Strafbegründung und Strafeinschränkung als Argumentationsmuster

Dr. Dr. Milan Kuhli; PD Dr. Martin Asholt

doi:10.5771/9783845254234

Zusammenfassung

Die Topoi der Strafbegründung und -einschränkung haben ihren festen Platz in der gängigen Strafrechtsdogmatik. Verwiesen sei nur auf das nulla-poena-Prinzip (Art. 103 Abs. 2 GG, §§ 1, 2 StGB), das in drei seiner Ausprägungen explizit mit der Frage der strafbegründenden oder -einschränkenden Wirkung operiert (Verbot der Strafbegründung durch Gewohnheitsrecht, Rückwirkungs- und Analogieverbot zulasten des Täters). Aus dem Strafprozessrecht ist hier der in-dubio-Grundsatz zu nennen, der eine Zweifelsregelung zugunsten des Beschuldigten ausspricht. Allerdings offenbaren etwa Situationen, in denen die Strafbarkeit konfligierender Personen in Rede steht, dass die Frage, ob eine Entscheidung zulasten oder zugunsten eines Beschuldigten wirkt, tatsächlich nicht immer eindeutig beantwortet werden kann. Vor diesem Hintergrund widmet sich der Sammelband der konzeptionellen und normativen Beleuchtung strafbegründender und -einschränkender Argumentationsmuster im Strafrechtsdiskurs.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-1334-9
ISBN-Online: 978-3-8452-5423-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 306
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Milan Kuhli, Martin Asholt
1. I. Zum Projekt eines liberalen und rationalen Strafrechts Kein Zugriff Milan Kuhli, Martin Asholt
2. Milan Kuhli, Martin Asholt
  1. 1. Eine erste Annäherung: Vergleich zweier Entscheidungsalternativen Kein Zugriff Milan Kuhli, Martin Asholt
  2. Milan Kuhli, Martin Asholt
    1. a. Wahlfeststellung Kein Zugriff Milan Kuhli, Martin Asholt
    2. b. Mehrpersonenverhältnisse Kein Zugriff Milan Kuhli, Martin Asholt
    3. c. Bezugnahme Kein Zugriff Milan Kuhli, Martin Asholt
3. III. Zurück zum Ausgangspunkt: Zur Frage eines legitimen Argumentationsmusters Kein Zugriff Milan Kuhli, Martin Asholt
1. Christoph Burchard
  1. A. Kein Zugriff Christoph Burchard
  2. Christoph Burchard
    1. I. Kein Zugriff Christoph Burchard
    2. II. Kein Zugriff Christoph Burchard
    3. III. Kein Zugriff Christoph Burchard
    4. IV. Kein Zugriff Christoph Burchard
  3. Christoph Burchard
    1. I. Kein Zugriff Christoph Burchard
    2. II. Kein Zugriff Christoph Burchard
    3. III. Kein Zugriff Christoph Burchard
  4. D. Kein Zugriff Christoph Burchard
2. Antonio Martins
  1. Erste These: Die juristische Auslegung muss von der kontrafaktischen Rationalität des (Gesetzes-)Textes ausgehen. Kein Zugriff Antonio Martins
  2. Zweite These: Die juristische Hermeneutik ist stets auf Text und Kontext angewiesen. Kein Zugriff Antonio Martins
  3. Dritte These: Die juristische Hermeneutik enthält in ihrer Struktur ein Moment praktischer Anwendung. Kein Zugriff Antonio Martins
  4. Vierte These: Die juristische Hermeneutik weist eine pragmatische Dimension auf. Kein Zugriff Antonio Martins
  5. Fünfte These: Die Rechtsinterpretation ist auf gesellschaftliche Diskurse angewiesen. Kein Zugriff Antonio Martins
  6. Sechste These: Die strafrechtliche Auslegung ist Teil eines rechtspolitischen Begrenzungsdiskurses. Kein Zugriff Antonio Martins
3. Antje Schumann
  1. I. Altes Gesetz, neuer Sachverhalt und die Methodenfrage Kein Zugriff Antje Schumann
  2. Antje Schumann
    1. 1. RGSt 32, 165 Kein Zugriff Antje Schumann
    2. 2. BGHSt 10, 375 Kein Zugriff Antje Schumann
    3. 3. BGHSt 47, 55 Kein Zugriff Antje Schumann
  3. III. Der Sinn des Wortes und der Zweck des Gesetzes – ein Fazit Kein Zugriff Antje Schumann
4. Andreas Popp
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Andreas Popp
  2. Andreas Popp
    1. I. Was kann „enge“ und „im Zweifel beschuldigtenfreundliche“ Auslegung heißen? Kein Zugriff Andreas Popp
    2. II. Begründungsstrukturen Kein Zugriff Andreas Popp
  3. Andreas Popp
    1. I. „Semantischer Vertrauensschutz“ Kein Zugriff Andreas Popp
    2. II. Weitere Restriktionsfaktoren Kein Zugriff Andreas Popp
  4. D. Ausblick Kein Zugriff Andreas Popp
1. Liane Wörner
  1. A. Einführung und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Liane Wörner
  2. Liane Wörner
    1. I. Die Problematik phänomenaler Inhaltszuschreibung Kein Zugriff Liane Wörner
    2. II. Differenzierung nach dem Sollen und nach dem Können Kein Zugriff Liane Wörner
  3. Liane Wörner
    1. Liane Wörner
      1. 1. Strafrechtswürdigkeit Kein Zugriff Liane Wörner
      2. 2. Strafrechtsbedürftigkeit Kein Zugriff Liane Wörner
      3. 3. Konkretisierung mittels Rechtsgüterschutz und Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Liane Wörner
    2. Liane Wörner
      1. 1. Schutzfähigkeit Kein Zugriff Liane Wörner
      2. 2. Strafrechtstauglichkeit Kein Zugriff Liane Wörner
  4. D. Anwendungsbeispiele Kein Zugriff Liane Wörner
  5. E. Vom Argumentationsstrauß zum Begründungs-/Einschränkungsnetz Kein Zugriff Liane Wörner
2. José Milton Peralta
  1. A. Einleitung Kein Zugriff José Milton Peralta
  2. B. Das Problem: GM und Tatstrafrecht Kein Zugriff José Milton Peralta
  3. José Milton Peralta
    1. I. Darstellung Kein Zugriff José Milton Peralta
    2. II. Plausibilität Kein Zugriff José Milton Peralta
  4. José Milton Peralta
    1. I. Unbestimmtheit bei der Strafzumessung Kein Zugriff José Milton Peralta
    2. II. Unbestimmtheit bei der Strafbegründung Kein Zugriff José Milton Peralta
  5. José Milton Peralta
    1. I. Bedenken im Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff José Milton Peralta
    2. II. Bedenken im Hinblick auf die Gedankenfreiheit Kein Zugriff José Milton Peralta
  6. F. Schlussfolgerung und Kritik Kein Zugriff José Milton Peralta
3. Anne Schneider
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Anne Schneider
  2. B. Interessenkonflikte auf Rechtfertigungsebene Kein Zugriff Anne Schneider
  3. Anne Schneider
    1. I. Verhaltensnormen und Sanktionsnormen Kein Zugriff Anne Schneider
    2. II. Allgemeine Rechtfertigungsgründe und Strafunrechtsausschlussgründe Kein Zugriff Anne Schneider
    3. Anne Schneider
      1. 1. Doppelfunktionalität der klassischen Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Anne Schneider
      2. 2. Kriterien zur Einordnung der klassischen Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Anne Schneider
    4. Anne Schneider
      1. 1. Verhaltensrechtfertigungsgründe Kein Zugriff Anne Schneider
      2. 2. Strafbarkeitsausschlussgründe Kein Zugriff Anne Schneider
  4. D. Rechtfertigungsgründe aus dem Strafprozessrecht Kein Zugriff Anne Schneider
  5. E. Auswirkungen für den handelnden Amtsträger Kein Zugriff Anne Schneider
  6. F. Ergebnis Kein Zugriff Anne Schneider
1. Jens Andreas Sickor
  1. A. Gegenstand und Inhalt des Zweifelssatzes Kein Zugriff Jens Andreas Sickor
  2. Jens Andreas Sickor
    1. I. Zur Erforderlichkeit des Tatnachweises im frühmittelalterlichen Parteiprozess Kein Zugriff Jens Andreas Sickor
    2. II. Zur Beweisbedürftigkeit in modernen adversatorischen Parteiverfahren Kein Zugriff Jens Andreas Sickor
    3. III. Tatnachweis und Zweifel in Ausprägungen des mittelalterlichen und des gemeinen Inquisitionsverfahrens Kein Zugriff Jens Andreas Sickor
    4. IV. Die „Verdachtsstrafe“ als Ausnahme vom Grundsatz der Beweisbedürftigkeit Kein Zugriff Jens Andreas Sickor
  3. C. Folgerungen Kein Zugriff Jens Andreas Sickor
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff Jens Andreas Sickor
2. Anna Richter
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Anna Richter
  2. B. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff Anna Richter
  3. Anna Richter
    1. I. Selbstbelastungsprivileg und Schweigerecht Kein Zugriff Anna Richter
    2. II. Berücksichtigung beider Aspekte in der deutschen Gesetzgebung Kein Zugriff Anna Richter
  4. Anna Richter
    1. I. Verlassen des Schutzraumes Kein Zugriff Anna Richter
    2. II. Verfälschung der freien Beweiswürdigung Kein Zugriff Anna Richter
  5. Anna Richter
    1. I. In dubio pro reo Kein Zugriff Anna Richter
    2. II. Liberalismus Kein Zugriff Anna Richter
  6. F. Schlussfolgerung Kein Zugriff Anna Richter
3. Kyriakos N. Kotsoglou
  1. Kyriakos N. Kotsoglou
    1. 1. Strafbegründung – Strafausschluss Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
    2. 2. Die Problematik der Wahlfeststellung Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
  2. Kyriakos N. Kotsoglou
    1. 1. Echte und Unechte Wahlfeststellung Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
    2. 2. Die Beweiskonstellation bei der echten Wahlfeststellung Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
    3. 3. §§ 242, 259 StGB Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
    4. 4. Strict liability? Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
    5. 5. Schuldvermutung? Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
  3. III Die Wahlfeststellung als Zombie-Norm Kein Zugriff Kyriakos N. Kotsoglou
1. Paul Krell
  1. I. Einführung Kein Zugriff Paul Krell
  2. II. Opportunität zwischen Strafbegründung und -einschränkung Kein Zugriff Paul Krell
  3. III. Materielle und prozessuale Lösung Kein Zugriff Paul Krell
  4. IV. Einstellungsvorschriften und Gesetzlichkeitsprinzip Kein Zugriff Paul Krell
  5. V. Begründungserfordernisse Kein Zugriff Paul Krell
  6. VI. Reformüberlegungen Kein Zugriff Paul Krell
  7. VII. Fazit Kein Zugriff Paul Krell
2. Stephan Christoph
  1. Stephan Christoph
    1. I. Aufklärungshilfe und Strafzumessung Kein Zugriff Stephan Christoph
    2. II. Zur Vorzugswürdigkeit expliziter gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff Stephan Christoph
  2. Stephan Christoph
    1. I. Zur Zulässigkeit einer Schuldunterschreitung Kein Zugriff Stephan Christoph
    2. II. Aufklärungshilfe und Prävention Kein Zugriff Stephan Christoph
    3. III. Beurteilung anhand der bestehenden Kronzeugenregelungen Kein Zugriff Stephan Christoph
    4. IV. Staatlicher Strafverzicht, Ermittlungsnotstand und Unrechtsgefälle Kein Zugriff Stephan Christoph
  3. C. Fazit Kein Zugriff Stephan Christoph
1. Markus Wagner
  1. Markus Wagner
    1. Markus Wagner
      1. Markus Wagner
        a) Urheber der Fiktion Kein Zugriff Markus Wagner
        b) Gegenstand der Fiktion Kein Zugriff Markus Wagner
      2. 2. Fiktionen und Vermutungen Kein Zugriff Markus Wagner
    2. II. Zweck von Fiktionen Kein Zugriff Markus Wagner
    3. III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Markus Wagner
  2. Markus Wagner
    1. I. § 8 Abs. 3 AMG Kein Zugriff Markus Wagner
    2. II. § 2 Abs. 4 AMG Kein Zugriff Markus Wagner
    3. Markus Wagner
      1. 1. Konsequenzen für die Strafbarkeit des Fahrschülers Kein Zugriff Markus Wagner
      2. 2. Konsequenzen für die Strafbarkeit des Fahrlehrers Kein Zugriff Markus Wagner
  3. Markus Wagner
    1. Markus Wagner
      1. Markus Wagner
        a) Analogieverbot Kein Zugriff Markus Wagner
        Markus Wagner
        aa) Generelle Bedenken hinsichtlich des Rückgriffs auf außerstrafrechtliche Fiktionen? Kein Zugriff Markus Wagner
        bb) Bestimmtheit der Fiktion selbst Kein Zugriff Markus Wagner
        cc) Bestimmtheit der Einbeziehung Kein Zugriff Markus Wagner
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff Markus Wagner
      2. 2. Freie Beweiswürdigung und in dubio pro reo Kein Zugriff Markus Wagner
      3. 3. Unschuldsvermutung Kein Zugriff Markus Wagner
      4. 4. Einheit der Rechtsordnung – Auflösung von Wertungswidersprüchen Kein Zugriff Markus Wagner
    2. II. Außerstrafrechtliche Fiktionen und das Erfordernis der Schutzzweckkohärenz Kein Zugriff Markus Wagner
  4. D. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Markus Wagner
2. Dominik Brodowski
  1. A. Transnationale und internationale Einflusslinien auf die deutsche Strafrechtspflege Kein Zugriff Dominik Brodowski
  2. Dominik Brodowski
    1. Dominik Brodowski
      1. 1. Die drei Alternativen des § 7 StGB und der Streit über den Umfang der Fremdrechtsanwendung Kein Zugriff Dominik Brodowski
      2. Dominik Brodowski
        a) Zur Teleologie der Fremdrechtsanwendung in § 7 StGB Kein Zugriff Dominik Brodowski
        b) Strafbarkeitsbegründender und -einschränkender Doppelcharakter des § 7 StGB im Lichte rechtsstaatlich-demokratischer (Mindest-) Anforderungen Kein Zugriff Dominik Brodowski
      3. 3. Folgerungen für die Auslegung des § 7 StGB Kein Zugriff Dominik Brodowski
    2. Dominik Brodowski
      1. 1. Die beiderseitige Strafbarkeit und deren Auslegung im Rechtshilferecht Kein Zugriff Dominik Brodowski
      2. 2. Die beiderseitige Strafbarkeit als Legitimationspfeiler für die Leistung von Rechtshilfe Kein Zugriff Dominik Brodowski
      3. 3. Folgerungen Kein Zugriff Dominik Brodowski
    3. Dominik Brodowski
      1. 1. Die begrenzte Anerkennung eines transnationalen ne bis in idem im deutschen Recht Kein Zugriff Dominik Brodowski
      2. 2. Ordre public-Einschränkung eines transnationalen ne bis in idem Kein Zugriff Dominik Brodowski
      3. 3. Zur Funktion des transnationalen ne bis in idem und dessen nur begrenzter Anerkennung im deutschen Recht Kein Zugriff Dominik Brodowski
  3. C. Synthese Kein Zugriff Dominik Brodowski
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 306

Strafbegründung und Strafeinschränkung als Argumentationsmuster

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