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Familienförderung und Gender Mainstreaming im Steuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Im Auftrag des Bundesfinanzministers wird ein Gesetzgebungsvorhaben zur steuerlichen Familienförderung auf seine Vereinbarkeit mit Maßstäben der Geschlechtergerechtigkeit untersucht. Im Gesetzgebungsverlauf werden geschlechterpolitische Wirkungsannahmen und die Beteiligung der Geschlechter an der Entscheidungsfindung beobachtet. Die rechtliche Geltung des Gender-Mainstreaming-Prinzips (GM) nach deutschem und nach Europarecht wird belegt. Entgegen der Annahme, GM sei eine unverbindliche Absichtserklärung, erweist sich, dass das Erfordernis der Geschlechtergerechtigkeit einen verbindlichen Rationalitätsmaßstab für gesetzgeberische Entscheidungsprozesse darstellt. Anhand internationaler Beispiele werden Empfehlungen unterbreitet, wie die familienpolitische Einkommenssteuergesetzgebung dem GM wirksam und angemessen Rechnung tragen kann: Sie muss Männern wie Frauen gleichermaßen Elternschaft und qualifizierte Berufstätigkeit erlauben und hierzu steuerliche Maßnahmen im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen der Familienförderung – wie Kinder- und Seniorenbetreuung, familiengerechte Arbeits- und Arbeitszeitgestaltung usw. – ergreifen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2326-6
ISBN-Online
978-3-8452-0075-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Gleichstellung
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
301
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Tabellen Kein Zugriff Seiten 13 - 13
    Autor:innen:
  3. Abbildungen Kein Zugriff Seiten 14 - 14
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
  5. Geleitwort Barbara Hendricks Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Finanzen Kein Zugriff Seiten 17 - 18
    Autor:innen:
  6. Vorwort von Ulrich Mückenberger Kein Zugriff Seiten 19 - 34
    Autor:innen:
      1. Sozialer Wandel: Neue Herausforderungen im Geschlechter- und Generationenverhältnis Kein Zugriff Seiten 35 - 38
        Autor:innen:
      2. Rechtliche Gleichheit, aber unzureichende faktische Gleich- stellung der Geschlechter Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        Autor:innen:
      3. Ein rechtliches »Muss« (Überblick) Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      4. Das Ziel tatsächlicher Chancengleichheit Kein Zugriff Seiten 41 - 42
        Autor:innen:
      5. Eine Selbstverpflichtung der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 42 - 42
        Autor:innen:
      6. Ein Gebot auch wirtschaftlicher Vernunft Kein Zugriff Seiten 42 - 42
        Autor:innen:
      1. GM im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 42 - 45
        Autor:innen:
      2. Anknüpfungspunkte für GM Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
    1. Familienförderung als Beispiel Kein Zugriff Seiten 46 - 48
      Autor:innen:
    2. Erwerb, Familie und Geschlechtergleichheit Kein Zugriff Seiten 48 - 50
      Autor:innen:
      1. Anerkennung des GM durch den Amsterdamer Vertrag Kein Zugriff Seiten 51 - 56
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gemeinschaftliche Grundrechtssicherung laut Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gemeinsames »Quellprinzip« bei Handlungs- befugnis von Gemeinschaft und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Effektivitäts- und Einheitlichkeitsprinzip als Grundlage der Bindungswirkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Prinzip der Gemeinschaftstreue Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Vorrang des Gemeinschaftsrechts bei Kompetenzüber- schneidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Förderpflicht auch für Steuerrecht über Beschäftigungs- strategie? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geltung von Antidiskriminierungspolitik im Steuerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gleichberechtigung als Verfassungsgebot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Umsetzung des Verfassungsgebots Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Vorklärung der Grundlagen der Besteuerung Kein Zugriff Seiten 76 - 79
        Autor:innen:
      3. Besteuerung und Gender Mainstreaming Kein Zugriff Seiten 79 - 81
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung: Gender Mainstreaming als Verfassungs- gebot Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
    1. Gender Mainstreaming als (zumindest) verfahrensmäßiger Rationalitätsmaßstab Kein Zugriff Seiten 82 - 84
      Autor:innen:
    2. Fragestellung der weiteren Untersuchung: wo und wie ist dieses Verfahren operationalisierbar? Kein Zugriff Seiten 84 - 84
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 85 - 85
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Gesetzesentwurf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Öffentliche Anhörung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Beratungen des Finanzausschusses und der mitberatenden Ausschüsse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zweite und dritte Lesung des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Abschlussberatung des Deutschen Bundesrates Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Inhalt des Zweiten Gesetzes zur Familienförderung Kein Zugriff Seiten 97 - 98
        Autor:innen:
      1. Begründungen und Wirkungsannahmen Kein Zugriff Seiten 98 - 99
        Autor:innen:
