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Monographie Kein Zugriff

Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Der Euratom-Vertrag stand während der Arbeiten an einem Europäischen Verfassungsvertrag nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Er wird anders als der EG-Vertrag auch nicht in den Verfassungsvertrag integriert. Da zentrale Vorschriften des Vertrages gestrichen und durch die entsprechenden Bestimmungen des Verfassungsvertrags ersetzt werden, bleibt der Euratom-Vertrag von den für das Unionsrecht vorgesehenen Neuerungen dennoch nicht unberührt.

Diesen Umstand nimmt die vorliegende Arbeit zum Anlass, um zu untersuchen, welche Auswirkungen die im Verfassungsvertrag vorgesehenen Änderungen auf den Euratom-Vertrag haben. Nach einer Einführung in das aktuelle Regelwerk des Euratom-Vertrags und einem Überblick über die Beratungen während des Europäischen Konvents und der Regierungskonferenz 2003/2004 werden die Neuerungen im institutionellen und materiellen Bereich herausgearbeitet und einer Überprüfung unterzogen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3405-7
ISBN-Online
978-3-8452-0794-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
19
Sprache
Deutsch
Seiten
260
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Katja Papenkort
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Katja Papenkort
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 20 Katja Papenkort
      1. Die Konferenz von Messina, 1. bis 3. Juni 1955 Kein Zugriff 21 - 23 Katja Papenkort
      2. Der Spaak-Ausschuss, Juli 1955 bis April 1956 Kein Zugriff 23 - 23 Katja Papenkort
      3. Der weitere Verlauf bis zum Vertragsschluss in Rom am 25. März 1957 Kein Zugriff 23 - 25 Katja Papenkort
    2. Wesen und Stellung der Euratom-Gemeinschaft Kein Zugriff 25 - 26 Katja Papenkort
      1. Katja Papenkort
        1. Förderung der Forschung in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Durchführung gemeinschaftseigener Forschungsprogramme Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Aktuelle Forschungsschwerpunkte Kein Zugriff Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Kenntnisse, über die die Kommission verfügen kann Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Sonstige Kenntnisse Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Katja Papenkort
        1. Katja Papenkort
          1. Instrumente zur Regelung der Grundnormen Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Reichweite der Kompetenzen nach Art. 30 ff. EAG Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die von der Gemeinschaft erlassenen Regelungen Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die übrigen Regelungen auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff Katja Papenkort
      4. Katja Papenkort
        1. Unterstützung bei der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Finanzielle Förderung von Investitionen durch die Gemeinschaft Kein Zugriff Katja Papenkort
      5. Gemeinsame Unternehmen Kein Zugriff 37 - 38 Katja Papenkort
      6. Katja Papenkort
        1. Die gemeinsame Versorgungspolitik der Versorgungsagentur Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Entwicklung der gemeinsamen Versorgungspolitik Kein Zugriff Katja Papenkort
      7. Überwachung der Sicherheit Kein Zugriff 41 - 42 Katja Papenkort
      8. Gemeinschaftseigentum an besonderen spaltbaren Stoffen Kein Zugriff 42 - 43 Katja Papenkort
      9. Katja Papenkort
        1. Die Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die übrigen Grundfreiheiten des Euratom-Vertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
      10. Katja Papenkort
        1. Die von der Gemeinschaft geschlossenen Abkommen Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die von den Mitgliedstaaten und Unternehmen geschlossenen Abkommen Kein Zugriff Katja Papenkort
      11. Zusammenfassung: Die Aufgaben und Ziele der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff 47 - 47 Katja Papenkort
    4. Der organisatorische Aufbau der Gemeinschaft Kein Zugriff 47 - 48 Katja Papenkort
      1. Die Verlagerung des Schwerpunkts der Gemeinschaft Kein Zugriff 48 - 49 Katja Papenkort
      2. Das Nuklearpaket der Europäischen Kommission Kein Zugriff 49 - 50 Katja Papenkort
      3. Ausblick Kein Zugriff 50 - 50 Katja Papenkort
      1. Die Vorschläge der Konventsmitglieder in Bezug auf den Euratom-Vertrag Kein Zugriff 51 - 54 Katja Papenkort
      2. Der Schlussbericht der Arbeitsgruppe III „Rechtspersönlichkeit“ Kein Zugriff 54 - 55 Katja Papenkort
      3. Das Penelope-Papier der Europäischen Kommission Kein Zugriff 55 - 56 Katja Papenkort
      4. Katja Papenkort
        1. Katja Papenkort
          1. Einbeziehung der Organe des Verfassungsentwurfs in den Euratom-Vertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Neuerungen im Bereich der Organe Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Neuerungen im Bereich der Finanzvorschriften Kein Zugriff Katja Papenkort
          4. Einbeziehung der neuen Rechtsakte und des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Katja Papenkort
          1. Das Verhältnis von Euratom-Vertrag und Verfassungsentwurf Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Verfahren zur Vertragsänderung Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Beitritt und Austritt Kein Zugriff Katja Papenkort
          4. Formulierung und systematische Stellung der Generalklausel Kein Zugriff Katja Papenkort
          5. Regelung der Außenbeziehungen Kein Zugriff Katja Papenkort
          6. Weitere handwerkliche Mängel des Euratom-Protokolls Kein Zugriff Katja Papenkort
      5. Die Haltung von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament Kein Zugriff 63 - 64 Katja Papenkort
      1. Die Überarbeitung durch den Juristischen Dienst des Ratssekretariats Kein Zugriff 64 - 68 Katja Papenkort
      2. Die Überarbeitung durch die juristische Expertengruppe Kein Zugriff 68 - 70 Katja Papenkort
