Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

Dr. Katja Papenkort

doi:10.5771/9783845207940

Zusammenfassung

Der Euratom-Vertrag stand während der Arbeiten an einem Europäischen Verfassungsvertrag nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Er wird anders als der EG-Vertrag auch nicht in den Verfassungsvertrag integriert. Da zentrale Vorschriften des Vertrages gestrichen und durch die entsprechenden Bestimmungen des Verfassungsvertrags ersetzt werden, bleibt der Euratom-Vertrag von den für das Unionsrecht vorgesehenen Neuerungen dennoch nicht unberührt.

Diesen Umstand nimmt die vorliegende Arbeit zum Anlass, um zu untersuchen, welche Auswirkungen die im Verfassungsvertrag vorgesehenen Änderungen auf den Euratom-Vertrag haben. Nach einer Einführung in das aktuelle Regelwerk des Euratom-Vertrags und einem Überblick über die Beratungen während des Europäischen Konvents und der Regierungskonferenz 2003/2004 werden die Neuerungen im institutionellen und materiellen Bereich herausgearbeitet und einer Überprüfung unterzogen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 07.04.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3405-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0794-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. Die Konferenz von Messina, 1. bis 3. Juni 1955 Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Der Spaak-Ausschuss, Juli 1955 bis April 1956 Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  3. Der weitere Verlauf bis zum Vertragsschluss in Rom am 25. März 1957 Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Wesen und Stellung der Euratom-Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. 1. 1. Förderung der Forschung in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Durchführung gemeinschaftseigener Forschungsprogramme Kein Zugriff
    3. Aktuelle Forschungsschwerpunkte Kein Zugriff
  2. 1. Kenntnisse, über die die Kommission verfügen kann Kein Zugriff
    2. Sonstige Kenntnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Instrumente zur Regelung der Grundnormen Kein Zugriff
      2. Reichweite der Kompetenzen nach Art. 30 ff. EAG Kein Zugriff
    2. Die von der Gemeinschaft erlassenen Regelungen Kein Zugriff
    3. Die übrigen Regelungen auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
  4. 1. Unterstützung bei der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG Kein Zugriff
    2. Finanzielle Förderung von Investitionen durch die Gemeinschaft Kein Zugriff
  5. Gemeinsame Unternehmen Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  6. 1. Die gemeinsame Versorgungspolitik der Versorgungsagentur Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung der gemeinsamen Versorgungspolitik Kein Zugriff
  7. Überwachung der Sicherheit Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  8. Gemeinschaftseigentum an besonderen spaltbaren Stoffen Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  9. 1. Die Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. Die übrigen Grundfreiheiten des Euratom-Vertrags Kein Zugriff
  10. 1. Die von der Gemeinschaft geschlossenen Abkommen Kein Zugriff
    2. Die von den Mitgliedstaaten und Unternehmen geschlossenen Abkommen Kein Zugriff
  11. Zusammenfassung: Die Aufgaben und Ziele der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 47 - 47
4. Der organisatorische Aufbau der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 47 - 48
5. 1. Die Verlagerung des Schwerpunkts der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Das Nuklearpaket der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 50 - 50
1. 1. Die Vorschläge der Konventsmitglieder in Bezug auf den Euratom-Vertrag Kein Zugriff Seiten 51 - 54
  2. Der Schlussbericht der Arbeitsgruppe III „Rechtspersönlichkeit“ Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  3. Das Penelope-Papier der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  4. 1. 1. Einbeziehung der Organe des Verfassungsentwurfs in den Euratom-Vertrag Kein Zugriff
      2. Neuerungen im Bereich der Organe Kein Zugriff
      3. Neuerungen im Bereich der Finanzvorschriften Kein Zugriff
      4. Einbeziehung der neuen Rechtsakte und des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
    2. 1. Das Verhältnis von Euratom-Vertrag und Verfassungsentwurf Kein Zugriff
      2. Verfahren zur Vertragsänderung Kein Zugriff
      3. Beitritt und Austritt Kein Zugriff
      4. Formulierung und systematische Stellung der Generalklausel Kein Zugriff