      2. Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) Kein Zugriff Seiten 99 - 103
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Begründungen und Wirkungsannahmen des Bundes- verfassungsgerichtes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Begründungen und Wirkungsannahmen im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Begründungen und Wirkungsannahmen des Bundes- verfassungsgerichtes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Begründungen und Wirkungsannahmen im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Begründungen und Wirkungsannahmen im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Begründungen und Wirkungsannahmen des Bundes- verfassungsgerichtes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Begründungen und Wirkungsannahmen im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Begründungen und Wirkungsannahmen im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Begründungen und Wirkungsannahmen im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Geschlechtsspezifische Repräsentation und Beteiligung von Expert/innen und Mitgliedern des Finanzausschusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Anknüpfungspunkte für Gender Mainstreaming auf der Referatsebene Kein Zugriff Seiten 129 - 133
        Autor:innen:
      2. Zusammenarbeit zwischen den Ressorts Kein Zugriff Seiten 133 - 134
        Autor:innen:
      3. .Gesetzesentwurf/Kabinettsvorlage Kein Zugriff Seiten 134 - 134
        Autor:innen:
      4. Parlamentarische Behandlung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
        Autor:innen:
      5. Finanzausschuss Kein Zugriff Seiten 135 - 137
        Autor:innen:
      6. Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff Seiten 137 - 138
        Autor:innen:
      1. Berechnungsmethodik des BMF Kein Zugriff Seiten 139 - 144
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Normative Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anknüpfungspunkte aus den im Gesetzgebungsverfahren gemachten Wirkungsannahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Verfügbare Daten und Statistiken Kein Zugriff Seiten 146 - 150
        Autor:innen:
      1. Haushalts- und Familienformen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 150 - 155
        Autor:innen:
      2. Einkommenssituation von Familien Kein Zugriff Seiten 155 - 157
        Autor:innen:
      3. Familien- und Erwerbsarbeit Kein Zugriff Seiten 157 - 161
        Autor:innen:
      4. Fremdbetreuung von Kindern Kein Zugriff Seiten 161 - 162
        Autor:innen:
      5. Erwerbstätigkeit und Kinderquote bei Akademikerinnen Kein Zugriff Seiten 162 - 164
        Autor:innen:
      6. Schlussfolgerung unter Gender Mainstreaming-Perspektive Kein Zugriff Seiten 164 - 164
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einkommenswirkungen unter Berücksichtigung der tatsächlichen Lebenssituation Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Finanzielle Auswirkungen nach SIMTrans und BMF Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Auswertung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Lebens- und Einkommenssituation Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Eltern mit kleinen Kindern, Großfamilien Kein Zugriff Seiten 187 - 188
        Autor:innen:
      4. Die Betrachtung der Gruppe der Akademikerinnen Kein Zugriff Seiten 188 - 191
        Autor:innen:
      5. Direkte Auswirkungen des Zweiten Familienförderungsgesetzes und ihre GM-Beurteilung Kein Zugriff Seiten 191 - 195
        Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 195 - 196
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Erwerbstätigkeit und Elternschaft als Gegenstand soziologischer Forschung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Familiale Erwerbsmuster und Steuerwesen im europäischen Vergleich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Institutionelle Rahmenbedingungen und Geburtsraten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einkommensverteilung von Haushalten in Deutschland und Schweden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Steuerlast und familiale Erwerbsmuster Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Eine vergleichende Typologie von Familienförderungs- maßnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Freibeträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kindergelderhöhung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 209 - 210
        Autor:innen:
      6. Rückschlüsse auf den Gender Mainstreaming-Ansatz Kein Zugriff Seiten 210 - 211
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Familiäre personenbezogene Dienstleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Marktförmige personenbezogene Dienstleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Staatlich vorgehaltene personenbezogene Dienstl- eistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Familienförderung »in cash« und »in kind« Kein Zugriff Seiten 215 - 216
        Autor:innen:
      3. Notwendigkeit ressortübergreifender Vereinbarkeitspolitik Kein Zugriff Seiten 216 - 218
        Autor:innen:
      1. Der Familienbegriff des Bundesverfassungsgerichts in der Entscheidung vom 10. November 1998 Kein Zugriff Seiten 218 - 221
        Autor:innen:
      2. Der Stellenwert der Ehe im Verhältnis zu anderen Formen der Erziehungsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 221 - 222
        Autor:innen:
      3. Die Rolle von Ehe und Familie in Staat und Demokratie Kein Zugriff Seiten 222 - 224