      3. Bewertung der Arbeiten während der Regierungskonferenz Kein Zugriff 70 - 71 Katja Papenkort
      1. Einführung Kein Zugriff 72 - 74 Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Die Vorarbeiten des Europäischen Konvents Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Beachtung des von Art. 48 EU vorgegebenen Änderungsverfahrens Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die Form der Änderungsbestimmungen Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Katja Papenkort
        1. Die rechtliche Einordnung der dem Verfassungsvertrag beigefügten Protokolle Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Das Zusammenspiel von Verfassung und Euratom-Protokoll Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Bewertung der Änderungsmethode Kein Zugriff Katja Papenkort
    2. Die Auswirkungen des EUVV auf das bisherige Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff 83 - 84 Katja Papenkort
      1. Einführung Kein Zugriff 84 - 85 Katja Papenkort
      2. Der Hintergrund der Vorschrift Kein Zugriff 85 - 86 Katja Papenkort
      3. Die Rechtswirkungen der Generalklausel Kein Zugriff 86 - 88 Katja Papenkort
      4. Die Unterscheidung von statischen und dynamischen Verweisungen Kein Zugriff 88 - 89 Katja Papenkort
      5. Katja Papenkort
        1. Normhierarchien im Primärrecht Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Katja Papenkort
          1. Das Publikationsgebot Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Katja Papenkort
          1. Problemstellung Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Die Generalklausel und das Demokratieprinzip Kein Zugriff Katja Papenkort
      6. Auswirkungen der gefundenen Ergebnisse auf die Einordnung der Generalklausel Kein Zugriff 96 - 97 Katja Papenkort
      7. Die systematische Stellung des Art. 106 a EAG n. F. Kein Zugriff 97 - 98 Katja Papenkort
      8. Abschließende Betrachtung der Generalklausel Kein Zugriff 98 - 98 Katja Papenkort
      1. Einleitung Kein Zugriff 98 - 99 Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Die systematische Stellung der Kollisionsregel Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Katja Papenkort
          1. Die bisherige Rechtslage Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Katja Papenkort
        1. Die Einbeziehung der Werte der Union Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Katja Papenkort
          1. Problemanalyse Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
      4. Katja Papenkort
        1. Das Kohärenzgebot Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Katja Papenkort
          1. Die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Die praktischen Konsequenzen einer Teilmitgliedschaft Kein Zugriff Katja Papenkort
          4. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die einheitliche Gemeinschaftsrechtsordnung Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Abschließende Bewertung der neuen Struktur des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Katja Papenkort
      5. Ergebnis Kein Zugriff 120 - 120 Katja Papenkort
      1. Katja Papenkort
        1. Der Regelungsumfang der Art. 30 ff. EAG Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Die bisherigen Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft im Energiebereich Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Katja Papenkort
          1. Die Regelungsziele im Energiebereich Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Verbliebener nationaler Handlungsspielraum im Energiebereich Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Harmonisierung der Energiesteuern Kein Zugriff Katja Papenkort
          4. Sicherung der Energieressourcen in Krisenfällen Kein Zugriff Katja Papenkort
          5. Übertragung weiterer Kompetenzen im Energiebereich? Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Katja Papenkort
          1. Der Energieversorgungssicherheit dienende Maßnahmen Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Die Förderung der Entwicklung neuer und erneuerbarer Energien Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Ergebnis Kein Zugriff 133 - 134 Katja Papenkort
      1. Katja Papenkort
        1. Katja Papenkort
          1. Bindende Rechtsakte mit Gesetzescharakter Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Katja Papenkort
            1. Delegierte Europäische Verordnungen Kein Zugriff Katja Papenkort
            2. Durchführungsrechtsakte Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Unverbindliche Rechtsakte Kein Zugriff Katja Papenkort
          4. Atypische Rechtsakte Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Entsprechende Anpassungen im Euratom-Vertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Abschließende Betrachtung der Übernahme des neuen Systems der Rechtsakte Kein Zugriff Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Das Zustandekommen von Gesetzgebungsakten nach bisheriger Rechtslage Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren des Art. III-396 EUVV Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Der Anwendungsbereich des Gesetzgebungsverfahrens im Euratom-Vertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Bewertung des Befunds Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Katja Papenkort
        1. Der Europäische Bürgerbeauftragte Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Transparenz der Arbeit der Gemeinschaft Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Nicht von der Generalklausel erfasste Vorschriften zum demokratischen Leben Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
      4. Katja Papenkort
        1. Der Anwendungsbereich des Subsidiaritätsprinzips nach derzeitiger Rechtslage Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Das Subsidiaritätsprinzips im Verfassungsvertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Das Recht zur Abgabe einer begründeten Stellungnahme Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlament im Bereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
