten in der EU Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Polizeiliche Zusammenarbeit in der EU Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Strafrecht Überblick über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen Europäischer Datenschutz Wissensbasis für … Ein unverzichtbares Werk für alle Studierenden und Polizeiangehörigen, die die europarechtlichen Auswirkungen auf die Polizeiarbeit in Bund und Ländern verstehen wollen, um rechtmäßig handeln zu können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07603-7
ISBN-Online: 978-3-415-07604-4
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
A. Einführung: Polizei und Europa(recht) Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. I. Europarecht Kein Zugriff
2. II. Europäisches Polizei- und Strafprozessrecht Kein Zugriff
1. I. Europarat Kein Zugriff
2. 1. 1. Geltung der EMRK in Deutschland Kein Zugriff
  2. 2. Menschenrechte und Grundfreiheiten in der EMRK Kein Zugriff
  3. 1. a) EMRK-Rechte im GG Kein Zugriff
    2. b) EMRK-Rechte in Bundes- oder Landesgesetzen Kein Zugriff
    3. c) Handlungspflichten in der EMRK und im deutschen Recht Kein Zugriff
    4. d) Beachtung des nationalen Rechts verhindert in der Regel Verstöße gegen die EMRK Kein Zugriff
  4. 1. a) Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Spezialfall: Recht auf konfrontative Befragung Kein Zugriff
  5. 1. a) Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung Kein Zugriff
    2. b) Weitere Wertungsfragen Kein Zugriff
    3. c) Der häufigste Fall in Deutschland: zu lange Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  6. 6. EMRK enthält nur Mindeststandards Kein Zugriff
3. 1. 1. Der EGMR Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutung des EGMR Kein Zugriff
  3. 3. Folgen von festgestellten Verstößen gegen die EMRK Kein Zugriff
4. IV. Weitere Konventionen und Abkommen des Europarates Kein Zugriff
1. 1. 1. Drei Europäische Gemeinschaften Kein Zugriff
  2. 2. Europäische Union Kein Zugriff
  3. 3. Drei-Säulen-Modell Kein Zugriff
  4. 4. Die Rechtsnatur der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
  5. 5. Die Rechtsnatur der EU, GASP und PJZS Kein Zugriff
2. 1. 1. Aktuelle Rechtsnatur der EU Kein Zugriff
  2. 2. GASP und die PJZS Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
3. III. Mitglieder der EU Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtslage vor dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
  2. 2. Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
2. II. Nichtanwendungsbefugnis der Exekutive? Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
  2. 2. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
4. IV. Übertragung von Hoheitsrechten im GG Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Europäisches Parlament Kein Zugriff
  2. 2. Europäischer Rat Kein Zugriff
  3. 3. Rat Kein Zugriff
  4. 4. Kommission Kein Zugriff
  5. 5. Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
  6. 6. Sonstige Organe, Institutionen und Einrichtungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Ausschließliche Zuständigkeiten der EU Kein Zugriff
    2. b) Zwischen der EU und den Mitgliedstaaten geteilte Zuständigkeiten Kein Zugriff
    3. c) Zuständigkeiten zur Unterstützung, Koordinierung und Ergänzung von Maßnahmen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. 1. a) Primäres Unionsrecht Kein Zugriff
    2. b) Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Besonderes Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
1. I. Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  2. 2. Freizügigkeit, Wahlrecht, diplomatischer Schutz, Petitionsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
  4. 4. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  5. 5. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  6. 1. a) Auswirkungen auf die Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. b) Auswirkungen auf die Verfolgung von Straftaten/Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
H. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff Seiten 138 - 138
1. I. Grundlagen Kein Zugriff
2. II. Nationale Souveränität und intensivere Zusammenarbeit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Ausgleich für den Wegfall der Grenzkontrollen Kein Zugriff
    2. b) Grenzüberschreitende Gefahren Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsames Ziel: Sicherheit und Freiheit Kein Zugriff
  3. 3. Schwierigkeiten Kein Zugriff
4. IV. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit im Überblick Kein Zugriff
1. I. Grundlage: Art. 87, 89 AEUV Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Europäische Polizeibehörde statt Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    2. b) Gründung und Ziele von Europol Kein Zugriff
  2. 1. a) Europol als Informationszentrale Kein Zugriff
    2. b) Europol als zentrale Analyseeinheit Kein Zugriff
    3. c) Informationspflichten von Europol und den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. d) Gemeinsame Ermittlungsgruppen Kein Zugriff
    5. e) Ersuchen um Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen Kein Zugriff
    6. f) Europol als Koordinationsstelle für Ermittlungen und Einsätze Kein Zugriff
    7. g) Weitere Aufgaben von Europol Kein Zugriff
  3. 1. a) Nationale Europol-Stellen Kein Zugriff
    2. b) Verbindungsbeamte Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Zusammenarbeit in den Grenzgebieten Kein Zugriff
    2. b) Grenzüberschreitende Nacheile Kein Zugriff
    3. c) Grenzüberschreitende Observation Kein Zugriff
    4. d) Weitere Regelungen zur grenzüberschreitenden Nacheile und Observation Kein Zugriff
    5. e) Informationsaustausch Kein Zugriff
    6. f) Weitere Regelungen im SDÜ Kein Zugriff
  2. 2. Schengener Informationssystem Kein Zugriff
  3. 3. Der Schengener Grenzkodex Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Abgleich und Gewinnung von DNA-Profilen Kein Zugriff
    2. b) Abgleich von daktyloskopischen Daten Kein Zugriff
    3. c) Abruf von Daten aus Fahrzeugregistern Kein Zugriff
    4. d) Übermittlung von Informationen bei Großveranstaltungen Kein Zugriff
  2. 2. Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Straftaten Kein Zugriff
  3. 3. Gesichtsbilder Kein Zugriff
  4. 4. Gemeinsame Einsatzformen Kein Zugriff
  5. 5. Polizeiakten Kein Zugriff
  6. 6. Hilfeleistung bei Großereignissen, Katastrophen und schweren Unglücksfällen Kein Zugriff
  7. 7. Vermisste Personen und nicht identifizierte menschliche Überreste Kein Zugriff
  8. 1. a) Dienstwaffen, Munition, Ausrüstungsgegenstände Kein Zugriff
    2. b) Schutz, Beistand, Haftung und strafrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
1. I. Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
2. II. Harmonisierung des Strafverfahrensrechts Kein Zugriff
3. III. Kriminalprävention Kein Zugriff
4. IV. Eurojust Kein Zugriff
5. V. Europäische Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
6. 1. 1. Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsame Ermittlungsgruppen Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Beispiele der Zusammenarbeit in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren Kein Zugriff
1. I. Mindestvorschriften bei besonders schwerer grenzüberschreitender Kriminalität Kein Zugriff
2. II. Annexkompetenz zur Angleichung des Strafrechts in bereits harmonisierten Politikbereichen Kein Zugriff
3. 1. 1. Strafnormen zum Schutz der finanziellen Interessen der EU Kein Zugriff
  2. 2. Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
4. IV. Andere EU-Vorschriften als Strafrechtsnormen im weiteren Sinne Kein Zugriff
5. V. Einfluss auf das Strafrecht aus anderen EU-Regelungsbereichen Kein Zugriff
M. Überblick über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen Kein Zugriff Seiten 217 - 222
1. I. DSGVO Kein Zugriff
2. II. DSRL-PSJ Kein Zugriff
3. III. Anwendungsbereich Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 236 - 240