Regulierung und Gemeinwohl
Vorträge auf dem Bonner Symposium der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht am 18./19. Juni 2015- Autor:innen:
- ,
- Verlag:
- 30.06.2016
Zusammenfassung
Am 18./19. Juni 2015 fand das zweite Symposium der „Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht“ im Stucksaal des Poppelsdorfer Schlosses der Universität Bonn zum Thema „Regulierung und Gemeinwohl“ statt. Unter diesem thematischen Dach sollten prägende (Teil-)Ziele, Wirkungsfelder und innovative Ansätze der netzwirtschaftlichen Regulierung erschlossen und anhand des Normenmaterials in sechs Themenblöcken gewürdigt werden. Hierbei war beabsichtigt, über den Wettbewerb als dominantes Leitmotiv hinaus in den Vordergrund tretende spezielle Facetten und Perspektiven zu beleuchten, die bisher nicht zentral diskutiert wurden. Am Ende sollte sich erweisen, wie diese Segmente untereinander zusammenwirken und ob sie insgesamt das Gemeinwohl als Leitmaß der bottleneck-Regulierung in einem neuen Licht erscheinen lassen. Der zweite Band der Reihe enthält die auf dem Symposium gehaltenen Vorträge.
<b>Mit Beiträgen von:</b>
Matthias Schmidt-Preuß, Andreas Fuchs, Michael Fehling, Stefan Thomas, Oliver Lepsius, Martin Burgi, Hartmut Weyer, Hubertus Gersdorf, Carl Christian von Weizsäcker, Gerrit Manssen, Martin Kment, Jörn Axel Kämmerer, Jörg Gundel, Philipp Offenbächer / Yves Steingrüber
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2016
- Erscheinungsdatum
- 30.06.2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3227-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7587-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 360
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- Andreas Fuchs
- I. Einführung Kein Zugriff Andreas Fuchs
- Andreas Fuchs
- 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Andreas Fuchs
- 2. Natürliches Monopol Kein Zugriff Andreas Fuchs
- 3. Wettbewerbliche Gefahren und Ineffizienzen im Monopol Kein Zugriff Andreas Fuchs
- Andreas Fuchs
- 1. Schaffung und Absicherung funktionsfähigen Wettbewerbs Kein Zugriff Andreas Fuchs
- 2. Ex ante- versus ex post-Regulierung Kein Zugriff Andreas Fuchs
- 3. Netzzugangs- und Netzentgeltregulierung Kein Zugriff Andreas Fuchs
- 4. Entflechtungsmaßnahmen Kein Zugriff Andreas Fuchs
- Andreas Fuchs
- 1. Kostenbasierte Regulierungsansätze Kein Zugriff Andreas Fuchs
- 2. Renditeregulierung Kein Zugriff Andreas Fuchs
- 3. Festlegung einer Preisobergrenze (price cap-Regulierung) Kein Zugriff Andreas Fuchs
- Andreas Fuchs
- 1. Überblick Kein Zugriff Andreas Fuchs
- Andreas Fuchs
- a) Grundsätze der Entgeltregulierung für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur Kein Zugriff Andreas Fuchs
- b) Übereinstimmung mit europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Andreas Fuchs
- Andreas Fuchs
- a) Überblick Kein Zugriff Andreas Fuchs
- b) Argumente Pro und Contra Kein Zugriff Andreas Fuchs
- c) Abwägung und Ergebnis Kein Zugriff Andreas Fuchs
- V. Thesen Kein Zugriff Andreas Fuchs
- Michael Fehling
- I. Einführung Kein Zugriff Michael Fehling
- Michael Fehling
- 1. Effizienz und Verbraucherwohlfahrt durch Wettbewerb Kein Zugriff Michael Fehling
- 2. Limitationen dieses Konzepts Kein Zugriff Michael Fehling
- Michael Fehling
- 1. Gründe und Reichweite von Marktversagen Kein Zugriff Michael Fehling
- 2. Wettbewerbsschaffende Regulierungsinstrumente Kein Zugriff Michael Fehling
- Michael Fehling
- 1. Wettbewerb als Mittel, nicht als (End-)Ziel Kein Zugriff Michael Fehling
- 2. Konsequenzen für ein modifiziertes Effizienzverständnis Kein Zugriff Michael Fehling
- V. Fazit Kein Zugriff Michael Fehling
- Stefan Thomas
- I. Einleitung Kein Zugriff Stefan Thomas
- II. Sozialpolitische Bezüge im geltenden Regulierungsrecht Kein Zugriff Stefan Thomas
- Stefan Thomas
- Stefan Thomas
- a) Der Wettbewerbsbezug des Regulierungsrechts Kein Zugriff Stefan Thomas
- b) Das „Wesen“ des Wettbewerbs Kein Zugriff Stefan Thomas
- 2. Die Frage nach entgegenstehendem höherrangigen Recht Kein Zugriff Stefan Thomas
- IV. Bestimmtheit der Ermächtigung Kein Zugriff Stefan Thomas
- V. Rechtspolitische Risiken Kein Zugriff Stefan Thomas
- VI. Schluss Kein Zugriff Stefan Thomas
- Oliver Lepsius
- Oliver Lepsius
- 1. Der Fall S-Bahn Nürnberg Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 2. Der Fall Sachsen-Magistrale Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 3. Das Regulierungsrecht vor seiner zweiten, der sozialpolitischen Phase Kein Zugriff Oliver Lepsius
- Oliver Lepsius
- 1. Bisherige Standards Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 2. Die neue Unionsteleologie seit Lissabon Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 3. Neue Vergaberechtsrichtlinien Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 4. Sozialpolitischer Anpassungsdruck im deutschen Regulierungsrecht Kein Zugriff Oliver Lepsius
- Oliver Lepsius
- 1. Die Neuinterpretation der Rechtslage durch BGH, BKartA und BNA Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 2. Die Einbeziehung i.w.S. sozialpolitischer Kriterien Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 3. Finale Normstruktur und Entscheidungsspielräume Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 4. Zuständigkeit der Gemeinde und Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 5. Zum Systemwettbewerb von Wettbewerbsrecht und Regulierungsrecht Kein Zugriff Oliver Lepsius
- Oliver Lepsius
- 1. Die Auslegung des § 46 EnWG als Ausdruck unterschiedlicher Regelungsstrategien Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 2. Die Abhängigkeiten zwischen materiellem Recht, Verfahrensrecht und Zuständigkeiten Kein Zugriff Oliver Lepsius
- 3. Übertragung auf Wegerechtskonzessionen Kein Zugriff Oliver Lepsius
- V. Ausblick: Die Stromrebellen vom Titisee Kein Zugriff Oliver Lepsius
- Martin Burgi
- Martin Burgi
- 1. Die subjektive Dimension: Rechte der Regulierten? Kein Zugriff Martin Burgi
- 2. Die objektive Dimension: Die Kategorie der investitionsbezogenen Maßnahmen im Regulierungskontext Kein Zugriff Martin Burgi
- Martin Burgi
- Martin Burgi
- a) Unter dem Grundgesetz Kein Zugriff Martin Burgi
- b) Im Anwendungsbereich der Grundrechte-Charta Kein Zugriff Martin Burgi
- 2. Konsequenz: Wachsende und differenziertere Rechtfertigungsbedürftigkeit Kein Zugriff Martin Burgi
- III. Veränderungen im Koordinatensystem der Gemeinwohlziele Kein Zugriff Martin Burgi
- Martin Burgi
- Martin Burgi
- a) Im Energiesektor: Erlösobergrenzen und Investitionsmaßnahmen Kein Zugriff Martin Burgi
- b) Im Telekommunikationssektor: Anreize zum Aufbau moderner Breitbandnetze Kein Zugriff Martin Burgi
- Martin Burgi
- a) Vorhaltung einer Kraftwerksreserve Kein Zugriff Martin Burgi
- b) Netzausbaupflichten gegenüber den Übertragungsnetzbetreibern Kein Zugriff Martin Burgi
- c) Netzausbaupflicht qua Zugangsverpflichtung im Telekommunikationssektor Kein Zugriff Martin Burgi
- V. Fazit und Reformperspektiven Kein Zugriff Martin Burgi
- Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- I. Daten zum Investitionsbedarf Kein Zugriff Hartmut Weyer
- II. Finanzierung Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- I. Grundkonzept Kein Zugriff Hartmut Weyer
- II. System der Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Hartmut Weyer
- III. Ausgewählte Diskussionspunkte Kein Zugriff Hartmut Weyer
- IV. Zwischenfazit Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- 1. Kostenermittlung Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 2. Effizienzvorgaben Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 3. Gewinnmarge Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- 1. Kostenermittlung Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 2. Effizienzprüfung Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 3. Kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- I. Grundgedanke Kein Zugriff Hartmut Weyer
- II. Maßnahmen zur Investitionsförderung Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- I. Hintergrund: Staatliche Gewährleistungsverantwortung für Energieleitungen Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- 1. Versorgungsniveau bzgl. Leitungskapazitäten Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 2. Ermittlung und Durchsetzung des Netzausbaubedarfs Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 3. Auswahl der Trassenkorridore Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hartmut Weyer