      5. Regelung der Außenbeziehungen Kein Zugriff
      6. Weitere handwerkliche Mängel des Euratom-Protokolls Kein Zugriff
  5. Die Haltung von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament Kein Zugriff Seiten 63 - 64
2. 1. Die Überarbeitung durch den Juristischen Dienst des Ratssekretariats Kein Zugriff Seiten 64 - 68
  2. Die Überarbeitung durch die juristische Expertengruppe Kein Zugriff Seiten 68 - 70
  3. Bewertung der Arbeiten während der Regierungskonferenz Kein Zugriff Seiten 70 - 71
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  2. 1. Die Vorarbeiten des Europäischen Konvents Kein Zugriff
    2. Die Beachtung des von Art. 48 EU vorgegebenen Änderungsverfahrens Kein Zugriff
    3. Die Form der Änderungsbestimmungen Kein Zugriff
  3. 1. Die rechtliche Einordnung der dem Verfassungsvertrag beigefügten Protokolle Kein Zugriff
    2. Das Zusammenspiel von Verfassung und Euratom-Protokoll Kein Zugriff
    3. Bewertung der Änderungsmethode Kein Zugriff
2. Die Auswirkungen des EUVV auf das bisherige Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 83 - 84
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  2. Der Hintergrund der Vorschrift Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  3. Die Rechtswirkungen der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  4. Die Unterscheidung von statischen und dynamischen Verweisungen Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  5. 1. Normhierarchien im Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. Das Publikationsgebot Kein Zugriff
      2. Das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Die Generalklausel und das Demokratieprinzip Kein Zugriff
  6. Auswirkungen der gefundenen Ergebnisse auf die Einordnung der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 96 - 97
  7. Die systematische Stellung des Art. 106 a EAG n. F. Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  8. Abschließende Betrachtung der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 98 - 98
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  2. 1. Die systematische Stellung der Kollisionsregel Kein Zugriff
    2. 1. Die bisherige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Einbeziehung der Werte der Union Kein Zugriff
    2. 1. Problemanalyse Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Das Kohärenzgebot Kein Zugriff
    2. 1. Die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein Zugriff
      3. Die praktischen Konsequenzen einer Teilmitgliedschaft Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Die einheitliche Gemeinschaftsrechtsordnung Kein Zugriff
    4. Abschließende Bewertung der neuen Struktur des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 120
5. 1. 1. Der Regelungsumfang der Art. 30 ff. EAG Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die bisherigen Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft im Energiebereich Kein Zugriff
    2. 1. Die Regelungsziele im Energiebereich Kein Zugriff
      2. Verbliebener nationaler Handlungsspielraum im Energiebereich Kein Zugriff
      3. Harmonisierung der Energiesteuern Kein Zugriff
      4. Sicherung der Energieressourcen in Krisenfällen Kein Zugriff
      5. Übertragung weiterer Kompetenzen im Energiebereich? Kein Zugriff
    3. 1. Der Energieversorgungssicherheit dienende Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Die Förderung der Entwicklung neuer und erneuerbarer Energien Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 134
6. 1. 1. 1. Bindende Rechtsakte mit Gesetzescharakter Kein Zugriff
      2. Delegierte Europäische Verordnungen Kein Zugriff
        Durchführungsrechtsakte Kein Zugriff
      3. Unverbindliche Rechtsakte Kein Zugriff
      4. Atypische Rechtsakte Kein Zugriff
    2. Entsprechende Anpassungen im Euratom-Vertrag Kein Zugriff
    3. Abschließende Betrachtung der Übernahme des neuen Systems der Rechtsakte Kein Zugriff
  2. 1. Das Zustandekommen von Gesetzgebungsakten nach bisheriger Rechtslage Kein Zugriff
    2. Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren des Art. III-396 EUVV Kein Zugriff
    3. Der Anwendungsbereich des Gesetzgebungsverfahrens im Euratom-Vertrag Kein Zugriff
    4. Bewertung des Befunds Kein Zugriff
  3. 1. Der Europäische Bürgerbeauftragte Kein Zugriff
    2. Die Transparenz der Arbeit der Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. Nicht von der Generalklausel erfasste Vorschriften zum demokratischen Leben Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Der Anwendungsbereich des Subsidiaritätsprinzips nach derzeitiger Rechtslage Kein Zugriff
