Neue Gemeinwohlherausforderungen - Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung

Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M.; Prof. Dr. Daniel Zimmer LL.M.

doi:10.5771/9783748904021

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Sammelband Kein Zugriff

Neue Gemeinwohlherausforderungen - Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung

Tagung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht in Regensburg am 11./12. September 2018

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht, Band 4
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Am 11./12. September 2018 fand das vierte Symposium der „Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht“ an der Universität Regensburg statt. Das Thema war „Neue Gemeinwohlherausforderungen – Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung“. Grundgedanke des Tagungskonzepts war es, einerseits zu betrachten, welche neuen Gemeinwohlherausforderungen in den klassischen Netzwirtschaften der Telekommunikations-, Energie- und Eisenbahnordnung bestehen, anderseits aber den Blick auch auf angrenzende Sektoren – wie die Medien- und Kommunikationswirtschaft – und schließlich jenseits der bislang betrachteten Sektoren zu richten. Die Tagung gliederte sich in die Themenblöcke „Grundlagenreferate“, „Klassische Sektoren im Wandel“, „Neue Sektoren im Internetzeitalter“ und „Neue Herausforderungen jenseits der Sektoren“. Der vierte Band der Reihe enthält die auf dem Symposium gehaltenen Vorträge. Mit Beiträgen vonMarkus Ludwigs, Heike Schweitzer, Thomas Fetzer, Charlotte Kreuter-Kirchhof, Karten Otte, Karl-Eberhard Hain, Ralf Müller-Terpitz, Rupprecht Podszun, Thosten Kingreen, Julia Barth, Anna Kellner, Fabian Toros und Florian Sackmann