- 1. Netzausbaupflicht Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 2. Vorgaben zur Technologieauswahl Kein Zugriff Hartmut Weyer
- 3. Prüfung alternativer Trassenkorridore Kein Zugriff Hartmut Weyer
- IV. Zwischenfazit Kein Zugriff Hartmut Weyer
- F. Fazit Kein Zugriff Hartmut Weyer
- Hubertus Gersdorf
- A. Einleitung Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- I. Regulierungsbedarf aufgrund von Monopolsituationen Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- 1. Gefahr überhöhter Preise (Monopolrenditen) Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 2. Diskriminierungsgefahr bei vertikaler Integration Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 3. Verzerrung des Wettbewerbs durch die öffentliche Hand aufgrund einer Kostenverlagerung von Wettbewerbs- zu Monopolbereichen Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- 1. Regulierungskonzeption bei möglichem Infrastrukturwettbewerb Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 2. Regulierungskonzeption bei nicht möglichem Infrastrukturwettbewerb (natürliches Monopol) Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- 1. Maßstäbe Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 2. Methoden Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 3. Zuständigkeit Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- 1. Maßstäbe Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 2. Methoden Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 3. Zuständigkeit Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- a) Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- b) Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- (1) Sedes materiae Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- (2) Inhalt Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- d) Kardinalfrage: Umlagefähigkeit von Ineffizienzkosten? Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 2. Methoden Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 3. Zuständigkeit Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Hubertus Gersdorf
- a) Offenheit des Gebührenrechts für Zielbündel und Effizienzmaßstab Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- b) Befugnis des Gesetzgebers zur Typisierung und Prognosespielraum der Verwaltung Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- c) Kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- 5. Fazit Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- D. Verfassungsmäßigkeit des § 130 Abs. 1 Satz 2 GWB? Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
- Carl Christian von Weizsäcker
- I. Der jeweilige Status Quo als Ausgangspunkt Kein Zugriff Carl Christian von Weizsäcker
- II. Das Ziel der Effizienz Kein Zugriff Carl Christian von Weizsäcker
- Carl Christian von Weizsäcker
- 1. Das Problem der Anreizkompatibilität Kein Zugriff Carl Christian von Weizsäcker
- 2. Das Prinzip der Generalkompensation Kein Zugriff Carl Christian von Weizsäcker
- IV. Soziale Marktwirtschaft und Generalkompensation Kein Zugriff Carl Christian von Weizsäcker
- V. Effizienzvermutung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Carl Christian von Weizsäcker
- Gerrit Manssen
- 1. Einleitung Kein Zugriff Gerrit Manssen
- Gerrit Manssen
- a) Vergütung von Solarstrom Kein Zugriff Gerrit Manssen
- b) Preisansagepflicht und Call-by-Call-Anbieter Kein Zugriff Gerrit Manssen
- 3. EEG-Umlage und Verfassungsrecht Kein Zugriff Gerrit Manssen
- 4. Ålands-Windkraft-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Gerrit Manssen
- 5. Schlussbemerkung Kein Zugriff Gerrit Manssen
- Martin Kment
- I. Einleitung, Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Martin Kment
- Martin Kment
- 1. Paradigmenwechsel in der Energiewirtschaft Kein Zugriff Martin Kment
- 2. Bedürfnis nach Versorgungssicherheit Kein Zugriff Martin Kment
- 3. Ökonomische Diskussion Kein Zugriff Martin Kment
- 4. Grundmodelle des Kapazitätsmarktes und ihre wesentlichen Modifikationen Kein Zugriff Martin Kment
- Martin Kment
