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Monographie Kein Zugriff
Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Der Euratom-Vertrag stand während der Arbeiten an einem Europäischen Verfassungsvertrag nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Er wird anders als der EG-Vertrag auch nicht in den Verfassungsvertrag integriert. Da zentrale Vorschriften des Vertrages gestrichen und durch die entsprechenden Bestimmungen des Verfassungsvertrags ersetzt werden, bleibt der Euratom-Vertrag von den für das Unionsrecht vorgesehenen Neuerungen dennoch nicht unberührt.
Diesen Umstand nimmt die vorliegende Arbeit zum Anlass, um zu untersuchen, welche Auswirkungen die im Verfassungsvertrag vorgesehenen Änderungen auf den Euratom-Vertrag haben. Nach einer Einführung in das aktuelle Regelwerk des Euratom-Vertrags und einem Überblick über die Beratungen während des Europäischen Konvents und der Regierungskonferenz 2003/2004 werden die Neuerungen im institutionellen und materiellen Bereich herausgearbeitet und einer Überprüfung unterzogen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3405-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0794-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
- Band
- 19
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 260
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Die Konferenz von Messina, 1. bis 3. Juni 1955 Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Der Spaak-Ausschuss, Juli 1955 bis April 1956 Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Der weitere Verlauf bis zum Vertragsschluss in Rom am 25. März 1957 Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Wesen und Stellung der Euratom-Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Förderung der Forschung in den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung gemeinschaftseigener Forschungsprogramme Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Forschungsschwerpunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kenntnisse, über die die Kommission verfügen kann Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Kenntnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Instrumente zur Regelung der Grundnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Kompetenzen nach Art. 30 ff. EAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die von der Gemeinschaft erlassenen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die übrigen Regelungen auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterstützung bei der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Förderung von Investitionen durch die Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Unternehmen Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die gemeinsame Versorgungspolitik der Versorgungsagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung der gemeinsamen Versorgungspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwachung der Sicherheit Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Gemeinschaftseigentum an besonderen spaltbaren Stoffen Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Warenverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die übrigen Grundfreiheiten des Euratom-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die von der Gemeinschaft geschlossenen Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die von den Mitgliedstaaten und Unternehmen geschlossenen Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Die Aufgaben und Ziele der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Der organisatorische Aufbau der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Die Verlagerung des Schwerpunkts der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Das Nuklearpaket der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Die Vorschläge der Konventsmitglieder in Bezug auf den Euratom-Vertrag Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Der Schlussbericht der Arbeitsgruppe III „Rechtspersönlichkeit“ Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Das Penelope-Papier der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung der Organe des Verfassungsentwurfs in den Euratom-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerungen im Bereich der Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerungen im Bereich der Finanzvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der neuen Rechtsakte und des Gesetzgebungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis von Euratom-Vertrag und Verfassungsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren zur Vertragsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beitritt und Austritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierung und systematische Stellung der Generalklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung der Außenbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere handwerkliche Mängel des Euratom-Protokolls Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Haltung von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Die Überarbeitung durch den Juristischen Dienst des Ratssekretariats Kein Zugriff Seiten 64 - 68Autor:innen:
- Die Überarbeitung durch die juristische Expertengruppe Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Bewertung der Arbeiten während der Regierungskonferenz Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vorarbeiten des Europäischen Konvents Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beachtung des von Art. 48 EU vorgegebenen Änderungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Form der Änderungsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die rechtliche Einordnung der dem Verfassungsvertrag beigefügten Protokolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zusammenspiel von Verfassung und Euratom-Protokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Änderungsmethode Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen des EUVV auf das bisherige Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Der Hintergrund der Vorschrift Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Die Rechtswirkungen der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Die Unterscheidung von statischen und dynamischen Verweisungen Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normhierarchien im Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Publikationsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bestimmtheitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Generalklausel und das Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der gefundenen Ergebnisse auf die Einordnung der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Die systematische Stellung des Art. 106 a EAG n. F. Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Abschließende Betrachtung der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 98 - 98Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die systematische Stellung der Kollisionsregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die bisherige Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einbeziehung der Werte der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Kohärenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die derzeitige Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die praktischen Konsequenzen einer Teilmitgliedschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einheitliche Gemeinschaftsrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung der neuen Struktur des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Regelungsumfang der Art. 30 ff. EAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die bisherigen Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft im Energiebereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelungsziele im Energiebereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbliebener nationaler Handlungsspielraum im Energiebereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung der Energiesteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung der Energieressourcen in Krisenfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung weiterer Kompetenzen im Energiebereich? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Energieversorgungssicherheit dienende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Förderung der Entwicklung neuer und erneuerbarer Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bindende Rechtsakte mit Gesetzescharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Delegierte Europäische Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungsrechtsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverbindliche Rechtsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Atypische Rechtsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsprechende Anpassungen im Euratom-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Betrachtung der Übernahme des neuen Systems der Rechtsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Zustandekommen von Gesetzgebungsakten nach bisheriger Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren des Art. III-396 EUVV Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Anwendungsbereich des Gesetzgebungsverfahrens im Euratom-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung des Befunds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Europäische Bürgerbeauftragte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Transparenz der Arbeit der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht von der Generalklausel erfasste Vorschriften zum demokratischen Leben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich des Subsidiaritätsprinzips nach derzeitiger Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzips im Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht zur Abgabe einer begründeten Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlament im Bereich des Euratom-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fortbestand der Gemeinschaftsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fortbestand der Personalunion von Unions- und Gemeinschaftsorganen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die im Verfassungsvertrag vorgesehenen Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konsequenzen der Änderungen für die Euratom-Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die neuen Regelungen für den Europäischen Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Präsident des Europäischen Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung des Europäischen Rates im Bereich des Euratom-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorsitz im Ministerrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Die qualifizierte Mehrheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkung der Änderungen auf den Euratom-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Aufgaben der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zusammensetzung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wahl der Kommission und ihres Präsidenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Außenminister der Union im Bereich des Verfassungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle des Außenministers im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Verfassungsvertrag vorgesehene Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sonstigen Organe und die beratenden Einrichtungen Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Änderungen im Bereich des Verfassungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiebungen im institutionellen Gefüge des Euratom-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Eigenmittel von Union und Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Der mehrjährige Finanzrahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Debatte über das Haushaltsverfahren während der Regierungskonferenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Haushaltsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zusammensetzung des gemeinsamen Haushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 12 des Euratom-Protokolls Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Aufrechterhaltung des gemeinsamen Haushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einheitlichkeit des Haushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausgeglichenheit des Haushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bewilligung und die Gliederung der Ausgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausführung des Haushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechnungsvorlage und Entlastung der Kommission Kein Zugriff Seiten 196 - 196Autor:innen:
- Die Betrugsbekämpfung Kein Zugriff Seiten 196 - 196Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beitrittsvoraussetzungen des Art. I-58 EUVV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einbeziehung des Art. I-2 EUVV in den Euratom-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anforderungen an die Wirtschaftsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anforderungen an die Wirtschaftsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beitrittsverfahren und Beitrittsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der nach den Bestimmungen des Art. I-60 erfolgende Austritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der einseitige Austritt nach derzeitiger Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtslage nach dem Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zulässigkeit einer einvernehmlichen Auflösung der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aussetzung der mit der Zugehörigkeit verbundenen Rechte Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- Künftige Änderungen des Verfassungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten im Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 219 - 221Autor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 223 - 224Autor:innen:
- Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 226Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 250Autor:innen:
- Dokumenteverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 260Autor:innen:
