Regulierung - Wettbewerb - Innovation

Prof. Dr. Torsten Körber LL.M.; Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M.

doi:10.5771/9783845286808

Zusammenfassung

Am 27./28. Oktober 2016 fand das dritte Symposium der „Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht“ an der Georg-August-Universität Göttingen statt. Das Thema war „Regulierung – Wettbewerb – Innovation“. Die Tagung befasste sich insbesondere mit den Herausforderungen der Digitalisierung an das Kartell-, Regulierungs- und Medienrecht. Dies wurde teils sektorspezifisch (Energie, Telekommunikation, Rundfunk) und teils in übergreifender Weise (Datenschutz, Grundsatzfragen) angegangen. Die Tagung gliederte sich in die Themenblöcke „Energie 4.0 – Smart Grids und Smart Markets in Zeiten voranschreitender Digitalisierung“, „Rundfunkregulierung in Zeiten des Internet“, „Datenschutz, Regulierung, Wettbewerb“, „Telekommunikation im Wandel“ und „Grundsatzfragen“. Der dritte Band der Reihe enthält die auf dem Symposium gehaltenen Vorträge und einen Tagungsbericht.

Mit Beiträgen von

Knut Werner Lange, Johann-Christian Pielow, Margarete Schuler-Harms, Bernd Holznagel, Jens-Peter Schneider, Boris P. Paal, Jürgen Kühling, Hubertus Gersdorf, Jochen Mohr, Heike Schweitzer und Carsten König

