Digitalregulierung: Grundlagen, Teilgebiete, Systembildung

Prof. Dr. Markus Ludwigs; Prof. Dr. Andreas Fuchs LL.M.

doi:10.5771/9783748973249

Zusammenfassung

Das jüngste Inkrafttreten eines Gesetzgebungspakets zur Digitalregulierung auf europäischer Ebene wirft die Frage auf, inwieweit die einschlägigen Bestimmungen in den drei Feldern Daten, Plattformen und Künstliche Intelligenz einen kohärenten Regelungsrahmen bilden oder sich als bloße Kumulation von Einzelregelungen präsentieren. Der Tagungsband bietet mit Beiträgen führender Stimmen des Regulierungs- und Kartellrechts wertvolle Einblicke in die aktuelle wissenschaftliche Diskussion. Neben den Grundlagen der Digitalregulierung werden die einzelnen Teilgebiete näher beleuchtet, bevor die Systembildung und Entstehung eines neuen Rechtsgebiets mit abgrenzbarem Regelungsgegenstand und eigenen Rechtsquellen im Fokus stehen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4368-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7324-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 281
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Thematische Einordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Teilgebiete Kein Zugriff
  3. 3. Systembildung und Herausbildung eines neuen Rechtsgebiets Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Privatautonomie Kein Zugriff
  2. 2. Gleichberechtigung aller Mitglieder Kein Zugriff
  3. 3. Gewährleistung von Eigentum Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) … innerhalb der DSGVO Kein Zugriff
      2. (1) Cloud Switching Kein Zugriff
        (2) Datenbereitstellungsbedingungen Kein Zugriff
      3. cc) … innerhalb des DGA Kein Zugriff
    2. 1. (1) Informationsüberlastung, hohe Transaktionskosten und Rationalitätsdefizite Kein Zugriff
        (2) Macht- und Wissensasymmetrien Kein Zugriff
      2. bb) Die Augen bewusst verschlossen: Datenverträge zwischen Nutzern und Dateninhabern Kein Zugriff
    3. c) Summa Kein Zugriff
  2. 2. Gleichberechtigung aller Akteure Kein Zugriff
  3. 3. Gewährleistung von Eigentum Kein Zugriff
4. IV. Summa Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung: Digitalregulierung als monstro similis 2.0 Kein Zugriff
2. 1. 1. Kompetenzieller Rahmen gesetzlicher Digitalregulierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Datenschutzgrundrecht und spezielle informationelle Privatheitsgewährleistungen Kein Zugriff
      2. bb) Sonstige Persönlichkeitsgrundrechte (APR; „Computergrundrecht“) Kein Zugriff
      3. cc) Kommunikationsgrundrechte, Diskriminierungsschutz, soziale digitale Teilhabe Kein Zugriff
      4. dd) Wirtschaftliche Grundrechte Kein Zugriff
    2. b) Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtsetzungsinstrumente: Tendenz zur Verordnung und Hybridisierung der Rechtsaktformen Kein Zugriff
      2. bb) Rechtskonkretisierung: Grenzverwischungen qua Einheitsmodell und Art. 267 AEUV Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit: Anfechtung und Verschleifung systembildender Unterscheidungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsaktabhängigkeit und (doppelter) Vollzugsföderalismus Kein Zugriff
  2. 1. a) Unionale Regulierungsakteure mit eigenen Befugnissen Kein Zugriff
    2. b) Unionale Bestimmung innereuropäischer Regulierungszuständigkeit Kein Zugriff
    3. c) Unionale Harmonisierung mitgliedstaatlicher Behörden- und Vollzugsstrukturen Kein Zugriff
    4. d) Koordinationsmechanismen Kein Zugriff
    5. e) Koregulierungsinstrumente Kein Zugriff
    6. f) Reaktives Vollzugsmodell Kein Zugriff
  3. 1. a) Datenschutzbeauftragte und Aufsichtsverdoppelung Kein Zugriff
    2. b) Bundesnetzagentur als zweite Superbehörde der Digitalregulierung Kein Zugriff
    3. c) Weitere Behördenzuständigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. a) Galoppierende unionale Überformung bei fortbestehendem „Übersetzungsbedarf“ Kein Zugriff
    2. b) Behutsamer Ausbau unionaler Vollzugskompetenzen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verstärkte Rolle unabhängiger Regulierungsbehörden Kein Zugriff
      2. bb) Koordination statt Abgrenzung Kein Zugriff
      3. cc) Entformalisierungstendenzen Kein Zugriff
4. 1. 1. Die DSGVO als heilige Kuh Kein Zugriff
  2. 2. Das sekundärrechtliche Datenschutzrecht als versteinerte Digitalverfassung Kein Zugriff
  3. 3. Der lange Schatten des Datenschutzrechts: Individualistische Perspektivverengung Kein Zugriff
5. V. Ausblick: Unionsrechtsnahe, fachsäulenübergreifende, verfahrensrechtliche Systembildung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Binnenmarktregulierung oder Wettbewerbsrecht auf schiefer Rechtsgrundlage? Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Apple AppStore Anti-Steering Kein Zugriff
    2. b) Meta – Pay or Consent Kein Zugriff
  2. 1. a) Meta — KI-Exklusivität auf WhatsApp Kein Zugriff
    2. b) Google – AI Overviews Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenbefunde Kein Zugriff
4. IV. Katalysator der Produktinnovation Kein Zugriff
5. 1. 1. DMA-I Kein Zugriff
  2. 2. DSGVO-Interaktion Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffe Kein Zugriff
  2. 2. Rolle der Diensteanbieter Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Prozeduralisierung Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsbindung Kein Zugriff
    3. c) Automatisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Entscheidungsfreiheit und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
    2. 1. aa) VLOPs und VLOSEs als Verpflichtete Kein Zugriff
      2. bb) Risikobewertung und -minderung Kein Zugriff
4. 1. 1. Horizontale Regulierung Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrenspflichten statt Inhalte-Haftung Kein Zugriff
  3. 3. Gesellschaftliche Mitverantwortung Kein Zugriff
