Governance und gute Rechtsetzung in der Energiewende

Monika Böhm; Markus Ludwigs; Prof. Dr. Thorsten Müller

doi:10.5771/9783748953005

Zusammenfassung

Die Transformationsaufgaben Klimaschutz und Energiewende erfordern eine konsistente Governance in sämtlichen Lebens- und Wirtschaftsbereichen. Der Steuerung durch Recht als Werkzeug des demokratischen Rechtsstaats kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Welche Steuerungsoptionen stehen für die Energiewende zur Verfügung? Dieser Frage widmete sich das 3. Professor:innengespräch Umweltenergierecht im März 2024. Anhand von Vorträgen diskutierten Professorinnen und Professoren der Rechtswissenschaft sowie Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften u.a. über gute Rechtsetzung aus volkswirtschaftlicher Perspektive, die Steuerung der Energiewende in der Regierungspraxis und Klimaschutz-Governance im Bund und in der EU. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Justus Haucap | Prof. Dr. Jan Henrik Klement | Prof. Dr. Laura Münkler | Prof. Dr. Sabine Schlacke | Prof. Dr. Johanna Wolff, LL.M. eur. (KCL)

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 12.02.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2426-1
ISBN-Online: 978-3-7489-5300-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 144
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Justus Haucap
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Marktversagen als Grund für legislative Markteingriffe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Natürliche Monopole und andere Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
  3. 1. 3. Externalitäten Kein Zugriff
    2. 4. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
    3. 5. Verhaltensfehler und eingeschränkte Rationalität Kein Zugriff
    4. 6. Kombination von Marktversagen Kein Zugriff
  4. III. Konsistenz der Regulierung Kein Zugriff
  5. IV. Fazit der neoklassischen Analyse Kein Zugriff
3. 1. I. Virginia School: Die ökonomische Theorie der Bürokratie Kein Zugriff
  2. II. Chicago School: Die politische Ökonomie der Regulierung Kein Zugriff
  3. III. Fazit der positiven Theorie der Regulierung Kein Zugriff
4. 1. I. Unterregulierung und Überregulierung Kein Zugriff
  2. II. Zielkonflikte Kein Zugriff
  3. III. Pauschale und differenzierte Regeln Kein Zugriff
  4. IV. Institutionelle Komplementaritäten Kein Zugriff
5. E. Verhaltensökonomische Erkenntnisse für die Gestaltung von Rechtsrahmen Kein Zugriff
6. F. Anmerkungen zur politischen Nachhaltigkeit von Regeln Kein Zugriff
7. G. Fazit Kein Zugriff
Sabine Schlacke
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. EU-Klimagovernance: Systemübergreifende, „weiche“ Politiksteuerung Kein Zugriff
  2. II. Festigung der EU-Klimagovernancestrukturen: EU-Green Deal und EU-Klimagesetz Kein Zugriff
  3. III. Instrumentenmix der EU-Klimagovernance: Das Fit-for-55-Paket Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Budgetorientiertes Ressortprinzip Kein Zugriff
        bb. Einklagbare Sofortprogramme als Sanktion für die Verfehlung von Sektorzielen Kein Zugriff
      2. b. Prospektive Steuerung nach KSG n. F. (2024) Kein Zugriff
      3. c. Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Klimaschutzplanung Kein Zugriff
  2. II. Charakteristika des Bundes-Klimaschutzgesetzes 2024 Kein Zugriff
4. D. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
Johanna Wolff
1. A. Einleitung: Recht als Treiber der Transformation im Energiebereich Kein Zugriff
2. 1. I. Befehl und Zwang: Ge- und Verbote Kein Zugriff
  2. II. Verlockung und Abschreckung: Anreize Kein Zugriff
  3. III. Aufklärung und Unterrichtung: Informationsmaßnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundrechtseingriff Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. II. Gute Rechtsetzung? Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
Laura Münkler
1. A. Hoffnung auf die „Große“ Transformation Kein Zugriff
2. 1. I. Der Aufstieg technokratischen Rechtsdenkens im Energierecht Kein Zugriff
  2. II. Klimaschutzrecht als expertokratische Krönung? Kein Zugriff
  3. III. Katalysatoren und Inhibitoren im Klimaschutz- und Energierecht Kein Zugriff
3. 1. I. Politische Zielsetzung und wissensbasierte Mittelauswahl Kein Zugriff
  2. II. Expertenberatung statt Expertenentscheidung Kein Zugriff
  3. III. Politisch oder wissensbasiert: Zum Scheitern präziser Distinktion Kein Zugriff
4. 1. I. Breite Wissensakkumulation qua Governance Kein Zugriff
  2. II. Wissenschaftlich informiertes, politisches Agenda-Setting Kein Zugriff
  3. III. Strukturierung der Verantwortungszuweisung Kein Zugriff
  4. IV. Expertisebasierte Kontrolle und gesondert institutionalisierte Politikberatung Kein Zugriff
5. E. Transformationen gelingen eher demokratisch anstatt expertokratisch Kein Zugriff
Jan Henrik Klement
1. 1. I. Weshalb der Begriff der „Energiewende“ in die Irre führt Kein Zugriff
  2. II. Faktische und normative Zeithorizonte Kein Zugriff
2. 1. I. Das Ziel und die Ziele dahinter Kein Zugriff
  2. II. Praktische Konkordanz der Ziele Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Restriktionen – die Zeit als Mittel zur Gewährleistung der Verfassungskonformität der Transformation Kein Zugriff
  4. IV. Fazit: Normativität und Beweglichkeit des Zeithorizonts Kein Zugriff
3. 1. I. Futurisierung am Beispiel des Energierechts Kein Zugriff
  2. II. Der Einwand der Unmöglichkeit Kein Zugriff
  3. III. Der Einwand der Verplanung Kein Zugriff
4. 1. I. Die sichtbare und unklare Grenze zwischen Politik und Recht Kein Zugriff
  2. II. Strukturell notwendige Frustration an der Außengrenze des Rechts Kein Zugriff
  3. III. Die Zeithorizonte „im Inneren“ des Umweltenergierechts Kein Zugriff
  4. IV. Entstehung eines Klimapolitikplanungsrechts Kein Zugriff
5. E. Schluss Kein Zugriff
Autor:innenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 139 - 140
Register Kein Zugriff Seiten 141 - 144