- 1. Vorgaben des europäischen Sekundärrechts Kein Zugriff Martin Kment
- Martin Kment
- a) Beihilferechtliche Relevanz Kein Zugriff Martin Kment
- b) Dienstleistung von allgemeinwirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff Martin Kment
- c) Beihilferechtliche Genehmigung Kein Zugriff Martin Kment
- d) Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Martin Kment
- IV. Resümee Kein Zugriff Martin Kment
- Jörn Axel Kämmerer
- Jörn Axel Kämmerer
- 1. Internationalisierung und Regulierung Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- 2. Internationalisierte Regulierung bzw. regulierungsvölkerrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- Jörn Axel Kämmerer
- 1. Verwaltungsunionen (ITU, UPU, OTIF) als Spezifikum Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- 2. Telekommunikation Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- Jörn Axel Kämmerer
- Jörn Axel Kämmerer
- (1) GATS-Anlage zur Telekommunikation Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- (2) Das Vierte GATS-Protokoll (WTO Basic Agreement on Telecommunications Services, “BATS”) Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- (3) Das Referenzpapier („Reference Paper on Basic Telecommunications“) von 1996 Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- c) Zwischenbilanz – und ein Ausblick auf das TiSA Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- 3. Internetzugang: ICANN als „globalisiertes Selbstregulierungskonglomerat“ Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- III. Fazit und Ausblick: Chancen für ein „Regulierungsvölkerrecht“? Kein Zugriff Jörn Axel Kämmerer
- Jörg Gundel
- I. Einleitung: Motive einer Internationalisierung der Netzregulierung Kein Zugriff Jörg Gundel
- Jörg Gundel
- 1. Besonderheiten im Energiesektor Kein Zugriff Jörg Gundel
- Jörg Gundel
- a) Der Ausbauzustand des Energiebinnenmarktes Kein Zugriff Jörg Gundel
- b) Internationalisierung und EU-Entflechtungsvorgaben Kein Zugriff Jörg Gundel
- c) Einbindung von Drittstaaten in die Regulierungs-Institutionen Kein Zugriff Jörg Gundel
- Jörg Gundel
- Jörg Gundel
- a) Entstehung und Stand Kein Zugriff Jörg Gundel
- b) Das Kapitel des Investitionsschutzes Kein Zugriff Jörg Gundel
- c) Ein neuer Aufschwung durch die Internationale Energiecharta? Kein Zugriff Jörg Gundel
- Jörg Gundel
- a) Entstehung und Strukturen Kein Zugriff Jörg Gundel
- b) Die Unterschiede zum EU-Rahmen Kein Zugriff Jörg Gundel
- c) Perspektiven Kein Zugriff Jörg Gundel
- IV. Ergebnisse Kein Zugriff Jörg Gundel
- Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- I. Einleitung Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 1. Vorträge Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 2. Diskussion Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 3. Fazit Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 1. Vorträge Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 2. Diskussion Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 3. Fazit Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 1. Vorträge Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 2. Diskussion Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 3. Fazit Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 1. Vorträge Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 2. Diskussion Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 3. Fazit Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- VI. After Dinner Speech von Prof. Dr. Carl Christian von Weizsäcker über „Demokratie und Marktwirtschaft“ Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 1. Vortrag Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 2. Diskussion Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 3. Fazit Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 1. Vorträge Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 2. Diskussion Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- 3. Fazit Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- IX. Schluss und Ausblick Kein Zugriff Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Wissenschaftliche Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff





