Widerrufsrecht und Belehrungspflichten

Prof. Dr. Tobias Brönneke

doi:10.5771/9783845213279

Zusammenfassung

Das Buch verschafft einen aktuellen tiefgehenden Überblick über die rechtsdogmatischen Streitfragen und rechtspolitischen Weiterentwicklungen bei Widerrufs- und Rückgaberechten sowie Verbraucherbelehrungspflichten und eröffnet auf dieser Grundlage neue verbraucherrechtspolitische Horizonte. Eingegangen wird unter anderem darauf, welche immanenten Grenzen amtliche Musterbelehrungstexte haben. Sofern der Gesetzgeber nicht selbst die Wirkung der amtlichen Muster sinnvoll eingrenzt, werden dies die Gerichte leisten müssen, selbst wenn die Texte förmlichen Gesetzesrang erhalten sollten. Analysiert wird, welche Folgen die durch die Verbraucherrechterichtlinie geplante europäische Vollharmonisierung für die deutsche Rechtslage haben wird. Für die drängenden Fragestellungen der Internetkostenfallen und Vertragsschlüsse aufgrund unerlaubter Telefonanrufe („Cold Calling“) werden Lösungsansätze präsentiert.

Insgesamt leistet die Untersuchung einen wesentlichen Beitrag zur Fortentwicklung der zentralen verbraucherrechtlichen Instrumente Widerruf und Belehrungspflichten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 28.01.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4235-9
ISBN-Online: 978-3-8452-1327-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 92
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10
1. Widerrufbarkeit bei Internetauktionen Kein Zugriff Seiten 11 - 12
2. 1. Fristbeginn bei Online-Geschäften Kein Zugriff Seiten 12 - 14
  2. Fristbeginn bei Teilzeitwohnrechten und Haustürgeschäften Kein Zugriff Seiten 14 - 15
  3. Klarstellung: Widerrufbarkeit vor Fristbeginn Kein Zugriff Seiten 15 - 16
3. Fristlauf bei fehlender und fehlerhafter Widerrufsbelehrung Kein Zugriff Seiten 16 - 18
4. Rückgaberecht als Option entfällt Kein Zugriff Seiten 18 - 18
1. Keine Erstattung der Hinsendekosten Kein Zugriff Seiten 19 - 19
2. Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme Kein Zugriff
3. Vorleistungspflicht des Verbrauchers bei der Rückabwicklung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
1. 1. Textaussagen zur Transparenz: Befund Kein Zugriff Seiten 22 - 25
  2. Temporärer Aspekt Kein Zugriff Seiten 25 - 28
  3. Anforderungen an die optische Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. 1. Das Fremdsprachenproblem Kein Zugriff
    2. Klar strukturierte und verständliche Texte Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34
2. Zugang bestimmter Belehrungstexte in Textform Kein Zugriff Seiten 34 - 36
3. 1. 1. Status quo sowie geplante Regelung Kein Zugriff
    2. Vier grundlegende Informationen vor Vertragsschluss Kein Zugriff
    3. Fehlendes oder wegfallendes Widerrufsrecht: Potentielle Vertragsfalle Kein Zugriff
    4. Angabe des konkreten Fristendes als Alternative Kein Zugriff
    5. Weitere Angaben im Rahmen der Textformbelehrung Kein Zugriff
    6. Ein Zwischenergebnis im Hinblick auf § 360 BGB RegE Kein Zugriff
  2. Klarer Hinweis auf Vorkasseregelungen Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  3. Weitere Informationspflichten Kein Zugriff Seiten 49 - 50
4. 1. Transparenzanforderungen an die Musterbelehrungen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  2. 1. Juristische Fachsprache Kein Zugriff
    2. Detaillierungsgrad Kein Zugriff
  3. Irreführung durch statische Belehrungstexte? Kein Zugriff Seiten 56 - 60
  4. 1. Unzureichender Informationswert von Pauschalhinweisen Kein Zugriff
    2. Zahlungspflichten beim Widerruf von Finanzdienstleistungsverträgen Kein Zugriff
    3. Konkretisierung des Begriffes Dienstleistung Kein Zugriff
  5. Statt abstrakter Angaben zur Fristberechnung konkrete Datumsangabe ermöglichen! Kein Zugriff Seiten 63 - 66
  6. Gestaltungshinweise für finanzierte Geschäfte Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  7. Erlöschen bei Entsiegelung eines Datenträgers Kein Zugriff Seiten 67 - 67
  8. Kürzere vorvertragliche Belehrung als Option Kein Zugriff Seiten 67 - 71
  9. 1. Fristlauf nicht vor Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. Fristlauf nicht vor Erhalt der Ware Kein Zugriff
    3. Unzureichende Informationen über die Rechtsfolgen des Widerrufes Kein Zugriff
5. Musterbelehrungstext in der Richtlinie über Verbraucherrechte? Kein Zugriff Seiten 72 - 72
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 73 - 74
2. Eine wirksame zivilrechtliche Sanktion gegen „Cold Calling“ Kein Zugriff Seiten 74 - 76
3. Schutz des Verbrauchers gegen Vertragsfallen im E- und M-Commerce Kein Zugriff Seiten 76 - 79
Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 80 - 80
Vollharmonisierung der Widerrufs- und Informationspflichten? Kein Zugriff Seiten 81 - 84
Fazit Kein Zugriff Seiten 85 - 86
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 87 - 90
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92

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