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6295-8
ISBN-Online: 978-3-7489-0402-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. Markus Ludwigs
  1. I. Einführung und begriffliche Vergewisserung Kein Zugriff Markus Ludwigs
  2. Markus Ludwigs
    1. 1. Divergierende Steuerungskonzepte und Kritik der EU-Kommission Kein Zugriff Markus Ludwigs
    2. 2. Verfassungs- und unionsprimärrechtliche Gegenargumentation Kein Zugriff Markus Ludwigs
    3. 3. Richtlinienrechtliche Gegenargumentation Kein Zugriff Markus Ludwigs
    4. 4. Konsequenzen einer Begründetheit der Aufsichtsklage Kein Zugriff Markus Ludwigs
  3. III. Neuaustarierung des Verhältnisses von Öffentlichem Recht und Privatrecht Kein Zugriff Markus Ludwigs
  4. Markus Ludwigs
    1. 1. Beschleunigung des Breitbandausbaus im Festnetz durch „Vectoring“ Kein Zugriff Markus Ludwigs
    2. Markus Ludwigs
      1. a) Kernargumente gegen die Auferlegung jeglicher Verpflichtungen Kein Zugriff Markus Ludwigs
      2. b) Kernargumente für eine weitergehende verpflichtende Anordnung Kein Zugriff Markus Ludwigs
  5. V. Modus der Gemeinwohlverwirklichung Kein Zugriff Markus Ludwigs
  6. VI. Resümee Kein Zugriff Markus Ludwigs
2. Heike Schweitzer
  1. I. Einleitung: Wettbewerb und Gemeinwohl Kein Zugriff Heike Schweitzer
  2. Heike Schweitzer
    1. 1. Digitale Plattformen: Private Marktplätze und Gemeinwohl Kein Zugriff Heike Schweitzer
    2. 2. Mehr Datenzugang? Kein Zugriff Heike Schweitzer
    3. 3. Algorithmische Entscheidungen und ihre Auswirkungen auf Wettbewerb und Gemeinwohl Kein Zugriff Heike Schweitzer
  3. III. Die Rolle des Staates im digitalen Zeitalter Kein Zugriff Heike Schweitzer
1. Thomas Fetzer
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Thomas Fetzer
  2. Thomas Fetzer
    1. 1. Wettbewerb und Regulierung in der Kupferwelt – das TKG-1996 Kein Zugriff Thomas Fetzer
    2. 2. Wettbewerb und Regulierung auf dem Weg in die All-IP-Welt – das TKG-2004 Kein Zugriff Thomas Fetzer
    3. 3. Wettbewerb und Regulierung auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft Kein Zugriff Thomas Fetzer
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff Thomas Fetzer
  3. Thomas Fetzer
    1. 1. Möglicher Handlungsbedarf Kein Zugriff Thomas Fetzer
    2. 2. Handlungsoptionen Kein Zugriff Thomas Fetzer
  4. IV. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Thomas Fetzer
2. Charlotte Kreuter-Kirchhof
  1. Charlotte Kreuter-Kirchhof
    1. 1. Klimaschutz als globales Gemeingut Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
    2. 2. Versorgungssicherheit als staatliche Aufgabe Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
    3. 3. Wettbewerbsfähige Energiepreise Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
  2. Charlotte Kreuter-Kirchhof
    1. Charlotte Kreuter-Kirchhof
      1. a) Grundlagen des europäischen Emissionshandels (EU-EHS) Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
      2. b) Teilnehmer am Emissionshandel Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
      3. c) Wirkungen des Emissionshandels in Deutschland und in Europa Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
      4. d) Preisentwicklung am Emissionshandelsmarkt Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
      5. e) Reformen des Emissionshandels Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
      6. f) Stärkung des Emissionshandels durch den EuGH Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
    2. Charlotte Kreuter-Kirchhof
      1. Charlotte Kreuter-Kirchhof
        aa) Ausbau der erneuerbaren Energien und Klimaschutz Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
        bb) Beihilfeverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des EEG Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
      2. Charlotte Kreuter-Kirchhof
        aa) Netzreserve (§ 13d EnWG) Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
        bb) Kapazitätsreserve (§ 13e EnWG) Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
        cc) Sicherheitsbereitschaft von Braunkohlekraftwerken (§ 13g EnWG) Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
        dd) Netzstabilitätsanlagen (§ 13k EnWG a.F.) Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
  3. III. Regulierungsverantwortung der europäischen Legislativorgane Kein Zugriff Charlotte Kreuter-Kirchhof
3. Karsten Otte
  1. I. Die Öffnung der Eisenbahnmärkte Kein Zugriff Karsten Otte
  2. II. Spezifika von Eisenbahn Kein Zugriff Karsten Otte
  3. III. Wettbewerb um den Markt Kein Zugriff Karsten Otte
  4. IV. Wettbewerb im Mark. Regulierung seit 2006. Kein Zugriff Karsten Otte
  5. V. Wachsende Qualitätsprobleme. Verkehrspolitischer Paradigmenwechsel als Antwort? Kein Zugriff Karsten Otte
  6. Karsten Otte
    1. 1. Befreiungen: Konzentration auf das Wichtige Kein Zugriff Karsten Otte
