Freiheitsbeschränkung durch den Reisepass?

Dr. Mareike Altmann

doi:10.5771/9783845223063

Zusammenfassung

Im Zuge der Fortentwicklung des Schengen-Besitzstandes und der Gefahrenabwehr intensiviert die EU ihre Maßnahmen zur Sammlung und Speicherung personenbezogener Daten. Dazu gehört auch die Einführung der biometrischen Reisepässe.

Die Autorin zeigt auf, dass durch den biometrischen Reisepass Grund- und Menschenrechte beeinträchtigt werden und dabei keineswegs der propagierte hohe Sicherheitsstandard erreicht werden kann. Von diesen Eingriffen ist jeder Bürger tangiert, der einen Reisepass besitzen möchte. Betroffen ist in erster Linie das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten und auf informationelle Selbstbestimmung. Aber auch das Recht auf Ausreisefreiheit und Diskriminierungsverbote sind betroffen. Neben der Darstellung der technischen Grundlagen erfolgt eine umfassende Untersuchung anhand von Gemeinschaftsgrundrechten, EMRK und GG. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass bei der Einführung des biometrischen Reisepasses Grund- und Menschenrechte nicht ausreichend Berücksichtigung gefunden haben.

Dieses Buch richtet sich zwar hauptsächlich an ein juristisches Fachpublikum, soll aber auch alle ansprechen, die sich für den Umgang mit ihren persönlichen Daten interessieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 19.04.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5446-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2306-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Problemstellung und Motivation der Arbeit Kein Zugriff Seiten 15 - 19
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
3. 1. Regelungsgegenstand der VO Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Kompetenz Kein Zugriff Seiten 22 - 25
  3. Beteiligte Organe Kein Zugriff Seiten 25 - 25
  4. Entstehungsgeschichte der VO/ Begründung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. 1. Begriff der biometrischen Merkmale und Daten sowie verwandte Begriffe Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Datenerfassung Kein Zugriff
      2. Volldatensätze oder image data Kein Zugriff
        Erstellung von Templates Kein Zugriff
        Speicherung als Rohdaten Kein Zugriff
    3. Speicherung der Datensätze Kein Zugriff
    4. Abgleichen der Datensätze (Matching) Kein Zugriff
    5. Fehlerraten Kein Zugriff
    6. 1. Zugangskontrolle/Access Control Kein Zugriff
      2. Verschlüsselung der Daten Kein Zugriff
      3. Anonyme Biometrie/ Templatefreie Verfahren Kein Zugriff
      4. Verwendung anonymisierter und pseudonymisierter Daten Kein Zugriff
      5. Schutz vor Fälschungen Kein Zugriff
    7. Sonstige Anforderungen an biometrische Systeme Kein Zugriff
  3. Bisherige Verwendung biometrischer Verfahren Kein Zugriff Seiten 44 - 45
2. 1. Fingerabdruck Kein Zugriff Seiten 45 - 49
  2. Gesichtsvermessung/ Gesichtsbild Kein Zugriff Seiten 49 - 53
  3. Sonstige Merkmale Kein Zugriff Seiten 53 - 53
3. 1. 1. ICAO-Vorgaben Kein Zugriff
    2. ISO/IEC Kein Zugriff
    3. Common Criteria Kein Zugriff
    4. TeleTrust e. V. Kein Zugriff
    5. Studien Kein Zugriff
  2. 1. Verwendung von Fingerabdruck und Gesichtsbild – multimodales biometrisches System Kein Zugriff
    2. Datenerfassung und Datenverarbeitung – Prozess des Enrollments Kein Zugriff
    3. 1. Speicherung von Volldatensätzen Kein Zugriff
      2. Begriff des RFID Kein Zugriff
        Funktionsweise Kein Zugriff
        Datensicherheit bei RFID-Systemen Kein Zugriff
        Kundenbindungssysteme Kein Zugriff
        Zugangskontrolle Kein Zugriff
        Studentenausweise Kein Zugriff
        Der RFID-Chip im Reisepass Kein Zugriff
      3. Dezentrale Speicherung Kein Zugriff
    4. Matching Kein Zugriff
    5. 1. Verschlüsselung Kein Zugriff
      2. Verwendung einer digitalen Signatur und Einrichtung einer Public Key Infrastructure und eines Public Key Directory Kein Zugriff
      3. Basic und Extended Access Control Kein Zugriff
    6. Gewährleistung von Interoperabilität Kein Zugriff
    7. Zusätzliche persönliche Kontrolle Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  2. Funktionsweise Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  3. Bisherige Verwendung Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  4. Mögliche Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 75 - 75
5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 75 - 76
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 77 - 78
2. 1. Nationale Datenschutzgesetze Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. Europäische und internationale Vorschriften Kein Zugriff Seiten 79 - 81
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. D. & Schweden ./. Rat Kein Zugriff
        Rechnungshof ./. ORF Kein Zugriff
        Lindquist Kein Zugriff
        Promusicae Kein Zugriff
        Weitergabe von Fluggastdaten Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Die Definition personenbezogener Daten im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      3. Allgemeines/ Untersuchungskriterien Kein Zugriff
        Stand der Diskussion Kein Zugriff
        Personenbezug bei templatefreien Verfahren Kein Zugriff
        Personenbezug bei anonymisierten und pseudonymisierten Daten Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Eröffnung des Schutzbereichs für Maßnahmen nach der VO 2252/2004 Kein Zugriff
    2. Eingriff/Beeinträchtigung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Verfolgung zulässiger/ dem Gemeinwohl dienender Ziele Kein Zugriff
      3. Geeignetheit Kein Zugriff
      4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      5. Zumutbarkeit/ Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        Beeinträchtigung durch Dritte Kein Zugriff
      2. Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. Erfüllen der Schutzpflicht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Verhältnis von Art. 7 GRC und Art. 8 GRC Kein Zugriff
