Die Regulierung digitaler Plattformen

Matthias Ruffert

doi:10.5771/9783748942986

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Sammelband Kein Zugriff

Die Regulierung digitaler Plattformen

Tagung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht in Berlin am 28./29. Oktober 2022

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht, Band 6
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Am 28./29. Oktober 2022 fand das sechste Symposium der „Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht“ in der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Auf dieser Tagung wurde das Thema „Die Regulierung digitaler Plattformen“ aus verschiedenen Perspektiven erörtert. Es wurde diskutiert, mit welchen rechtlichen Mitteln der besonderen Dynamik digitaler Märkte am besten begegnet werden kann, und es wurde aufgezeigt, dass eine Regulierung notwendig ist, um den Schutz geistigen Eigentums und den Datenschutz zu gewährleisten. Es folgte ein Ausblick auf den Einfluss der Plattformregulierung auf die europäische KI-Governance. Der sechste Band der Schriftenreihe enthält die auf dem Symposium gehaltenen Vorträge. Mit Beiträgen vonPD Dr. Michael Denga, LL.M., Maître en Droit | Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, LL.M. | Prof. Dr. Alexander Hellgardt, LL.M. | Prof. Dr. Jochen Mohr | Prof. Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Matthias Ruffert | Prof. Dr. Jens-Peter Schneider

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0708-0
ISBN-Online: 978-3-7489-4298-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 164
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Michael Denga
1. 1. 1. Plattformen als rechtsfreier Raum? Kein Zugriff
  2. 2. Instrumente „Digitaler Souveränität“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Ziele, Anwendungsbereich – und offener „Anbieter“-Begriff Kein Zugriff
  2. 2. Haftung für rechtswidrige Inhalte – „Intermediärsprivileg“ Kein Zugriff
  3. 3. Kontrollierte Selbstkontrolle Kein Zugriff
  4. 1. a. Alle Anbieter von Vermittlungsdiensten Kein Zugriff
    2. b. Hosting-Anbieter Kein Zugriff
    3. c. Online-Plattformen Kein Zugriff
    4. d. Handelsplattformen Kein Zugriff
    5. e. Sehr große Plattformen Kein Zugriff
  5. 5. Durchsetzung im europäischen Verwaltungsverbund Kein Zugriff
3. 1. 1. Plattformen als AGB-Organisationen Kein Zugriff
  2. 2. Transparente und grundrechtskonforme Moderation Kein Zugriff
  3. 3. Primärrechtswidrigkeit der Norm? Kein Zugriff
4. 1. 1. Analyse und Bewältigung systemischer Risiken Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Pflichten Kein Zugriff
  3. 3. Durchsetzung Kein Zugriff
5. V. Fazit und Thesen Kein Zugriff
Alexander Hellgardt
1. I. Plattformregulierung als rechtsgebietsübergreifende Herausforderung Kein Zugriff
2. 1. 1. Plattformen als Vertragsnetzwerke Kein Zugriff
  2. 2. Benutzungsverträge und datenschutzrechtliche Einwilligung Kein Zugriff
  3. 3. Plattformregeln Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsverhältnisse zwischen den Plattformnutzern und zu Dritten Kein Zugriff
3. 1. 1. Infrastruktur Kein Zugriff
  2. 2. Interessenausgleich Kein Zugriff
  3. 3. Regulierung Kein Zugriff
4. 1. 1. Zivilrechtliche Privat-Regulierung durch Plattformen Kein Zugriff
  2. 2. Zivilrechtliche Regulierung der Plattformen Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Jochen Mohr
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Zum theoretischen Verhältnis von Wettbewerb und Regulierung Kein Zugriff
3. III. Ökonomische Besonderheiten digitaler Plattformmärkte Kein Zugriff
4. 1. 1. Prominente Verfahren gegen GAFA-Unternehmen Kein Zugriff
  2. 2. Folgerungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Normzwecke Kein Zugriff
  2. 2. Normadressaten Kein Zugriff
  3. 3. Untersagungsverfügungen Kein Zugriff
  4. 4. § 19a GWB als Wettbewerbs- oder als Regulierungsrecht? Kein Zugriff
6. 1. 1. Genese Kein Zugriff
  2. 2. Normzwecke Kein Zugriff
  3. 3. Normadressaten Kein Zugriff
  4. 4. Ex lege geltende Verhaltenspflichten Kein Zugriff
  5. 5. Der Digital Markets Act als Wettbewerbs- oder als Regulierungsrecht? Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Katharina de la Durantaye
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Regulierungsziele Kein Zugriff
  3. 3. Art. 17 DSM-Richtlinie im Überblick Kein Zugriff
3. 1. 1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung Kein Zugriff
4. III. Prozeduralisierung Kein Zugriff
5. IV. Registrierung Kein Zugriff
6. V. Techniksensibilität Kein Zugriff
7. Thesen Kein Zugriff
Jens-Peter Schneider
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Weiter Begriff der Moderation von Inhalten Kein Zugriff
  2. 2. Der Realbereich automatisierter Inhaltsmoderation Kein Zugriff
3. III. Automatisierte Inhaltsmoderation als Baustein der Governance des digitalen Raums Kein Zugriff
4. 1. 1. Impulse zur automatisierten Inhaltsmoderation und individueller Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. a) Prüfung, Bewertung und Minderung systemischer Risiken durch VLOPs und VLOSEs Kein Zugriff
    2. b) Gestufte Transparenz- und Berichtspflichten Kein Zugriff
    3. c) Daten- und Algorithmenzugang für Behörden und Forscher Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenbilanz zur Relevanz des DSA für die KI-Regulierung der EU Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Beschränkte Aussagekraft der EuGH-Urteilsgründe Kein Zugriff
    2. b) Beschränkte Konkretisierung durch die Schlussanträge Kein Zugriff
    3. c) Relevanz im DSA-Kontext Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine notwendig präventive „human oversight“ Kein Zugriff
    2. b) Kein expliziter Ausschluss selbstlernender KI-Technologien Kein Zugriff
6. VI. KI-Governance nach dem DSA und dem vorgeschlagenen KI-Gesetz im Vergleich Kein Zugriff
7. VII. Ausblick: Leitprinzipien für eine europäische KI-Governance Kein Zugriff
Enrico Peuker
1. 1. 1. Zusammenführungsverbot des Art. 5 Abs. 2 DMA Kein Zugriff
  2. 2. Profilingverbote und Risikobewertung im DSA Kein Zugriff
  3. 3. Kontrollbefugnisse der Kommission bzw. Koordinatoren für digitale Dienste Kein Zugriff
2. II. Wettbewerbsbehörden als Hüter des Datenschutzrechts? Kein Zugriff
3. 1. 1. Schutzzwecke des europäischen Datenschutzrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Problem der kohärenten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
4. 1. 1. Kooperationsregelungen im nationalen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende Kooperationsregelungen im Unionsrecht Kein Zugriff
5. V. Kohärenz über datenschutzrechtliche Scharniernormen Kein Zugriff
6. VI. Datenwirtschaftsrecht als wissenschaftliches Programm Kein Zugriff

Die Regulierung digitaler Plattformen

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