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4430-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8680-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Knut Werner Lange
1. Knut Werner Lange
  1. Knut Werner Lange
    1. a) Volatilität der Energieerzeugung Kein Zugriff Knut Werner Lange
    2. b) Neue Märkte Kein Zugriff Knut Werner Lange
  2. 2. Digitalisierung der Energiewirtschaft in Europa Kein Zugriff Knut Werner Lange
2. Knut Werner Lange
  1. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff Knut Werner Lange
  2. 2. Der Rollout Kein Zugriff Knut Werner Lange
3. Knut Werner Lange
  1. 1. Grundzuständiger Messstellenbetreiber Kein Zugriff Knut Werner Lange
  2. 2. Dritter als grundzuständiger Messstellenbetreiber Kein Zugriff Knut Werner Lange
  3. Knut Werner Lange
    1. a) Neue Herausforderungen für die Verteilnetzbetreiber Kein Zugriff Knut Werner Lange
    2. b) Aufgabenverlagerung Kein Zugriff Knut Werner Lange
  4. 4. Smart-Meter-Gateway-Administrator Kein Zugriff Knut Werner Lange
  5. 5. Anschlussnehmer und Anschlussnutzer Kein Zugriff Knut Werner Lange
  6. 6. Letztverbraucher Kein Zugriff Knut Werner Lange
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Knut Werner Lange
4. Knut Werner Lange
  1. 1. Aufgaben der Verteilnetzbetreiber Kein Zugriff Knut Werner Lange
  2. Knut Werner Lange
    1. a) Einsparpotenziale Kein Zugriff Knut Werner Lange
    2. b) Kosten für den Rollout Kein Zugriff Knut Werner Lange
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Knut Werner Lange
5. V. Fazit Kein Zugriff Knut Werner Lange
Johann-Christian Pielow
1. I. Einleitung Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
2. Johann-Christian Pielow
  1. 1. Smart Grids Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
  2. 2. Digitalisierung und Energie 4.0 Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
  3. Johann-Christian Pielow
    1. a) Definition und Zielsetzung Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
    2. b) Grenzbereiche Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
    3. c) Koordinationsbedarf Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
    4. Johann-Christian Pielow
      1. (1) Akteurskonstellationen Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
      2. (2) Produkte und Dienstleistungen Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
      3. (3) Geschäftsmodelle Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
3. Johann-Christian Pielow
  1. 1. Erforderliche Rahmenvorgaben, insbes. für eine sichere Versorgung Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
  2. 2. Regelungsbedarf in concreto? Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
4. Johann-Christian Pielow
  1. 1. Gestreckter und terminologisch unscharfer „Smart Meter“-Rollout Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
  2. 2. Smart-Meter-Gateway als Kern des intelligenten Messsystems Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
  3. Johann-Christian Pielow
    1. a) Messstellenbetreiber und Smart-Meter-Gateway-Administrator Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
    2. b) Übertragbarkeit Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
    3. c) Verhältnis ÜNB/VNB Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
    4. d) Eigene Datendrehscheiben für Verteilnetze? Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
    5. e) Zwischenfazit: Stammgesetz MsbG und Systemverantwortung Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
  4. 4. Intelligentes Messsystem und Smart Markets Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
5. V. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Johann-Christian Pielow
Margarete Schuler-Harms
1. I. Einleitung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
2. II. Situationsbeschreibung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
3. III. Von der Rundfunk- zur Medienregulierung: Wandel der Konzeptbegriffe Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
4. IV. Sicherung von Vielfalt und Ausgewogenheit in Zeiten des Internet: Bestand der wesentlichen Regulierungsziele Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
5. Margarete Schuler-Harms
  1. 1. Zugangsregulierung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
  2. 2. Entgeltregulierung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
6. VI. Die Zukunft der publizistischen Konzentrationskontrolle Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
7. VII. Marktzutrittsregulierung Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
8. VIII. Regulierungsorganisation und Regulierungsverbund Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
9. IX. Schluss Kein Zugriff Margarete Schuler-Harms
Bernd Holznagel
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff Bernd Holznagel
2. II. Veränderungen auf dem Mediensektor Kein Zugriff Bernd Holznagel
3. Bernd Holznagel
  1. 1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Bernd Holznagel
  2. Bernd Holznagel
    1. a) Aktualisierung des Informationsauftrags Kein Zugriff Bernd Holznagel
    2. b) Aktualisierung des Integrationsauftrags Kein Zugriff Bernd Holznagel
  3. 3. Wettbewerbsverträglichkeit Kein Zugriff Bernd Holznagel
  4. 4. Fazit Kein Zugriff Bernd Holznagel
4. Bernd Holznagel
  1. 1. Ausbau der eigenen Plattform Kein Zugriff Bernd Holznagel
  2. 2. Vernetzung der eigenen Plattform mit Angeboten Dritter Kein Zugriff Bernd Holznagel
  3. 3. Präsenz eigener Inhalte auf Drittplattformen Kein Zugriff Bernd Holznagel
  4. 4. Erweiterte Partizipation und Interaktion Kein Zugriff Bernd Holznagel
5. V. Zugang zu Medienplattformen und neutraler Transport im offenen Internet Kein Zugriff Bernd Holznagel
6. VI. Auffindbarkeit Kein Zugriff Bernd Holznagel
7. VII. Fazit Kein Zugriff Bernd Holznagel
Jens-Peter Schneider
1. I. Einführende Bemerkungen Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
2. II. Der Realbereich des Datenökonomie im Überblick Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
3. Jens-Peter Schneider
  1. 1. Traditionelle Grundsätze und Instrumente des Datenschutzrechts Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  2. 2. Typische Multipolarität privater Datenverarbeitungsvorgänge Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  3. 3. Datenschutz als notwendiger Rahmen der Datenökonomie Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  4. 4. Die Globalisierung der Datenökonomie als Herausforderung für die Koordination verschiedener Rechtsordnungen Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  5. 5. Schwächen der materiell-rechtlichen Vorgaben der DS-GVO Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  6. 6. Reformbedarf bei der Organisation der Datenschutzaufsicht in multipolaren Normkonflikten Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  7. 7. Ausgestaltungsspielräume der Datenschutzgesetzgebung Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
4. IV. Datenverkehrsrecht und Regulierungsrecht Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
5. Jens-Peter Schneider
  1. 1. Zur aktuellen Debatte um ein Dateneigentumsrecht Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  2. 2. Einsatzbereiche und Grenzen kartellrechtlicher Regelungsansätze Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  3. 3. Zur Notwendigkeit einer multidimensionalen Datenverkehrsordnung Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
Boris P. Paal
1. Boris P. Paal
  1. 1. Themenschwerpunkt 1: Daten(schutz) im Wettbewerb Kein Zugriff Boris P. Paal
  2. 2. Themenschwerpunkt 2: Online-Plattformen als Referenzgebiet Kein Zugriff Boris P. Paal
  3. 3. Inhalt, Gang und Ziel Kein Zugriff Boris P. Paal
2. Boris P. Paal
  1. 1. Wettbewerbliche Eigenheiten Kein Zugriff Boris P. Paal
  2. Boris P. Paal
    1. a) Kein Eigentum an Daten Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Strukturelle Verhandlungsasymmetrien Kein Zugriff Boris P. Paal
  3. 3. Herausforderungen durch Big Data Kein Zugriff Boris P. Paal
3. Boris P. Paal
  1. Boris P. Paal
    1. a) Unterschiedliche Definitionen Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Mehrseitige Märkte Kein Zugriff Boris P. Paal
  2. Boris P. Paal
    1. a) Unentgeltliche Austauschbeziehungen Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Reaktion durch die 9. GWB-Novelle Kein Zugriff Boris P. Paal
  3. Boris P. Paal
    1. a) Besonderheiten der Internet-Ökonomie Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Reaktion durch die 9. GWB-Novelle Kein Zugriff Boris P. Paal
  4. Boris P. Paal
    1. a) Google-Kartellverfahren (EU-Kommission) Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Leistungsschutzrecht für Presseverlage (BKartA) Kein Zugriff Boris P. Paal
4. Boris P. Paal
  1. 1. Datenschutz als Aufgabe des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Boris P. Paal
  2. Boris P. Paal
    1. a) Datenschutzrechtliche Bestimmungen als Marktverhaltensregeln Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Irreführung und Belästigung Kein Zugriff Boris P. Paal
  3. Boris P. Paal
    1. a) Konditionenmissbrauch: Facebook / BKartA Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Anwendung der Essential-Facility-Doktrin Kein Zugriff Boris P. Paal
  4. Boris P. Paal
    1. a) Bessere Kontrolle über die eigenen Daten Kein Zugriff Boris P. Paal
    2. b) Wettbewerbsrechtliche Zielsetzungen Kein Zugriff Boris P. Paal
    3. c) Praxiswirkungen Kein Zugriff Boris P. Paal
5. V. Zusammenfassende Schlussbetrachtung in Thesen Kein Zugriff Boris P. Paal
Jürgen Kühling
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff Jürgen Kühling
2. II. Internet-Kommunikationsdienste vs. Internet-Inhaltsdienste Kein Zugriff Jürgen Kühling
3. Jürgen Kühling
  1. Jürgen Kühling
    1. a) Der Dienstecharakter der Angebote Kein Zugriff Jürgen Kühling
    2. b) „gewöhnlich gegen Entgelt“ Kein Zugriff Jürgen Kühling
    3. c) Ganz oder überwiegend Signalübertragung über elektronische Kommunikationsnetze Kein Zugriff Jürgen Kühling
  2. Jürgen Kühling
    1. a) Marktregulierung und das Problem der Interoperabilität Kein Zugriff Jürgen Kühling
    2. b) Datenschutzrechtlicher Schwerpunkt der Regulierung Kein Zugriff Jürgen Kühling
4. Jürgen Kühling
  1. 1. Die neue Subkategorie der „interpersonellen Kommunikationsdienste“ Kein Zugriff Jürgen Kühling
  2. Jürgen Kühling
    1. a) Meldepflicht Kein Zugriff Jürgen Kühling
    2. b) Interoperabilität Kein Zugriff Jürgen Kühling
    3. c) Datenschutzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Jürgen Kühling
5. V. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Jürgen Kühling
Hubertus Gersdorf
1. I. Einleitung Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
2. Hubertus Gersdorf
  1. 1. Begriff Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
  2. 2. Differenzierung zwischen OTT-Kommunikations- und OTT-Inhaltsdiensten Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
3. Hubertus Gersdorf
  1. 1. Regulatorische Differenzierung zwischen linearen (Rundfunk) und nicht-linearen (Telemedien) audiovisuellen-Angeboten (System abgestufter Regulierungstiefe) Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
  2. 2. Vom Medien- zum (Massen-)Kommunikationsprivileg Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
4. Hubertus Gersdorf
  1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
  2. 2. Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
  3. 3. (Weisungs-)Unabhängigkeit der BNetzA? Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
  4. Hubertus Gersdorf
    1. a) Marktregulierung Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
    2. b) Zusammenschaltung Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
    3. c) Kundenschutz Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
    4. Hubertus Gersdorf
      1. (1) Vom Datenschutz zum Datensouveränitätsschutz Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
      2. (2) Schutzniveau Kein Zugriff Hubertus Gersdorf
Jochen Mohr
1. I. Problemstellung Kein Zugriff Jochen Mohr
2. Jochen Mohr
  1. Jochen Mohr
    1. a) Wettbewerbsanaloge Netzentgelte Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Abgrenzung zur Cost-plus-Regulierung Kein Zugriff Jochen Mohr
  2. Jochen Mohr
    1. a) Zureichende Anreize für innovative (Verteiler-)Netze? Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Investitionsmaßnahme Kein Zugriff Jochen Mohr
    3. c) Erweiterungsfaktor Kein Zugriff Jochen Mohr
    4. d) Positive Sockeleffekte Kein Zugriff Jochen Mohr
    5. e) Forschungs- und Entwicklungskosten (§ 25a ARegV) Kein Zugriff Jochen Mohr
  3. Jochen Mohr
    1. a) Systemwechsel für Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Kapitalkostenabzug Kein Zugriff Jochen Mohr
    3. c) Kapitalkostenaufschlag Kein Zugriff Jochen Mohr
    4. d) Effizienzvergleich Kein Zugriff Jochen Mohr
    5. e) Regulierungsperiode Kein Zugriff Jochen Mohr
    6. f) Effizienzbonus Kein Zugriff Jochen Mohr
3. Jochen Mohr
  1. 1. Phasen des technischen Fortschritts Kein Zugriff Jochen Mohr
  2. 2. Invention Kein Zugriff Jochen Mohr
  3. 3. Innovation Kein Zugriff Jochen Mohr
  4. 4. Diffusion Kein Zugriff Jochen Mohr
4. Jochen Mohr
  1. 1. Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht Kein Zugriff Jochen Mohr
  2. Jochen Mohr
    1. a) Zurückhaltung gegenüber unmittelbaren Innovationsanreizen Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Regulatorische Innovationszonen als Lösung? Kein Zugriff Jochen Mohr
    3. c) Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen Kein Zugriff Jochen Mohr
  3. Jochen Mohr
    1. a) Ambivalenz natürlicher Marktmacht Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Statische versus dynamische Effizienzen Kein Zugriff Jochen Mohr
    3. c) Dynamische Effizienzen durch Forschung und Entwicklung Kein Zugriff Jochen Mohr
5. Jochen Mohr
  1. Jochen Mohr
    1. a) Ausrichtung auf effizienten Netzbetrieb Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Immanenter Anreiz für Kostensenkungen Kein Zugriff Jochen Mohr
    3. c) Angemessene, wettbewerbliche und risikoangepasste Eigenkapitalverzinsung Kein Zugriff Jochen Mohr
    4. d) Vorteile gegenüber einer Cost-plus-Regulierung Kein Zugriff Jochen Mohr
  2. Jochen Mohr
    1. a) Innovationsoffenheit der ARegV Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Förderung von Forschung und Entwicklung Kein Zugriff Jochen Mohr
    3. c) Schwerpunkt auf der Diffusion Kein Zugriff Jochen Mohr
  3. Jochen Mohr
    1. a) Differenzierung zwischen Übertragungs- und Verteilernetzen Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Differenzierung zwischen CAPEX und OPEX Kein Zugriff Jochen Mohr
6. Jochen Mohr
  1. Jochen Mohr
    1. a) Effizienzbonus Kein Zugriff Jochen Mohr
    2. b) Monitoring Kein Zugriff Jochen Mohr
7. VI. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff Jochen Mohr
Heike Schweitzer
1. I. Einleitung Kein Zugriff Heike Schweitzer
2. II. Unentgeltliche digitale Dienste im Internet – der Aufstieg eines neuen Geschäftsmodells Kein Zugriff Heike Schweitzer
3. III. Daten als neue Währung? Kein Zugriff Heike Schweitzer
4. Heike Schweitzer
  1. 1. Schutzbedürfnis der Verbraucher bei der Bestimmung des „Datenpreises“? Datensouveränität versus regulierter „Datenpreis“ Kein Zugriff Heike Schweitzer
  2. Heike Schweitzer
    1. a) Inhalt des Austauschverhältnisses bei der „kostenlosen“ Bereitstellung digitaler Dienste Kein Zugriff Heike Schweitzer
    2. b) Vorliegen eines Vertragsverhältnisses zwischen Diensteanbieter und Dienstenutzer beim Geschäftsmodell „Dienste gegen Daten“? Kein Zugriff Heike Schweitzer
    3. c) Parallelität der Interessenlage bei der Bereitstellung von digitalen Diensten gegen monetäres Entgelt und gegen Daten? Kein Zugriff Heike Schweitzer
  3. 3. Fazit zur rechtlichen Gleichstellung von entgeltlichen und datenfinanzierten Diensten Kein Zugriff Heike Schweitzer
5. Heike Schweitzer
  1. 1. Angebot und Nachfrage nach unentgeltlichen Diensten als wettbewerbsrechtlich erhebliche Marktbeziehung? Kein Zugriff Heike Schweitzer
  2. 2. Marktabgrenzung und Marktmachtermittlung bei unentgeltlichen Leistungen Kein Zugriff Heike Schweitzer
  3. 3. Übermäßiger Datenzugriff als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung? Kein Zugriff Heike Schweitzer
6. VI. Fazit Kein Zugriff Heike Schweitzer
Carsten König
1. I. Einleitung Kein Zugriff Carsten König
2. Carsten König
  1. 1. Referate Kein Zugriff Carsten König
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Carsten König
3. Carsten König
  1. 1. Referate Kein Zugriff Carsten König
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Carsten König
4. Carsten König
  1. 1. Referate Kein Zugriff Carsten König
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Carsten König
5. Carsten König
  1. 1. Referate Kein Zugriff Carsten König
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Carsten König
6. Carsten König
  1. 1. Referate Kein Zugriff Carsten König
  2. 2. Diskussion Kein Zugriff Carsten König
7. VII. Mitgliederversammlung Kein Zugriff Carsten König

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