    2. Schutzbereich Art. 8 GRC Kein Zugriff
    3. Eröffnung des Schutzbereichs für Maßnahmen nach der VO 2252/2004 Kein Zugriff
    4. Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. Schutzpflicht aus Art. 8 GRC Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Anwendbarkeit für EG-Rechtsakte Kein Zugriff
    2. Darstellung und Reichweite des Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    4. Eingriff Kein Zugriff
    5. Rechtfertigung Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
    2. Reichweite und Darstellung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    4. Eingriff Kein Zugriff
    5. Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139
5. 1. Anwendbarkeit des GG für Rechtsakte der EG Kein Zugriff Seiten 139 - 141
  2. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. Eingriff Kein Zugriff
    4. 1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
      2. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 151 - 152
6. Zusammenfassung/Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 153
1. Die Gewährleistung der Freizügigkeit – Allgemeines und Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 154 - 156
2. 1. 1. Art. 18 EG und sekundärrechtliche Bestimmungen zum Schutz der Freizügigkeit Kein Zugriff
    2. Gemeinschaftsgrundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Gemeinschaftsgrundrecht auf freie Einreise Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Art. 45 GRC Kein Zugriff
    2. Art. 6 GRC Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung GRC Kein Zugriff
  3. 1. Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. Recht auf freie Ausreise Kein Zugriff
    3. Recht auf Rückkehr und Einreise Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Ergebnis EMRK Kein Zugriff
  4. 1. 1. Recht auf Freizügigkeit, Art. 12 Abs. 1 IPBPR Kein Zugriff
      2. Recht auf freie Ausreise, Art. 12 Abs. 2 IPBPR Kein Zugriff
      3. Recht auf Einreise und Rückkehr Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Straßburger Erklärung und Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung internationale Regelungen Kein Zugriff
  5. 1. Art. 11 GG Kein Zugriff
    2. Art. 2 GG Kein Zugriff
    3. Ergebnis nationale Regelungen Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung unter besondere Berücksichtigung der Problematik der freien Einreise/ freien Ausreise Kein Zugriff Seiten 175 - 176
3. 1. Allgemeines/Passpflicht Kein Zugriff Seiten 176 - 178
  2. Eingriff durch Passentzug Kein Zugriff Seiten 178 - 178
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Bisherige Fälle der Passversagung Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Überlegungen zur Gewährung von Menschenrechten unter Bedingungen Kein Zugriff
      2. Im Fall der VO 2252/2004: Reisepass gegen biometrische Daten Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Veränderung der Eingriffsqualität durch Einreisebestimmungen der Zielstaaten Kein Zugriff
    5. Ergebnis zum Eingriff durch Passversagung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 188
4. 1. Möglichkeiten der Einschränkung der verschiedenen Gewährleistungen Kein Zugriff Seiten 188 - 190
  2. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  3. Legitimer Zweck/ öffentliche Ordnung/ dem Gemeinwohl dienendes Ziel Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  4. Geeignetheit Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  5. Erforderlichkeit Kein Zugriff Seiten 193 - 193
  6. Angemessenheit Kein Zugriff Seiten 193 - 197
  7. Vereinbarkeit mit anderen Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 197 - 197
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 197
5. Beschränkung des Rechts auf Rückkehr in das eigene Land Kein Zugriff Seiten 197 - 199
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 199 - 200
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 201 - 202
2. 1. 1. 1. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
      2. Besondere Gleichheitssätze und Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
      3. Schutz vor Gleichbehandlung von ungleichen Sachverhalten Kein Zugriff
    2. Prüfung eines Verstoßes Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Art. 21 GRC Kein Zugriff
    2. Die besonderen Diskriminierungsverbote der Art. 23–26 GRC Kein Zugriff
    3. Art. 20 GRC Kein Zugriff
    4. Prüfung eines Verstoßes gegen die Gleichheitssätze der GRC Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Art. 14 EMRK Kein Zugriff
    2. Art. 1 12. ZP EMRK Kein Zugriff
    3. Schutz vor Gleichbehandlung von ungleichen Sachverhalten Kein Zugriff
    4. Prüfung einer Verletzung Kein Zugriff
  4. 1. IPBPR Kein Zugriff
    2. CEDAW und Rassendiskriminierungskonvention Kein Zugriff
  5. 1. Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Schutz vor Gleichbehandlung von Ungleichem Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der Gleichheitssätze und Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Seiten 218 - 218
3. 1. Merkmal „Rasse“ bzw. „Herkunft“ Kein Zugriff Seiten 218 - 222
  2. Merkmal „Behinderung“ Kein Zugriff Seiten 222 - 225
  3. Merkmal „Geschlecht“ Kein Zugriff Seiten 225 - 225
  4. Merkmal „Alter“ Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  5. Merkmal „Weltanschauung“ Kein Zugriff Seiten 226 - 227
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
4. 1. Sachlicher Grund/ rechtmäßiges bzw. legitimes Ziel Kein Zugriff Seiten 228 - 230
  2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. Angemessenheit Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 237 - 237
5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 237 - 238
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 239 - 240
2. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 240 - 242
Anhang: Auswirkungen des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 243 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 257

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