Die Notwendigkeit der Umgestaltung Deutscher Sportschiedsgerichtsbarkeit

RAin Dr. Svenja Steinitz

doi:10.5771/9783748921691

Zusammenfassung

Doping spielt im Sport nach wie vor eine große Rolle. Dies gilt auch für gerichtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Doping. Im professionellen Sport ist es gängige Praxis, die Athleten der Sportschiedsgerichtsbarkeit zu unterwerfen. Eine echte Wahl, die Dopingstreitigkeiten von einem ordentlichen oder einem privaten (Sport-) Schiedsgericht entscheiden zu lassen, haben die Sportler aber oftmals nicht. Die Verfasserin widmet sich daher der Frage, ob die gängige Praxis der Sportgerichtsbarkeit noch haltbar ist bzw. in welchem Ausmaß sie gegen die Rechte der Athleten verstößt. Anschließend befasst sie sich mit den Möglichkeiten der Umgestaltung der (nationalen) Sportgerichtsbarkeit unter Beachtung der Grundrechte der Beteiligten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7761-7
ISBN-Online: 978-3-7489-2169-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sportrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 267
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. A) Problemstellung Kein Zugriff
2. B) Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. C) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I) Pyramidenstruktur und Monopolstellung Kein Zugriff
  2. II) Tatsächliche und rechtliche Entwicklung des Sports Kein Zugriff
  3. III) Zwei Säulen des Sports Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Verbandsautonomie aus Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. b) Privatrechtliche Ausgestaltung gemäß §§ 21 ff. BGB Kein Zugriff
      3. c) Verbandsautonomie auf supranationaler Ebene Kein Zugriff
    2. 2) Durchsetzungsbefugnis der Verbände Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundrechte der Normgebundenen Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung rechtsstaatlicher Grundsätze Kein Zugriff
      3. c) Privatrechtliche Maßstäbe Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelwerk als Allgemeine Geschäftsbedingung Kein Zugriff
      2. b) Inhaltskontrolle über die Generalklausel § 242 BGB Kein Zugriff
3. 1. I) Einheitliche Rechtssetzung durch das Ein-Platz-Prinzip Kein Zugriff
  2. II) Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
4. D) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I) Sachverstand der Schiedsrichter Kein Zugriff
  2. II) Schnelle Entscheidungsfindung Kein Zugriff
  3. III) Globaler Sport Kein Zugriff
  4. 1. 1) Kosten für ein Schiedsgerichtsverfahren vor dem CAS Kein Zugriff
    2. 2) Gerichtskosten Kein Zugriff
    3. 3) Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. V) Sonstige Vorteile Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2) Kein Ausschluss der Schiedsgerichtsbarkeit nach dem Arbeitsgerichtsgesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ausdruck des Verzichts auf eine staatliche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Form der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. a) Satzung als Vertrag Kein Zugriff
      2. b) Vereinssatzung mit Normwirkung Kein Zugriff
      3. c) Modifizierte Normtheorie Kein Zugriff
    3. 1. a) Doppelmitgliedschaft Kein Zugriff
      2. b) Korporationsrechtliche Lösung Kein Zugriff
      3. c) Regelanerkennungsvertrag Kein Zugriff
      4. d) Lizenz Kein Zugriff
      5. e) Wettkampfmeldung Kein Zugriff
3. 1. I) Bedeutung der Abgrenzung Kein Zugriff
  2. II) Abgrenzung durch Indizien Kein Zugriff
  3. 1. 1) Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2) Gewähr rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
    3. 3) Prozessleitende Maßnahmen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1) National Kein Zugriff
    2. 2) International Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zweck des Codes Kein Zugriff
      2. b) Harmonisierungsvorschläge Kein Zugriff
    2. 2) Nationale Anti-Doping Agentur Deutschland Kein Zugriff
    3. 1. a) Zielsetzung und Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Geltungsbereich völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzesvorhaben 2005 Kein Zugriff
      2. b) § 11 Anti-Doping Gesetz (2015) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Verfahrensvorschriften des Deutschen Leichtathletik Verbands Kein Zugriff
      2. b) Dopingstreitigkeiten vor dem DIS-Sportgericht Kein Zugriff
    2. 2) CAS in der Berufungsinstanz Kein Zugriff
  4. IV) Beweislastverteilung im Anti-Doping-Kampf Kein Zugriff
5. E) Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Wegfall des § 1025 Abs. 2 ZPO a.F. Kein Zugriff
      2. b) Nach den Regeln zum Schutz der freien Willensbildung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein Ausschluss durch die Formvorschrift des § 1031 Abs. 5 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Kein Ausschluss durch § 1034 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
      3. aa) Erweiterte Kontrolle bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
        bb) Ausschluss der AGB-Kontrolle für Regelanerkennungsverträge Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1) National - § 1059 ZPO Kein Zugriff
    2. 2) Exkurs: International – CAS Kein Zugriff
    3. 3) Überprüfungsumfang verbandsgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    4. 4) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1) Hohe Kosten möglich Kein Zugriff
    2. 2) Keine Öffentlichkeit Kein Zugriff
    3. 3) Keine ständige Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. IV) Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Schweizer Bundesgericht 1993 Kein Zugriff
    2. 2) Reform: Einführung des ICAS Kein Zugriff
    3. 1. a) Organisation des CAS zum Entscheidungszeitpunkt Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsgründe des Schweizer Bundesgerichts Kein Zugriff
  2. 1. 1) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahren zur Zusammensetzung der geschlossenen Schiedsrichterliste Kein Zugriff
      2. b) Zusammensetzung des ICAS Kein Zugriff
      3. c) Zusammensetzung des Schiedsgerichts Kein Zugriff
      4. d) Nachbesserung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
  3. 1. 1) Aufgriff des Problems durch das Landgericht München 2014 Kein Zugriff
    2. 2) Kartellrechtlicher Ansatz des Oberlandesgerichts München 2015 Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorgaben des BGH Kein Zugriff
      2. b) Anmerkung Kein Zugriff
      3. aa) Bestimmender Einfluss der Verbände auf die Besetzung des Schiedsgerichts Kein Zugriff
        bb) Übergewicht der Verbände Kein Zugriff
        cc) Widerstreitende Interessen in Anti-Doping-Streitigkeiten Kein Zugriff
    4. 1. a) Unabhängigkeitsbeurteilung nach Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. IV) Ergebnis und abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Recht auf einen gesetzlichen Richter Kein Zugriff
      2. aa) Besonderer Anspruch Kein Zugriff
        bb) Allgemeiner Anspruch Kein Zugriff
    2. 2) Verfassungsrechtliche Verpflichtung zur Wahrung der Freiwilligkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Bundesverfassungsgerichtliche Vorgaben für Ungleichgewichtslagen Kein Zugriff
      2. b) Situation im Sport Kein Zugriff
      3. c) Einschränkung des Freiwilligkeitserfordernisses Kein Zugriff
      4. d) Anwendung der zivilrechtlichen Generalklauseln Kein Zugriff
      5. aa) Abschlusskontrolle Kein Zugriff
        bb) Inhaltskontrolle/ Interessenabwägung Kein Zugriff
      6. f) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4) Aufgriff des Freiwilligkeitserfordernisses im Anti-Doping-Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1) Kein pauschaler Ausschluss der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Verzicht auf (Teil-) Garantien des Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
      2. aa) Prüfungsmaßstab des Landgerichts München Kein Zugriff
        bb) Erwägungen des EGMR Kein Zugriff
    3. 3) Stellungnahme und Ausblick Kein Zugriff
4. D) Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Rechtskommission Kein Zugriff
        bb) Schiedskommission Kein Zugriff
      2. b) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a) Errichtung einer Disziplinarkammer Kein Zugriff
      2. b) Vereinfachtes Verfahren bei Verstößen gegen Anti-Doping-Bestimmungen Kein Zugriff
  2. II) Öffentlich-rechtlicher Ansatz der Dopingbekämpfung in Frankreich Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Keine unmittelbare Aufnahme des Sports in das Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 2) Diskussion zum Sport als Staatszielbestimmung Kein Zugriff
