Widerrufsrecht und Belehrungspflichten: Rechtsdogmatische Analyse und rechtspolitische Vorschläge

Prof. Dr. Tobias Brönneke

doi:10.5771/9783845213279

Zusammenfassung

Das Buch verschafft einen aktuellen tiefgehenden Überblick über die rechtsdogmatischen Streitfragen und rechtspolitischen Weiterentwicklungen bei Widerrufs- und Rückgaberechten sowie Verbraucherbelehrungspflichten und eröffnet auf dieser Grundlage neue verbraucherrechtspolitische Horizonte. Eingegangen wird unter anderem darauf, welche immanenten Grenzen amtliche Musterbelehrungstexte haben. Sofern der Gesetzgeber nicht selbst die Wirkung der amtlichen Muster sinnvoll eingrenzt, werden dies die Gerichte leisten müssen, selbst wenn die Texte förmlichen Gesetzesrang erhalten sollten. Analysiert wird, welche Folgen die durch die Verbraucherrechterichtlinie geplante europäische Vollharmonisierung für die deutsche Rechtslage haben wird. Für die drängenden Fragestellungen der Internetkostenfallen und Vertragsschlüsse aufgrund unerlaubter Telefonanrufe („Cold Calling“) werden Lösungsansätze präsentiert.

Insgesamt leistet die Untersuchung einen wesentlichen Beitrag zur Fortentwicklung der zentralen verbraucherrechtlichen Instrumente Widerruf und Belehrungspflichten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4235-9
ISBN-Online: 978-3-8452-1327-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 92
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Tobias Brönneke
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Tobias Brönneke
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10 Tobias Brönneke
1. Widerrufbarkeit bei Internetauktionen Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Tobias Brönneke
2. 1. Fristbeginn bei Online-Geschäften Kein Zugriff Seiten 12 - 14 Tobias Brönneke
  2. Fristbeginn bei Teilzeitwohnrechten und Haustürgeschäften Kein Zugriff Seiten 14 - 15 Tobias Brönneke
  3. Klarstellung: Widerrufbarkeit vor Fristbeginn Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Tobias Brönneke
3. Fristlauf bei fehlender und fehlerhafter Widerrufsbelehrung Kein Zugriff Seiten 16 - 18 Tobias Brönneke
4. Rückgaberecht als Option entfällt Kein Zugriff Seiten 18 - 18 Tobias Brönneke
1. Keine Erstattung der Hinsendekosten Kein Zugriff Seiten 19 - 19 Tobias Brönneke
2. Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme Kein Zugriff Tobias Brönneke
3. Vorleistungspflicht des Verbrauchers bei der Rückabwicklung Kein Zugriff Seiten 21 - 21 Tobias Brönneke
1. 1. Textaussagen zur Transparenz: Befund Kein Zugriff Seiten 22 - 25 Tobias Brönneke
  2. Temporärer Aspekt Kein Zugriff Seiten 25 - 28 Tobias Brönneke
  3. Anforderungen an die optische Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Tobias Brönneke
  4. Tobias Brönneke
    1. Das Fremdsprachenproblem Kein Zugriff Tobias Brönneke
    2. Klar strukturierte und verständliche Texte Kein Zugriff Tobias Brönneke
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34 Tobias Brönneke
2. Zugang bestimmter Belehrungstexte in Textform Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Tobias Brönneke
3. 1. Tobias Brönneke
    1. Status quo sowie geplante Regelung Kein Zugriff Tobias Brönneke
    2. Vier grundlegende Informationen vor Vertragsschluss Kein Zugriff Tobias Brönneke
    3. Fehlendes oder wegfallendes Widerrufsrecht: Potentielle Vertragsfalle Kein Zugriff Tobias Brönneke
    4. Angabe des konkreten Fristendes als Alternative Kein Zugriff Tobias Brönneke
    5. Weitere Angaben im Rahmen der Textformbelehrung Kein Zugriff Tobias Brönneke
    6. Ein Zwischenergebnis im Hinblick auf § 360 BGB RegE Kein Zugriff Tobias Brönneke
  2. Klarer Hinweis auf Vorkasseregelungen Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Tobias Brönneke
  3. Weitere Informationspflichten Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Tobias Brönneke
4. 1. Transparenzanforderungen an die Musterbelehrungen Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Tobias Brönneke
  2. Tobias Brönneke
    1. Juristische Fachsprache Kein Zugriff Tobias Brönneke
    2. Detaillierungsgrad Kein Zugriff Tobias Brönneke
  3. Irreführung durch statische Belehrungstexte? Kein Zugriff Seiten 56 - 60 Tobias Brönneke
  4. Tobias Brönneke
    1. Unzureichender Informationswert von Pauschalhinweisen Kein Zugriff Tobias Brönneke
    2. Zahlungspflichten beim Widerruf von Finanzdienstleistungsverträgen Kein Zugriff Tobias Brönneke
    3. Konkretisierung des Begriffes Dienstleistung Kein Zugriff Tobias Brönneke
  5. Statt abstrakter Angaben zur Fristberechnung konkrete Datumsangabe ermöglichen! Kein Zugriff Seiten 63 - 66 Tobias Brönneke
  6. Gestaltungshinweise für finanzierte Geschäfte Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Tobias Brönneke
  7. Erlöschen bei Entsiegelung eines Datenträgers Kein Zugriff Seiten 67 - 67 Tobias Brönneke
  8. Kürzere vorvertragliche Belehrung als Option Kein Zugriff Seiten 67 - 71 Tobias Brönneke
  9. Tobias Brönneke
    1. Fristlauf nicht vor Vertragsschluss Kein Zugriff Tobias Brönneke
    2. Fristlauf nicht vor Erhalt der Ware Kein Zugriff Tobias Brönneke
    3. Unzureichende Informationen über die Rechtsfolgen des Widerrufes Kein Zugriff Tobias Brönneke
5. Musterbelehrungstext in der Richtlinie über Verbraucherrechte? Kein Zugriff Seiten 72 - 72 Tobias Brönneke
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Tobias Brönneke
2. Eine wirksame zivilrechtliche Sanktion gegen „Cold Calling“ Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Tobias Brönneke
3. Schutz des Verbrauchers gegen Vertragsfallen im E- und M-Commerce Kein Zugriff Seiten 76 - 79 Tobias Brönneke
Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 80 - 80 Tobias Brönneke
Vollharmonisierung der Widerrufs- und Informationspflichten? Kein Zugriff Seiten 81 - 84 Tobias Brönneke
Fazit Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Tobias Brönneke
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 87 - 90 Tobias Brönneke
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Tobias Brönneke

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