        Autor:innen:
      4. Zum Verhältnis der Geschlechter in Ehe und Familie unter Berücksichtigung der Bewertung von Frauenerwerbs- und Familientätigkeit Kein Zugriff Seiten 224 - 226
        Autor:innen:
      5. Der Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts zur institutionellen Kinderbetreuung Kein Zugriff Seiten 226 - 227
        Autor:innen:
      6. Abschließende Würdigung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
        Autor:innen:
      7. Familienbild des BVerfG und Realität von Familie unter GM-Gesichtspunkten Kein Zugriff Seiten 228 - 230
        Autor:innen:
      1. Definition der gleichstellungspolitischen Ziele bei der Familienförderungsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 230 - 231
        Autor:innen:
      2. Analyse der Probleme und Betroffenen Kein Zugriff Seiten 231 - 232
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Verfahrensmäßige Optionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Direkte Effekte der Gesetzgebung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Indirekte Effekte der Gesetzgebung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Analyse der Optionen im Hinblick auf die voraussichtlichen Auswirkungen und Entwicklung eines Lösungsvorschlages Kein Zugriff Seiten 235 - 236
        Autor:innen:
      5. Umsetzung der getroffenen Entscheidung Kein Zugriff Seiten 236 - 236
        Autor:innen:
      6. Erfolgskontrolle und Evaluation Kein Zugriff Seiten 236 - 236
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 237 - 239
        Autor:innen:
      2. Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik Kein Zugriff Seiten 239 - 240
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 240 - 242
        Autor:innen:
      2. Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik Kein Zugriff Seiten 242 - 246
        Autor:innen:
      3. Auswertung Kein Zugriff Seiten 246 - 247
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 247 - 251
        Autor:innen:
      2. Gender Integration in der Steuerpolitik Kein Zugriff Seiten 251 - 251
        Autor:innen:
      3. Auswertung Kein Zugriff Seiten 251 - 252
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 252 - 255
        Autor:innen:
      2. Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik Kein Zugriff Seiten 255 - 256
        Autor:innen:
      3. Auswertung Kein Zugriff Seiten 256 - 257
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 257 - 257
        Autor:innen:
      2. Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik Kein Zugriff Seiten 257 - 258
        Autor:innen:
      3. Auswertung Kein Zugriff Seiten 258 - 259
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 259 - 260
        Autor:innen:
      2. Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik Kein Zugriff Seiten 260 - 261
        Autor:innen:
      3. Auswertung Kein Zugriff Seiten 261 - 262
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik Kein Zugriff Seiten 263 - 263
        Autor:innen:
      3. Auswertung Kein Zugriff Seiten 263 - 263
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Auswertung Kein Zugriff Seiten 264 - 264
        Autor:innen:
      1. Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 264 - 264
        Autor:innen:
      2. Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Auswertung Kein Zugriff Seiten 265 - 265
        Autor:innen:
    1. 0Finnland Kein Zugriff Seiten 265 - 266
      Autor:innen:
    2. 1Schweiz Kein Zugriff Seiten 266 - 267
      Autor:innen:
    3. 2Schlussfolgerung mit Blick auf die zu erarbeitenden Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 267 - 268
      Autor:innen:
    4. 2.1 Probleme der Datenlage sowie der Gender-Kompetenz und Versuche ihrer Bewältigung Kein Zugriff Seiten 268 - 269
      Autor:innen:
    5. 2.2 Versuche gleichheitlicher Beteiligung Kein Zugriff Seiten 269 - 269
      Autor:innen:
    6. 2.3 Ressortübergreifende Kooperationen Kein Zugriff Seiten 269 - 269
      Autor:innen:
    7. 2.4 Wege zu einer neuen gleichstellungspolitischen Kultur Kein Zugriff Seiten 269 - 270
      Autor:innen:
    8. 2.5 Offene Fragen Kein Zugriff Seiten 270 - 270
      Autor:innen:
    1. Zielvorstellung Kein Zugriff Seiten 271 - 272
      Autor:innen:
      1. Mitarbeiter/innenorientierung Kein Zugriff Seiten 272 - 273
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Forschung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Mobile Expert/innen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Internationaler Austausch Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Daten-Grundlage Kein Zugriff Seiten 274 - 276
      Autor:innen:
    3. Strukturen und Ressourcen Kein Zugriff Seiten 276 - 277
      Autor:innen:
    4. Instrumente Kein Zugriff Seiten 277 - 277
      Autor:innen:
    5. Gremienparität Kein Zugriff Seiten 277 - 278
      Autor:innen:
      1. Grundsätzliche Überlegungen Kein Zugriff Seiten 278 - 279
        Autor:innen:
      2. Parlamentarisch-administratives Vorfeld Kein Zugriff Seiten 279 - 280
        Autor:innen:
      3. Politik und Rationalität – wie vermitteln? Kein Zugriff Seiten 280 - 281
        Autor:innen:
    6. Kooperation mit anderen Ressorts Kein Zugriff Seiten 281 - 281
      Autor:innen:
    7. Politischer Wille Kein Zugriff Seiten 281 - 282
      Autor:innen:
  7. Dokumenten- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 301
    Autor:innen:

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