    3. 3) Sport in den Europäischen Verträgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Chancengleichheit als einheitliche Regelanwendung Kein Zugriff
        bb) Kein Schutz physischer Grundbedingungen Kein Zugriff
        cc) Nachteilsausgleich durch gleiche Wettkampfbedingungen Kein Zugriff
        dd) Im Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Vorschlag zur Definition der sportrechtlichen Chancengleichheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. (1) Kein vergleichbarer Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Verfahrensgarantien Kein Zugriff
      2. aa) Schutzauftrag zur Herstellung von Chancengleichheit Kein Zugriff
        bb) Anti-Doping Maßnahme als Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        cc) Keine Übertragung des Gesundheitsschutzes auf Verfahrensebene Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4) Chancengleichheit und Rechtssicherheit Kein Zugriff
    5. 5) Einheitliche Rechtsdurchsetzung als Aufgabe der Sportorganisation? Kein Zugriff
  3. III) Fazit Kein Zugriff
3. 1. I) Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsprechung als Aufgabe des Staates Kein Zugriff
      2. aa) Private an Private Kein Zugriff
        bb) Staat an Private Kein Zugriff
      3. c) Schaffung eines Vollstreckungstitels Kein Zugriff
    2. 1. (1) Definitionsversuch der compulsory arbitration Kein Zugriff
        (2) Kein Zwang zur echten Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
      2. aa) Schiedsvereinbarung als Ausdruck selbstbestimmter Derogation Kein Zugriff
        bb) Keine Anwendbarkeit der § 1025 ff. ZPO bei gesetzlicher Anordnung Kein Zugriff
      3. c) Echtes Schiedsgericht in Österreich? Kein Zugriff
  3. 1. 1) Bramelid u Malström v. Sweden Kein Zugriff
    2. 2) Lithgow and others v. The United Kingdom Kein Zugriff
    3. 3) Scarth v. The United Kingdom Kein Zugriff
    4. 4) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV) Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Zum Eingriff und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. c) Chancengleichheit als Zuordnungskriterium Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (1) Nationale Harmonisierung Kein Zugriff
        (2) Schnelle Entscheidungsfindung Kein Zugriff
        (3) Fachkunde des Spruchkörpers Kein Zugriff
        (4) Unabhängigkeit Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Öffentlich-rechtliches Sportgerichtsverfahren Kein Zugriff
        (2) Abhilfe durch § 11 ADG Kein Zugriff
        (3) Status Quo unter Modifizierung der §§ 1025 ff. ZPO Kein Zugriff
        (4) Gesetzliches Wahlrecht für den Athleten Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Zu schützende Interessen Kein Zugriff
        (2) Rang der schützenswerten Interessen Kein Zugriff
        (3) Eingriffsintensität Kein Zugriff
        (4) Abwägung Kein Zugriff
    3. 3) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1) Verbleib staatlicher Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. aa) Obligatorische Streitschlichtung, § 15 a EGZPO Kein Zugriff
        bb) Zwangsschlichtung nach § 76 Abs. 5 BetrVG Kein Zugriff
        cc) Verfahren zur schnellen Streitbeilegung in Bausachen – das Adjudikationsverfahren Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Abwägung des Zeitverlustes im Sport Kein Zugriff
      3. c) Entscheidung in angemessener Zeit Kein Zugriff
    3. 3) Verbindliche Entscheidung nach Fristablauf Kein Zugriff
    4. 4) Prozesskosten Kein Zugriff
    5. 5) Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
    6. 6) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1) Verkürzte Verfahrensdauer Kein Zugriff
    2. 2) Ausschlussfrist Kein Zugriff
  4. IV) Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1) Entscheidung in angemessener Zeit Kein Zugriff
    2. 2) Öffentlichkeit des Verfahrens nicht zwingend erforderlich Kein Zugriff
    3. 3) Recht auf Gehör Kein Zugriff
6. F) Gesetzgebungsbefugnis Kein Zugriff
7. G) Fazit Kein Zugriff
1. A) Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff
2. B) Neugestaltung der Sportgerichtsbarkeit Kein Zugriff
1. Sonstige Quellen Kein Zugriff

Die Notwendigkeit der Umgestaltung Deutscher Sportschiedsgerichtsbarkeit

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