    2. Das Subsidiaritätsprinzips im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    3. Das Recht zur Abgabe einer begründeten Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlament im Bereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 156 - 157
7. 1. 1. Der Fortbestand der Gemeinschaftsorgane Kein Zugriff
    2. Der Fortbestand der Personalunion von Unions- und Gemeinschaftsorganen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die im Verfassungsvertrag vorgesehenen Änderungen Kein Zugriff
    2. Die Konsequenzen der Änderungen für die Euratom-Gemeinschaft Kein Zugriff
  3. 1. Die neuen Regelungen für den Europäischen Rat Kein Zugriff
    2. Der Präsident des Europäischen Rates Kein Zugriff
    3. Die Bedeutung des Europäischen Rates im Bereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff
  4. 1. Der Vorsitz im Ministerrat Kein Zugriff
    2. Die qualifizierte Mehrheit Kein Zugriff
    3. Die Auswirkung der Änderungen auf den Euratom-Vertrag Kein Zugriff
  5. 1. Die Aufgaben der Kommission Kein Zugriff
    2. Die Zusammensetzung der Kommission Kein Zugriff
    3. Die Wahl der Kommission und ihres Präsidenten Kein Zugriff
  6. 1. Der Außenminister der Union im Bereich des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    2. Die Rolle des Außenministers im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff
  7. 1. Im Verfassungsvertrag vorgesehene Änderungen Kein Zugriff
    2. Besonderheiten im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff
  8. Die sonstigen Organe und die beratenden Einrichtungen Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  9. 1. Die Änderungen im Bereich des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    2. Verschiebungen im institutionellen Gefüge des Euratom-Vertrags Kein Zugriff
8. 1. 1. Die Eigenmittel von Union und Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. Der mehrjährige Finanzrahmen Kein Zugriff
    3. 1. Die Debatte über das Haushaltsverfahren während der Regierungskonferenz Kein Zugriff
      2. Das Haushaltsverfahren Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Die Zusammensetzung des gemeinsamen Haushalts Kein Zugriff
      2. Art. 12 des Euratom-Protokolls Kein Zugriff
      3. Bewertung der Aufrechterhaltung des gemeinsamen Haushalts Kein Zugriff
  2. 1. Die Einheitlichkeit des Haushalts Kein Zugriff
    2. Die Ausgeglichenheit des Haushalts Kein Zugriff
    3. Die Bewilligung und die Gliederung der Ausgaben Kein Zugriff
    4. Die Ausführung des Haushalts Kein Zugriff
  3. Rechnungsvorlage und Entlastung der Kommission Kein Zugriff Seiten 196 - 196
  4. Die Betrugsbekämpfung Kein Zugriff Seiten 196 - 196
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 197
9. 1. 1. Die Beitrittsvoraussetzungen des Art. I-58 EUVV Kein Zugriff
    2. Die Einbeziehung des Art. I-2 EUVV in den Euratom-Vertrag Kein Zugriff
    3. 1. Die Anforderungen an die Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
        Die Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Die Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes Kein Zugriff
        Die Anforderungen an die Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. Beitrittsverfahren und Beitrittsabkommen Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Der nach den Bestimmungen des Art. I-60 erfolgende Austritt Kein Zugriff
    2. 1. Der einseitige Austritt nach derzeitiger Rechtslage Kein Zugriff
      2. Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    3. Die Zulässigkeit einer einvernehmlichen Auflösung der Gemeinschaft Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Die Aussetzung der mit der Zugehörigkeit verbundenen Rechte Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  4. 1. Künftige Änderungen des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    2. Besonderheiten im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein Zugriff
  5. Die Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 218 - 219
10. Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 219 - 221
1. Resümee Kein Zugriff Seiten 222 - 223
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 223 - 224
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 226
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 250
Dokumenteverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 260

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