  4. 4. Kooperative Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
5. V. Schluss Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Datenpolitik als Baustein der Digitalen Dekade 2030 Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausgangslage: fragmentierter Datenbinnenmarkt und Marktkonzentration Kein Zugriff
  2. 2. Ziele der europäischen Datenstrategie Kein Zugriff
  3. 3. Legislative Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  4. 4. Europäische Datenräume als Leitbild Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsnatur und Geltungsbeginn Kein Zugriff
  2. 2. Grundprinzipien des DGA Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis zu anderen Rechtsakten Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Regelungsgegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Bedingungen für die Weiterverwendung Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis dieser Regelungen zur DSGVO und zur Open-Data-Richtlinie Kein Zugriff
    4. d) Praktische Anwendungsfälle Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff und Funktionen von Datenvermittlungsdiensten Kein Zugriff
    2. b) Regulatorische Anforderungen an Datenvermittlungsdienste Kein Zugriff
    3. c) Anmeldepflicht Kein Zugriff
    4. d) Datensouveränität über PIMS und Datengenossenschaften Kein Zugriff
    5. e) Wissenschaftliche Einordnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriff und Funktion des Datenaltruismus Kein Zugriff
    2. b) Anerkannte datenaltruistische Organisationen Kein Zugriff
    3. c) Transparenz-, Berichts- und Schutzpflichten Kein Zugriff
    4. d) Wissenschaftliche Bewertung des Datenaltruismus Kein Zugriff
5. 1. 1. Umsetzungsspielräume und Fristen Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen an die zuständigen Behörden Kein Zugriff
  3. 3. Doppelstrukturen und Koordinationsbedarf Kein Zugriff
6. 1. 1. Verhältnis der DSGVO und des DGA Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zum Data Act Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis zur EHDS-Verordnung und sektorale Datenräume Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnis zur KI-Verordnung und künftige Reformen Kein Zugriff
7. 1. 1. Beitrag zur europäischen Datenstrategie Kein Zugriff
  2. 2. Grenzen des Regelungsinhalts des DGA Kein Zugriff
  3. 3. Praktische Herausforderungen und Auslegungsbedarf Kein Zugriff
  4. 4. Ausblick: Weiterentwicklung der europäischen Datenordnung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Datenmärkte, Proprietarisierung und Kontraktualisierung Kein Zugriff
2. II. Datenzugang – scharfes, stumpfes oder zweischneidiges Schwert? Kein Zugriff
3. III. Datennutzung Kein Zugriff
4. IV. Insbesondere: AGB-Kontrolle (Art. 13 Data Act) Kein Zugriff
5. V. Die private Rechtsdurchsetzung – Der blinde Fleck des Datenrechts Kein Zugriff
6. VI. Systembildung im Datenrecht – zwischen Flickenteppich(en) und Kodifikation(en) Kein Zugriff
7. VII. Ausblick Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Daten als Strukturproblem des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Daten als Träger wettbewerblicher Parameter Kein Zugriff
  2. 2. Der Aufstieg der Informationsökonomie Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsprechung an der Schwelle Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Wandel des Datenbegriffs Kein Zugriff
  2. 2. Praxis auf der Suche nach Orientierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtliche Ausgangspunkte Kein Zugriff
    2. b) Einführung neuer Tatbestände Kein Zugriff
    3. c) Verbleibende Probleme Kein Zugriff
4. 1. 1. Datenmacht als wettbewerbspolitisches Zentralproblem Kein Zugriff
  2. 1. 3. Offene Fragen des digitalen Wettbewerbs Kein Zugriff
5. V. Kartellrecht im Übergang: Funktionswandel und Perspektiven Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Regelungsanspruch Kein Zugriff
  2. 2. Regelungswirklichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Regulierungsbedürfnis Kein Zugriff
  2. 2. Regulierungsansatz Kein Zugriff
4. 1. 1. Regulierungsbedürfnis Kein Zugriff
  2. 2. Regulierungsansatz Kein Zugriff
5. 1. 1. Regulierungsbedürfnis Kein Zugriff
  2. 2. Regulierungsansatz Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die kurze Geschichte des unionalen Digitalrechts Kein Zugriff
  2. 2. Fragmentierte Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. 3. Die Simplifizierungsagenda der Kommission Kein Zugriff
  4. 4. Nationale Handlungsmöglichkeiten: Ein Datengesetzbuch? Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriffsentstehung und -bildung Kein Zugriff
  2. 2. Vom Recht der Digitalisierung zum Datenwirtschaftsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Erwartungen an und durch Begriffsbildung Kein Zugriff
4. 1. 1. Das System in der Evolution des Rechts Kein Zugriff
  2. 2. Systembildung Kein Zugriff
  3. 3. Digital Constitutionalism Kein Zugriff
  4. 4. Der risikobasierte Ansatz als systematische Basis des Rechts der Digitalisierung? Kein Zugriff
  5. 5. Teilbereichsverfassungen für Daten, Plattformen und KI? Kein Zugriff
5. V. Fazit: Auf dem Weg in eine systematischere Zukunft? Kein Zugriff
Autor:innen:
1. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
2. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
3. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
4. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
5. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
6. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
7. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
8. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
Verzeichnis der Autoren und Autorinnen Kein Zugriff Seiten 279 - 280

Digitalregulierung

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