      5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 156 - 157 Katja Papenkort
      1. Katja Papenkort
        1. Der Fortbestand der Gemeinschaftsorgane Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Der Fortbestand der Personalunion von Unions- und Gemeinschaftsorganen Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Die im Verfassungsvertrag vorgesehenen Änderungen Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Konsequenzen der Änderungen für die Euratom-Gemeinschaft Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Katja Papenkort
        1. Die neuen Regelungen für den Europäischen Rat Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Der Präsident des Europäischen Rates Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die Bedeutung des Europäischen Rates im Bereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
      4. Katja Papenkort
        1. Der Vorsitz im Ministerrat Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die qualifizierte Mehrheit Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die Auswirkung der Änderungen auf den Euratom-Vertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
      5. Katja Papenkort
        1. Die Aufgaben der Kommission Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Zusammensetzung der Kommission Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die Wahl der Kommission und ihres Präsidenten Kein Zugriff Katja Papenkort
      6. Katja Papenkort
        1. Der Außenminister der Union im Bereich des Verfassungsvertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Rolle des Außenministers im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
      7. Katja Papenkort
        1. Im Verfassungsvertrag vorgesehene Änderungen Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Besonderheiten im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
      8. Die sonstigen Organe und die beratenden Einrichtungen Kein Zugriff 181 - 182 Katja Papenkort
      9. Katja Papenkort
        1. Die Änderungen im Bereich des Verfassungsvertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Verschiebungen im institutionellen Gefüge des Euratom-Vertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
      1. Katja Papenkort
        1. Die Eigenmittel von Union und Gemeinschaft Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Der mehrjährige Finanzrahmen Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Katja Papenkort
          1. Die Debatte über das Haushaltsverfahren während der Regierungskonferenz Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Das Haushaltsverfahren Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Katja Papenkort
          1. Die Zusammensetzung des gemeinsamen Haushalts Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Art. 12 des Euratom-Protokolls Kein Zugriff Katja Papenkort
          3. Bewertung der Aufrechterhaltung des gemeinsamen Haushalts Kein Zugriff Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Die Einheitlichkeit des Haushalts Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Ausgeglichenheit des Haushalts Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die Bewilligung und die Gliederung der Ausgaben Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Die Ausführung des Haushalts Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Rechnungsvorlage und Entlastung der Kommission Kein Zugriff 196 - 196 Katja Papenkort
      4. Die Betrugsbekämpfung Kein Zugriff 196 - 196 Katja Papenkort
      5. Ergebnis Kein Zugriff 196 - 197 Katja Papenkort
      1. Katja Papenkort
        1. Die Beitrittsvoraussetzungen des Art. I-58 EUVV Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Die Einbeziehung des Art. I-2 EUVV in den Euratom-Vertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Katja Papenkort
          1. Katja Papenkort
            1. Die Anforderungen an die Wirtschaftsordnung Kein Zugriff Katja Papenkort
            2. Die Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes Kein Zugriff Katja Papenkort
            3. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Katja Papenkort
            1. Die Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes Kein Zugriff Katja Papenkort
            2. Die Anforderungen an die Wirtschaftsordnung Kein Zugriff Katja Papenkort
            3. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Beitrittsverfahren und Beitrittsabkommen Kein Zugriff Katja Papenkort
        5. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
      2. Katja Papenkort
        1. Der nach den Bestimmungen des Art. I-60 erfolgende Austritt Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Katja Papenkort
          1. Der einseitige Austritt nach derzeitiger Rechtslage Kein Zugriff Katja Papenkort
          2. Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein Zugriff Katja Papenkort
        3. Die Zulässigkeit einer einvernehmlichen Auflösung der Gemeinschaft Kein Zugriff Katja Papenkort
        4. Ergebnis Kein Zugriff Katja Papenkort
      3. Die Aussetzung der mit der Zugehörigkeit verbundenen Rechte Kein Zugriff 214 - 215 Katja Papenkort
      4. Katja Papenkort
        1. Künftige Änderungen des Verfassungsvertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
        2. Besonderheiten im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff Katja Papenkort
      5. Die Zwangsvollstreckung Kein Zugriff 218 - 219 Katja Papenkort
    10. Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff 219 - 221 Katja Papenkort
    1. Resümee Kein Zugriff 222 - 223 Katja Papenkort
    2. Ausblick Kein Zugriff 223 - 224 Katja Papenkort
  8. Sachwortverzeichnis Kein Zugriff 225 - 226 Katja Papenkort
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 227 - 250 Katja Papenkort
  10. Dokumenteverzeichnis Kein Zugriff 251 - 260 Katja Papenkort

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