Die griechische Staatsschuldenkrise und private Gläubiger
- Autor:innen:
- Reihe:
- Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht, Band 129
- Verlag:
- 23.08.2023
Zusammenfassung
Verschiedene Hilfsmaßnahmen verhinderten seit 2010 einen Zahlungsausfall des hochverschuldeten Griechenlands, ohne jedoch die Staatsschuldenquote signifikant zu senken. Dieses Ziel soll über einen Tausch der privat gehaltenen Staatsanleihen mit gleichzeitiger Nennwertreduzierung im Februar 2012 erreicht werden. Diese Arbeit untersucht den Anleihetausch anhand der Rechtsposition deutscher Inhaber:innen von Anleihen griechischen Rechts auf seine Vereinbarkeit mit dem Völker- und Europarecht, insbesondere dem Investitionsschutzrecht, und prüft Rechtschutzmöglichkeiten der Gläubiger:innen. Zum Zeitpunkt des Abfassens der Arbeit gab es keine Untersuchung, die die Position der betroffenen Gläubiger:innen umfassend und tiefschürfend in den Blick nahm.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 23.08.2023
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8374-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2765-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
- Band
- 129
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 388
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
- A. Einführung Kein Zugriff
- B. Ziel und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Staatsschuldenkrisen als bekanntes und doch neues Phänomen Kein Zugriff
- II. Die weltweite Finanzkrise 2008 Kein Zugriff
- B. Von Finanzkrise zur Eurokrise Kein Zugriff
- C. Griechenlands Staatsschuldenkrise Kein Zugriff
- I. Griechenlandhilfe Kein Zugriff
- II. „Euro-Rettungsschirm“ Kein Zugriff
- III. ESM Kein Zugriff
- I. Der IWF als Institution Kein Zugriff
- II. Die Rolle des IWF bei der Staatsrettung Kein Zugriff
- a. Die Staatsanleihe Kein Zugriff
- b. BIP-gebundene Anleihen Kein Zugriff
- c. Kreditderivate Kein Zugriff
- d. Konsortialkredite Kein Zugriff
- a. Hauptcharakteristika: Nennwert, Kreditrisiko und Laufzeit Kein Zugriff
- b. Leistungsbedingungen bzw. Auslegung Kein Zugriff
- c. Zahlungsabwicklung und Organisation des Anleihedienstes Kein Zugriff
- d. Vertrags- und Gerichtsstatut Kein Zugriff
- e. Events of Default und Drittverzugsklauseln Kein Zugriff
- f. Kollektivklauseln (CAC) Kein Zugriff
- 3. Charakteristika griechischer Anleihen Kein Zugriff
- a. Die Rechtsbeziehungen auf dem Primärmarkt Kein Zugriff
- b. Fragmentierung des Primärmarkts? Kein Zugriff
- c. Der griechische Primärmarkt Kein Zugriff
- a. Rechtsbeziehungen im einheitlichem Sekundärmarkt Kein Zugriff
- b. Der griechische Sekundärmarkt Kein Zugriff
- 3. Verwaltung und Settlement Kein Zugriff
- I. Der Staatsschuldenmarkt als nicht verständlicher Markt Kein Zugriff
- 1. Griechenland als Schuldnerstaat Kein Zugriff
- 2. Die öffentlichen Gläubiger Kein Zugriff
- 3. Private Gläubiger Kein Zugriff
- A. Öffentlich-rechtliche Lösung Kein Zugriff
- I. Erscheinungsformen von CAC Kein Zugriff
- a. „Gefangenendilemma“ der Gläubiger in Sanierungssituationen Kein Zugriff
- b. Erschwerte Umstände im Fall einer (drohenden) Staatsinsolvenz Kein Zugriff
- 2. Verwendung von CAC zur Restrukturierung Kein Zugriff
- A. Zusammensetzung von Griechenlands Staatsverschuldung im Februar 2012 Kein Zugriff
- I. Der GBA als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
- a. Unklare Rechtsgrundlage Kein Zugriff
- b. Consent Solicitation, um CAC einzufügen Kein Zugriff
- 2. Tauschangebot (Exchange Offer) Kein Zugriff
- III. Umsetzung des Tauschs Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Die Lastenverteilung in den Schuldenkrisen der 1980er Jahre Kein Zugriff
- 2. Die bailout-Politik ab Mitte der 1990er Jahre Kein Zugriff
- 3. Die Umschuldungspraxis, die für Griechenland relevant ist Kein Zugriff
- 1. Parallelen zu vorgehenden Anleihetauschen Kein Zugriff
- 2. Neuerungen im griechischen Anleihetausch Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Relevanz von Völkerrechtsverträgen in der folgenden Untersuchung Kein Zugriff
- B. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
- C. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
- 1. Pacta sunt servanda im Völkerrecht Kein Zugriff
- 2. Pacta sunt servanda als Grundregel des Privatrechts Kein Zugriff
- 3. Pacta sunt servanda in Staatsanleiheverträgen Kein Zugriff
- 4. Pacta sunt servanda in der Krise Kein Zugriff
- II. Clausula rebus sic stantibus Kein Zugriff
- 1. Treu und Glauben im Privatrecht Kein Zugriff
- 2. Rolle des Grundsatzes von Treu und Glauben in Staatsinsolvenzen Kein Zugriff
- 3. Reichweite einer Beteiligungspflicht aus gutem Glauben Kein Zugriff
- IV. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a. Staatenpraxis im Pariser Club Kein Zugriff
- b. Bi- und multilaterale Umschuldungsabkommen Kein Zugriff
- c. Die Enhanced HIPC Initiative Kein Zugriff
- d. Staatenpraxis in der Gewährung von EFSF-Krediten und den Hilfspaketen Kein Zugriff
- e. Schuldenmanagementansätze im Rahmen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
- 2. Rechtsüberzeugung Kein Zugriff
- a. Kein Gewohnheitsrecht aus der Praxis des Londoner Clubs Kein Zugriff
- b. Dogmatische Probleme einer Geltung gegenüber Privaten in Privatrechtsverhältnissen? Kein Zugriff
- c. Ansätze zur Einordnung als einheitliches Verfahren Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- a. Notstandsgedanke Kein Zugriff
- b. Risikoteilungsprinzip Kein Zugriff
- c. Forums- und Kooperationsgedanke Kein Zugriff
- d. Verhaltenspflichten für Schuldner und Gläubiger Kein Zugriff
- a. Insolvenzfähigkeit eines Staates Kein Zugriff
- b. Vergleichbarkeit der Konstellationen der Beteiligten Kein Zugriff
- c. Dogmatische Probleme einer Bindungswirkung Kein Zugriff
- d. Einordnung des griechischen Anleihetauschs Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Was ist der Notstand? Kein Zugriff
- 2. Auslegung Kein Zugriff
- 3. Staatsschuldenkrisen als eigene Fallgruppe? Kein Zugriff
- 1. Grundlagen Kein Zugriff
- 2. Betroffene Interessen Kein Zugriff
- III. Grave and Imminent Peril Kein Zugriff
- a. Finanzhoheit Kein Zugriff
- b. Sparmaßnahmen Kein Zugriff
- c. Verkauf von Staatsvermögen Kein Zugriff
- d. Insolvenz Kein Zugriff
- 2. Hatte Griechenland eine „andere Möglichkeit“? Kein Zugriff
- 1. Anwendbarkeit des Notstands auf Verpflichtungen gegenüber Privaten Kein Zugriff
- 2. Güterabwägung Kein Zugriff
- VI. Mitverschulden Kein Zugriff
- VII. Rechtsfolge Kein Zugriff
- B. Ein völkergewohnheitsrechtliches Sonderrecht des Finanznotstands? Kein Zugriff
- 1. Die Rechtsunterworfenheit der Staaten Kein Zugriff
- 2. Grenzen der Rechtsunterworfenheit aus der Souveränität Kein Zugriff
- 1. Gibt es einen staatlichen Leistungsvorbehalt? Kein Zugriff
- 2. Odious debts-Doktrin Kein Zugriff
- 3. Kein Recht zur Selbstentschuldung Kein Zugriff
- 1. Erfordernis einer positiven Begründung eines Eingriffsrechts? Kein Zugriff
- a. Ein Recht auf Schuldenrestrukturierung gegenüber anderen Staaten Kein Zugriff
- b. Ein eigenständiges Recht auf Schuldenrestrukturierung gegenüber Privaten Kein Zugriff
- c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a. Eingriffsrechte allgemein im Zusammenhang mit dem öffentlichen Recht Kein Zugriff
- b. Eingriffe in privatrechtliche Verträge? Kein Zugriff
- c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a. Bedarf und Versuche Kein Zugriff
- b. BIT Kein Zugriff
- a. Standardisierung des Inhalts Kein Zugriff
- b. Begrenzung auf Investitionen aus dem Ausland Kein Zugriff
- c. Abgrenzung contract claim vs. treaty claim Kein Zugriff
- d. Erweiterung des Schutzes über umbrella clauses? Kein Zugriff
- 3. Auslegung Kein Zugriff
- 1. Investitionsschutzverträge mit Nicht-EU-Mitgliedern Kein Zugriff
- a. Keine Anwendung von Art. 351 AEUV Kein Zugriff
- aa. Kündigung des IFV Kein Zugriff
- bb. Beendigung oder Suspendierung nach Art. 59 WVK Kein Zugriff
- cc. Materielle Ersetzung nach Art. 30 WVK Kein Zugriff
- a. Wortlaut der Norm Kein Zugriff
- b. Einschränkung durch systematische Auslegung von Art. 8 Abs. 1 lit. c IFV als Fallgruppe? Kein Zugriff
- c. Teleologischer Ausschluss von Anleihen aus dem Anwendungsbereich eines BIT? Kein Zugriff
- d. Systematische oder teleologische Beschränkung durch ein Territorialitätskriterium Kein Zugriff
- a. Staatsangehörige bzw. Gesellschaften Kein Zugriff
- aa. Differenzierung je nach Anleiheart Kein Zugriff
- bb. Griechenlands zu restrukturierende Anleiheschuld Kein Zugriff
- (a) ICSID-Tribunal Abaclat and others vs. The Argentine Republic Kein Zugriff
- (b) ICSID-Tribunal Poštová banka vs. Hellenic Republic Kein Zugriff
- (2) Rezeption der Entscheidung im Verfahren Poštová banka Kein Zugriff
- (a) Gläubigerrechte im BoGS Kein Zugriff
- (b) Erwerb auf dem Sekundärmarkt Kein Zugriff
- (c) Die Rechtsstellung nach den BIT Kein Zugriff
- (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c. Zeitliche Komponente Kein Zugriff
- d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Im Hoheitsgebiet Kein Zugriff
- 1. Anwendbarkeit von Art. 3 Abs. 2 IFV innerhalb der EU Kein Zugriff
- a. Taugliche Enteignungshandlungen Kein Zugriff
- b. Griechenlands Anleihetausch als Enteignung Kein Zugriff
- a. Das Kriterium der Territorialität in der Investitionsschutzrechtsprechung Kein Zugriff
- b. Probleme bei der Belegenheitsfeststellung in Zeiten der Sammelverwahrung und Entmaterialisierung Kein Zugriff
- aa. Das IPR im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- bb. Wertpapierrechte als Investition Kein Zugriff
- cc. Wertpapiere als Kapitalanlagen Kein Zugriff
- dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- d. Übertragung auf Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
- a. Enteignung zum allgemeinen Wohl Kein Zugriff
- aa. Entschädigungsmaßstab Kein Zugriff
- bb. Entschädigungshöhe Kein Zugriff
- cc. Entschädigungsberechnung und deren Zeitpunkt Kein Zugriff
- dd. Die Berechnung von Enteignungsentschädigungen im Fall von Staatsschuldenrestrukturierungen Kein Zugriff
- ee. Die Verluste im Fall Griechenlands Kein Zugriff
- c. Weitere Entschädigungsanforderungen Kein Zugriff
- d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Funktion und Wirkung des Meistbegünstigungsgrundsatzes Kein Zugriff
- 2. Anwendbarkeit von Art. 1 Abs. 2 IFV auf den Anleihetausch Kein Zugriff
- a. Differenzierung zwischen Investor und Investition als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
- b. Gleichartigkeit von Staatsanleihen? Kein Zugriff
- a. Deutsche / US-amerikanische Anleihegläubiger Kein Zugriff
- b. Englisches / griechisches Vertragsstatut Kein Zugriff
- c. Compliance- / hold out-Gläubiger Kein Zugriff
- d. Öffentliche / private Gläubiger Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- V. Umbrella Clauses Kein Zugriff
- VI. Ergebnis für das Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- a. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
- b. persönlicher und temporaler Schutzbereich Kein Zugriff
- aa. Problem der Anwendung auf Anleihegläubiger Kein Zugriff
- bb. Abstellen auf die Belegenheit der Forderung Kein Zugriff
- cc. Abstellen auf ein Gerichtsurteil im Inland Kein Zugriff
- dd. Lösung über eine dogmatische Durchbrechung des Territorialitätskriteriums bei Eigentumsverletzungen Kein Zugriff
- a. Eingriffsart(en) Kein Zugriff
- b. Einordnung des Anleihetauschs Kein Zugriff
- c. Relevanz der oder Ausschluss durch die Mehrheitsentscheidung? Kein Zugriff
- a. Gesetzmäßigkeit Kein Zugriff
- b. Öffentliches Interesse und berechtigtes Ziel Kein Zugriff
- aa. Geeignetheit Kein Zugriff
- bb. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
- (1) Sonderfall, dass keine Entschädigung gezahlt werden muss Kein Zugriff
- (2) Gerechter Ausgleich durch die Entschädigung? Kein Zugriff
- d. Vereinbarkeit mit dem Völkergewohnheitsrecht und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a. Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff
- b. Differenzierungskriterium und Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- 2. Rechtfertigung Kein Zugriff
- III. Art. 15 EMRK Kein Zugriff
- C. Fremdenrecht Kein Zugriff
- 1. Einordnung gegenüber Art. 345 AEUV Kein Zugriff
- 2. Begriff des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
- 3. Begriff des Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
- 3. Grenzüberschreitender Sachverhalt Kein Zugriff
- 4. Beschränkungsverbot Kein Zugriff
- a. Schutzziel der „öffentlichen Sicherheit“ Kein Zugriff
- b. Schranken-Schranke der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- c. Schranken des Art. 65 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
- 2. Zwingende Gründe des Allgemeinwohls Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- B. Art. 18 AEUV Kein Zugriff
- I. „Unionsrecht“ Kein Zugriff
- 1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- 2. Anwendung auf den griechischen Anleihetausch Kein Zugriff
- B. Art. 17 GrCh Kein Zugriff
- C. Art. 20, 21 GrCh Kein Zugriff
- D. Ergebnis Kein Zugriff
- a. Das Urteil des EuGH Kein Zugriff
- b. BGH/EuGH-Generalanwalt Kein Zugriff
- a. Art. 344 AEUV Kein Zugriff
- b. Art. 267 AEUV Kein Zugriff
- c. Beeinträchtigung der Autonomie und Einheitlichkeit der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
- II. Praktische Relevanz für die Betrachtung des griechischen Anleihetauschs Kein Zugriff
- B. Ad hoc - Schiedsgericht Kein Zugriff
- 1. Relevanz der Unterwerfung Kein Zugriff
- a. Der Ansatz des Maffezini-Tribunals Kein Zugriff
- b. Kritik Kein Zugriff
- c. Anwendung auf Griechenland Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- D. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Griechische Gerichte Kein Zugriff
- 1. Absolute Staatenimmunität Kein Zugriff
- a. Die Abkehr von der absoluten Staatenimmunität Kein Zugriff
- b. Einordnung von mixed activities Kein Zugriff
- c. Differenzierung zwischen diplomatischer und allgemeiner Staatenimmunität Kein Zugriff
- 3. Vor deutschen Gerichten Kein Zugriff
- II. IWFÜ Kein Zugriff
- III. Begründung eines Gerichtsstands Kein Zugriff
- Sechster Teil. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 361 - 364
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 388
Literaturverzeichnis (395 Einträge)
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- Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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