    2. 2. Benutzungsbedingungen: Erforderliche Transparenz, Angemessenheit, Dis-kriminierungsfreiheit Kein Zugriff Karsten Otte
    3. Karsten Otte
      1. a) Angemessene Höhe und gerechte Verteilung Kein Zugriff Karsten Otte
      2. b) Entgeltbremse Kein Zugriff Karsten Otte
      3. c) Anreizregulierung Kein Zugriff Karsten Otte
      4. d) Rendite Kein Zugriff Karsten Otte
    4. Karsten Otte
      1. a) Abwägung interessengerechter Beeinträchtigung Kein Zugriff Karsten Otte
      2. b) Neue Modelle der Kapazitätsbewirtschaftung Kein Zugriff Karsten Otte
  7. VII. Bewertungsversuch Kein Zugriff Karsten Otte
1. Karl-Eberhard Hain
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Karl-Eberhard Hain
  2. II. Zu Auftrag und Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Auftragsbereich Kein Zugriff Karl-Eberhard Hain
  3. III. Beauftragung und Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff Karl-Eberhard Hain
  4. Karl-Eberhard Hain
    1. 1. Must Carry und Kabeleinspeiseentgelte Kein Zugriff Karl-Eberhard Hain
    2. 2. Die Rechtsprechung zum Verbot der Presseähnlichkeit Kein Zugriff Karl-Eberhard Hain
  5. V. Fazit Kein Zugriff Karl-Eberhard Hain
2. Ralf Müller-Terpitz
  1. I. Thematische Eingrenzung Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
  2. Ralf Müller-Terpitz
    1. 1. Rechtsrahmen des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
    2. 2. Rechtsrahmen außerhalb des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
  3. Ralf Müller-Terpitz
    1. 1. Allgemeine Beobachtung Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
    2. 2. Entwicklungen außerhalb des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
  4. Ralf Müller-Terpitz
    1. 1. Wettbewerbsrecht, Meinungsvielfalt und kommunikative Chancengleichheit Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
    2. Ralf Müller-Terpitz
      1. Ralf Müller-Terpitz
        aa) Allgemeine Kritikpunkte Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
        bb) Kritik an den Transparenzvorgaben Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
        cc) Kritik am Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
      2. Ralf Müller-Terpitz
        aa) Transparenzvorgaben Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
        bb) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
  5. V. Fazit Kein Zugriff Ralf Müller-Terpitz
1. Rupprecht Podszun
  1. I. Einführung: Von Facebook zum allgemeinen Verbraucherschutz? Kein Zugriff Rupprecht Podszun
  2. II. Beispiele des wirtschaftlichen Verbraucherrechts Kein Zugriff Rupprecht Podszun
  3. III. Stand der Dinge Kein Zugriff Rupprecht Podszun
  4. IV. Grenzen der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Rupprecht Podszun
  5. V. Die Legitimation des hoheitlichen Eingriffs Kein Zugriff Rupprecht Podszun
  6. VI. Ausgestaltung des behördlichen Verbraucherschutzes Kein Zugriff Rupprecht Podszun
  7. VII. Rechtspolitische Entscheidungen Kein Zugriff Rupprecht Podszun
  8. VIII. Ausblick: Die europäische Komponente Kein Zugriff Rupprecht Podszun
2. Thorsten Kingreen
  1. I. Gesundheitsrecht als Regulierungsrecht? Kein Zugriff Thorsten Kingreen
  2. II. Grundstrukturen des Gesundheitsrechts Kein Zugriff Thorsten Kingreen
  3. Thorsten Kingreen
    1. 1. Unzureichender Systemwettbewerb Kein Zugriff Thorsten Kingreen
    2. 2. Keine stimmige Abgrenzung der Versichertenkreise Kein Zugriff Thorsten Kingreen
    3. 3. Reformoptionen Kein Zugriff Thorsten Kingreen
  4. Thorsten Kingreen
    1. Thorsten Kingreen
      1. a) Akteure Kein Zugriff Thorsten Kingreen
      2. Thorsten Kingreen
        aa) Der Leistungsanspruch Kein Zugriff Thorsten Kingreen
        bb) Die Leistungserbringung Kein Zugriff Thorsten Kingreen
      3. c) Die Gewährleistungsfunktion der Kollektivverträge Kein Zugriff Thorsten Kingreen
    2. Thorsten Kingreen
      1. a) Schnittstellenprobleme Kein Zugriff Thorsten Kingreen
      2. b) Politisches Blockadepotenzial, Ausschluss des Wettbewerbs, prekäre demokratische Legitimation Kein Zugriff Thorsten Kingreen
  5. V. Schluss Kein Zugriff Thorsten Kingreen
Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
1. I. Einleitung Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
2. Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  1. 1. Referate Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
3. Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  1. 1. Referate Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
4. IV. Dinner speech Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
5. Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  1. 1. Referate Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
6. Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  1. 1. Referate Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros
7. VII. Mitgliederversammlung Kein Zugriff Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros

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